Zukunftsvertrag

Beiträge zum Thema Zukunftsvertrag

Lokalpolitik

Wie geht es mit dem städtischen Haushalt 2018 weiter?

Bad Lauterberg.  Bei den Beratungen in den Fachausschüssen stellte sich u.a. heraus, dass uns für die umfangreiche Straßensanierung das erforderliche Geld fehlt. In diesem Zusammenhang stellt sich schon jetzt die Frage, ob wir auf absehbare Zeit es schaffen werden, unseren Gästen und Bürgern wieder ein ordentliches Stadtbild zu bieten. Nicht nur die Straßen sind in einem schlechten Zustand, nein auch für unser Kurhaus, das seit Jahren verfällt und sich im aktuellen Zustand kaum noch verpachten...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 18.02.18
Lokalpolitik
Über den Umbau der Grundschule Barbis in einen Bewegungskindergartens wurde bisher noch nicht einmal im zuständigen Ausschuss debattiert, geschweige denn darüber abgestimmt.

Leserbrief zum Thema „Verschuldung ab 2016 gestoppt“

Bürgermeister Dr. Gans und sein Kämmerer Herr Ahrenhold berichten in der Presse, dass sich die Stadt Bad Lauterberg im Harz auf dem Weg der finanziellen Besserung befindet. Für einen ausgeglichenen Haushalt haben sich die Ratsmitglieder seit Jahren gemeinsam eingesetzt. Über den Weg zum Haushaltsausgleich gibt und gab es aber auf Grund unterschiedlicher Ansatzpunkte Meinungsverschiedenheiten. Über die Sparmaßnahmen des Zukunftsvertrages, die in einer sogenannten Giftliste enthalten waren,...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 12.12.15
  • 1
Lokalpolitik

Plädoyer für die Einrichtung von Ortsräten – offener Brief an alle Ratsmitglieder in Bad Lauterberg

Sehr geehrte Ratsherren und Ratsfrauen, ich weiß, dass es diesen Antrag nicht das erste Mal gibt und ich weiß auch das eine Begründung dagegen war, dass sich dann niemand mehr für den Stadtrat aufstellen lässt. Sicher ist diese Angst nicht ganz unbegründet, jedoch sehe ich darin eher eine Chance in der Zukunft. Wer sich im Ortsrat engagiert, könnte die Motivation zeigen, sich vom Sprachrohr seines Ortes zum stimmberechtigten Mitglied des Stadtrates zu entwickeln. Ortsräte haben so viele...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 23.06.15
  • 2
  • 2
Lokalpolitik
Klaus Richard Behling, Stadtratsmitglied und Kreistagsabgeordneter der BI Bad Lauterberg

Leserbrief zum Leitartikel "Feierlicher Akt - Zukunftsvertrag unterschrieben"

Die gestellte Frage in der kreisweit erscheinenden Tageszeitung, ob sich die Einsparungen und Entbehrungen gegenüber der avisierten Entschuldungshilfe gelohnt haben, möchte ich, aus meiner Sicht, gern beantworten. Natürlich klingt es ganz verführerisch, eine solch Hohe Summe, mithin 9,375 Millionen Euro, in das "Stadtsäckel" gespült zu bekommen. Aber zu welchem Preis ? Während in Herzberg keine Schule geschlossen wird und unsere Nachbarn in Bad Sachsa über die örtliche Einsparungswut...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 08.12.14
  • 5
Lokalpolitik
Jugendliche von gemeinnützigen Vereinen in Bad Lauterberg erhalten in 2014 letztmalig einen Zuschuss von der Stadt Bad Lauterberg
3 Bilder

Letztmalig Förderung der Jugendarbeit

Bad Lauterberg. Der Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz hat im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2014 beschlossen, in diesem Jahr den Vereinen und Verbänden letztmalig einen Beitrag zur Förderung der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Aufgrund des mit dem Land Niedersachsen geschlossenen Zukunftsvertrages, ist dieses ab 2015 leider nicht mehr möglich. Die Höhe des Zuschusses richtet sich nach der Zahl der jugendlichen Mitglieder (bis zum 18. Lebensjahr) und errechnet...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 18.06.14
Lokalpolitik
... Schulden bald so hoch wie der Ebersberg? ...

Katastrophal: Springer Schuldenpolitik

Springe ist hoch verschuldet. Zukunftsvertrag mit Entschuldungsfonds könnte die Rettung sein. Die Zeit rennt; am 31. März 2013 ist Ultimo. Zur Vorgeschichte: Bis 2010 hielten sich die Schulden der Stadt Springe in relativen Grenzen; mit gut 20 Millionen erreichten sie einen vorläufigen Höchststand. Die Kredite wurden fast ausschließlich für Investitionen gebraucht. Dergestalt in der Kreide lässt sich Politik gerade noch gestalten, in der Erwartung respektive Hoffnung, dass neues Geld kommt....

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 04.12.12
  • 17
Lokalpolitik

Kreiensen-Einbeck-Zukunftsvertrag

Zukunftsvertrag Stadt Einbeck Gemeinde Kreiensen Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen, vertreten durch das Nds. Ministerium für Inneres und Sport, dem Landkreis Northeim, vertreten durch den Landrat, der Stadt Einbeck, vertreten durch den Bürgermeister, und der Gemeinde Kreiensen, vertreten durch den Bürgermeister, zur Erreichung einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung der aus der Eingliederung hervorgehenden Stadt (Entschuldungshilfe). Präambel Nur handlungs- und leistungsfähige Kommunen...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 02.12.11
Lokalpolitik

Kalefelder Beschlüsse

Am 7. Juli 2011 berichtete das Gandersheimer Kreisblatt über die öffentliche Gemeinderatssitzung vom 5. Juli 2011. Der Sprecher der SPD, Bredthauer, wird mit dem Satz zitiert: „Für die SPD steht weiter im Vordergrund: Wir wollen uns selbst entschulden.“ Er hat diese Idee jedoch nicht zum Beschluss vorgelegt und auch nicht verraten, wie dies geschehen soll und warum es, da es ja so einfach ist, nicht schon längst geschehen ist. An der Spitze der kalefelder Beschlüsse steht der Antrag an das Land...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 15.07.11
Lokalpolitik

Kreiensen fusioniert – oder nicht

Am 12. Mai 2011 war der große Tag: Kreiensen beschließt über eine Fusion zu „verhandeln“, „Ergebnis offen“. Warum? Es geht um Geld. Da ist einmal der seit ein paar Jahren geltende und bis zum 31. Oktober 2011 befristete Zukunftsvertrag mit seiner Entschuldungshilfe – 75 Prozent der Kassenkredite zu einem Stichtag, für Kreiensen geht es um rund 5,4 Millionen. Und zum anderen geht es um die „Einwohnerveredelung“: Kommunen bekommen vom Land eine nach der Einwohnerzahl bemessene und mit größerer...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 17.05.11
Lokalpolitik

Kreiensen – jetzt doch für Fusion

Am 26 April 2011 druckte das „Gandersheimer Kreisblatt“ über eine halbe Zeitungsseite eine Presseerklärung ab, in der die Gemeinde Kreiensen mitteilte, dass sie einen Beschluss für eine Fusion herbeiführen wolle. Bisher hat Kreiensen eine Gemeindefusion stets abgelehnt. Begründet wird dieser Sinneswandel mit Finanzproblemen. Die Presseerklärung spricht von einem Defizit von 500.000 jährlich und insgesamt 7,4 Millionen. Tatsache ist, dass in den Haushaltsplänen jeweils 1,2 bis 1,5 Millionen...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 02.05.11
Lokalpolitik

SPD von außen

Als Korrespondent (ue) hat Gerhard Sue in seiner bewährten Sachlichkeit im Gandersheimer Kreisblatt vom 14. April 2011 aus dem Innenleben der SPD berichtet. Fügen wir hier noch einige Bemerkungen über die SPD von außen hinzu. Da ist die Kommunalwahl am 11. September 2011 – und das Problem der SPD „geeignete Kandidaten/innen“ zu finden. Nun, über die Frage welcher Kandidat geeignet ist, wird der Wähler entscheiden, immer vorausgesetzt, dass sich ein paar mehr Kandidaten finden als jeweils Sitze...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 19.04.11
Lokalpolitik

Vom hoffnungslosen Fall zum Vorbild

Am 02.09.2010 wurde in Bad Gandersheim der „Zukunftsvertrag“ zwischen Land, Landkreis Northeim und der Stadt Bad Gandersheim unterzeichnet. Das Land übernimmt 75 Prozent der Ende 2009 bestehenden Kassenkredite in Höhe von 23.904.478Euro. Dafür musste die Stadt Bad Gandersheim in den letzten Jahren einiges Tun. Das jährliche Haushaltsdefizit von zuletzt über 3 Millionen musste abgebaut werden und bis 2012 soll der Haushalt wieder ausgeglichen sein. Dazu verpflichtet sich die Stadt in diesem...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 04.09.10
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