Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Haushalts-Bürgerbeteiligungsverfahren

In der letzten Wahlperiode war geplant, die Bürger an der Aufstellung des städtischen Haushalts zu beteiligen; dazu kam es leider nicht. Da aber alle Ausgaben am Ende von den Steuerzahlern bezahlt werden, macht es Sinn, diese zu beteiligen. Gemäß CDU-Bündnis90/Grüne Kooperationsvertrag 2020-2025 ist geplant, eine Liste E für bürgerschaftliches Engagement vor Ort einzuführen sowie den städtischen Haushaltsentwurf besser und in verständlicheren Unterlagen neu aufzuarbeiten und künftig komplett...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 05.04.23
Das Bild zeigt beim Ortstermin auf dem Sportgelände des SV Thierhaupten (v.l.n.re.): Werner Mayr, Stellv. Bürgermeisterin Josefine Kreuzer, Gemeinderat Paul Heinrich, Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring und Ehrenvorsitzender Paul Kinlinger.  | Foto: Michaela Meier

Sportstättenbau
Neues Sportheim in Thierhaupten: Dr. Mehring stellt Unterstützung durch Freistaat in Aussicht

Landtagsabgeordneter hat sich vor Ort über Projekt informiert und will Fördermittel aus München akquirieren Der größte Ortsverein in Thierhaupten braucht ein neues Sportheim. Das Millionenprojekt soll nun auch vom Freistaat Bayern finanziell unterstützt werden. Das hat der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring bei einem Ortstermin auf der Anlage des SV Thierhaupten in Aussicht gestellt. Auf Einladung von Vize-Bürgermeisterin Josefine Kreuzer und Gemeinderat Paul Heinrich wurde der...

  • Bayern
  • Thierhaupten
  • 05.04.23
Bauarbeiten am Bahnsteig in Friedberg
82 Bilder

Ausbau der Main-Weser-Bahn am 24.3.2023 von Bad Vilbel bis Frankfurter Berg

Am 24. März 2023 lohnte sich wieder ein Blick auf die Baustellen der Main-Weser-Bahn bei Frankfurt. Zunächst seien aber noch zwei andere Baustellen erwähnt. In Kirchhain ist ein neuer Hauptbahnsteig entstanden, welcher kurz vor der Inbetriebnahme stand. Gegen 8:30 Uhr war nichts mehr von dem Baumaterial zu sehen, was an den vorangegangenen Tagen am Bahnsteig lag, und die Personen am Bahnsteig schienen mit der Abnahme beschäftigt zu sein. Laut Fahrplanauskunft sollten die Züge nach 22 Uhr am...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 04.04.23
  • 1
3 Bilder

Jahreshauptversammlung der WgiR
Rück-und Ausblick der Vorsitzenden und des Fraktionsvorsitzenden

Bad Lauterberg. Mit guter Beteiligung der Mitglieder konnte die „Wählergruppe im Rat“(WgiR) am letzten Märzwochenende ihre Jahreshauptversammlung im Restaurant Olympia im Ortsteil Barbis durchführen. Wie die Vereinsvorsitzende Julia Wiegand in ihrem Jahresbericht ausführte, verlief das Jahr 2022 ohne Wahlen und Unterschriftensammlungen für den Verein relativ ruhig. Durchgeführt wurden unter anderen drei öffentliche Stammtische in Osterhagen, Bartolfelde und Bad Lauterberg, außerdem wurde die...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 04.04.23
  • 1
Foto: Pixabay

Kurzer satirischer Beitrag
Finnland: Nordosterweiterung der Nato - eine ungeheure Bedrohung Russlands

Das gibt es doch nicht! Man weiß doch um die Sorgen der Russen! Die Nato, die imperialistische Bedrohung Russlands, ist heute erweitert worden um Finnland, das eine lange Grenze mit Russland hat. Putins Russland will doch nur Frieden in Sicherheit. Aber die Hegemonialmacht USA will Russland vernichten, daran kann kein Zweifel bestehen. Das arme Russland muss sich verteidigen, will sich das Land nicht aufgeben. Und mit dieser Verteidigung hat das Land seit dem 24.Februar 2022 längst begonnen,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 04.04.23
  • 83
Foto: Buchgut Berlin  ISBN 978-3-86489-393-3

Buchbesprechung
Gut gemeint ist nicht gerecht

Können Minderheiten mit dem Gendern geschützt werden,angelehnt an den Untertitel "Die leeren Versprechen der Identitätspolitik" Die Abhandlung befasst sich mit den unbewussten Vorurteilen der Diskriminierung. Der Leser wird mit der Frage konfrontiert, ist gendern ein probates Mittel, das Problem zu lösen oder nur ein leeres Versprechen der Identitätspolitik. Der Psychologe Bernhard Hommel nimmt die aktuelle Diskussion des Genderns auf und bejaht das mögliche Ziel und die Absicht der Sprecher....

  • Hessen
  • Marburg
  • 04.04.23
  • 3

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Kein Tierschutzbeauftragter für Düsseldorf

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den Antrag, dass der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf schnellstmöglich eine ehrenamtliche Tierschutzbeauftragte bzw. ein ehrenamtlicher Tierschutzbeauftragter ernennt, welcher die vielfältige Arbeit des ehrenamtlichen Tierschutzes vernetzt und den Austausch mit der Verwaltung verbessert. Außerdem ist sie/er auch zuständig für die Unterstützungskräfte im Hofgarten und anderen städtischen Gärten und Parks. Torsten Lemmer, Ratsherr und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.04.23
Regionalleiter Stefan Reitsam (rechts) und Paul Pirisino (Leiter Haustechnik) vor den gestapelten Betten, die das BKH Augsburg für die Ukraine zur Verfügung gestellt hat.   | Foto: Georg Schalk, Bezirkskliniken Schwaben
2 Bilder

BKH Augsburg und Günzburg unterstützen die Ukraine
70 Klinikbetten für die Ukraine

Die beiden Bezirkskrankenhäuser (BKH) Augsburg und Günzburg haben sich an Hilfstransporten in die Ukraine beteiligt. Organisiert hat sie das Hilfswerk Schwaben-Bukowina im Auftrag des Bezirks Schwaben. Insgesamt wurden 44 Krankenhausbetten, zwei Therapieliegen, vier Beatmungsgeräte, ein Transportwagen für Liegen vom Hubschrauberlandeplatz sowie sechs Kinderbetten und 164 Stühle aus den beiden Kliniken für Psychiatrie, Psychotherapie und Psvchosomatik geliefert, die zu den Bezirkskliniken...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 04.04.23
  • 1
5 Bilder

Düsseldorf Angermund bis Hellerhof
25km Lärmschutzmauern bis zu 8 Meter hoch!

Die Kunstkommission der Landeshauptstadt Düsseldorf hat gemeinsam mit der Deutschen Bahn AG in einen Ideenwettbewerb zur „städtebaulichen Integration des Schallschutzes auf Düsseldorfer Stadtgebiet“ ausgelobt. Die Kunstkommission erklärt die Herausforderung: „Es ist geplant 25 Kilometer neue Schallschutzwände zu errichten, mit 4-6 Meter über Schienenoberkante, in weiten Teilen auf einem exponierten Damm in der +1-Ebene sowie im Bereich von sechs S-Bahn-Haltestellen, für eine der wichtigsten und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.04.23
Das Bild zeigt den Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring mit IHK-Regionalgeschäftsführer Matthias Hausmann im Dillinger „Haus der nordschwäbischen Wirtschaft“.  | Foto: Michaela Meier

Wasserstoff
Dr. Mehring lädt zum Wasserstoffgipfel mit Wirtschaftsminister Aiwanger nach Dillingen

Landtagsabgeordneter hat sich mit IHK-Regionalgeschäftsführer ausgetauscht Wasserstoff als Energieträger der Zukunft stand im Mittelpunkt eines Treffens zwischen dem Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring und Matthias Hausmann, dem Regionalgeschäftsführer der schwäbischen Industrie- und Handelskammer (IHK) im Dillinger Haus der nordschwäbischen Wirtschaft. Im Hintergrund stand die letzte Woche vom Bayerischen Landtag final getroffene Entscheidung, die High-Tech-Agenda der Bayernkoalition aus...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 04.04.23
  • 1

CSU Derching informiert Bürger
Neuwahlen und Derchinger Infoabend

Auch weiterhin wird die CSU in Derching von Thomas Rummel geführt werden. Zusammen mit Ortssprecher Michael Sedlmeyr und Anton Scheel werden sie die kommenden zwei Jahre der CSU-Ortsgruppe vorstehen. Die CSU Derching hat bei den kürzlich abgehaltenen Neuwahlen ihr Kernteam bestätigt. Unter der starken Führung des Vorsitzenden Thomas Rummel und seines Stellvertreters Michael Sedlmeyr sowie des Beisitzers Anton Scheel wird die CSU Derching ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Mit einer klaren...

  • 03.04.23
  • 1
Luft-Verteidigung in Europa (Symbolbild) – Photoshop-Bearbeitung

Luftoperationsübung der NATO
Kampfjet-Manöver "Air Defender 2023" im deutschen Luftraum

Ein voller Himmel mit F-16, F-35 und B-1B-Bombern werden sich im Juni bei der geplanten gemeinsamen Verlegeübung „Air Defender 2023“ über Deutschland lautstark entwickeln. Zudem soll es drei Übungslufträume geben: Luftraum Nord - Schleswig Holstein, Niedersachsen (entlang der Nordseeküste und über der Nordsee) Luftraum Ost - Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg, Sachsen Luftraum Süd - Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland Dieses Kampfjet-Manöver „Air Defender 2023“ ,...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 03.04.23
  • 36
Das Bild zeigt Mehring bei der Entgegennahme eines Abschiedsgeschenks beim Festempfang mit (v.l.n.re.): Gouverneur Benjamin Cheboi, Kenias Bildungsminister Ezekiel Machogu und Mehrings Parlamentskollegen Joshua Kandie aus Nairobi.  | Foto: Kai Schwarz

Bayerischer Landtag
Dr. Mehring empfängt Regierungsmitglieder aus Kenia

Beim Arbeitstreffen mit dem kenianischen Bildungsminister spielt auch der Landkreis Dillingen eine Rolle „Das war eine besondere Ehre für mich“, freut sich Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring nach der Verabschiedung seiner hochkarätigen Gäste. Als Parlamentarischer Geschäftsführer seiner Regierungsfraktion empfing der Landespolitiker eine Delegation der kenianischen Regierung um Kenias Bildungsminister Ezekiel Machogu, dessen Staatssekretärin Dr. Ester Muoria und Gouverneur Benjamin Cheboi,...

  • Bayern
  • München
  • 03.04.23
Foto: Pixabay

Mangelndes Selbstwertgefühl
Mobbing, Streitsucht, Querulantentum, Messerstecherei und weitere Phänomene, um andere Menschen niederzumachen - Ausdruck mangelnden Selbstwertgefühls?

Ausdruck mangelnden Selbstwertgefühls? Ich denke schon! Wir leben nicht in einer Gesellschaft, in der jedem Einzelnen seine Rolle von außen vorgegeben wird, in der alles von außen reguliert ist, in der man nur auf das zugeschriebene Gleis springen muss. Bei uns stehen Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung im Vordergrund. Und in diesem Rahmen finden die meisten Menschen auch ihre selbst bestimmte Position mit mal mehr, mal minder ausgeprägtem Selbstwertgefühl und demzufolge auch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 03.04.23
  • 59
Josef Dußmann (Ortsvorsitzender), Susanne Marb, Ulrike Fischer-Mayerle (Schriftführerin), Nancy Rose-Steidle, Michaela Böck (stellv. Ortsvorsitzende), Stefan Westermayr (stellv. Ortsvorsitzender), Michael Lang, Josef „Joe“ Koppold und Dieter Saliger (Schatzmeister) | Foto: Hans-Peter Port
7 Bilder

CSU zieht positive Bilanz
Josef Dußmann einstimmig wiedergewählt

Knapp 50 Gäste nahmen an der kürzlich abgehaltenen Jahreshauptversammlung der CSU Aichach teil. Neben zahlreichen Mandatsträgern war auch Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko beim Gasthof Wagner zu Gast. Ortsvorsitzender Josef Dußmann zog eine durchwegs positive Bilanz. Seit dem Wegfall vieler Corona-Auflagen im letzten Frühjahr ist der Ortsverband wieder sehr aktiv in Erscheinung getreten, was aufgrund der Doppel- und Dreifachbelastung einiger Vorstandsmitglieder nicht immer selbstverständlich...

  • Bayern
  • Aichach
  • 02.04.23
  • 3

Bahnlärm in Düsseldorf
Beteiligen Sie sich jetzt!

Die Stadt Düsseldorf hat darüber informiert, dass das Eisenbahn-Bundesamt, um den Lärmschutz an den Eisenbahnstrecken zu verbessern, Lärmaktionspläne entwickelt: „Jetzt startet die erste Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung. Dort können sich die Betroffenen äußern, wenn sie sich durch den Schienenverkehrslärm gestört fühlen. So kann beispielsweise das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) auf Probleme entlang der Güterzugstrecke Rath-Eller, die Schnellzugtrasse durch Angermund und weitere belastete...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 02.04.23
  • 1
Foto: Pixabay

Demokratie
Bewundernswert, diese Israelis!

Bewundernswert, diese Israelis! Nein, nicht die Regierung, sondern die Menschen in Israel, die seit Januar unermüdlich auf die Straßen gehen in überwältigender Menge, nachdem die rechts-religiöse Netanjahu-Regierungskoalition eine Justizreform aufs Tapet gebracht hatte, der gemäß das Parlament, die Legislative, in die Lage versetzt werden sollte, Entscheidungen des Obersten Gerichts außer Kraft zu setzen. Ein offensichtlicher Angriff auf die Gewaltenteilung. Und die Demonstranten, welche die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 02.04.23
  • 3
Fleißige Müllsammler:innen des SPD und AWO Ortsvereins Friedberg.
5 Bilder

Aktion "Saubere Stadt"
SPD Friedberg macht mit beim Frühjahrsputz

20 Jahre - so lange dauert es bis eine achtlos weggeworfene Plastiktüte in der Natur verrottet. Bis zu 15 Jahre braucht ein Zigarettenstummel, bis er zersetzt ist. Ein einziger! Hochgerechnet für die von der WHO angenommenen 680 Millionen Kilogramm weltweit weggeworfenen Zigarettenkippen jährlich sind das irre Zeiträume. Selbst ein normales Papiertaschentuch braucht bis zu fünf Jahre, bis es verrottet, da es von der Industrie immer reißfester gemacht wird. Achtlos weggeworfener Müll belastet...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 01.04.23
  • 2

Politik und Umwelt
Neuigkeiten aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat zusammen mit Vertretern von RWE und Siemens Gamesa offiziell den Offshore-Windpark Kaskasi in der Nordsee in Betrieb genommen. Die Einweihung soll einen Wendepunkt markieren, die Bundesregierung will den Ausbau der Offshore-Windenergie nun zügig und koordiniert vorantreiben, betonte Habeck. Außerdem sollen die bereits montierten Windkraftanlagen gegen vergoldete Exemplare ausgetauscht werden, da so die Lebensdauer der Windräder um ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 01.04.23
  • 6
  • 4
Ralf Kollmeyer und seine „Hannover Hearties“  stellten sich vor, rechts Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck.
8 Bilder

Aus meinem Fotoarchiv
Damals in Mittelfeld: Im Annastift lud der Bezirksrat zum Empfang

Vor 15 Jahren lud der Bezirksrat Döhren-Wülfel seine Gäste nach weit draußen an der östlichen Grenze des Stadtbezirks zum traditionellen Frühlingsempfang. Die damalige Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck und ihre Mitstreiter vom Ortsparlament baten ihre Gäste aus Politik, Wirtschaft und Vereinen in das Berufsbildungswerk des Annastiftes. Es war an einem Sonntag, genauer am 26. April 2008. „In Zukunft wollen wir unsere Empfänge an wechselnden Orten veranstalten, damit sich die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 01.04.23
Foto: Pixabay

Höher, schneller, weiter
Huldigung der Mobilität - eine Falle, sie sich die Menschen selbst gestellt haben?

Die Osterferien haben begonnen, viele Menschen zieht's hinaus, und zumeist nicht in die nähere Umgebung, sondern in die Ferne, ob mit dem Auto, dem Zug oder mit dem Flugzeug, als wäre es ein Grundbedürfnis der Menschen. Im Sommer dürfte dieser Drang noch stärker werden. Der größte Teil der Menschheit dürfte über dieses vermeintliche Grundbedürfnis nur den Kopf schütteln, vor 70 Jahren hätte auch hier bei uns noch fast jeder den Kopf geschüttelt. Ist Vergangenheit. Unterdessen bemüht sich die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 01.04.23
  • 45
Foto: Pixabay

Corona
Corona adieu - ich bin trotz aller Freude ratlos

Masken sieht man kaum mehr. Gut, in Arztpraxen halten sie sich (noch). Coronamaßnahmen - gibt es noch weitere? Deutschland atmet auf. Es waren restriktive vergangene Jahre. Normalität hat längst wieder Einzug gehalten.  Menschen sind an oder mit Corona gestorben, die Differenzierung "an oder mit" ist nie valide vorgenommen worden. Und jetzt? Coronagefahr futsch! So sieht's jedenfalls aus. Und ich frage mich: Was hat dazu geführt? Diese Frage stelle ich mir auch schon lange im Nachhinein im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 31.03.23
  • 72

Zur Diversity in der Arbeitswelt
Seit 2019 haben beim Standesamt fünf Personen ihre Geschlechtszugehörigkeit divers geändert

Düsseldorf bekennt sich ausdrücklich zu Vielfalt im Arbeitsumfeld und freut sich über die Bewerbungen aller Talente – unabhängig von Alter, Geschlecht und geschlechtlicher Identität, ethnischer, kultureller und sozialer Herkunft, Religion und Weltanschauung, Behinderung, sexueller Orientierung und Identität. Deshalb hat die Landeshauptstadt Düsseldorf die Charta der Vielfalt unterzeichnet. „Nun wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung mitgeteilt, dass noch nicht eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.03.23

Zu divers Asylsuchenden und Geflüchteten
Ob und was in Düsseldorf noch sensibler angegangen werden sollte, ist zu diskutieren

„In den letzten Jahren sind viele Asylsuchende und Geflüchtete nach Düsseldorf gekommen. Da sich sicherlich nicht alle als weiblich und männlich bezeichnen, haben wir im Fachausschuss nachgefragt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Zur Frage, was das Amt für Gleichstellung und Antidiskriminierung in den letzten Jahren für Asylsuchende und Geflüchtete konkret getan hat, wurde nicht geantwortet. Erklärt wurde, was für alle Menschen in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.03.23
  • 1

Koalitionsausschuss - ein großer Wurf?
Was geschieht da eigentlich in der deutschen Regierungspolitik?

Was sind die Themenfelder, mit denen sich deutsche Politik derzeit beschäftigt? Natürlich der Ukrainekrieg, aber auch die Energie- und die Klimakrise, erstere durch den Ukrainekrieg in den Vordergrund, letztere durch den Ukrainekrieg in den Hintergrund gerückt. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit, die Frage, wie man die auseinanderklaffende Schere zwischen Arm und Reich etwas schließen kann, dümpelt so dahin, die Bildungsfrage wird fast ganz ausgeblendet. In der Zuwanderungsfrage tut sich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 30.03.23
  • 30
Mit erfahrenen und jungen Kandidaten punktet der Landkreis Augsburg bei der Listenaufstellung der CSU Schwaben. v.l.: Lena Rasilier, Dr. Ludwig Lenzgeiger, Manuel Knoll, Carolina Trautner, Klaus Förster, Miriam Streit-Zach, Christina Düll | Foto: Ludwig Lenzgeiger
2 Bilder

Listenaufstellung der schwäbischen CSU
Starke Stimmen für den Landkreis Augsburg

Augsburg. Mit 100% nominierten die Delegierten der schwäbischen CSU die Liste für die Landtags- und Bezirkstagswahl. Damit starten die Christsozialen in den Wahlkampf mit dem Ziel, Schwaben als „Zukunftsland“ auch für die nächsten Jahre zu gestalten. Für den Landkreis Augsburg finden sich zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen. „Es geht um die Heimat. Es wird eine Wahl werden, die weit in die Zukunft reicht. Und wir müssen ein Gegengewicht zu Berlin sein und uns stark...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 30.03.23
5 Bilder

Drohung, auf die sofort reagiert werden sollte
Putin bereitet eine Armee von professionellen Killern vor die EU-Länder überschwemmen wird

Jahrelang hat der Kreml ein Agentennetzwerk unter den nationalen Diasporas verschiedener Länder aufgebaut, die Meinungsfreiheit in europäischen Ländern genutzt, pro-russische Kundgebungen abgehalten und gefördert, die nur Provokationen und Androhung von Massenunruhen beinhalten. Derzeit versucht Putin, die EU mit Söldnern der PMC zu überschwemmen – professionelle Killer und Terroristen. Die Migrationskontrolle für Bürger der Russischen Föderation, die versuchen, in die EU einzureisen (auch aus...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 30.03.23
  • 2

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