SPD

Die SPD und ihr Spitzenkandidat kämpfen nach einem fulminanten Höhenflug bei den Umfragewerten im Frühjahr des Jahres 2017 inzwischen gegen einen Abwärtstrend, der in die Nähe der 20-Prozent-Marke führt. Ob mit dem mutlosen Wahlprogramm und dem Schmusekurs gegenüber dem Koalitionspartner CDU der Kandidat noch einmal Oberwasser gewinnt? Fraglich. Letzten Freitag haben Kandidat und Partei jedenfalls wieder eine Gelegenheit verpasst sich gegenüber dem Koalitionspartner nicht nur verbal, sondern...

Lebensstandard gesichert? Die gesetzliche Rente soll den Lebensstandard im Alter sichern und wirksam vor Armut schützen. Bei dem derzeitigen System ist das nicht der Fall. Mit den Renten „reformen“ von SPD und Grünen wurde dafür gesorgt, dass die Unternehmen deutlich weniger in die Rentenkasse einzahlen als die Beschäftigten. Die Folge: Das Niveau der gesetzlichen Rente befindet sich im Sinkflug. Von einst rund 53 Prozent im Jahr 2000 wird es auf 41,7 Prozent im Jahr 2045 fallen. Durch die...

Flüchtlingslager ...Landbesitzer verlangen Stellplatzmiete von -100- Dollar im Monat ----- Unternehmer bieten Arbeitsplätze zum Hungerlohn von -1- EUR pro Stunde ----- Weiteres in ARD-Weltspiegel-28.05.2017

Alter Wein in neuen Schläuchen ... Der Wahlkampfkahn der ‘Sozimaldezokraten’ ( wie mein Großvater die Anhänger der altehrwürdigen Dame SPD immer dann nannte, wenn es um die mangelnde Fähigkeit ihrer Parteioberen ging mit dem Geld anderer Leute umzugehen) hat Segel gesetzt. Ging es auch damals schon um Staat und Steuern, so dreht es sich heute mehr denn je um diese Positionen. Und wieder einmal haben sich die „August Bebel Jünger“ das Stück des Kuchens, in dem sie die meisten Rosinen zu finden...

Von Carl Waßmuth. Carl Waßmuth ist Vorstandsmitglied von Gemeingut in BürgerInnenhand, GiB (29.5.2017) Am Dienstag, den 17. Mai 2017, erlebte die Demokratie in Deutschland eine kleine Sternstunde. Der Glücksmoment des Parlamentarismus kam ganz unscheinbar daher, in Form einer Sitzung einer der großen Parteien, wie es sie im Laufe der letzten großen Koalition schon hunderte gegeben hat. Oft wird unsere Demokratie belastet und nicht selten auch beschädigt durch Fraktionszwang, Übergehung des...

Marianne Grimmenstein hat eine Petition gegen die drohende Privatisierung von Autobahnen und Schulen auf den Weg gebracht. Sie schreibt an diesem Wochenende: Derzeit sprechen alle im politischen Berlin über die drohende Autobahnprivatisierung per Grundgesetz. Die Berliner Zeitung bestätigt: Die SPD täuscht die eigenen Genossen. Marianne Grimmenstein bittet die Bürger_innen noch vor Dienstag (30.05.) alle Abgeordneten der Großen Koalition anzuschreiben. Sie sollen das Wochenende nutzen, um eine...

PARTEIPROGRAMM: Die SPD tagt heute hinter verschlossenen Türen. Was wird wohl dabei herauskommen? Ahnen Sie es?

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

Erfahrung und frischer Wind in der Friedberger SPD: Was für das Team des Ortsvereins gilt, wurde auch beim diesjährigen Frühlingsfest in die Tat umgesetzt und so bereitete diese gelungene Mischung vielen Friedberger Bürgerinnen und Bürgern einen schönen und kurzweiligen Vormittag auf dem Friedberger Marienplatz. Traditionell wurde süffiges Starkbier und Prosecco ausgeschenkt und mit einer deftigen Brotzeit und selbstgebackenem Kuchen aufgewartet. Dabei boten sich den Friedbergern vielfältige...

Der große Saal im Freizeitheim Döhren war überfüllt. Rund 700 Menschen wollten dabei sein, als im Mai 1987 die hannoversche SPD ihren beiden Bundestagsabgeordneten und Ex-Bundesminister Helmut Rohde und Egon Franke in den Ruhestand verabschiedete. Gekommen war auch viel Polit-Prominenz: Etwa Holger Börner, der frühere hessische Ministerpräsident, oder sein einstiger niedersächsischer Amtskollege Alfred Kubel. Gern wäre auch Altbundeskanzler Helmut Schmidt nach Döhren gekommen, doch die fehlende...

Dieser Beitrag von Jens Berger erschien am 10. Mai auf den NachDenkSeiten. Hier der Originalbeitrag. Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede und beweist, dass er keine Alternative darstellt „100 Prozent Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten...

Antonia Rados, eine der ersten Journalistinnen, die aus Krisengebieten berichtete und vielen als Kriegsreporterin im Gedächtnis ist. Golineh Atai, Berichterstatterin aus der von Unruhen geschüttelten Ukraine, Gabriele Krone-Schmalz, langjährige Korrespondentin aus Moskau, Sabine Rau berichtet aus Bonn, Angela Merkel, Bundeskanzlerin, alles Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen. Die Liste könnte unendlich fortgeführt werden. Wenn früher Frauen eher selten in solchen Positionen anzutreffen...

Über 30 Zuhörer konnte Ingo Lehmann, der ehemalige Oberbürgermeister von Landsberg, zu seinem Lichtbildervortrag „Vom Atlantik zu den Anden“ in der Gast-stätte am Sportzentrum begrüßen. Mit weit über 100 Bildern von Landschaften, Leuten und Tieren fesselte er Mitglieder der Arbeitsgruppe 60Plus der Landsberger SPD und deren Freunde. Sein kurzweiliger Vortrag hatte weit mehr Interessantes und Außergewöhnliches zum Inhalt, als im Baedeker nachzulesen ist. Den Verlauf der Reise hatte Ingo Lehmann...

Die örtliche Kommunalpolitik und der bevorstehende Bundestagswahlkampf waren die beherrschenden Themen auf der Jahreshauptversammlung der SPD Zusmarshausen im Gasthof Adler/(Brui) in Zusmarshausen. Dazu begrüßte die Vorsitzende Iris Bergweiler auch den stellv. Unterbezirksvorsitzenden Florian Kubsch. Frau Bergweiler berichtete über die Aktivitäten des abgelaufenen Jahres und bedankte sich bei allen Mitgliedern für ihr Engagement. Mit dem Erlös aus dem Getränkeverkauf beim Zusmarshauser...

Der 1. Mai wird als Internationaler Tag der Arbeiterbewegung in vielen Ländern gefeiert. Auch in der Bundesrepblik Deutschland gibt es zahlreiche Aufrufe sich an den Kundgebungen und Demonstrationen zu beteiligen. Mein persönlicher Favorit ist in diesem Jahr der Aufruf des Bündnisses Gemeingut in Bürger_innenhand. Das Bündnis mobilisiert gegen das Vorhaben die bundesdeutschen Autobahnen der Finanzindustrie als Renditeobjekte in den Rachen zu werfen: Wir wollen keine Grundgesetzänderung und...

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

Kinder, die man nicht liebt, werden Erwachsene, die nicht lieben.Vermutlich bestes Beispiel, Hannelore Kraft. Hauptsache die Botschaft stimmt schon Mal! Sellering ist auch nicht besser! Sprücheklopfer ! Wie kann man ein Kind mit dieser "Botschaft" mit zu einer Demo nehmen und sich als Politikerin auch noch für ein Foto mit dem Kind hergeben. Da versagt nicht nur der Verstand bei den Eltern, sondern in der allgemeinen Wahlhysterie auch der Verstand der Politiker. Kinder sind Gäste, die nach dem...

Am Ostersonntag fand das traditionelle Ostereiersuchen auf dem Spielplatz an der Pappelallee statt. Viele Kinder haben sich mit ihren Eltern und Großeltern bei wechselhaften Wetter mit kaltem Wind eingefunden um die vom „Osterhasen“ zahlreich versteckten Ostereier und Leckereien zu suchen. Der SPD Abteilungsvorsitzende Michael Riedel bedankte sich bei allen Helferinnen und Helfern sowie den Spendern, die dazu beigetragen haben das diese traditionelle Veranstaltung für die Kinder jedes Jahr am...

Hofstetten Knapp 80% Zustimmung konnte Markus Wasserle auf seine Kandidatur zum Vorsitzenden des Unterbezirks der Landsberger SPD einfahren. Noch besser schnitt Hanni Baur ab, die als stellvertretende Vorsitzende kandidierte. Die Neuwahl des Vorstandes wurde erforderlich, weil Dominic Scales, der den Unterbezirk bisher führte, in Folge beruflicher Veränderungen die Aufgaben nicht mehr im vollen Umfang wahrnehmen kann. Die geschäftsmäßig vorgeschriebene Tagesordnung wurde von Christian...

Auf Einladung des SPD-Ortsverbandes und des 3. BGM Stefan Vogg war heuer das erste Mal die bayerische Landtagsabgeordnete und Generalsekretärin der SPD , Natascha Kohnen zu Gast. Die Politikerin kandidiert zur Zeit für den bayerischen SPD-Landesvorsitz. Ebenfalls war, wie die Jahre vorher, auch die Abgeordnete des bayerischen Landtags und Frauenpolitische Sprecherin der SPD, Frau Dr. Simone Strohmayr gekommen. Frau Simone Strohmayr übernahm gekonnt den Starkbieranstich. Schmunzelnd und mit...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Politikredaktion: „WILL DEUTSCHLAND OPTION FÜR ATOMBEWAFFNUNG?“ Sind die regierenden Koalitionsparteien in Deutschland von allen guten Geistern verlassen? Die am 27. März begonnenen Verhandlungen der UNO-Generalversammlung mit 130 Staaten über ein vollständiges Verbot der Atomwaffen weltweit wurden von der Bundesrepublik Deutschland nicht unterstützt, sondern boykottiert! Ihre Ablehnung von atomaren Abrüstungs-Verhandlungen wollte die deutsche Regierung sogar...

Ausreichende Rente, Pflege, Wohnung, soziale Kontakte sind Themen, die sich Christian Winklmeier für den Einzug in den Deutschen Bundestag auf die Fahne schrieb. Überzeugend vorgetragen, ähnlich wie das die SPD zurzeit mit Martin Schulz erlebt, begeisterte Winklmeier Mitglieder von 60plus und Gäste in der Gaststätte am Sportzentrum. Wenn heute Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben, gerade mal so viel Rente bekommen, wie andere Grundsicherung beziehen, stimmt an unserem Rentensystem...

Vor dem Koalitionsgipfel am Mittwochabend machen die Sozialdemokraten Druck beim Streitthema „Ehe für alle“. Kurz nach der Landtagswahl im Saarland und ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl will die SPD eigenes Profil zeigen, wagt es aber nicht, im Bundestag gegen die Union zu stimmen. Natürlich ist es längst überfällig, homosexuellen Paaren dieselben Rechte zu gewähren, wie das in den meisten anderen europäischen Staaten üblich ist. Aber warum will die SPD nicht auch bei der Rente, der...

Baustaatssekretär und BayernSPD-Chef Florian Pronold zu Besuch in Friedberg Für BayernSPD-Chef Florian Pronold ist es nicht der erste Besuch in Friedberg, als er am Freitagabend gegen 17 Uhr im Rathaus der Stadt empfangen wird. In seiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär für Bau und Stadtentwicklung der Bundesregierung war er bereits beim Startschuss für die Umbauarbeiten des Wittelsbacher Schlosses im Jahr 2014 in der altbaierischen Herzogstadt zu Gast. Umrahmt von zahlreichen...

Mit einem Rückblick auf seine Kinder- und Jugendzeit eröffnete Dr. Herbert Kränzlein (MdL) das Thema „Armut in einem reichen Land – was macht die Politik?“ bei einem Besuch auf Einladung des SPD-Ortsvereins im Kratzertreff in Landsberg. Damals, so Herbert Kränzlein, hatten wir alle nichts und fühlten uns trotzdem nicht arm. Gleiches wurde wortreich von einer Besucherin bestätigt, die die Entwicklung der Einkommen und Vermögen heute in einer erheblichen Schieflage sieht. Genau diese Entwicklung...

Irgendwie schaffen sie es immer, sich letzten Endes selbst zu demontieren. Und dann wird es doch wieder “Mutti”... Diese Aufnahmen sprechen für sich selbst und sie sind NICHT manipuliert: Martin Schulz fordert Jubel ein: "Fangt doch mal an, Martin zu rufen!" https://www.youtube.com/watch?v=N2enpYTjKH4 Rudolf Scharping "singt" zu PUR https://www.youtube.com/watch?v=uiItuY0FXqA Scharping auf dem Titelbild der "Bunte" : http://www.spiegel.de/sptv/a-152072.html Kurt Beck: "Halts Maul!"...

Scheinbar können wir im kommenden "Wahlkrampf" in Deutschland noch einiges erleben.... http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/kontrov... Fangt doch mal an zu rufen ! Ihr könnt mal rufen ! Ruft doch mal Marin ! Martin ! Auch die Bild meldet sich mit einer Story "Ruft doch mal Martin"

Die NATO fordert, Angela Merkel springt: Deutschland soll die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt erhöhen. DIE LINKE lehnt diese Pläne ab. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am 1. März 2017: “Es ist völlig unrealistisch, in Deutschland oder bei unseren Partnern den Eindruck zu erwecken, wir würden innerhalb von acht Jahren […] 30 Milliarden Euro zusätzlich in den deutschen Verteidigungshaushalt packen … Es gibt kein apodiktisches...