Lokalpolitik

SPD Ortsverein lud Bürgerinnen und Bürger zu einem Diskussionsabend ein Unter dem Motto „Markt Meitingen 2023 – wie entwickelt sich unser Heimatort?“ diskutierte die SPD Meitingen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern in der Begeg-nungsstätte der AWO Meitingen. Schnell waren dabei verschiedene Themengebiete gefun-den, die es in Meitingen weiter zu entwickeln gilt. Neben der dringenden Erweiterung der Grundschule auch im Hinblick auf eine Ganztagsbetreuung ab 2026, wird weiterer...

Zum Denkmal zu Ehren von Clara und Robert Schumann, welches von Prof. Markus Lüpertz der Stadt Düsseldorf geschenkt wurde, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was lange währt wird richtig schön. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER freut sich, dass jetzt der Empfehlung der Kunstkommission vom Juni 2020 gefolgt, die Schenkung angenommen wurde und die feierliche Eröffnung am Ratinger Tor erfolgte. So wird es im öffentlichen Raum, an...

„Vor vier Jahren wurde anlässlich einer Anfrage von Tierschutz / FREIE WÄHLER im Stadtrat diskutiert, ob es auch in Düsseldorf möglich ist, dass Laternen Dank Hundekot leuchten bzw. Smartphones und Tabletts aufladen“, erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die damals zuständige Dezernentin erklärte, warum die Verwaltung 2018 von einem Einsatz abrate. Nun sind wir vier Jahre weiter. Corona, Ukraine, Inflation, stark gestiegene...

Aufgrund massiver Preissteigerungen und dem Zustrom von Flüchtlingen benötigt die Aichacher Tafel dringend Spenden. Gefragt sind v.a. Konserven jeder Art, Nudeln, Reis, Mehl, Öl, aber gerne auch Süßigkeiten. Windeln und Hygieneprodukte sind ebenfalls rar. Schnell und unbürokratisch hat die Griesbeckerzeller Stadträtin Bettina Stief eine Spende der Freien Wählergemeinschaft Aichach und Ortsteile organisiert und Waren im Wert von über 400 Euro gekauft und diese gemeinsam mit Ihren Kollegen...

„Am 27. Oktober wurde direkt vor dem Rathaus die Wanderausstellung "#LastSeen" eröffnet. Diese erinnert uns alle daran, dass zwischen 1938 und 1945 Düsseldorfer Nachbarn jüdischen Glaubens, sowie Sinti und Sintizze sowie Roma und Romnja deportiert und grausamst ermordert wurden,“ mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Stadt Düsseldorf vermeldet, dass es 'keine historischen Fotodokumente gibt, die an den Tagen der Deportationen vom...

Der menschengemachte Klimawandel dürfte sich, wenn er nicht abgebremst wird, durch Veränderung der Lebensbedingungen auf der Erde zu einer mehr und mehr werdenden Bedrohung des aktuellen Status quo der Menschen entwickeln, regional wie global, und das mit zugegebenermaßen spekulativen, aber recht wahrscheinlichen unguten Wirkungen, besonders kritisch angesichts unserer inzwischen dicht besiedelten Erde. Was aber im Zusammenhang mit dem Klimawandel Quatsch ist, einen toten Planeten oder eine...

Vier Stichpunkte, über die man sich aus gegebenen Anlässen Gedanken machen kann, aber nicht muss. Viele Menschen beziehen keine Stellung, bleiben in ihrer Blase, kümmern sich um sich selbst, sind damit mal mehr, mal weniger zufrieden, haben keinen Antrieb, sich mit übergeordneten Fragen, mit Geschehnissen, die für sie einen Da-draußen-Charakter besitzen, zu beschäftigen. Es gibt aber auch viele, die das tun. Ich setze mich gern mit vielem auseinander. So schaue ich gerade den Polizeiruf im...

Kaum ist die Schweriner Sommerpause(!) 2022 der Demonstrationen zu Ende gegangen, hat sich der Schweriner Anmelder Daniel Gurr für die Zukunft entschlossen, an Feiertagen keine Demos mehr durchzuführen.  Zitat Daniel Gurr auf seiner Seite: Schwerinschweignicht  Schwerin schweigt nicht Zitat: "SN: Feiertag = Demopause Am 31.10.22 Reformationstag,  werden wir (Schwerin) einmal Frei machen, Demo auslassen. Wie bisher, werden wir in Schwerin wohl dabei bleiben, dass wir die meißten Feiertage frei...

Europaidee ausgeträumt oder neu beleben?! Der Ukrainekrieg überdeckt die Sprachlosigkeit der EU. Die Uneinigkeit der Regierungen in Europa zeigt sich wöchentlich im Europäischen Rat in Brüssel und der Presse. Die Zeit für die Analyse über den Zustand Europas ist für Prof. Dr. Ulrike Guérot und Dr. Hauke Ritz gekommen. Die Autoren beleuchten die Europäische Union überwiegend ab 1992. Sie vergleichen den Istzustand mit den ursprünglichen europäischen Werten, den Zielen für ein souveränes Europa...

Die aktuelle Kriegssituation zwischen der Ukraine und Russland versetzt die ganze Welt in Trauer und Bangen."Give Peace a Chance" von John Lennon und seiner Gattin Yoko Ono haben den Song 1969 veröffentlicht und die gewaltfreie Form des Protests mit Namen "Bed-in" ins Leben gerufen. Diese Antikriegssingle wurde im Zuge des damals herrschenden Vietnamkriegs geschrieben und hat HEUTE wieder zunehmend an Bedeutung gewonnen. In einem Interview verriet der ermordete Sänger John Lennon damals, dass...

Nach den jüngsten Äußerungen von SPD und FDP-Politikern im Rat der Stadt Köln, fordert nun Torsten Ilg (Partei Freie Wähler) im Bezirk Mittelrhein personelle Konsequenzen sowie eine Entschuldigung von Ratsherr Volker Görzel (FDP) und der Kölner SPD: „Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Klagenfurt und deren Bürgermeister Christian Scheider wurden von Kölner Politikern beleidigt, und öffentlich an den Pranger gestellt. Das ist ungeheuerlich und muss Konsequenzen haben. Abgesehen von der...

Radfahren: Hölle? Himmel? Oder gar das Paradies!? Wie ist's denn so, das Radfahren in der Stadt Langenhagen? Und in der Region Hannover so? Und anderswo? Jetzt HIER mitmachen https://www.FahrradKlima-Test.ADFC.de

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Was bewegen die Menschen von A nach B? Ich sehe da die materiellen Personen selbst und die materiellen Güter, aber auch Immaterielles wie Informationen. Gerade die Bewegung von Daten und Informationen, beginnend mit Hilfe menschlicher Boten, dann durch Telegraphie, Telefonie und Rundfunk deutlich effizienter gestaltet, seit knapp einem halben Jahrhundert komplett durchdigitalisiert, ist bei allem nötigen Energieverbrauch in Bezug auf die Bewegung von Materiellem doch relativ klimafreundlich. ...

Die Beziehungen zwischen dem Iran und Russland verbesserten sich nach dem 24. Februar. Ende März kündigte Sergej Lawrow an, dass die Regierungen der beiden Länder nach Wegen suchen würden, westliche Sanktionen zu umgehen. Die iranischen Exporte nach Russland stiegen von März bis Oktober um 70 % und der gesamte Handelsumsatz um 40 %, aber gleichzeitig wurde die Zusammenarbeit im militärisch-industriellen Komplex zum wichtigsten Trumpf der Beziehungen des neuen Formats zwischen dem Kreml und...

„Zur aktuellen Presseberichterstattung über ein vermeintliches fortgesetztes Fehlverhalten eines Stadtratsmitgliedes im Aufsichtsrat von D.LIVE möchte ich an Erfahrungen aus der Vergangenheit erinnern,“ mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wir alle erinnern uns noch an die mediale Aufgregtheit rund um die vermeintlichen Fehler des Bundespräsidenten a.D., Christian Wulff. Ende 2011, Anfang 2012 gab es eine sogenannte Kreditaffäre, dann...

„Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses stellten CDU und Bündnis 90 / Grüne am 13. Oktober den Antrag, dass das 'Parkraummanagement für die Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität sozial gerecht weiterentwickelt' werden soll,“ stellt Alexander Führer, Mitglied dieses Ausschusses, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Dies verwundert, denn OB Keller, die CDU Ratsfraktion und der CDU Fraktionsvorsitzende Rolf Tups erklärten noch Ende September: „Höhere Gebühren für das...

Pfeifen? Zumindest teilweise ...  Bildtext von EL HOTZO bei Twitter "hab irgrndwìe das Gefühl, dass es zwischen "Rekordgewinne für Energiekonzerne" und "extrem hohe Energiepreise" irgendeinen Zusammenhang geben könnte, aber ich komm irgendwie nicht drauf" Zum Original-Tweet von EL HOTZO https://twitter.com/elhotzo/status/158557403195636... Die 🚲-Situation in Langenhagen:  Radfahrende tanken keine Energie,und E-🚲-fahrende ADFC-Mitglieder können kostenfrei 🌞-Solar-Strom tanken, am Zentralen...

Vom 24. bis 28. Oktober 2022 haben täglich vier Züge der Linie RB48 in Friedrichsdorf gehalten, welche wegen Bauarbeiten auf der Main-Weser-Bahn über die Strecke am Taunus umgeleitet worden sind. Die folgenden Bilder zeigen Aufnahmen dieser Züge in Friedrichsdorf. In dieser Zeit war der Umbau des Bahnhofs im Gange, und es standen nur die Gleise 4 und 5 zur Verfügung. Die normalerweise auch in Friedrichsdorf haltenden Züge der Linie RB15 fielen zufällig in dieser Woche wegen Bauarbeiten aus. RB...

Wer erinnert sich nicht? Friedhofbesuch zu Allerheiligen. Zumeist warm eingepackt machte man sich auf den Weg, spürte man doch die eingekehrte Kälte. Schaue ich auf die Wetterprognose, erwarten uns im Restoktober wie schon in letzter Zeit Höchsttemperaturen um die 20°C, in manchen Gegenden Deutschlands klar darüber. Kurz vor Allerheiligen noch ein Sommertag für manche. Kurios. Dennoch: Wir freuen uns und genießen. Nebenerscheinungen: - Die Sommerblumen im Garten, auf der Terrasse oder auf dem...

Nordendorfs Hochwasserschutz nimmt entscheidende Hürde „Beim dritten Anlauf haben wir nun eine entscheidende Hürde genommen“, fasst Erster Bürgermeister Tobias Kunz erleichtert die Situation zusammen. Für das Planungskonzept des baulichen Hochwasserschutzes für Nordendorf hat das Wasserwirtschaftsamt nun die Finanzierungsgenehmigung bekommen. Dies nahm Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber zum Anlass, auf eine kurze Stippvisite an die Schmutter zu kommen, um die frohe Botschaft selbst zu...

Zur heutigen Aktion des Klimacamps, die Regierung von Schwaben aufgrund der teilweisen Rodung des Lohwalds zu besetzen, äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag: Dr. Mehring: „Wer seine politischen Ziele über die Spielregeln unseres Rechtsstaates stellt ist kein Aktivist, sondern schlicht kriminell. Mit der heutigen Besetzung unserer schwäbischen Bezirksregierung hat sich das Augsburger Klimacamp selbst...

„Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER ist bestürzt und traurig über den Tod von Hund Pasa ,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum musste er in einer Sporttasche entsorgt an der Düssel-Böschung Binterim-/Karolingerstr. werden? Was ging in den menschlichen Begleiter vor, dass diese, tierunwürdige Lösung gesucht wurde? Wir danken den Düsseldorfern, die hingesehen haben und das Tierheim angerufen haben. Wer dem Tierheim Hinweise...

Der Herr Lauterbach, so ein Schlingel ist das. Wenn der nicht selbst ab und an mal ein Tütchen raucht ..  Laut Lauterbachs Legalisierungs-Verlautbarung wird Cannabis und dieser unaussprechliche Wirkstoff künftig rechtlich nicht mehr als Betäubungsmittel eingestuft. Prima - die Cannabis-Konsumenten und -Konsumentinnen freuen sich bestimmt über die Legalisierung. Und Papa Staat über die legalen Steuereinnahmen. Cannabis, was ist das eigentlich? Cannabis ist eine indische Hanfpflanze. Sie enthält...