Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Freie Demokraten im Kreis - Jahresrückblick und Ausblick für 2022

FDP-Kreisverband Aichach-Friedberg berichtet über seine Arbeit. Ein anstrengendes, doch erfolgreiches Jahr 2021 und ein gutes Gefühl für die Zukunft Das Jahr 2021 war für die Freien Demokraten im Landkreis geprägt von einem engagierten Wahlkampf. Nicht nur das gute Ergebnis aus der Bundestagswahl, auch die Mitgliederentwicklung der Partei macht Mut, so Karl-Heinz Faller, Kreisvorsitzender der FDP Aichach-Friedberg. Dabei sind Neumitglieder besonders aus der jungen Generation, wohl weil die FDP...

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  • 16.01.22
Offenbar rechtsgerichtete Corona-Skeptikerin will Freie Wähler in Bayern verlassen.

Fürth: Rechtsgerichtete Politikerin will Freie Wähler Partei verlassen

(Fürth bei Nürnberg) Nach über 30 Jahren will die Vorsitzende der Freien Wähler in Fürth, Heidi Lau, die Partei verlassen. Lau gehört offenbar zum rechten Flügel der Partei. Ihre Kritik galt zuletzt vor allem Parteichef Hubert Aiwanger und seiner inzwischen gemäßigteren Corona-Politik. Aiwanger hatte sich nach anfänglicher impfskepsis, nun doch gegen Corona impfen lassen. Presseberichten zufolge, habe Heidi Lau von vielen Parteimitgliedern in Fürth die mündliche Zusage bekommen, jetzt gemeinsam...

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  • 16.01.22
  • 8
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Foto: FREIE WÄHLER Kreistagsfraktion

Freie Wähler: Landrat soll ausgeglichenen Haushaltsvorschlag unterbreiten

Haushaltsklausur: FW-Kreistagsfraktion bemängelt Defizit von über 100 Millionen Euro in mittelfristiger Finanzplanung Anfang Januar lud die Vorsitzende der Freien Wähler Kreistagsfraktion Melanie Schappin zur Haushaltsklausur. Die Kreiskämmerin Heike Seyberth stellte der Fraktion den Haushaltsplanentwurf 2022 vor, mit einer geplanten maximal möglichen Kreditaufnahme in Höhe von 19 Millionen Euro und einem ungedeckten Defizit in Höhe von 4,5 Millionen Euro. Bereits im letzten Haushaltsjahr 2021...

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  • 13.01.22
Ausgezeichneter Christbaum der Kath. KITA St. Ägidius | Foto: Aktionsgemeinschaft Neusäß
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Jahresendspurt bei der Aktionsgemeinschaft Neusäß: Viel Freude gab es zum Jahresende dank Kita-Christbäume, Gewinnerauslosung und Weihnachtsboxen

Mit drei besonderen Aktionen ging das Jahr 2021 der Aktionsgemeinschaft Neusäß (AN) zu Ende. Christbäume Das Christkind kommt bekanntlich zu allen Kindern, die brav waren. Somit war es klar, dass alle zwölf Neusässer Kindergärten einen Gewinn bekamen, die sich an der Christbaum-Aktion der Aktionsgemeinschaft Neusäß beteiligt hatten. Große Freude und leuchtende Kinderaugen gab es über die Geldspenden, Einkaufsgutscheine, Titania-Karten und Hüpfburgen. Bei der Umfrage zum „schönsten Baum“ gewann...

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  • 12.01.22
v.l.n.r.: Fabian Mehring, Robert Riedl, Florian Streibl | Foto: FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

Nachfolge von Joachim Hanisch: Robert Riedl neuer kommunalpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

Streibl dankt Hanisch für herausragende Verdienste in bayerischer Landespolitik München. Robert Riedl ist neuer kommunalpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Der 66-jährige Abgeordnete aus dem oberpfälzischen Bad Kötzting wurde am Dienstag bei einer außerordentlichen Fraktionssitzung der FREIEN WÄHLER als sportpolitischer Sprecher berufen und wird Mitglied im Landessportbeirat. Riedl wird von der Fraktion auch als Mitglied des Innen- und des Sozialausschusses vorgeschlagen und...

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  • 12.01.22
Kleine Glücksbringer der SPD Friedberg.
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(Glücks-)Schwein gehabt

Ein Lächeln in das Gesicht der Friedberger:innen zaubern, eine kleine Aufmerksamkeit und etwas Glück fürs neue Jahr schenken - das wollte die SPD Friedberg am 30. Dezember mit einer Verteilaktion auf dem Friedberger Wochenmarkt. Ulrike Sasse-Feile, SPD Ortsvereins Vorsitzende und Fraktionsvorsitzende, verteilte gemeinsam mit ihren Stadtratskolleg:innen Sabine Mergle und Markus Rietzler 100 Glücksbringer in Form von Glücksschweinchen und Schornsteinfegern. Die kleine Aktion kam gut an bei den...

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  • 11.01.22

Wir wollen raus aus der Pandemie

Und dies geht nur durch solidarisches Handeln aller! Solidarisch handeln - es ist für uns alle wichtig, dass die Überlastung von Ärzten, Pflegekräften und allen im Gesundheitswesen Tätigen ein Ende findet Solidarisch handeln - damit wir unsere Angehörigen in Krankenhäusern und Pflegeheimen wieder besuchen können Solidarisch handeln - das heißt auch Leben retten. Operationen, auf die viele Menschen dringend warten, dürfen nicht weiter verschoben werden. Solidarisch handeln - es ist...

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  • 10.01.22
Von links nach rechts: Franziska Fischer, Jessica Kammermayer, Christoph Knauer, Christina Kein,
Andreas Sturm, Stefan Meitinger, Johannes Seibold, Michael Haas und Florian Wurzer

Die JU-Aichach stellt sich neu auf

Die Junge Union Aichach hat unter Einhaltung der Hygieneregeln im Dezember einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzende übernimmt die 27-jährige Franziska Fischer den JU-Ortsverband Aichach. Sie sammelte zuvor mehr als fünf Jahre Erfahrung im JU-Orts- und Kreisverband. Die ganze JU-Aichach bedankt sich bei Stefan Meitinger, der zuvor jahrelang erfolgreich den Ortsverband leitete und sich nun dazu entschied, das Amt zu übergeben. Er wird sich weiterhin als Beisitzer im Ortsverband einbringen....

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  • 09.01.22
Landrat Leo Schrell und Dr. Fabian Mehring

Statement von PGF Dr. Fabian Mehring zum Rückzug von Dillingens Landrat Leo Schrell aus der aktiven Politik!

am heutigen Vormittag hat Dillingens Landrat Leo Schrell gegenüber der Öffentlichkeit bekanntgemacht, sich im Zuge der turnusgemäßen Landratswahlen im Mai aus der aktiven Politik zurückzuziehen. Hier finden Sie nachstehendes Zitat von Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag: „Leo Schrell ist eine kommunalpolitische Legende und gehört zu den profiliertesten, erfolgreichsten und beliebtesten Politikern, die wir Freie...

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  • 07.01.22
v.l.n.r.: Tobias Gotthardt, Michael Wörle, Fabian Mehring | Foto: Michaela Meier

Klimapartnerschaft: Gersthofen soll Pate für Bayern stehen

Europaausschussvorsitzender Tobias Gotthardt wünscht sich 100 Nachahmer des prämierten Projekts Hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik empfing Bürgermeister Michael Wörle im Rathaus von Gersthofen. Mit Tobias Gotthardt aus der Oberpfalz war auf Einladung von Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Landtag, der Vorsitzende des Europaausschusses im Maximilianeum in die Ballonstadt gekommen. Anlass für den Besuch Gotthardts war die...

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  • 07.01.22
v.l.n.r.: Ursula Alt, Karin Alt, Kamel Franz-Josef, Alexandra Schorer, Fabian Mehring | Foto: Michaela Meier

Hilfe für traumatisierte Kinder: FW-Spitzenpolitiker Dr. Mehring begeistert vom „Krümelhof“

Reit- und Kameltherapie mitten in Schwabens Bezirkshauptstadt Über hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik freute man sich auf dem Augsburger Krümelhof. Mit Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion gekommen, um sich ein persönliches Bild von dieser besonderen Einrichtung zu machen. Dort wurde Mehring von Besitzerin Alexandra Schorer sowie den Vorsitzenden des Vereins ,Tiergestützte Interaktion Augsburg‘, Ursula und Karin Alt,...

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  • 06.01.22
Im Verlauf des Ergebnisworkshops der 7. Phase der kommunalen Klimapartnerschaften in Berlin präsentierten Michael Wörle, Erster Bürgermeister, Markus Tittel, Bauamt, und Christiane Biesinger, Koordination kommunale Klimapartnerschaft, das Handlungsprogramme der Stadt Gersthofen. | Foto: SKEW / Fotograf: Martin Magunia

Stadt Gersthofen stellt sich den Herausforderungen durch den Klimawandel

Im Verlauf des Ergebnisworkshops der 7. Phase der kommunalen Klimapartnerschaften in Berlin präsentierte die Stadt Gersthofen ihre Handlungsprogramme Im November trafen sich rund 50 Abgesandte aus den kommunalen Klimapartnerschaften in Berlin, um ihre Handlungsprogramme vorzustellen. Neben Abgesandten aus neun deutschen Kommunen waren mit Michael Wörle, Erster Bürgermeister, Markus Tittel, Bauamt, und Christiane Biesinger, Koordination kommunale Klimapartnerschaft, auch Vertreter der Stadt...

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  • 04.01.22
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Ab 01.01.2022 Zugang zum Rathaus nur mit 3G-Nachweis möglich

Ab dem 01.01.2022 gilt für den Zugang zum Rathaus die 3G-Regelung. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, entsprechende Nachweise sowie ihren Personalausweis bereitzuhalten, es finden Zugangskontrollen statt. Die 3G-Regelung gilt auch für Sitzungen und Ausschüsse. Als Nachweise gelten Impf- bzw Genesenenzertifikate bzw. ein Nachweis über einen negativen Antigen-Schnelltest (nicht älter als 24 Stunden) oder einen negativen PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden). Kinder bis 12 Jahre und 3...

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  • 03.01.22

Wer ist Dantse Dantse? Ein Genie, ein Guru oder ein Gesandter Gottes? Dantse Dantse- Ein Lob an einen exklusiven Schöpfergeist und Weltbeweger

Wer ist Dantse Dantse? Ein Held, ein Scharlatan oder ein Sektenführer? Steckt Voodoo, Magie oder Zauberei hinter seinem Erfolg? Berechtigte Fragen oder Neid, Hohn und Unglaube der Menschen? Dantse Dantse- Kaum greifbar und doch ist er überall präsent. Nicht mit Worten zu beschreiben und doch ist er in aller Munde. Dantse Dantse, eine mehr als imponierende Persönlichkeit; Wissenslehrer und Bestsellerautor aus Darmstadt sorgt in ganz Deutschland für Furore, denn seine Philosophie und Wissenslehre...

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  • Rehau
  • 02.01.22
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Covid 19- Dantse Dantses Darstellungen haben sich erfüllt; alles tritt ein, wie vorhergesagt, wie die Daten in diesem Beitrag zeigen

Woher nimmt er sein Wissen heraus? Ist er ein Magier? Macht er Vodoo? Ist er ein Hellseher? Vielleicht nichts von dem oder vielleicht auch alles das. Die Wissenslehre von Dantse Dantse, die Dantselogik macht es möglich.  Januar 2020: Es lautet überall, dass es eine weltweite Epidemie gibt- Covid 19. Der Wissenslehrer Dantse Dantse beschreibt aufgrund ihm vorliegender Unterlagen: „Covid 19 wird und ist bereits eine Pandemie.“ April 2020: Es lautet, dass man bis Ende 2020/Anfang 2021 die...

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  • Rehau
  • 02.01.22
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Coronabedingt keine Jahresabschlussfeier im „Wirtshaus am Spitalplatz“.

Stattdessen kamen die Genossinnen und Genossen per Videokonferenz aus dem Videostudio der Kletterei Kaufering zusammen. Grußworte Sprachen Florian von Brunn, der SPD Landesvorsitzende und Carmen Wegge, die Bundestagsabgeordnete für Landsberg. Auch die SPD-Bürgermeister Dr. Thurner und Salzberger hatten Gelegenheit aus ihren Gemeinden zu berichten. Im Studio moderierte Ingo Lehmann und Markus Wasserle. Die Technik, insbesondere die Einspielung von weihnachtlichen Weisen, hatte Martin Moser...

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  • 02.01.22
Das Archivbild zeigt von links: Joachim Hanisch, Dr. Fabian Mehring, Florian Streibl | Foto: (c)FREIE WÄHLER Landtagsfraktion/Weichenrieder

FREIE WÄHLER-Fraktion würdigt Joachim Hanischs politisches Lebenswerk

Für die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion war er Mann der ersten Stunde, Kommunalexperte und lange Jahre stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Personalunion. Doch zum Jahresende zieht sich der Abgeordnete Joachim Hanisch aus der Landespolitik zurück – zum großen Bedauern von Fraktionschef Florian Streibl: „Es schmerzt uns, ein solches politisches Schwergewicht gehen lassen zu müssen, doch selbstverständlich respektieren wir die Entscheidung unseres Fraktionskollegen. Ich zolle Joachim Hanisch...

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  • 30.12.21
von links: Dr. Fabian Mehring, Dr. Rupert Grübl, Uta Löhrer, Tobias Gotthardt | Foto: (c)Michaela Meier

Dr. Mehring: „Augsburger Außenstelle wird Leuchtturm politischer Bildung“

FW-Spitzenpolitiker besuchen Dependance der Landeszentrale in der Fuggerstadt Über hohen Besuch aus der bayerischen Landespolitik freute sich die Augsburger Außenstelle der Landeszentrale für politische Bildung. In Begleitung von Direktor Dr. Rupert Grübl statteten Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Landtag und sein Parlamentskollege Tobias Gotthardt aus der Oberpfalz, der Zweigestelle einen persönlichen Besuch ab, die vor einem Jahr in der...

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  • 30.12.21
Dr. Fabian Mehring und Mitglieder des Fördervereins Dinkelscherben | Foto: (c)Marina Jakob

Dr. Mehring: „Pflege ist Masterthema unserer Zeit“

Dritter Pflegegipfel: Einsatz für Pflegeschule in der Region geht weiter Fast drei Jahre nach der erfolgreichen Rettung des Dinkelscherbener Hospitalstifts, lässt das Engagement des Fördervereins um Gründer und Vorsitzenden Josef Guggemos nicht nach. Mit Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, weiß der zwischenzeitlich über 1000 Mitglieder zählende Verein auch im neuen Jahr einen engagierten Mitstreiter aus der...

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  • 28.12.21
Foto: (c)Michaela Meier

Bildungspolitik „made in Augsburg“

Spitzengespräch: Dr. Mehring hat FW-Bildungsexperte Gotthardt an Uni Augsburg empfangen Einen besonderen Gast empfing Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, an der Augsburger Universität. Mit Tobias Gotthardt, dem Vize-Chef des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag, kam auf Mehrings Einladung einer der hochrangigsten Bildungspolitiker des Freistaats an den Lech. Dort hatte Mehring ein Spitzengespräch zur Zukunft...

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  • 27.12.21

Wer ist Dantse Dantse? Ein Genie, ein Guru oder ein Gesandter Gottes? Dantse Dantse- Ein Lob an einen exklusiven Schöpfergeist und Weltbeweger

Wer ist Dantse Dantse? Ein Held, ein Scharlatan oder ein Sektenführer? Steckt Voodoo, Magie oder Zauberei hinter seinem Erfolg? Berechtigte Fragen oder Neid, Hohn und Unglaube der Menschen? Dantse Dantse- Kaum greifbar und doch ist er überall präsent. Nicht mit Worten zu beschreiben und doch ist er in aller Munde. Dantse Dantse, eine mehr als imponierende Persönlichkeit; Wissenslehrer und Bestsellerautor aus Darmstadt sorgt in ganz Deutschland für Furore, denn seine Philosophie und Wissenslehre...

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  • 24.12.21
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FREIE WÄHLER-Fraktion hält an beantragtem Verfahren zur Absetzung von Ausschussvorsitzendem Bayerbach fest

Gotthardt: Besondere moralische Verantwortung an der Spitze des Bildungsausschusses zum Ablauf der von den demokratischen Fraktionen an den Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags Bayerbach gesetzten Frist zum 22. Dezember hier ein Statements von Tobias Gotthardt, stellvertretender Vorsitzender des Bildungsausschusses und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, sowie Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer:...

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  • 23.12.21
Kritik an Söder kommt von den Freien Wählern. „Herr Kubicki ist kein Rechtsaußen!“.

Freie Wähler Kritik an Markus Söder: „Herr Kubicki ist kein Rechtsaußen, Söder agiert unanständig.“

„Wenn der bayerische Ministerpräsident ernsthaft glaubt, dass er in der Öffentlichkeit in einem besseren Licht dasteht, wenn er den FDP-Vize Wolfgang Kubicki öffentlich in die „Rechtsaußen-Ecke“ stellt, nur weil dieser sich klar gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, dann offenbart dies eine sehr charakterlose Eigenschaft des CSU-Vorsitzenden. Söders Verhalten ist zutiefst unanständig, in Bayern nennt man das auch „hinterfotzig“. Das erinnert fatal an seine Kampagne gegen den...

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  • München
  • 21.12.21
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"Der 12. Dezember war ein historischer Tag für Königsbrunn": Ein Interview mit Bürgermeister Franz Feigl über die neue Straßenbahnlinie 3 und weitere Brennpunkte der Kommunalpolitik

myheimat: Herr Feigl, die Entwicklung des Königsbrunner Zentrums ist schon seit einigen Jahren ein viel diskutiertes Thema in der Stadtpolitik. Beginnen wir mit der Umgestaltung der Bürgermeister-Wohlfarth-Straße. Die Arbeiten an der Hauptverkehrsachse sind Bestandteil der „Vision Zentrum 2030“, eines Gesamtkonzepts zur großräumigen Umgestaltung zwischen Rathaus und Sportpark West zu einem urbanen Zentrum. Wie zufrieden sind Sie nun – am Ende des Jahres – mit dem Fortschritt der Bauarbeiten?...

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  • Königsbrunn
  • 21.12.21
Wirtschaftsförderer Thomas Wörle | Foto: Stadt Aichach
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„Das Milchwerk ist ein echter Magnet“: Ein Interview mit Thomas Wörle (Wirtschaftsförderung der Stadt Aichach)

myheimat: Sinkende Umsätze beim stationären Handel, Leerstände in den Innenstädten – diese Probleme waren schon vor der Pandemie bekannt. Wie können Leerstände aus Ihrer Sicht vermieden werden? Wörle: Das Thema ist nach meiner Meinung sehr komplex. Eine reduktionistische Betrachtungsweise wird hier keine Lösungen finden lassen. Leerstände in den Innenstädten sind zwar ein für den ersten Anblick einfaches sichtbares Erscheinungsbild, die Ursachen aber sind komplex und wenn, nicht einfach zu...

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  • Aichach
  • 21.12.21
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Das Stadtoberhaupt bei der Verabschiedung des evangelischen Pfarrers Winfried stahl | Foto: Stadt Aichach
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"Es gilt, die Stadtentwicklung weiter voranzutreiben": Ein Interview mit Bürgermeister Klaus Habermann

myheimat: Herr Habermann, die Corona-Pandemie wirkt sich – wie nicht anders zu erwarten – auch auf die finanzielle Situation der Kommunen aus. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt sank – im Vergleich zum Vorjahr – fast um die Hälfte. Die Nettoneuverschuldung liegt für das Jahr bei knapp zwei Millionen Euro. Müssen sich die Aichacher*innen insgesamt darauf einstellen, dass künftig etwas „kleinere Brötchen“ gebacken werden müssen? Habermann: Das hoffe ich doch nicht. Wir...

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  • 21.12.21
Friedbergs Citymanagerin Bianca Roß auf dem Weg zu ihrem Arbeitsplatz | Foto: Stadt Friedberg
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"Das Gutscheinheft fand reißenden Absatz": Ein Interview mit Friedbergs Citymanagerin Bianca Roß

myheimat: Frau Roß, bereits seit über 1,5 Jahren konnten pandemiebedingt kaum Veranstaltungen und frequenzbringende Events in der Innenstadt realisiert werden, eigentlich eines der Kernthemen im Citymanagement: die Innenstadt beleben. Wie unterstützt man Unternehmen im Lockdown, wie fördert man Umsätze bei hygienebedingten Einschränkungen? Roß: In der Tat eine knifflige Herausforderung. Mein Fokus lag darauf den zeitweise sehr beschränkt möglichen Umsatz in der Stadt zu behalten. Die Buy-local...

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  • 21.12.21
Der Aktiv-Ring unterstützte ein Umweltprojekt am Friedberger Gymnasium
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„Nichts lieber als ein Jahr ohne Beschränkungen“: Ein Interview mit Renate Mayer und Manuel Weindl (Aktiv Ring Friedberg)

myheimat: Frau Mayer, im Jahr 2020 erhielt der Aktiv Ring Friedberg den 10. bayerischen Stadtmarketingpreis für seine Neukonzeption der Marktsonntage. Gerne hätten Sie sicher im Jahr 2021 wieder das Blumenfest Ende März, das Früchtefest Anfang August das Kürbisfest Ende September in der Friedberger Innenstadt gefeiert. Doch die Corona-Pandemie machte Ihnen erneut – wie schon 2020 – einen Strich durch die Rechnung. Wie groß war die Freude, als nach 2 Jahren wieder ein Marktsonntag Plätzlefest im...

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  • 21.12.21
Bei einer Ehrensitzung wurde Thomas Treffler posthum geehrt -  Johanna Lilly nahm die Auszeichnung entgegen
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"Wir konnten den Mietmarkt etwas entspannen": Ein Interview mit Bürgermeister Roland Eichmann

myheimat: Herr Eichmann, das Thema „Corona“ prägte den Jahresauftakt in vielfacher Hinsicht. Am Friedberger Krankenhaus kam es zu einem erneuten Corona-Ausbruch. Die Intensivbetten in Aichach und Friedberg waren zwischenzeitlich komplett ausgelastet. Die eingeschaltete Taskforce erhob schwere Vorwürfe gegen Klinikleitung und Gesundheitsamt. Zu den kritisierten Punkten zählten unter anderem Mängel bei Hygiene und Schutzmaßnahmen. Außerdem sei der Corona-Ausbruch zu spät erkannt und...

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  • 21.12.21

Dillinger Johann-Michael-Sailer-Gymnasium ist „Weltklasse“

Fachgespräch: FW-Spitzenpolitiker Dr. Mehring und Gotthardt gratulieren zu bundesweiter Auszeichnung Auf Einladung von Dr. Fabian Mehring, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Regierungsfraktion im Landtag, besuchte diese Woche der bildungspolitische Sprecher seiner Fraktion, Tobias Gotthardt aus Kallmünz in der Oberpfalz, die Region. Dabei stand auch ein Fachgespräch mit Kurt Ritter, dem Schulleiter des Johann-Michael-Sailer-Gymnasiums Dillingen, auf dem Programm. Neben den...

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  • Dillingen
  • 17.12.21

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