Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Stationsbericht des VRR

Mehr als die Hälfte aller Stationen war 2022 in einem guten Zustand Bereits zum 16. Mal dokumentiert der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr mit seinem aktuellen Stationsbericht, wie es um die 295 Bahnhöfe und Haltepunkte in seinem Verkehrsgebiet bestellt ist. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Situation leicht verbessert. 163 Stationen erzielten 2022 ein ordentliches oder sogar aus-gezeichnetes Gesamtergebnis, 132 Stationen waren in einem entwicklungsbedürftigen oder nicht tolerierbaren Zustand....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Gelsenkirchen
  • 01.03.23

Neue Farben, Spiele und Kuschelecke
Spende für städtischen Kindergarten Neusäß

Der städtische Kindergarten Neusäß an der Gartenstraße konnte sich neulich über eine 1000 Euro-Spende der VR-Bank Augsburg-Ostallgäu eG freuen. Regionalleiter Thomas Fendt besuchte mit Erstem Bürgermeister Richard Greiner nun den Kindergarten und erhielt als Dank ein gemaltes Bild, das beim jüngsten Projekt zu Hundertwasser entstanden war. Für dieses Projekt hatte die Bank Geld für Farben und Bastelmaterialien zur Verfügung gestellt und die Summe aufgestockt, damit auch neue Spiele und ein Sofa...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 01.03.23

Anfrage zu viel mehr Bäumen
Leben in der Innenstadt weiterhin ermöglichen

Es ist bekannt, dass Bäume die Temperatur am Boden im Schnitt um zehn Grad Celsius absenken und viel Gutes für das Mikroklima, insbesondere in der dicht besiedelten Innenstadt leisten. Unter einem Baum wird verstanden, dass dieser einen mehrer Meter hohen, dicken Stamm hat, von dem Äste und dann auch Zweige ausgehen. Die Baumkrone ist groß und bietet durch Blätter oder Nadeln Schutz vor der Sonne. In Düsseldorf werden aus den unterschiedlichsten Gründen Jahr für Jahr Bäume gefällt (Krankheit,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.03.23

Seniorenrat Abnicker vom Dienst?
Echte Beteiligungsrechte müssen her!

Der Seniorenrat fordert mehr politische Beteiligung! Er will früher und verbindlicher an politischen Entscheidungen beteiligt werden! „Deshalb fragen wir in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung 1.) Neben den Gesprächen, die der Seniorenrat mit den Sprechern der Fraktionen führen fragen wir: Wann und wie führt die Verwaltung Gespräche mit dem Seniorenrat mit dem Ziel, dass der Seniorenrat früher und verbindlicher an politischen Entscheidungen beteiligt wird und sich nicht nur als...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.03.23

Acht Bomben explodierten, sechs und hochrangige Ermittlungsreporter fanden die Einzelheiten des US-Bombenanschlags auf „Nord Stream“ heraus.

Seit Februar 2022 eskaliert der Russland-Ukraine-Konflikt und hat sich zu einem lokalen Krieg entwickelt. Europäische und US-Sanktionen gegen Russland haben zugenommen. Im September desselben Jahres wurde die "Nordstream -1 " Und "Nordstream -2 " Pipelines, die russisches Gas nach Europa transportieren, explodierten und leckten in den Gewässern vor Schweden und Dänemark. Nach der Explosion haben die Vereinigten Staaten dies wiederholt bestritten und gesagt, dass niemand davon profitiert habe,...

  • 01.03.23
  • 2
2 Bilder

Top-Journalisten finden heraus: US-Bombardierung von Nord Stream ist erster Schritt im „europäischen Vernichtungsplan“

Am 26. September 2022 ereigneten sich in der Ostsee vier Unterwasser-„Erschütterungen“, gefolgt von der Entdeckung von drei Lecks in Nord Stream I und Nord Stream II, zwei russischen Gaspipelines, die Energie direkt nach Deutschland transportieren, wodurch eine große Menge Gas verursacht wurde aus den Pipelines ins nahe Meer austreten. Der Vorfall gilt als vorsätzliche Sabotage, weil in den Gewässern der „Leck“-Stellen Sprengstoffrückstände festgestellt wurden. Bilder des Seegebiets an der Nord...

  • 01.03.23
  • 2

Ein Jahr Ukraine-Krieg
Volt Dithmarschen zeigt sich solidarisch mit den Ukrainer*innen

An dieser Stelle möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass Volt Dithmarschen am 24. Februar 2023 die einzige Partei in Heide (Holstein) war, die sich offen solidarisch mit den Ukrainer*innen gezeigt hat. Volt Dithmarschen hat zusammen mit diesen eine kleine spontane Radtour durch Heide-Süd unternommen, und danach ist die kleine Gruppe durch die Fußgängerzone zum Südermarkt gelaufen. Am Südermarkt hat City Lead Florian Werner dann allen Teilnehmern ein türkisches Uludag (eine Limo)...

  • Schleswig-Holstein
  • Heide
  • 28.02.23

Nachklapper
Baerbock: Wer führt Krieg mit wem?

Außenministerin Baerbock wird vorgeworfen, in einer hitzigen EU-Debatte gesagt zu haben, wir würden Krieg gegen Russland führen, um klar zu machen, dass wir, die EU, nicht innerhalb den Feind suchen sollten. Falsch und wohl unglücklich von Baerbock formuliert, muss man sagen, denn, wie mir scheint, wollte sie eigentlich sagen: Russland führt Krieg gegen uns, nicht wir untereinander. Aber gesprochene Worte lassen sich nicht einfangen und rückgängig machen, werden gern auch ausgeschlachtet....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 28.02.23
  • 44
Foto: Pixabay

Berlins künftige Regierung
Kai Wegner (CDU) schon bald Regierender Bürgermeister von Berlin?

Die jüngsten Wahlen in Berlin machten die CDU zur klar stärksten Partei im Roten Rathaus, doch blieb der bisherigen Regierungskoalition unter SPD, Grünen und der Linken eine Mehrheit. Eine Fortsetzung war folglich zu erwarten, zumal die SPD in dem Bündnis stärkste Partei blieb und die Aussichten für Franziska Giffey als weiterhin Regierende Bürgermeisterin gut waren. Nun ist die Zeit der Sondierungen zwischen den Parteien vorbei und Franziska Giffey kommt mit dem Ansinnen, die SPD möge in...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.02.23
  • 3

Pekings 12-Punkte-Plan
Chinas Position zur politischen Beilegung der Ukrainekrise

„Chinas Position zur politischen Beilegung der Ukrainekrise“ – So müsste die korrekte Übersetzung des offiziellen Dokuments des chinesischen Außenministeriums „China’s Position on the Political Settlement of the Ukraine Crisis“ lauten. Den Anspruch eines „Friedensplanes“, wie das Dokument in vielen Medien bezeichnet wird, hat die chinesische Positionierung nicht. Trotzdem lohnt es sich natürlich, sich inhaltlich und vor allem sachlich mit dem Dokument auseinanderzusetzen. Denn dieses Dokument...

  • Hessen
  • Marburg
  • 28.02.23
  • 25
  • 1
Foto: Wolfgang Prokoph

Surfwelle Augsburg
Surfwelle Augsburg – aus Carbonbeton mit zirkulären Baustoffen nachhaltig konstruiert

Expert:innen der Hochschule Augsburg und des Vereins Surffreunde Augsburg bündeln ihre Expertisen aus Technik und Wassersport Im Stadtzentrum von Augsburg entsteht am Senkelbach südöstlich des Plärrer-Geländes eine künstlich angelegte Surfwelle. „Im Innern der Konstruktion stecken Hightechmaterialien in Kombination mit recycelten Baustoffen. Unser Technikbeitrag zur Ressourcenschonung und Nachhaltigkeit“, sagt Prof. Dr.-Ing. Sergej Rempel, Experte für Carbonbeton an der Fakultät für Architektur...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 28.02.23
Barbara Buchberger

Landkreis Augsburg unterstützt Jugendliche bei Berufswahl tatkräftig

Das Bildungsbüro des Landkreises setzt auf Pilotprojekt bei Berufsorientierung Welcher Beruf passt zu mir? Welche Stärken habe ich? Welche Möglichkeiten der Aus- und Weiterbildung gibt es? – Spätestens im Schulabschlussjahr werden Jugendliche mit diesen und weiteren Fragen konfrontiert und müssen sich ihnen stellen. Damit Schülerinnen und Schülern im Landkreis Augsburg die Entscheidung bei der Berufswahl leichter fällt, hat das Bildungsbüro des Landkreises Augsburg kürzlich ein zweitägiges...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 28.02.23

Anfrage im Gleichstellungsausschuss
Wie wirkt der Fachberater für Jungen- und Männerthemen?

Am 15. Februar 2022 hat der Fachberater für Jungen- und Männerthemen im Amt für Gleichstellung und Antidiskriminierung seine Arbeit begonnen. In der Pressemitteilung der Stadt wurde damals ausgeführt: „Das künftige Arbeitsfeld des neuen Fachberaters für Jungen-und Männerthemen ist breit gefächert. Ein zentrales Thema ist die Förderung der Vereinbarkeit von Familie, Privatleben und Beruf mit besonderem Blick auf die männliche Rolle. Neben der Beratung von Düsseldorferinnen und Düsseldorfern...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 28.02.23

Anfrage im Gleichstellungsausschuss
Wie viele divers Mitarbeitende sind in der Stadtverwaltung Düsseldorf beschäftigt?

2021 wurde das Gleichstellungsbüro in das Amt für Gleichstellung umgewandelt. Damals wurde erklärt, dass es wichtig und richtig ist, dass die Aufgaben im Bereich Antidiskriminierung ausgeweitet und vertieft werden. Das Gleichstellungsbüro als querschnittserfahrener Fachbereich ist der richtige Ort, um diese wichtige Querschnittsaufgabe wahrzunehmen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Deshalb ist jetzt, nach fast zwei Jahren...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 28.02.23
Adolf Kessel Oberbürgermeister Stadt Worms | Foto: © Bild: https://www.worms.de CC
3 Bilder

Anspruch ohne Wirklichkeit!
Weshalb stützt Wormser Oberbürgermeister Adolf Kessel Rechtsbruch?

Behinderten-Freundlichkeit, also behindertengerechte, barrierefreie Bedingungen sind ein viel propagiertes und selten gehaltenes Versprechen. Die Nibelungenstadt Worms befleißigt sich besonders perfide des krassen Gegenteiles und dies von Behörde über Justiz bis zum Stadtoberhaupt. Für den blauen Behindertenparkausweis gelten Sonderregelungen, die bundesweit allgemeinhin Anwendung finden. So sind folgende Vorgehensweisen gestattet, wenn der blaue Behindertenparkausweis vorliegt und die...

  • Rheinland-Pfalz
  • Worms
  • 27.02.23
  • 2

Die Forderungen der "Letzten Generation"
Sinnvolle Maßnahmen oder Erpressung?

Die Klimaprotestbewegung "Letzte Generation" hat einen Stop ihrer Aktionen angekündigt, wenn auf ihre Forderungen eingegangen wird. Ich sehe das etwas zwiespältig. Einerseits finde ich die Forderungen, Tempolimit und günstige ÖPNV-Tickets, durchaus berechtigt und im Zuge des Klimaschutzes eigentlich überfällig. Ja, ich würde sogar noch einen Schritt weitergehen und den Klimaschutz mit dem Schutz der Schwächsten in unserer Gesellschaft, nämlich der Kinder und älteren Menschen, verbinden und rund...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 27.02.23
  • 3
  • 1

Mit dem Knastkauf nicht geklappt...
Aber vielleicht Probewohnen im Knast?

Gefängniskauf mit 18 Euro auf dem Konto - Unternehmer vor Gericht Meldung Justizministerium NRW Freitag, 24. Februar 2023 3.30 Uhr Mit nur 18,32 Euro auf dem Konto soll ein Geschäftsmann versucht haben, ein ehemaliges Gefängnis in Herne zu kaufen. An diesem Freitag (11.45 Uhr) muss sich der 47-Jährige vor dem Düsseldorfer Amtsgericht wegen Urkundenfälschung verantworten. Weil der Verkäufer, der landeseigene Immobilienbetrieb BLB, darauf bestand, dass der Düsseldorfer Interessent seine Kaufkraft...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Herne
  • 27.02.23
Nicht nur die Außenfassade des Krumbacher Stadtsaals befindet sich in einem desolaten Zustand. | Foto: Foto: Sebastian Kaida

Junge Union kritisiert Ideenlosigkeit bei der Stadtsaalsanierung

Krumbach Vor kurzem erklärte Bürgermeister Fischer, dass er im Bezug auf die Sanierung des Stadtsaals aufgrund anderer Prioritäten „nichts machen könne“. Derzeit stünden mit vier Millionen Euro für den Neubau des Kinderhorts, fünf Millionen für Sanierung und Erweiterung der Krumbacher Grundschule, über 40 Millionen für den Neubau des Sportzentrums ohne Schulgebäude riesige Summen im Raum. Dies halte den Bürgermeister jedoch nicht davon ab, andere Projekte wie die Planung einer neuen...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 27.02.23
Pixabay Foto by Mr Worker

Flüchtlingskrise Deutschland und Haßloch
NGO = Non Government Organization: "Luftbrücke Kabul" (Part 1)

https://de.wikipedia.org/wiki/Theresa_Breuer_(Journalistin) Im folgenden soll in mehreren Folgen investigativ über die Nichtregierungsorganosation "LUFTBRÜCKE KABUL" (seit Spätsommer 2021), Initiatorin Theresa Breuer, informiert werden. Unter anderem auch über die Schnittmengen der Nichtregierungsorganisation mit der jetzigen Berliner Regierung, der sogenanten "Ampelkoalition". https://www.youtube.com/watch?v=Ii-ova_X38o Folge 1 beginnt mit den Aktivitäten der NGO im Spätsommer 21, nach dem...

  • Rheinland-Pfalz
  • Haßloch
  • 27.02.23
  • 1

Nachhaltiges Waldmanagement
Elzer Wald soll nachhaltiger werden

Ein Förderprogramm des Bundes bietet nach Ansicht der Bürgerliste die Chance, den Elzer Wald an den Klimawandel anzupassen und gleichzeitig das Haushaltsdefizit für den Forstbetrieb zu reduzieren. Für die kommende Sitzung der Elzer Gemeindevertretung hat die Bürgerliste - Bürger für Elz - einen Antrag zum Elzer Wald vorgelegt. Danach soll die Gemeinde zusammen mit dem zuständigen Forstamt Weilmünster prüfen, ob die Bewirtschaftung des Waldes so geändert werden kann, dass eine Förderung aus dem...

  • Hessen
  • Elz
  • 27.02.23
HOFFNUNG, VERNUNFT, Photoshop-Bearbeitung

Ukraine-Krieg
DIE HOFFNUNG STIRBT (wie immer) ZULETZT!

Mal was zum NACHDENKEN: (Zitate von Albert Einstein - für ALLE Nichtdenker und nur Sprücheklopfer) Diese Sprüche/Zitate -HIER- haben aber alle einen tieferen Sinn - Da muss man aber schon mal seine "grauen Zellen" anstrengen! „Der Horizont vieler Menschen ist wie ein Kreis mit Radius Null. Und das nennen sie dann ihren Standpunkt.“ „Information ist kein Wissen. Die einzige Quelle des Wissens ist die Erfahrung.“ „Wer sein eigenes Leben und das seiner Mitmenschen als sinnlos empfindet, der ist...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 27.02.23
  • 90
  • 1
Foto: (c) FREIE WÄHLER Königsbrunn

PAM2023: Dr. Mehring sprach in Königsbrunn
Volles Haus zum politischen Aschermittwoch bei den Freien Wählern Königsbrunn

Über ein volles Haus und zahlreiche Gäste durfte sich Königsbrunns FW-Vorsitzender Jürgen Haumann beim traditionellen politischen Aschermittwoch seines Stadtverbandes freuen. Neben zahlreichen Mitgliedern, den FW-Stadträten der Brunnenstadt und den Freien Wählern Oberottmarshausen, konnte Haumann auch die Kandidatinnen der FW für die Landtagswahl 2023, Claudia Schuster und Marina Jakob, den Pressesprecher der Freien Wähler Bayern, Christoph Hollender, und den Festredner des Abends, den...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 27.02.23
Bild von links: Claudia Schuster, Anton Rittel, Melanie Schappin, Dr. Fabian Mehring und Marina Jakob umringt von den Gemeinderatsmitgliedern  | Foto: (c)Michaela Meier

PAM2023: Dr. Mehring sprach in Adelsried
Politischer Aschermittwoch: Dr. Mehring sprach in Adelsried

FW-Landespolitiker nahm „Ampel-Gehampel“ in Berlin ins Visier Zum traditionellen politischen Aschermittwoch der Freien Wähler in der Region hat FW-Kreischef Anton Rittel in seinen Heimatort Adelsried eingeladen. Im örtlichen Sportheim konnte der Kreis- und Gemeinderat eine Vielzahl bekannter Gesichter seiner Partei begrüßen. Darunter Kreistags-Fraktionschefin Melanie Schappin, Co-Kreisvorsitzende Claudia Schuster und Marina Jakob, die sich bei den Wahlen im Herbst im Nachbarlandkreis Günzburg...

  • Bayern
  • Adelsried
  • 27.02.23
von links: Christoph Hollender (Landespressesprecher der FREIEN WÄHLER), Dr. Marc Sturm, Rudi Fuchs, Dr. Fabian Mehring, Jakob Eichele, Hannes Ankner, Hannes Hatzold, Marina Jakob  | Foto: (c)Michaela Meier

PAM2023: Dr. Mehring sprach in Friedberg
Politischer Aschermittwoch: Dr. Mehring sprach in Friedberg

FW-Landespolitiker nahm „Ampel-Gehampel“ in Berlin ins Visier Über einen Rekordbesuch beim traditionellen politischen Aschermittwoch seines FW-Stadtverbandes, freute sich Stadt- und Kreisrat Johannes Hatzold. „Mit soviel Zuspruch haben wir nicht gerechnet“, sagte Vorsitzender Hatzold bei seiner Begrüßung, als er manchen Gästen im rappelvollen Gasthaus Kreisi nur noch Stehplätze anbieten konnten. Der Grund für den Andrang dürfte prominenter Besuch aus der bayerischen Landespolitik gewesen sein....

  • Bayern
  • Friedberg
  • 27.02.23
  • 1
2 Bilder

3100 Haushalte werden mit Glasfaser erschlossen
Fünf Gemeinden im Landkreis Dillingen erhalten insgesamt über 9,5 Mio. Euro von Bayerischer Gigabitförderung

Über 3100 Haushalte werden mit Glasfaser erschlossen Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion freut sich über die Förderung zum Ausbau der Glasfaseranschlüsse im Landkreis Dillingen. „Über die bayerische Gigabitförderung werden erneut 14 Kommunen und 4 Rathäuser in fünf Regierungsbezirken gefördert“, berichtet der Abgeordnete. „Von insgesamt 18,1 Mio. Euro gehen heute über 9,5 Millionen Euro in den Landkreis Dillingen. Insgesamt werden damit in den...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 27.02.23

733 Haushalte werden mit Glasfaser erschlossen
Amerdingen und Forheim im Landkreis Donau-Ries erhalten insgesamt fast 1,8 Mio. Euro von Bayerischer Gigabitförderung

733 Haushalte werden mit Glasfaser erschlossen Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion freut sich über die Förderung zum Ausbau der Glasfaseranschlüsse im Landkreis Donau-Ries. „Über die bayerische Gigabitförderung werden erneut 14 Kommunen und 4 Rathäuser in fünf Regierungsbezirken gefördert“, berichtet der Abgeordnete. „Von insgesamt 18,1 Mio. Euro gehen heute fast 1,8 Millionen Euro in den Landkreis Donau-Ries. Insgesamt werden damit in den...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 27.02.23

Provenienzforschung muss weiterhin sensibel und verantwortungsbewußt vorangetrieben werden

„Die Herausforderungen rund um die Provenienzforschung bewegen Düsseldorf seit langem. Unsere diesbezügliche Anfrage wurde nun im Kulturausschuss beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die Bestandsaufnahme wird angesichts der großen Zahl von Sammlungsobjekten in städtischem Besitz – geschätzt rund 4 Million Objekte, darunter etwa 2 Millionen Archivalien – nicht vor 2025 abgeschlossen werden können. Erst dann wird eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.02.23

373 Haushalte werden mit Glasfaser erschlossen
Markt Inchenhofen erhält über 680.000 Euro von Bayerischer Gigabitförderung

373 Haushalte werden mit Glasfaser erschlossen Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion freut sich über die Förderung zum Ausbau der Glasfaseranschlüsse im Markt Inchenhofen. „Über die bayerische Gigabitförderung werden erneut 14 Kommunen und 4 Rathäuser in fünf Regierungsbezirken gefördert“, berichtet der Abgeordnete. „Von insgesamt 18,1 Mio. Euro gehen heute 682.196,00 Euro in den Landkreis Aichach-Friedberg . Insgesamt werden damit 373 Haushalte...

  • Bayern
  • Inchenhofen
  • 27.02.23
2 Bilder

Aalschokker im Alten Hafenbecken
2023 müssen Entscheidungen zur Neugestaltung getroffen werden

„Zur Situation des Aalschokkers im Alten Hafenbecken antwortete im Kulturausschuss die zuständige Beigeordnete Miriam Koch,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Im Jahr 2017 gab das Schifffahrtsmuseum ein Gutachten zum Zustand des „Aalschokkers“ in Auftrag. Das Ergebnis ließ keinen Zweifel daran, dass sich das Schiff leider schon damals in einem sehr stark überholungsbedürftigen Zustand befand. Eine Sanierung wäre demnach äußerst...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.02.23
  • 1

Beiträge zu Lokalpolitik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.