SPD

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde ebenfalls stark gerupft und erreichte mit 17,6 Prozent (-5,7) ebenfalls das...

Wörthsee Einem Beschluss des Bundestags zu Folge wurde zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 aus den Landkreisen Starnberg, Landsberg und der Großen Kreisstadt Germering ein zusätzlicher Wahlkreis gebildet. Die SPD setzt auf Christian Winklmeier als Kandidat für die Bundestagswahl 2017. Einstimmig wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende des Landkreises Starnberg im Rahmen der Kreisausschusssitzung als Kandidat für den neuen Bundeswahlkreis vorgeschlagen. Der nächste Schritt auf dem Weg...

...Deutsche Unternehmer verkaufen Sanitätshäuser ------- WER ist neuer Eigentümer? ------- Verkauft wurde, und da geht´s nicht um ein paar Millionen EUR Vermögensverschiebung, an die AUXILIUM GmbH in Essen, deren Konzernabschluss lt. öffentlichem Bilanzbericht in den HAL TRUST, Bermuda einfliesst. ------- Da ein TRUST wahrscheinlich ...Rendite... erwartet, kommen Fragen auf, welche Heilmittel der deutsche Patient künftig erhalten wird, in preiswerter oder in hochwertiger Ausführung. Welche...

...Volkskrankheit Rückenleiden beschert Konzern ...DOPPELT ------- Forschungskosten auf Patienten Rücken übertragen. ------- Zum Pillenverkauf Gewinnmaximierung durch Forschungsgelder. ------- Hier Material der Pfizer Homepages, deutsche Mutter-GmbH in Berlin, Tochter-Gesellschaft-AG und Tochter-Tochter-Gesellschaft-GmbH in Köln verhandeln mit Krankenkassen ...Komplexpauschale, Preisgestaltung siehe 3*Gesundheitswesen. ------- Damit Gelder aus dem Versicherungstopf fliessen, müssen Patienten...

...finanziert aus der Arbeitslosenversicherung ------ Zahlungen an Träger, obwohl Teilnehmer NICHT erscheinen. ------- Anzahl -200.000-, angemeldete Flüchtlinge, aber nur -1- (Eins) oder -2- (Zwei) Lernwillige sitzen die -300- (Dreihundert) Schulstunden ab. ------- Integration ist nicht verpflichtend? ------- Sprachkurse sind nur Angebote. ------- Finanziert werden solche Integrationskurse durch eine Gesetzesänderung, ganz offiziell mit namentlicher Abstimmung im Oktober 2015 durch den...

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

„Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und das Mietrecht sozialer gestalten. Unter anderem wird eine Verschärfung der Mietpreisbremse gefordert. Damit geht die Fraktion deutlich weiter als die Bundesregierung. Auf ihrer Klausursitzung in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Forderungen zur Wohnungspolitik beschlossen. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verschärfung der seit 2015 geltenden Mietpreisbremse. So will die...

Bundestagswahl Einem Beschluss des Bundestags zu Folge wurde zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 aus den Landkreisen Starnberg, Landsberg und der Großen Kreisstadt Germering ein zusätzlicher Wahlkreis gebildet. Die SPD setzt auf Christian Winklmeier als Kandidat für die Bundestagswahl 2017. Einstimmig wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende des Landkreises Starnberg, Christian Winklmeier, im Rahmen der Kreisausschusssitzung als Kandidat für den neuen Bundeswahlkreis vorgeschlagen....

Auf dieses Konto möchte ich die Komplexpauschale für die "Patientenversorgung aus einem Guss" ausgezahlt bekommen. ------- Dies ist das öffentliche Angebot, siehe Homepage Pfizer-Tochter ...FPZ ------- Wie vorgenanntes Konstrukt zeigt, haben sich Konzern-Vorstände schon auf TTIP und CETA eingestellt, und die Frage ob Bürger den Abkommen zustimmen, gar nicht auf der Agenda...

CETA durch die Hintertür? Was ist mit der Meinung der europäischen Bürgerinnen und Bürger? Nach dem TTIP abgeblockt wurde, soll CETA wirken ... ein Schlag ins Gesicht und eine Abmahnung an die Demokratie. Herr Gabriel geht den falschen Weg und gegen die Bevölkerung. Die SPD sollte sich fragen, ob sie noch eine Partei der Bürger ist ... ... von einer wütenden Reporterin Francis Bee - aber ich gebe nicht auf!

Pünktlich zum Start unseres Festes war sie da, die Sonne Bei strahlendem Sonnenschein feierten am Freitagnachmittag unsere Bewohner, deren Angehörige, Mitglieder des AWO Ortsvereins, Familienmitglieder unserer Kollegen und interessierte Bürger unser alljährliches beliebte Sommerfest. Für das leibliche Wohl war bestens gesorgt. Zur Erfrischung wurden Eiskaffee und kalte Getränke gereicht. Traditionell wurde dazu auch ein Fass kühles Bier, gestiftet vom Friedberger SPD Ortsverein, angezapft. Am...

Alteingesessene Namen als "FASSADE" ...Sanitätshäuser ...Physio-Praxen ------- Deutschlands eingeführte Krankenversicherungspflicht speist weltweites Finanzprodukt, ob Bermuda-TRUST oder Pfizer-Aktien ------- Weitere Info siehe Fotos in Großschrift ------- Komplette Eingabe bei Ärztekammern, Gewerkschaften, Sozialverbände, Zeitungen, TV-Sender.... ------- WELCHE Nachteile die Globalisierung bringt, dafür sind heuer die "verkauften" VW-Zuflieferfirmen das "beste" Beispiel.......

Immer mehr Städte richten Hundefreilaufflächen ein. Auf diesen umzäunten Flächen können sich die Tiere entsprechend ihrem natürlichen Bewegungsdrang das ganze Jahr über, ohne angeleint zu sein, frei bewegen. Das fördert das friedvolle Zusammenleben von Hundehalter(inne)n und Nicht-Hundehalter(inne)n, weil ein ausgetobter und damit in sich ruhender Hund nicht vor Energie platzt. Er belästigt keine Passant(inn)en. Deshalb übergab ich den Antrag zum Einbringen in den Stadtrat. Die Politiker/innen...

"So schnell geben wir nicht auf, OBI darf mit seiner Methode, eine Filiale über Nacht schließen zu wollen, nicht durchkommen", darüber sind sich die drei Augsburger SPD-Abgeordneten Ulrike Bahr (Bundestag), Linus Förster und Harald Güller (beide Landtag) einig. Sie versuchen alles für eine fairen Umgang mit den MitarbeiterInnen zu tun, unterstützen Demos vor der Filiale in der Proviantbachstraße, nehmen an der Postkartenaktion von ver.di teil und haben sogar an Wirtschaftsministerin Aigner...

Sport treiben verbindet Menschen, solche mit Behinderung und solche ohne Behinderung. Sich zusammen zu bewegen ist die einfachste Art, miteinander ins Gespräch zu kommen und voneinander zu lernen. Deshalb haben wir in diesem Jahr die Sportkonferenz der SPD-Landtagsfraktion unter das Motto "Wir bewegen Bayern. Für mehr Inklusion im Sport" gestellt. Es ist beeindruckend, was Sportvereine beim Thema Inklusion leisten und mit wieviel Herzblut und Engagement in den Vereinen gearbeitet wird. Auf dem...

Wie komme ich nach dem Umbau des Augsburger Hauptbahnhofes von den Bushaltestellen zum Bahnhofsgebäude, besonders dann, wenn es regnet? Das war eine der Fragen der SPD-Kreistagsfraktion und der Jusos Augsburg-Land an die Planer des neuen Hauptbahnhofes bei einem Vor-Ort-Termin. Die Politiker konnten sich davon überzeugen, dass die Landkreis-Busnutzer bei solchen Service-Überlegungen nicht vergessen worden sind. Mit ein bisschen Phantasie kann man sich die geplanten Baumreihen rechts und links...

Rechtzeitig zum Beginn des Sommerfestes der Landsberger SPD und des DGB Landsberg strahlte die Sonne in den Biergarten des Restaurant Lago di Garda. Kristine Dertinger, die Orts-vorsitzende des DGB-Ortsvereins Landsberg begrüßte Mitglieder und Gäste im gut besuchten Biergarten des Lokals. Nachdem die Band „take4friends“ mit ein paar heißen Rhythmen für Stimmung sorgte, freute sich Felix Bredschneijder, der Vize der Landsberger SPD, über das Mikrofon der Band, die Besucher zu begrüßen. Zusammen...

Der Wissenschaftsrat hat Ja gesagt, der Weg für die Uniklinik ist endgültig geebnet. Der Augsburger SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller ist erleichtert, dass nun auch diese Hürde genommen werden konnte, betont aber: Wir Sozialdemokraten werden weiterhin genau darauf achten, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Klinikum sichere Arbeitsplätze haben, und zwar nicht nur bis zum 1.1.2019, wenn die Übernahme offiziell erfolgen soll, sondern darüber hinaus. Für die derzeit 5400 Beschäftigten...

Der ÖPNV ist besonders für Studierende, Schüler und Azubis aus dem Landkreis Augsburg meist sehr teuer. Die Jusos Augsburg-Land wollen das jetzt ändern. Sie fordern die Ausweitung des bestehenden Studierendentickets auf den gesamten AVV und gleichzeitig ein daran angelehntes Ticket für Schüler und Azubis. In NRW oder Thüringen ist es schon lange selbstverständlich. In Bayern warten die Studierenden aber bislang vergebens darauf. Die Rede ist von der flächendeckenden Ausweitung der Gültigkeit...

...finanziert von Deutschlands Steuer- und Beitragszahler ----- Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Fachbehörde im Geschäftsbereich Bundesministerium für Gesundheit stellt vom 06. bis 09. Juli in Berlin die aktuelle Präventionskampagne Liebesleben vor. ----- Erwartet werden -500- Fachleute und Interessierte, um die *Bildchen mit flotten Sprüchen* zu "bestaunen", die demnächst für das gemeine Volk auf Plakatwänden in Deutschlands Straße kleben. ----- WIE glaubwürdig ist ein...

Von oben erinnert sie tatsächlich ein bisschen an einen Flughafen – ohne Landebahn – und die Adresse lautet auch „Am Fliegerhorst“, Personenkontrollen finden ebenfalls statt, aber der Andrang ist dann doch nicht so groß wie am Flughafen. Die Rede ist von der Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen. Was sich hinter den hohen Mauern verbirgt, haben sich die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Unterbezirk Augsburg-Land angeschaut. Wer hinein will, muss sich anmelden: Vorname, Name,...

Wer sich nicht anpasst, wird bestraft und ruckzuck ausgewiesen. Das ist die Grundhaltung, die im Entwurf der CSU-Staatsregierung für ein bayerisches Integrationsgesetz Zeile für Zeile zu spüren ist – zumindest nach Einschätzung der SPD. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hatte zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Integration neu denken – Große Aufgabe, kleiner (Ent-)Wurf“ den Landtagsabgeordneten Harald Güller und Matti Müller, den parlamentarischen...

Wer ins Forscherparadies will, muss nach Augsburg kommen. So zumindest vermittelt es der Innovationspark auf seiner Internetseite: „Forscherparadies statt Mietsgebäude“. Dieses Paradies haben sich die Sozialdemokraten im Landkreis Augsburg angesehen. Denn der Landkreis ist finanziell am Innovationspark beteiligt und als kürzlich dessen Herzstück, das Technologiezentrum, eröffnet wurde, zeigte sich Geschäftsführer Wolfgang Hehl zwar sehr zufrieden, doch viel freigeräumt werden musste in der...

Arzt im Franchising ...Beispiel Pharma-Konzern Pfizer "wendet" TTIP & Co bereits über Umwege in Deutschland an. ----- Medizinische Versorgung in Gefahr, wenn Pharma-Konzern-Vorstand seinen Aktionären vermitteln muss, weniger Dividende: Arzneimittel-Umsatz rückläufig. ----- Umsatz aus zuvor langjähriger Behandlung von Rückenleiden eingebrochen. ----- Das neue Nebengeschäft "Rücken-stärken" macht Patienten in kurzer Zeit langfristig gesund. ----- Interessenkonflikt ----- Das Konzept: Krankenkasse...

Schäubles Europa "Gemeinsame Rüstungsindustrie" gegen BREXIT-Nachahmer ----- Politischer Wahnsinn, siehe ARD-Bericht-aus-Berlin-03.07.2016-18:30h ----- WER anders denkt, sich für friedvolles Miteinander einsetzen will, möge zur Interreligiösen Friedenswallfahrt nach Kevelaer kommen. ----- Dort ist möglich mit seiner Unterschrift gegen Waffenproduktion und Waffenhandel, der Politik dies deutlich zu machen. ----- Geistiger Vater dieser Friedensdeklaration ist der verstorbene Rupert Neudeck. -----...

Zweimal Pestenacker Großes Interesse fand eine Veranstaltung der Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD. Werner Gutmann, Sprecher der Arbeitsgruppe, freute sich über Mitglieder, Freunde und Gäste, die sich am Parkplatz vor der prähistorischen Siedlung Pestenacker einfanden. Im rekonstruierten Dorf konnten sich die Besucher anschaulich und wirklichkeitsnah über das Leben der Steinzeitmenschen im Alpenvorland ein Bild machen. Im Museumsgebäude informierte Karl Dirscherl über die Entdeckung,...

Das DIZ – Stadtmuseum in Stadtallendorf zeigt in loser Folge Fotografien aus seinem umfangreichen Archiv. Das Foto des Monats Juli 2016 führt uns in die 1960er Jahre. In der Bundesrepublik Deutschland ist Bundestagswahlkampf und prominente Politiker besuchen Stadtallendorf. Der Regierende Bürgermeister von Berlin und Spitzenkandidat der SPD, Willy Brandt besuchte anläßlich seines Wahlkampfauftritts in Stadtallendorf die Firma Eisengießerei Fritz Winter. Auf dem Foto sind folgende Personen von...

Rede des Regionsabgeordneten Michael Fleischmann (Linke) zur Hebammenversorgung am 21. Juni in der Aktuellen Stunde der Regionsversammlung „Die Schließung der Geburtsklinik im Nordstadtkrankenhaus durch SPD und Grüne im Mai vergangenen Jahres hat die ausreichende Versorgung mit Geburtsplätzen und Hebammen in der Region Hannover entscheidend geschwächt. Müssen doch die verbleibenden Geburtskliniken etwa im Friederikenstift, in der Medizinischen Hochschule Hannover oder im Kinderkrankenhaus Auf...