Lokalpolitik

Optionen zur Beendigung des Ukrainekriegs gibt's einige, viele mit weiterem Leid und Verwerfungen verbunden. Will man weiterem Leid, Tod und Zerstörung Einhalt gebieten, muss einem Mittelweg zur Akzeptanz verholfen werden. Als solch ein Mittelweg bietet sich ein territorialer Reset auf den 23.Februar 2022 an, auch wenn er das Ungemach der letzten zwölf Monate nicht ungeschehen machen kann. Putin sieht Russland als Opfer angeblich ukrainischer Nazis und westlicher, diese Nazis unterstützender...

The Roundtable #47: Larry Johnson, Michael Vlahos - discussing Putin's Address. - https://www.youtube.com/watch?v=j0kV6gnPBh4&t=54s

Volltext in English - Putins Presidential Address to the Federal Assembly - http://en.kremlin.ru/events/president/news/70565

Larry Johnson - RUSSIA’S DECLARATION OF INDEPENDENCE — A REVIEW OF PUTIN’S SPEECH TO RUSSIA’S NATIONAL ASSEMBLY - https://sonar21.com/putins-declaration-of-independence-a-review-of-putins-speech-to-russias-national-assembly/

Was wird aus dem Lokschuppen unter Denkmalschutz? Wer kennt das genauere Konzept das der Stadt und dem RVR vorliegt? Foto repro volker dau

The Duran on Russia - https://www.youtube.com/@TheDuran/videos - Putin delivers confident Federal Assembly speech, suspends START nuclear treaty - https://www.youtube.com/watch?v=fGQF_tvIhb0

POL-DU: Polizeiliche Kriminalstatistik: Kriminalität wieder auf Vor-Corona-Niveau (die Headline wohl in Düsseldorf bemi Innenminister Herrm Reul für die Präsidenten an die Tafel vorgeschrieben? War ja Lehrer...) Nach der Pandemie kehrt die Normalität zurück - das gilt auch für die Kriminalität in Duisburg. Durch Homeoffice und zahlreiche Beschränkungen im Zusammenhang mit der Pandemie, gab es 2020 und 2021 starke Rückgänge bei vielen Straftaten - vor allem auf der Straße. 2022 nahm das Leben in...

POL-BO:  16,15 Uhr Polizeiliche Kriminalstatistik 2022 für Bochum, Herne und Witten Bochum, Herne, Witten (ots) - Die Zahl der Straftaten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Bochum liegt nahezu auf dem Vor-Pandemie-Niveau. Das zeigt die Kriminalstatistik 2022, die Polizeipräsident Jörg Lukat gemeinsam mit dem Leitenden Kriminaldirektor Ralf Gromann (Direktionsleiter Kriminalität) im Rahmen der heutigen (21. Februar) Pressekonferenz für die Städte Bochum, Herne und Witten vorgestellt...

Der Bundeskanzler hatte schon damals bei seinem Besuch, China aufgefordert, sich in diesem Konflikt stärker zu engagieren. Somit ist Chinas angekündigter Friedensplan ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, da China einen starken Einfluss auf Russland ausüben kann (welcher aber im Westen schon wieder schlecht geredet werden muss). Auch der Westen sollte parallel dazu Einfluss auf die Ukraine nehmen um auch weltweit endlich VERANTWORTUNG bezüglich einem gesicherten WELTFRIEDEN mit zu...

21.02.2023 „Nach-Corona-Statistik“: Zuwächse bei Diebstahl und Körperverletzung Minister Reul: "Die Zahlen sind ein Arbeitsauftrag. Für die Polizei, aber genauso für uns als gesamte Gesellschaft." Mit mehr als 1,37 Millionen Delikten sind die Kriminalitätszahlen in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr um 13,7 Prozent gestiegen. Bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2022 zeigt sich der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul am Dienstag deshalb besorgt....

Starkes Übergewicht ist eines der größten Risikofaktoren für die Gesundheit. Ein übermäßiger Zuckerkonsum fördert Übergewicht und weitere Krankheiten wie Diabetes. Trotz Selbstverpflichtung deutscher Lebensmittelhersteller ist der Zuckergehalt in Softdrinks laut Studie der Deutschen Allianz Nichtübertragbare Krankheiten (DANK) nur marginal gesunken. Eine Herstellerabgabe für besonders zuckerhaltige Lebensmittel senke hingegen den Zuckergehalt.„Die Studie belegt erneut eindrücklich, dass...

Geschäftsführer und Landespolitiker suchen Schulterschluss zwischen Ökologie und Ökonomie Um einen besonderen Schulterschluss zwischen Wirtschaft und Politik, ging es beim Austausch des Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring mit der Geschäftsleitung von Pfister Waagen Bilanciai in Affing-Mühlhausen (Landkreis Aichach-Friedberg). Geschäftsführer Peter Ahle hatte den Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Landtag an den Standort seines Unternehmens eingeladen,...

Dinkelscherber Seniorenheim sollte geschlossen werden - heute ist es zu 100% ausgelastet und bildet 14 Azubis aus: Förderverein heißt 1605. Mitglied willkommen Vor gut vier Jahren sollte es geschlossen werden. Heute ist das Seniorenheim im Dinkelscherbener Hospitalstift zu 100 % ausgelastet und bildet aktuell 14 junge Menschen zu Altenpflegern aus. Auch die Sanierung des historischen Gebäudes geht mit der Unterstützung des Freistaates Bayern und zahlloser ehrenamtlicher Helfer gut voran. „Als...

Mit Spannung wird Wladimir Putins heutige Rede vor der russischen  föderalen Versammlung zur Lage der Nation erwartet. Ich kenne Putin nicht, vermute aber, er wird vieles sagen abseits des Ukrainekriegs, um diesen nicht zu sehr in den Fokus zu rücken. Wenn er dazu aber etwas sagt, was sicher sein dürfte, dann erwartet fast jeder Beobachter ein Festhalten Putins an seinem Kurs, sogar eine Eskalation. Andererseits ist Putin aber auch bewusst, dass ihm die Felle im Ukrainekrieg davonschwimmen,...

Die so genannten Vert-Realos sind eine Gruppierung innerhalb der Partei B90/DIE GRÜNEN. Durch ein Memorandum für eine andere Migrationspolitik in Deutschland machen sie seit dem 11.Februar 2023 mit wachsendem öffentlichen Interesse auf sich aufmerksam. Im Folgenden die entscheidenden 10 Forderungen des Papiers: 1. Verschiedenes muss verschieden behandelt werden. Es gibt unterschiedliche Arten von Migration, die einen unterschiedlichen Umgang erfordern: (i) Politisches Asyl, (ii) Flucht vor...

Russia's Special Military Operation 1 Year On: How the US Started this War & Where it's Heading...  -  https://www.youtube.com/watch?v=dArKxgBRqMk

Junarmija, übersetzt Jugendarmee, wer in Deutschland weiß schon etwas darüber?! Gut, die deutsche Hitlerjugend früherer Zeit, darüber wissen wir Bescheid, in der Kindern und Jugendlichen schon in frühem Alter das nationalsozialistische Gedankengut eingepflanzt wurde, was der gesinnungsmäßigen Gleichschaltung diente. Und schließlich folgte die deutsche Gesellschaft mit wenigen Ausnahmen ihrem Führer bis zum Letzten. Junarmija, so schreibt Wikipedia, "ist die Kinder- und...

Kondensstreifen am Himmel über Seershausen, ab 17:30 Uhr am Sonntag, den 19. 2. 2023 wieder reger Flugverehr. https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Nach-Warnstreik-Flugverkehr-in-Norddeutschland-normalisiert-sich,flughafen2656.html In Hannover fielen am frühen Morgen noch drei Flüge aus, doch auch hier starteten ab etwa 5.00 Uhr wieder die ersten Maschinen. Mehr als 60 Flugverbindungen waren allein am Airport Hannover für den Tag vorgesehen.

Im Schweriner Stadtteil Neu Zippendorf , einem Wohngebiet das zu DDR Zeiten zum Großen Dreesch gehörte und sich in drei Bauabschnitte unterteilte, hat die Stadt Schwerin im November 2022 eine Baustelle in der Plater Straße eingerichtet.  Gearbeitet wurde auf dieser Baustelle tatsächlich nur bis zum 14.11.22 bis zum 9.12.2022. Dann mussten die Bauarbeiten wegen frostiger Temperaturen eingestellt werden, so teilt es zumindest die Stadt Schwerin auf Anfrage mit. Schaut man sich nun die...

„Im Januar wurde Politik und Verwaltung eine Machbarkeitsstudie zum Reisholzer Hafen vorgstellt; der Bürgerinitiative Hafenalarm jedoch nicht. Deshalb stellten wir in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung Fragen, die wie folgt beantwortet wurden,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Eine gesamtstädtische und planungsrechtliche Einordung der Machbarkeitsstudie ist noch nicht erfolgt. Dies ist unter anderem zur...

„Allgemein politisches Ziel ist es, Stadtplanung für die Bürger transparenter, analoger, digitaler und auch durch Ausstellungsflächen nachvollziehbarer zu machen, wie es beispielsweise CDU und Bündnis 90 / Grüne auch in ihrer Kooperation vereinbart haben,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Deshalb fragten wir nun in der Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung nach. Frau Ruth Orzessek-Kruppa, Leiterin des...

Seymour Hersh's Trinity of Truth -  Scott Ritter calls Hersh's Nord Stream article "his most important work ever" - https://www.scottritterextra.com/p/seymour-hershs-trinity-of-truth

Augsburg-Land. Mit vier Gegenstimmen wurde der Haushaltsplan des Landkreises 2023 von der weit überwiegenden Mehrheit des Kreistages bestätigt. Die Sparbemühungen der CSU und der Kurs von Landrat Martin Sailer findet damit breite Unterstützung. Kritik gab es für den Bund. „Wir halten Kurs im Sturm“, so fasste Lorenz Müller, Fraktionsvorsitzender der Christsozialen im Kreistag des Landkreises Augsburg, seine Rede zusammen. Der Schwabmünchner Bür-germeister blickte in seiner Haushaltsrede auf die...

Das unter dem Titel "Luxury Living" geplante Bauvorhaben an der Ecke Am Schönstein / Freiherr-vom-Stein-Straße wird überwiegend als überdimensioniert empfunden. Auf Einladung der Bürgerliste - Bürger für Elz hatten sich trotz schlechten Wetters rund 60 Teilnehmende zu einem Ortstermin in Elz Süd eingefunden. Auch Vertreterinnen und Vertreter der beiden anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung waren erschienen, um sich die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner anzuhören. Diese haben in den...

Scott Ritter about Nordstream - https://www.youtube.com/watch?v=lmtGYIqWPcg

Der Iran übergab Russland mindestens 18 schwere Mohajer-6-Drohnen, die für mehrere Bombenangriffe ausgelegt sind. Der terroristische Staat wird weiterhin die kritische Infrastruktur der Ukraine angreifen. Die Ukrainer wissen wahrscheinlich besser als jeder andere, wer der Terrorist Nummer 1 der Welt ist, denn seit den ersten Tagen der groß angelegten Invasion hat Russland als Terrorist und Aggressor gehandelt und ukrainische Städte und Dörfer angegriffen, zerstört oder vollständig vernichtet...

Veränderungen in der Planung während der Bauzeit (veränderte und/oder ergänzende Bedarfs- bzw. Ausführungs-und Finanzierungsbeschlüsse) führen ebenso wie andere Einflüsse, wie z.B. gestörte Lieferketten, Inflation, Ukraine-Krieg, fehlendes fachkundiges Personal, etc. pp. zu zum Teil drastisch ansteigenden Baukosten. „Deshalb fragten wir die Fachverwaltung nach ihrer Einschätzung und den Auswirkungen für Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz...

Politik ist ein schwieriges Geschäft, und viele Politiker wissen sehr wohl, dass sie oftmals der Realität und ihren Erfordernissen hinterher hinken. Aber wenn man ihren Interviews lauscht, so vermitteln sie nicht den Eindruck eines solchen Eingeständnisses. Allein wenn ich heute angesichts der erheblichen Probleme der Kommunen mit der Aufnahme von Flüchtlingen, momentan hauptsächlich aus der Ukraine kommend, die von Landräten unverblümt geschildert werden, unserer Bundesinnenministerin Nancy...