Lokalpolitik

Beim Spaziergang durch die Stadt ist uns der schreckliche Zustand eines Teils der Jüdengasse aufgefallen. Ich halte diesen Zustand für eine Schande für Naumburg. Hier besteht Handlungsbedarf.

Die Ehrungen von langjährigen Mitgliedern standen bei der Jahreshauptversammlung im AWO Ortsverein Landsberg neben der Entlastung des Vorstandes im Mittelpunkt. Alleinsein bedeutet nicht unbedingt auch einsam zu sein: Gastredner Pajam Reis-Parsi, Koordinationsstelle Seniorenpolitisches Gesamtkonzept, zeigte praxiserprobte Wege aus der Einsamkeit auf. Einsame Menschen fordern die ganze Gesellschaft heraus, auch in Landsberg! Zunächst bedankte sich Vorsitzender Claus Wilk bei den langjährigen...

„Im Februar 2023 wurde eine Rotbuche auf der Leostraße 98, 40547 Düsseldorf unerlaubter Weise gefällt. Die zuständigen Beigeordneten Cornelia Zuschke und Jochen Kral antworteten in der letzten Ratsversammlung,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die vorgenommene Fällung des satzungsgeschützten Baumes ist gemäß § 2 der Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Landeshauptstadt Düsseldorf eine verbotene Maßnahme, daher wird seitens der...

„Im April 2021 erklärte die Verwaltung, dass der barrierefreie Umbau des Ratssaales angegangen werden wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun, nach rund zwei Jahren fragten wir nach dem aktuellen Sachstand. Die Stadtkämmerin Dorothée Schneider teilte mit, dass „die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie am 09.05.2022 im Ältestenrat und am 12.12.2022 im Behindertenrat vorgestellt. Die vorgestellten Planungen wurden begrüßt und...

Prolog: Als die Meldungen über die Ticker liefen, dass man ein Segelboot ("SS ANDROMEDA") im Zusammenhang mit den North Stream- Sprengungen auffand, das mit ukrainischen Pässen angemietet wurde und auf dem Sprengstoffreste gefunden wurden, war es einigen MH- Usern gleich klar: Da mussten die USA hinter stecken! Mal war es die USA allein, mal zusammen mit Norwegen. Diese Theorie war mindestens so absurd, wie auch der Verdacht, ukrainische Kräfte wären hier am Werk gewesen. Vier Punkte sprachen...

Im Osten (War is not over) nichts bemerkenswert Neues, könnte man derzeit sagen, aber im Westen ist doch einiges los, wenn auch nichts Kriegerisches. Hier nur vier selektive Punkte: - In Frankreich scheint seit Wochen die Hölle los zu sein, ausgelöst durch eine von Staatspräsident Macron inzwischen durchgeboxte Rentenreform, mit der das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre angehoben wird, die volle Rente erst bei etwas über 40 Einzahlungsjahren gezahlt wird. Auf französischen Straßen geht's hoch...

Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: "Es wurde bekannt, dass das Bund-Länder-Programm" Investitionspakt Sportstätten" ohne Vorankündigung vom Bund eingestellt wurde. Diese Beendigung von SPD, Bündnis90 / Grünen und FDP ist ein Schlag gegen Bewegung und sportliche Betätigung. Corona hat gezeigt, wie wichtig Sport und körperliche Anstrengungen sind. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert alle politischen Akteure auf, sich für die...

„Die Landwirte in Düsseldorf sind durch die Hitzesommer der letzten Jahre, den Schwankungen im Grundwasser, im Rhein, gestörter Lieferketten uvwm. herausgefordert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auf unsere diesbezügliche Anfrage antwortete für den Beigeordneten Dr. Michael Rauterkus das Dezernat 04, dass „von den insgesamt 21.714 ha Stadtgebiet die Flächennutzung Landwirtschaft einen Anteil von 3.871 ha und die Waldfläche einen...

„Im Stadtgebiet von Düsseldorf leben viele verschiedene Tiere, die Tag für Tag den vielen, unterschiedlichen Herausforderungen ausgesetzt sind, die Natur, Umwelt, Einflüsse und auch Menschen verursachen, wie z.B. Bauvorhaben, Klima- und Umweltveränderungen und viele weitere mehr. Die diesbezügliche Anfrage wurde in der letzten Ratsversammlung beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Der zuständige Beigeordnete, Jochen Kral,...

Janine Nanette Kretzschmar aus Wertingen gehört zu den besten Auszubildenden Deutschlands. Sie hat ihre Ausbildung zur Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik mit der Fachrichtung Faserverbundtechnologie als Bundesbeste abgeschlossen. Jens Walter, Regionalgeschäftsführer der IHK Schwaben für den Wirtschaftsraum Augsburg, zeichnete die erfolgreiche Absolventin und den Ausbildungsbetrieb SGL Carbon in Meitingen bei einem Firmenbesuch aus. Auch Dr. Michael Higl, stellv. Landrat...

Landtagsabgeordneter Dr. Mehring zeigt sich von den Projekten der Region begeistert Der Kulturfonds Bayern 2023 unterstützt bayernweit 70 Projekte mit insgesamt 734.300 Euro. Mit den Fördermitteln werden dabei vielfältige Kulturbereiche mit bis zu 25.000 Euro unterstützt. Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, zeigt sich erfreut über gleich neun Projekte, die in Schwaben unterstützt werden. „Ob Ausstellungen, Theater, Festivals: Die bayernweit...

„In Politik und Stadtgesellschaft gibt es den Standpunkt, dass wertvolle Grün-, Wald- und Freiflächen sowie Frischluftschneisen erhalten bleiben und nicht zugebaut werden sollen. Genauso ist auch die exakt gegenteilige Auffassung zu hören, „erkärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Nun fragen wir im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Verwaltung 1.) Welche Baugebiete bzw. Bauvorhaben ab 1.000 m² auf Grün-, Wald- und Freiflächen...

In der gemeinsamen Sitzung der Bezriksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 15.02.2023 zum weiteren Vorgehen des städtebaulichen Wettbewerbs Nr. 06/021 -Münsterstraße 304-306 wurde von Vertretern der Bezirksvertretung heftige Kritik an der Höhe von 149 Meter laut. Im Verlauf der Diskussion waren auch unterschiedliche Sichtweisen politischer Vertreter der gleichen Partei aus der Bezirksvertretung, den sogenannten Vor-Ort-Experten, und denen aus dem Ausschuss für...

Sicherlich sind vor allem die Grünen für schnellen Klimaschutz, aber die Bundesregierung ist zu langsam. Deswegen will eine Mahnwache (1. Bild mit der Nikolaikirche im Hintergrund, vor dem Brandenburger Landtag) der Forderung nach einem Tempolimit und einem dauerhaften 9-Euro-Ticket Nachdruck verleihen. Den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen, wäre außerdem sehr notwendig; bisher war als Ausstiegsdatum 2038 vorgesehen, und Brandenburg ist zur Zeit Spitzenreiter unter den 16 Bundesländern beim...

Auf Einladung der Freien Wähler Landtagsfraktion nahmen Florian Lichtenstern aus Geltendorf (1. Vorsitzender Junge Freie Wähler Kreisgruppe und Landtagskandidat) sowie Valentin Dick aus Landsberg (Stellv. Vorsitzender der Junge Freie Wähler Kreisgruppe) am diesjährigen Neujahrsempfang auf dem Nockherberg teil. Unter den über 1000 Gästen waren zahlreiche Vertreter aus Ehrenamt, Wirtschaft und Kommunalpolitik wie Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl und Kreishandwerksmeister Markus Wasserle...

Grundgesetz Artikel 5. (1): Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten… Meinungsfreiheit verteidigen!Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energie-krise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen sind unfähig...

Im Hafen von Edinburgh / Schottland) havarierte ein Schiff- im Trockendock! Wie der britische Nachrichtensender Sky News am Mittwoch berichtete, sollen dabei mehrere Menschen verletzt worden sein. Offizielle Angaben dazu gab es zunächst keine. Auf Bildern war zu sehen, wie das Schiff schräg im Trockendock lag. Ein Großaufgebot von Rettungskräften eilte laut Nachrichtenagentur PA zum Hafen in der schottischen Hauptstadt. Den Berichten zufolge handelt es sich um ein Forschungsschiff namens...

Neben den unzähligen Herausforderungen wie Fachkräftemangel, Lieferschwierigkeiten, Inflation, steigenden Energiepreisen uvwm. ist es für Düsseldorfer Unternehmer, insbesondere Soloselbständige, kleinste und kleine Unternehmen zum Teil eine sehr hohe Herausforderung, Informationen und Zugang zu den unterschiedlichsten Fördermöglichkeiten (Stadt, Land, Bund, EU) zu erhalten und dann, wenn die Fördervoraussetzungen erfüllt sind, auch die entsprechenden Anträge frist- und formgerecht stellen zu...

„Ein allgemein unterstütztes Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Unternehmen, aber auch für Start-ups im Bereich Energie-Effizienz, Verringerung von Treibhausgas u.ä. in Düsseldorf deutlich zu verbessern. Deshalb fragen wir nun im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit die Verwaltung 1.) Wie hat die Stadtverwaltung, auch in möglichen Zusammenarbeiten mit Dritten, in den Jahren 2020 bis 2022 die Rahmenbedingungen für Unternehmen – auch für Start-ups –...

Krank ist er, unser schöner Wald. Und keiner kann ihm helfen. Aber man kann aufforsten. Wie hier, in dem kleinen Wäldchen bei Haltern. Im Radio wurde durchgegeben, dass der Wald blattlägerig ist und vier von fünf Bäumen krank sind. Kann man da überhaupt noch von einem Wald reden? Schonungslos hat Mensch und Natur Raubbau betrieben – und jetzt kommt das bisschen Forst, das wir noch haben, auch zum Erliegen. Wie schlecht es den Wäldern geht und es um den Baumbestand steht, als Spaziergänger kann...

2035: Der Ukrainekrieg liegt nun 10 Jahre zurück. Nachdem Russland und China sich in beiderlei Interesse hatten verständigen und ihre Zusammenarbeit intensivieren können, Xi Jinping und Putin gegenseitige militärische Unterstützung vereinbart hatten , während die Unterstützung der Ukraine durch den Westen gebröckelt war, konnte sich die Russische Föderation die Ukraine letztendlich doch einverleiben, eine Schmach für die Vertreter einer souveränen Ukraine und für den Westen. Putin stand als...

Russland verliert nicht die Hoffnung politische Situation in Europa zu destabilisieren oder sogar direkt seine "Agenten" zu entsenden, um Sabotage und Provokationen durchzuführen. Ja, neulich wurde bekannt, dass ein Söldner der Wagner Gruppe versucht hat, nach Moldawien zu gelangen. Nach Angaben der Grenzpolizei Moldawiens wurde er identifiziert und durfte das Land nicht betreten. Es sei daran erinnert, dass die Söldner von „Wagner Gruppe“ eigentlich gewöhnliche Kriegsverbrecher sind, und im...

Der Kampf gegen Rassismus ist ein zentrales Anliegen der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf. Heute wird weltweit der Internationale Tag gegen Rassismus auch als Start der Anti-Rassismus Wochen 2023 begangen. Ratsherr Torsten Lemmer merkt dazu an: „Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung haben in Düsseldorf, egal in welcher Facette, keinen Platz. Wer unsere offene und vielfältige Gesellschaft angreift, hat die FREIEN WÄHLER als Widersacher. Die viel beschriebene Vielfalt...

Mit wem also wird es besser für die Main-Metropole: mit Uwe Becker, CDU, oder Mike Josef, SPD? Zweifelsohne mit keinem von beiden, denn Sie haben eindeutigst unter Beweis gestellt, dass Sie in den alten, ebenso überholten, als unsäglichen Fahrwassern verharren. Nicht das Austauschen von Köpfen ändert Etwas zum Positiven, sondern alleine das Beheben grundsätzlicher Mängel in Strukturen und System! Haben die Frankfurter, nachdem Peter Feldmann, SPD, als seitheriger Oberbürgermeister per...

Landrat Sailer zu Gast bei Rucksackhersteller in Gersthofen Von „turbulenten Zeiten“ spricht Robert Schieferle, wenn er an die von der Pandemie geprägten Vorjahre zurückdenkt. Inzwischen sei die Deuter Sport GmbH zurück in besserem Fahrwasser, wie es der Geschäftsführer des Gersthofer Unternehmens ausdrückt. „Ein erheblicher Grund für unsere jetzige Lage ist unser stabiles Team, in dem auch die Auszubildenden eine bedeutsame Rolle spielen“, so Schieferle im Gespräch mit Landrat Martin Sailer...

Am Donnerstag, den 16.03.22023, besuchten zahlreiche Mitglieder des CDU Ortsverbandes Sehnde, den Klinikneubau in Köthenwald. Geschäftsführer Holger Stürmann ließ es sich nicht nehmen die Gruppe persönlich zu begrüßen und führte die Christdemokraten über die zukünftige Notaufnahme startend durch das Gebäude. Bereits hier wurden die zukünftigen Dimensionen der Klinik sichtbar und viel zu den geplanten Abläufen und Patientenaufkommen berichtet. Alles wirkt hell und lichtdurchflutet. Der weitere...

„Es ist bekannt, dass Bäume die Temperatur am Boden im Schnitt um zehn Grad Celsius absenken und viel Gutes für das Mikroklima, insbesondere in der dicht besiedelten Innenstadt leisten. Unter einem Baum wird verstanden, dass dieser einen mehrere Meter hohen, dicken Stamm hat, von dem Äste und dann auch Zweige ausgehen. Die Baumkrone ist groß und bietet durch Blätter oder Nadeln Schutz vor der Sonne. In Düsseldorf werden aus den unterschiedlichsten Gründen Jahr für Jahr Bäume gefällt (Krankheit,...