Wahlen

22. August 2013 DIE LINKE. NRW (Hans-Werner Elbracht, Landesvorstand) Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal! Der deutschen Industrie werden zahlreiche Vergünstigungen und Ausnahmen bei den durch staatliche Regelungen hervorgerufene Energie- und Strompreisaufschlägen gewährt. Diese Ausnahmeregelungen wurden im Laufe der Zeit immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2012 einen finanziellen Umfang von rund 9,2 Mrd. Euro. Siehe („Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der...

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

“Denk ich an Deutschland in der Nacht...” Heinrich Heine. Wie recht er doch hatte, obwohl er nichts wusste von: Bespitzelung im Internet Datenklau Wohnungsmangel Mietenwucher Dumping-Löhne Stuttgart 21 Flughafen Berlin-Brandenburg Flughafen Kassel-Calden FRA-Nordlandebahn FRA-Terminal 3 Windräder ohne Netzanbindung Elbphilharmonie Nürburgring Privathaushalte zahlen Energiewende Drohnenmilliarden Eurofighter-Desaster Kriegsgerät für 150 Millionen bleibt in Pakistan Fehlende Kita-Plätze Marode...

Niedrigzins frisst deutsche Sparvermögen Berlin 5. August 2013 – aus einer AfD-Pressemeldung... Wie eine von der Postbank veröffentliche Studie zeigt, vernichtet der für Deutschland deutlich zu niedrige Zinssatz der EZB die Rücklagen der Sparer. Allein im Jahr 2013 wird den Anlegern so ein Verlust von rund 14 Mrd. Euro entstehen. Für das kommende Jahr rechnet die Bank sogar mit einem Verlust von 21 Mrd. Euro. Für AfD-Sprecher Bernd Lucke ist dies eine direkte Folge des Eurosystems: „Der...

Zu einem zünftigen Abend "Jetzt red´s ihr!" lädt der CSU-Kreisverband am Mittwoch, 19. Juni 2013, um 19.30 Uhr ins Deutschen Hopfenmuseum Wolnzach ein. Nach dem Motto „Sie fragen, Landrat Martin Wolf und Ihre Kandidaten Karl Straub, Max Weichenrieder, Erich Irlstorfer und Barbara Breher antworten“ können alle Themen, die die Region vor Ort, Bayern, Deutschland und unsere Gesellschaft bewegen, angesprochen werden. Die Bürger sind die Hauptpersonen, denn sie entscheiden, was diskutiert wird. Dazu...

"Soziales Europa - Gute Arbeit - Sichere Renten" und Unterschriften für die Lutterbergschule Bad Lauterberg (DGB). Unter dem Motto „Soziales Europa – Gute Arbeit – Sichere Rente„ informierten der Vorsitzende des DGB-Ortsverbands Bad Lauterberg Klaus Richard Behling sowie eine Reihe weiterer Gewerkschaftler am vergangenen Samstag (8.6.2013) Interessierte und Passanten, im Rahmen einer niedersachsenweiten Informationskampagne, über die Wünsche und Vorstellungen des DGB und seiner...

Bei unserem letzten Besuch im Hessenpark stieß ich auf diese Wahlplakate aus der Nachkriegszeit. Die Probleme ähneln sich. Wohnungsnot, Weltfrieden, Flüchtlinge...., nur dass es den meisten damals wesentlich schlechter ging. Viele waren froh wenigstens ihr Leben gerettet zu haben. Damals wohnten viele Familien in kleinen Wohnungen bzw. einzelnen Zimmer. Man rückte enger zusammen und half sich gegenseitig. Gute alte Zeit? Es kommt immer auf die Sichtweise an. Unsere Eltern und Großeltern haben...

Doch noch Änderungen im Transplantationsgesetz vor der Bundestagswahl? Fast ein Jahr nach Aufdeckung der Skandale in Göttingen und anderen Transplantationszentren ist noch keine Gesetzesänderung erfolgt. CDU/CSU, FDP und SPD spielen auf Zeit: 9 Monate lang hieß es, die „Reförmchen“, die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit den Akteuren des Transplantationswesens beim Krisengipfel vom 27. August 2012 vereinbart wurden, seien ausreichend. Erst als DIE LINKE einen Antrag einbrachte,...

Am Wochenende wird im niedersächsischen Bad Pyrmont der Vorstand der Kreisgemeinschaft Heiligenbeil neu gewählt. Auf der Kreistagssitzung der Heiligenbeiler stellen sich alte und neue Kandidaten für die Vorstandsämter der Heiligenbeiler zur Wahl. Auch fast 70 Jahre nach Flucht und Vertreibung ist die Kreisgemeinschaft aktiv in ihren Zielen. Sie setzt sich ein für den Erhalt des kulturellen Erbes der ostpreußischen Heimat und der Pflege des Kontaktes zu den heute dort lebenden Menschen und...

Bei den kürzlich stattgefundenen Wahlen des Heimatvereins Friedberg wurde die bisherige Vorsitzende Regine Nägele einstimmig wiedergewählt. Auch Walter Föllmer fungiert weiterhin mit der Zustimmung Aller als 2. Vorsitzender. Ohne Veränderung waren auch Schatzmeister und Schriftführer auf ihren Posten bestätigt. Die Vorsitzende hat zuvor in ihrem Bericht auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken können. Es fanden Vorträge in der Remise des Schlosses statt, Führungen und Wanderungen. Ein Höhepunkt...

Zur Jahreshauptversammlung der SPD-Diemelsee im DGH Benkhausen begrüßte die Vorsitzende Hannelore Behle neben den erschienenen Mitgliedern auch den Bundestagsabgeordneten Ullrich Meßmer und den Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Waldeck-Frankenberg Dr. Christoph Weltecke. Im Jahresrückblick der Vorsitzenden fand die Vergabe des Unterbezirksparteitages an den Ortsverein Diemelsee besondere Beachtung. Der Parteitag der SPD Waldeck-Frankenberg findet am 20. April 2013 in der Dansenberghalle in...

CSU Friedberg bestätigt Sven Güntner einstimmig als Vorsitzenden Friedberg – Bei den kürzlich stattgefundenen Wahlen des CSU-Ortsverbands Friedberg wurde dessen Vorsitzender Sven Güntner einstimmig (bei einer Enthaltung) wiedergewählt. Als Stellvertreter fungieren Christl Fischer, Markus Zaby und jetzt auch der bisherige Pressesprecher Bernd Gäb. Mit Sabine Kleist als Schatzmeisterin und Annemarie Mayr als Schriftführerin ist der innere Kern der Vorstandschaft komplett. Neben den Stadträten...

Beim Landesparteitag der niedersächsischen Grünen in Oldenburg ist Viola von Cramon, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende erneut auf den aussichtsreichen Listenplatz 7 für die Bundestagswahl 2013 gewählt worden. Viola von Cramon, die bereits im November letzten Jahres als Direktkandidatin für den Wahlkreis 52 (Goslar - Northeim - Osterode) gewählt worden ist, zeigte sich sehr zufrieden: Ich freue mich über diesen tollen persönlichen Erfolg und werde jetzt...

Jan Hülsmann weiterhin an der Spitze des Akkordeon-Club-Langenhagen 74 e.V. Die diesjährige Mitgliederversammlung des ACL 74 e.V. fand in den eigenen Vereinsräumen statt und der erste Vorsitzenden Jan Hülsmann begrüßte die anwesenden Mitglieder herzlich. Nach Festlegung der Tagesordnung und kurzer Versammlungseinführung berichtete der 1. Vorsitzende, über das abwechselungsreiche Vereinsgeschehen im vergangenen Jahr, welches von vielen Aktivitäten der Spielerinnen und Spieler in den Orchestern...

Frankfurt, 18. Januar 2013. Als Präsident der Landeszahnärztekammer Hessen (LZKH) wurde Dr. Michael Frank (Lampertheim) heute in Frankfurt von der konstituierenden Delegiertenversammlung mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Zum Vizepräsidenten wurde Dr. Wolfgang Klenner (Stadtallendorf) gewählt, der damit die Nachfolge von Dr. Giesbert Schulz-Freywald antritt. Dr. Frank erklärte nach der Wahl, sich mit voller Kraft für das Wohl seiner hessischen Kollegen sowie des gesamten Berufsstandes...

Berichte aus Stadtrat und Kreistag Bad Lauterberg (bj). Ein Jahr nach der Kommunalwahl ist es an der Zeit, so der BI-Vorsitzende Eike Röger auf der Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative Bad Lauterberg e. V. (BI) im Hotel Riemann, eine erste Bilanz über die aktuelle Arbeit des Stadtrates zu ziehen. Von vielen Versprechungen und Ankündigungen ist leider nichts mehr zu hören, dafür werden von der Mehrheit des Stadtrates, mit dem Bürgermeisters an der Spitze, „weiß-blaue-Träume“ propagiert....

Nun gehts wohl los. Die Katze ist aus dem Sack und jetzt hat die Angie ihr Ziel vor Augen. Und er, der Kandidat der SPD wird wohl bald loslegen mit seiner Wahlkampftournee. Also hab ich mir als Satirisch veranlagter Zeitgenosse gedacht, warum schick ich ihn nicht einfach auf Tournee und mache daraus ein lustiges Quiz für die ganze My-Heimat Gemeinde. Ich werde, soweit ich die Bilder selber einstellen kann bzw. die Rechte der anderen dazu bekomme hin und wieder ein neues Ziel auswählen und einen...

Alles redet seit Jahren von Globalisierung, Föderation, Integration, ganz zu schweigen vom Europäischen Gedanken. Und, wann fangen wir in Deutschland an über unsere Bestrebungen in diese Richtung nachzudenken? In Anbetracht der sehr hohen Staatsverschuldung sollte die Frage erlaubt sein, können wir uns wirklich noch den Luxus von 16 Bundesländern erlauben? Brauchen wir „Stadtstaaten“ die mehr ausgeben als sie „selber“ einnehmen und somit überhaupt nur auf Grund des bestehenden...

Wussten Sie schon … … dass bei der letzten nordrhein-westfälischen Landtagswahl am 9. Mai 2010 fast 110.000 Stimmen ungültig waren, weil der Wille der Wählerinnen und Wähler auf den Stimmzetteln nicht eindeutig erkennbar war. Ungültig sind Stimmzettel zum Beispiel dann, wenn die Wählerinnen und Wähler nicht eindeutig gekennzeichnet haben, wem sie ihre Stimme geben wollten. Auch Stimmzettel mit darauf vermerkten Kommentaren sind ungültig.

Am vergangenen Samstag hielt die Piratenpartei Schwaben im Saal des Zieglerbräu in Friedberg ihren inzwischen vierten Bezirksparteitag ab, mit Wahl des Vorstands für ein weiteres Jahr. Hierzu waren 44 stimmberechtigte Piraten aus Schwaben zusammengekommen. An der Spitze wurden als Vorsitzender der Augsburger Fritz Effenberger und als sein Stellvertreter David Krcek aus Merching, Landkreis Aichach-Friedberg ebenso wiedergewählt, wie der Generalsekretär Willhem Gasser aus Neu-Ulm. Der bisherige...

Der erste Vorsitzende Rüdiger Schuster eröffnete die Jahreshauptversammlung mit den Worten: „Gemeinsam werden wir die neuen Aufgaben, welche insbesondere durch unser 125-Jähriges Jubiläum auf uns zukommen, lösen. Wenn alle zufassen wird es gelingen.“ Das vergangene Jahr war durch einige Turbulenzen gekennzeichnet. So verließen der ehemalige 1. Vorsitzende, Detlef Smolinski und die 2. Vorsitzende, Andrea Stanzel den Verein. Die Chorleiterin, Hiltrud Donker musste aus beruflichen Gründen den...

Schulenburg/Leine| Am vergangenen Samstag, 4. Februar fand die Jahreshauptversammlung des K.K.S.V. „Ernst August“ Schulenburg-Calenberg von 1928 e.V. statt. Unter den anwesenden Vereinsmitgliedern befand sich auch Ortsbürgermeister Joachim Schneider (UWG) der in seinen Grußworten die hervorragende Jugendarbeit, die sportlichen Leistungen sowie das große ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder lobte. Der 1. Vorsitzende Horst Wedekind leitete die Versammlung im Vereinseigenen Schützenhaus...