Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Zwischen Spaßmacher und Orienthelfer: FW-Politiker hat mit BR-Kabarettist Christian Springer diskutiert Solange die Coronapandemie keine Präsensveranstaltungen zulässt, will Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring den Kontakt zu den Menschen in der Region über das Internet halten. Hierzu hat der parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag ein eigenes Talk-Format ins Leben gerufen. Im Zuge dessen lädt der Politiker jeden Monat einen prominenten Gast ein, um...

Hass im Netz: Wie Hate Speech und Fake News unsere Zivilgesellschaft bedrohen Verleumdung, Bedrohung und Beleidigung: Das Internet bietet in vielerlei Hinsicht einen Nährboden für Hassnachrichten sowie für rassistische, sexistische und antisemitische Anfeindungen. Doch immer häufiger bleibt es nicht allein bei verbalen Attacken. Digitale Hasskriminalität endet nicht am Internetrouter, sondern wird für viele engagierte Menschen in der realen Welt zu einer unerträglichen Belastung. „Während der...

Impfungen auch in kleineren Betrieben: Landespolitiker und Landrat starten Initiative bei Gesundheitsminister Holetschek Die Spitzenvertreter der FREIEN WÄHLER in der Region sind grundsätzlich zufrieden mit dem immer rasanteren Impffortschritt in Bayern: „Aller Unkenrufe zum Trotz, wird schon bald die Hälfte der Menschen in Bayern eine erste Impfdosis erhalten haben. Fast ein Fünftel der Bevölkerung genießt bereits den vollen Impfschutz. Dass dadurch die Inzidenzzahlen immer rasanter sinken...

Petition: Kommt das gewünschte 3D-Grundwassermodell doch noch? Bereits Ende 2013 wurde die Mülldeponie in Hegnenbach (Landkreis Augsburg) geschlossen. Nur 3,8 km vom Deponiegelände entfernt, befindet sich der Weldener Trinkwasserbrunnen, was der örtlichen Bürgerinitiative Keine Mülldeponie im Raum Altenmünster/Welden e. V. und dem Markt Welden Sorgen bereitet. Seit fast zwei Jahrzehnten fordern sie die Erstellung eines dreidimensionalen Grundwasser-Modells. Ziel ist eine detaillierte,...

Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Damit werden insbesondere Hochbaumaßnahmen an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen gefördert. „Gerade in der noch immer andauernden Corona-Pandemie ist uns die Stärkung unserer Kommunen besonders wichtig“, stellt Dr. Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag, fest. „Es muss das große Ziel sein, die...

FREIE WÄHLER-Fraktion demaskiert Haltung der AfD im Kampf gegen Antisemitismus „Der AfD-Abgeordnete Henkel sagt nachweislich die Unwahrheit, wenn er im Ältestenrat und der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags behauptet, die AfD-Fraktion sei in die Verabschiedung der interfraktionellen Resolution gegen Antisemitismus nicht eingebunden gewesen", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, zur Meldung „AfD fühlt sich ‚verunglimpft‘ –...

Der Ausbau der Untermeitinger Sporthalle wird von Freistaat und Bund gefördert. Im Rahmen des Landesprogramms zur Förderung von Sportstätten stehen 25 bayerischen Städten und Gemeinden über 19 Mio. Euro zur Verfügung. Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungs-fraktion im Bayerischen Landtag, freut sich dabei sehr über den Zuschuss für den Ausbau der Sporthalle in Untermeitingen. „Mit über 1,2 Mio. Euro wird Untermeitingen im Rahmen des Investitionspaktes...

Wie lassen sich demente Menschen mit Sinnesangeboten anregen?  Ohne Anreize von außen, verkümmern unsere Sinne. Wenn wir unsere Hände nicht mehr benutzen, verlieren wir die Fähigkeit mit Ihnen umzugehen. Wenn wir uns nicht mehr unterhalten, schwinden unsere Kommunikationsfähigkeiten. Wenn wir uns nicht mehr mit anderen Menschen umgeben, lassen unsere sozialen Fähigkeiten nach. Durch soziale und geistige Tätigkeiten werden wichtigen Alterserscheinungen wie Einsamkeit, Langeweile sowie geistigem...

Tradition war vor Corona der monatliche Geburtstagskaffeenachmittag mit den Damen des AWO Seniorenclubs. Da gab es beim gemütlichen Beisammensein immer zum Kaffee frischen hausgemachten Kuchen von unseren ehrenamtlichen Damen und Herren. Seit Beginn der Pandemie war der gemeinsame Kaffeenachmittag nun nicht mehr möglich, aufrechterhalten wurde aber das Kuchen backen für unsere Bewohner. Auch der Verkehrsverein Friedberg kümmert sich seit Beginn der Einschränkungen durch Corona um die...

Im Rahmen der Haushaltsberatungen im Januar hatte die Jugendreferentin des Stadtrats und stellvertretende CSU Ortsvorsitzende Margit Werdich-Munk über die Mitglieder des Haushaltsausschusses die Idee eingebracht, doch die Günzburger Spielplätze einem breit angelegten Check durch die Familien zu unterziehen und so Anregungen zur Weiterentwicklung dieser zu erhalten. „Gerade in Coronazeiten in denen der Bewegungsradius und das Angebot zur Freizeitgestaltung eingegrenzt ist, spielen unsere...

Seit einem Vierteljahrhundert ist Klaus Habermann Bürgermeister von Aichach. Am 1. Mai 1996 trat er die Nachfolge von Heinrich Hutzler an und befindet sich inzwischen in seiner fünften Amtszeit. Viele Projekte wurden in dieser Zeit angestoßen und umgesetzt. Zum Jubiläum gab es viele Glückwünsche für diese 25 Jahre im Bürgermeisteramt. Mit Sekt und einer großen „25“ aus Luftballons wurde Klaus Habermann zu seinem Jubiläum im Aichacher Rathaus begrüßt. Damit ist der 67-Jährige Sozialdemokrat...

Aichach Am 1. Mai konnte Aichachs Bürgermeister Klaus Habermann ein ganz besonderes Jubiläum „25 Jahre Erster Bürgermeister der Stadt Aichach“ feiern. Als politischer Weggefährte seit nunmehr 37 Jahren und als sein ehemaliger Vize gratulierte bei der jüngsten Sitzung des Bauausschusses CSU-Fraktionsvorsitzender Helmut Beck persönlich und im Namen der Stadtratsfraktion dem Klaus Habermann zu diesem besonderen Dienstjubiläum. Neidlos anerkannt wird, so Helmut Beck, dass Klaus Habermann über ein...

Regionaler Schulgipfel aus Landes- und Kommunalpolitikern diskutiert Maßnahmenpaket Jetzt vorauszudenken sei die ideale Voraussetzung für das, was erkennbar kommen wird nach den Pfingstferien. Gemeinsames Ziel müsse sein, dass in den letzten sechs Wochen des aktuellen Schuljahres nochmals möglichst viel Präsenzunterricht für möglichst alle Schüler ermöglicht werden kann, fordert Melanie Schappin als Vorsitzende der Freien Wähler Kreistagsfraktion. Nach den aktuellen Vorgaben des...

Freistaat Bayern fördert „Lernort jüdisches Leben“ in Buttenwiesen auf Initiative des Landtagsabgeordneten mit 100.000 Euro. Kultus-Staatssekretärin Anna Stolz folgt Mehrings Einladung ins Zusamtal. Nachdem Anfang des Jahres bekannt wurde, dass das Buttenwiesener Projekt „Lernort jüdisches Leben“ auf Initiative von Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag, mit 100.000 Euro aus München unterstützt wird, folgte nun der...

FREIE WÄHLER-Fraktion legt Eckpunktepapier „Integrität und Transparenz“ vor München. Kaum hat die FREIE WÄHLER-Fraktion das Lobbyregistergesetz auf den Weg gebracht, wird bereits die nächste Stufe ihrer Transparenzoffensive gezündet. „Integrität und Transparenz – für eine unabhängige, ehrliche und glaubwürdige Politik“ lautet der Titel eines neuen Eckpunktepapiers, in dem die Fraktion ihre Vorstellungen einer für den Bürger nachvollziehbaren Politikgestaltung vorstellt. Dazu sagte der...

Brief an Holetschek: FREIE WÄHLER-Fraktion will Strategiewechsel in Bayerns Corona-Politik vorbereiten   München. Die FREIE WÄHLER Regierungsfraktion zeigt sich erfreut über das Erreichen einer Kehrtwende hinsichtlich der Eindämmung der Pandemie im Freistaat. „Uns ist es gemeinsam gelungen, auch die dritte Corona-Welle erfolgreich zu brechen – und all das dank eines gewaltigen Kraftakts der Menschen in unserem Lande, aufgrund des von unserer Bayernkoalition auf den Weg gebrachten...

Parlamentarischer Geschäftsführer folgt der Einladung von Schulverband, Schulleitung und Elternvertretern Auf Einladung des Schulverbands-Vorsitzenden, Aislingens Bürgermeister Jürgen Kopriva, besuchte Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, die Aschbergschule im Holzheimer Ortsteil Weisingen. Anlass von Mehrings drittem Besuch in der Grund- und Mittelschule war ein Austausch mit der Schulleitung und den Elternvertretern...

Landrat Martin Sailer beantwortet Bürgerfragen im Video In regelmäßigen Videobeiträgen beantwortet Landrat Martin Sailer häufige Fragen, die das Landratsamt vonseiten der Bevölkerung erreichen. In der achten Folge der Reihe, die ab sofort unter www.landkreis-fuer-alle.de/fuer-alle/fragen-von-allen-an-landrat-martin-sailer und in den sozialen Medien abrufbar ist, geht Sailer unter anderem auf die Frage ein, warum die Zahl der täglichen Corona-Impfungen im Landkreis nicht höher ist. Fragen für...

Kommunen und private Träger könnten bald mit Uniklinik kooperieren Es war im Herbst des letzten Jahres, als Dr. Fabian Mehring, der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Regierungsfraktion im Landtag, zahlreiche Bürgermeister aus der Region zu einem Pflegegipfel ins Dinkelscherbener Hospitalstift lud. Anlass war der immer drastischere Fachkräftemangel in den Pflegeeinrichtungen der Region. „Auch wenn Corona derzeit alles überstrahlt, bleiben die Herausforderungen des demographischen...

Erste Lesung heute im Plenum Am 5. Mai 2021 findet die Erste Lesung des Gesetzentwurfs für ein Lobbyregistergesetz im Plenum des Bayerischen Landtags statt. Dazu äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion:   „Mit der Einbringung unseres Lobbyregistergesetzes in den Landtag überschreiten wir FREIE WÄHLER heute erfolgreich die Ziellinie eines langen politischen Wegs. Als Teil der Staatsregierung liefern wir, was wir als Opposition...

Regierungserklärung: FREIE WÄHLER-Fraktion zur aktuellen Corona-Lage „Nach entbehrungsreichen Monaten voller Umsicht und Vorsicht kehrt endlich Zuversicht zurück nach Bayern", äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zur heutigen Regierungserklärung von Gesundheitsminister Holetschek zur aktuellen Lage am 05.05.2021. „Dank des rasanten Impffortschritts wird das Licht am Ende des dunklen Corona-Tunnels täglich heller und wir biegen auf...

„Es ist gut und richtig für die Kinder sowie Familien in Bayern, dass der CSU-Vorstand im Hinblick auf Schulöffnungen einen Strategiewechsel vollzogen hat und auf die Linie von uns FREIEN WÄHLERN einschwenkt", freut sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Meldung "Söder kündigt Öffnung von Grundschulen bis Inzidenz 165 an". „Wir haben stets versprochen, die Schulen als Letztes zu schließen und als Erstes wieder zu öffnen. Zwischenzeitlich...

Dr. Proellers Apotheken sind an zwei weiteren Standorten aktiv Die Friedberger Apotheken haben bereits sehr früh und gemeinschaftlich Engagement gezeigt. Die Initiative ging dabei dankenswerterweise von Franziska Müller und Sebastian Lenhart aus. So betreiben die Friedberger Apotheken seit einigen Wochen abwechselnd das Testzentrum im Pfarrzentrum. Nachdem durch die neuen Rahmenbedingungen der Corona-Verordnung in noch mehr Fällen ein negativ Test notwendig ist, hat nun Dr. Proeller schnell...

IG Bergbau, Chemie, Energie Bezirksvorstand wählt Richard Tschernatsch zum Vorsitzenden [Augsburg 22.04.2021] im Rahmen einer hybrid stattgefundenen Bezirksdelegiertenkonferenz hat die IG BCE in Schwaben am 27. März 2021 einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Das Bezirksvorstandsgremium, bestehend aus 19 Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern aus ganz Schwaben trägt die politische Verantwortung für knapp 10.000 Mitglieder der IG BCE. In einer konstituierenden Sitzung am 15. April 2021 wählte das...