SPD

Historische Zeit ...Wahlgeschenk für Euro-Gegner vom politischen Berlin ----- Bad-Banks & Co., wie aktuell bei Italien, werden in Deutschland Finanzprodukten nicht schnell auffindbar sein, denn Deutschland hat heuer die Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) neugeordnet. ----- Neugeordnet bedeutet in der Merkel-Politik ...neue ...weitere Behörde. ----- Streuung der Information. ----- Neue Sachbearbeiter. ----- Künftig übernimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung...

Wo lässt sich politische Bildung besser erfahren als dort, wo täglich Politik gemacht wird? Eine tolle Gelegenheit dazu bot sich sechs Felsensteinern, darunter vier Rollstuhlfahrern, die kürzlich an einer politischen Bildungsreise nach Berlin teilnahmen. Mit dabei waren auch Menschen mit Seh- und Hörbehinderungen, Gehbehinderungen und schweren körper- und Mehrfachbehinderungen sowie deren Betreuer aus dem Raum Augsburg. Die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr hatte die Besuchergruppe im Rahmen...

Deutschland rüstet sich gegen russische Hacker zur Bundestagswahl 2017. Im Kanzleramt sorgt man sich das Putin Angela Merkels Wiederwahl verhindern will. Folgendes wird vermutet und unterstellt: Aktuelle Desinformationskampagnen aus Moskau, wie während des Kalten Krieges! In Berlin und Washington sorgt man sich ob die Regierung in Moskau versucht, die öffentliche Meinung in den USA und in der Europäischen Union zu beeinflussen, indem sie die Server politischer Parteien oder des Bundestages...

Mit einer Medaille bedankt sich der Landtag bei Bürgern, die sich in ganz besonderer Weise für die Werte der Bayerischen Verfassung einsetzen. Heuer feiert die Verfassung ihren 70. Geburtstag und der sozialdemokratische Ministerpräsident Dr. Wilhelm Hoegner hat sie damals maßgeblich geprägt. Jetzt hat der Schwabmünchner Ivo Moll für seine Verdienste die silberne Verfassungsmedaille des Bayerischen Landtags aus den Händen der Landtagspräsidentin Barbara Stamm erhalten. Darüber freut sich der...

...der direkte Weg zur deutschen Sozialkasse. ----- Keine Fingerabdrücke in Amtsakten, Registrierung gelöscht. ----- EU und deutsche Amtsstuben entmachtet? ----- Keine Behörde bemerkt, wenn ein und dieselbe Polin die "halbe Welt" gegen stattliche Gebühr einlädt, um Scheich-Länder-Bewohner ins Paradies Deutschland weiterzuleiten. ------ Locker gesagt, lukratives Start-up-Unternehmen. ----- Weiteres siehe ARD-FAKT vom 22. November 2016...

Frau Bundeskanzlerin, wer und was ist in Deutschland wichtig? ----- Wo ist der Parteibeschluss für Deutschlands Bürger zum Menschenrecht WOHNEN 14.02.2017 Fortsetzung Info aus dpa picture alliance ...ZUWACHS auf -536.000- wohnungslose Bürger in Deutschland ----- Alte und Junge ----- Weiteres beim BAG, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe

Landsberg Noch bevor der Landsberger Weihnachtsmarkt seine Pforten öffnete, lud die SPD ihre Mitglieder zu einer gemütlich, besinnlichen Feierstunde in die Gaststätte Süß-Bräu. In einem kurzen Jahresrückblick der geschäftsführenden Vorsitzenden, Bettina Barnet, fand sich die Begründung für den frühen Termin: Im letzten Jahr fielen mehrere Termine zusammen und die Mitglieder hatten die Qual der Wahl, sich für eine Veranstaltung zu entscheiden. Ein positives Signal konnte die SPD für den...

Werner Gutmann, der Leiter der Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD, konnte Dr. Jürgen Tzschaschel für einen aktuellen Reisebericht durch das Baltikum gewinnen. Gut 35 Besucher konnte Tzschaschel zwei Stunden lang mit seinem Lichtbildervortrag in der Sportgaststätte am Hungerbach informieren und unterhalten. Faszinierende Bilder über das Kurische Haff mit der Kurischen Nehrung, einer etwa 100 km langen Landzunge an der Baltischen See (Ostsee), heute ein Nationalpark. Fotos von...

Landsberg Nach einer erfolgreichen Auftaktveranstaltung in Dießen am Ammersee, unter dem Motto „Wir machen den Landkreis Landsberg fit für die Zukunft“ setzte der Kreisverband der SPD Landsberg am Lech mit einem zweiten Workshop diese Reihe fort. Auf Einladung des stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Markus Wasserle, und der Leiterin der Regionalgeschäftsstelle Weilheim, Hanni Baur, trafen sich SPD-Mitglieder im Restaurant Lago di Garda in Landsberg. Nach den großen politischen Themen, wie...

-751- Sessel besetzt aus Deutschland mit -96- Abgeordneten ...aus Niederlande mit -26- Abgeordneten ...aus Frankreich mit -74- Abgeordneten etc. ----- Stand 17.11.2016, hinterlegte Haushaltszahlen des Jahres 2014 ----- EP-Haushalt i.H. von -1,7- Milliarden = -1.700- Millionen EUR verteilt sich auf ...-35- Prozent Personalkosten, ...-27- Prozent Entschädigungen an Abgeordnete für Reisen, Büro etc., ...-11- Prozent für Parlamentsgebäude -Brüssel-Luxemburg-Straßburg, ...-21- Prozent Ausgaben für...

In der ersten Ratssitzung der neuen Wahlperiode am 3. November sind die stellvertretenden Bürgermeister/innen der SPD-Grünen-WGS-Gruppe, Matthias Paul (SPD) und Simone Heller (Grüne), erst im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit von 18 Stimmen gewählt worden. Die örtliche Presse berichtete nicht darüber. Im ersten Wahlgang verpassten beide die erforderliche absolute Mehrheit von mindestens 19 Stimmen. Der Grund: Die Linksfraktion, bestehend aus Michael Fleischmann und Christine Gross, wählte...

Bravo abgewählt, nach ...-16-... Tage Dienstzeit ...-2.500-... EUR Pension pro Monat. ----- Auch sonst Selbstbedienung, gesetzlich verankert. ----- Kein politischer Akteur muss zur Suppenküche, getafelt wird zuhause mit den Pensionen aus -5- bzw. -6- Jahren Dienstzeit. ----- Essener OB schmaust mit -6.100- EUR ----- Düsseldorfer OB mit -4.100- EUR ----- Weiteres in ARD-plusminus vo 14.09.2016 ----- Im Kontext EU-Einkünfte ----- Der SPD Bernd Lange stellt öffentlich, siehe Kommentar Nr. -4- und...

Kaufering Thomas Salzberger, der Ortsvorsitzende der SPD Kaufering, freute sich über eine unkonventionelle Zusammensetzung seiner Mitgliederversammlung. Mitglieder und erheblich mehr Gäste, darunter der Bauherr der Kauferinger Kletterhalle Markus Wasserle, hatten sich beim Brückenwirt in Kaufering eingefunden. Offensichtlich interessieren sich die Kauferinger für die Arbeit des Ortsvereins, so Thomas Salzberger. Nach einem kurzen Rechenschaftsbericht und einem Ausblick auf künftige Projekte,...

Landsberg Einer der ersten kalten Herbsttage war genau der richtige Zeitpunkt das „tim“ in Augsburg zu besuchen. Das Staatliche Textil- und Industriemuseum, kurz „tim" genannt, ist eine Attraktion und ein Besuchermagnet in der bayerischen Museumslandschaft. Eine erlebnisreiche Zeitreise erwartet die Besucher unter dem Motto „Mensch-Maschine-Muster-Mode„. Die vier "M´s" führten die Gruppe von Werner Gut-mann, dem Leiter der Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD, durch das Museum. Die...

Wut und Empörung bei den Menschen, nicht nur in Isernhagen. Nur wenige Tage nach der Wahl platzt die Bombe. Die Sparkasse schließt 19 Zweigstellen. Isernhagen ist gleich doppelt betroffen: in Neuwarmbüchen und in Isernhagen NB sollen die Filialen geschlossen werden. Nicht einmal die Automaten sollen bleiben. So werden alle gezwungen die Filialen in Altwarbüchen oder Isernhagen HB zu besuchen. Ob sich wohl jemand Gedanken darüber gemacht hat, wie unsere Senioren dahin kommen? Die...

Kulturschaffende können Geld vom Freistaat bekommen. Der „Kulturfonds Bayern“ unterstützt seit 1996 Investitionen und Projekte aus dem Kunstbereich, die von überörtlicher Bedeutung sind. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Harald Güller und Linus Förster weisen darauf hin, dass die Anträge bis zum 1. November 2016 für das Jahr 2017 in zweifacher Ausführung bei der Regierung von Schwaben, 86145 Augsburg, eingereicht werden müssen. Die Formulare sind unter www.km.bayern.de/kulturfonds zu finden...

...Entwicklungskosten zur Emissionstechnik Klimamarkt...---- OFFENER Brief vorab als Mail an verdi und DGB ------- Sehr geehrte Gewerkschaftler!

Als „schlicht historisch“ betitelte der scheidende Vorsitzende der SPD Friedberg, Winfried Lorenz, die Jahreshauptversammlung seines Ortsvereins in der vergangenen Woche. Bei den turnusgemäß anstehenden Neuwahlen durfte er die Vereinsleitung erstmals an ein weibliches Führungsduo um die neue Vorsitzende Ulrike Sasse-Feile und ihre zukünftige Stellvertreterin Tamara Greber übergeben. Historischer Stabwechsel „Dies ist ein historischer Moment, den es so in der über einhundertjährigen Geschichte...

Für eine Blutspende beim Bayerischen Roten Kreuz (BRK) haben die beiden Augsburger Landtagsabgeordneten Harald Güller und Linus Förster Werbung gemacht. Sie haben sich gemeinsam Blut abnehmen lassen, mit ihrer Aktion auf den Engpass an Blutkonserven im Spätsommer hingewiesen und dazu aufgerufen, ihrem Beispiel zu folgen. Im Sommer herrscht wegen der Urlaubszeit jedes Jahr Mangel an Blutkonserven. Sie sind nämlich nur gut sechs Wochen haltbar. Doch der Blutspendedienst des BRK freut sich das...

„Wir werden Europa nicht aufgeben. Die EU ist Garant für Menschenrechte, Frieden und wirtschaftliche Entwicklung." Das ist den schwäbischen Landtagsabgeordneten Simone Strohmayr, Linus Förster, Herbert Woerlein, Paul Wengert und ihrem Schwaben-Sprecher Harald Güller enorm wichtig. Ein klares Bekenntnis zu Europa ist die Kernbotschaft, die die fünf beim Treffen am Rande der Fraktionsklausur in Bad Aibling mit Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn mehrfach unterstrichen. Die EU sei viel, viel...

Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten und trotzdem Wahlsieger. Dieses Kunststück gelang der SPD bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie wird mit Michael Müller weiterhin den Regierenden Bürgermeister stellen. Selbst ein Verlust von einem Viertel der Wähler_innen (-6,7 Prozent) gegenüber 2011 konnte nicht verhindern, dass die Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent die Größten unter den Kleinen sind. Die CDU wurde ebenfalls stark gerupft und erreichte mit 17,6 Prozent (-5,7) ebenfalls das...

Wörthsee Einem Beschluss des Bundestags zu Folge wurde zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 aus den Landkreisen Starnberg, Landsberg und der Großen Kreisstadt Germering ein zusätzlicher Wahlkreis gebildet. Die SPD setzt auf Christian Winklmeier als Kandidat für die Bundestagswahl 2017. Einstimmig wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende des Landkreises Starnberg im Rahmen der Kreisausschusssitzung als Kandidat für den neuen Bundeswahlkreis vorgeschlagen. Der nächste Schritt auf dem Weg...

...Deutsche Unternehmer verkaufen Sanitätshäuser ------- WER ist neuer Eigentümer? ------- Verkauft wurde, und da geht´s nicht um ein paar Millionen EUR Vermögensverschiebung, an die AUXILIUM GmbH in Essen, deren Konzernabschluss lt. öffentlichem Bilanzbericht in den HAL TRUST, Bermuda einfliesst. ------- Da ein TRUST wahrscheinlich ...Rendite... erwartet, kommen Fragen auf, welche Heilmittel der deutsche Patient künftig erhalten wird, in preiswerter oder in hochwertiger Ausführung. Welche...

...Volkskrankheit Rückenleiden beschert Konzern ...DOPPELT ------- Forschungskosten auf Patienten Rücken übertragen. ------- Zum Pillenverkauf Gewinnmaximierung durch Forschungsgelder. ------- Hier Material der Pfizer Homepages, deutsche Mutter-GmbH in Berlin, Tochter-Gesellschaft-AG und Tochter-Tochter-Gesellschaft-GmbH in Köln verhandeln mit Krankenkassen ...Komplexpauschale, Preisgestaltung siehe 3*Gesundheitswesen. ------- Damit Gelder aus dem Versicherungstopf fliessen, müssen Patienten...

...finanziert aus der Arbeitslosenversicherung ------ Zahlungen an Träger, obwohl Teilnehmer NICHT erscheinen. ------- Anzahl -200.000-, angemeldete Flüchtlinge, aber nur -1- (Eins) oder -2- (Zwei) Lernwillige sitzen die -300- (Dreihundert) Schulstunden ab. ------- Integration ist nicht verpflichtend? ------- Sprachkurse sind nur Angebote. ------- Finanziert werden solche Integrationskurse durch eine Gesetzesänderung, ganz offiziell mit namentlicher Abstimmung im Oktober 2015 durch den...

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

„Die SPD-Bundestagsfraktion will mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen und das Mietrecht sozialer gestalten. Unter anderem wird eine Verschärfung der Mietpreisbremse gefordert. Damit geht die Fraktion deutlich weiter als die Bundesregierung. Auf ihrer Klausursitzung in Berlin hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Forderungen zur Wohnungspolitik beschlossen. Ein zentraler Punkt ist dabei die Verschärfung der seit 2015 geltenden Mietpreisbremse. So will die...

Bundestagswahl Einem Beschluss des Bundestags zu Folge wurde zur nächsten Bundestagswahl im Herbst 2017 aus den Landkreisen Starnberg, Landsberg und der Großen Kreisstadt Germering ein zusätzlicher Wahlkreis gebildet. Die SPD setzt auf Christian Winklmeier als Kandidat für die Bundestagswahl 2017. Einstimmig wurde der stellvertretende Kreisvorsitzende des Landkreises Starnberg, Christian Winklmeier, im Rahmen der Kreisausschusssitzung als Kandidat für den neuen Bundeswahlkreis vorgeschlagen....