Politik

Vom 22. bis 25. September fand die diesjährige Berlinfahrt statt und dürfte wohl der bisherige Höhepunkt des Jahres 2012 gewesen sein. Dieses Jahr folgten auch wieder Lichtensteiner JU Mitglieder der alljährlichen Einladung des Kreisverbands in die Bundeshauptstadt. An mehreren Tagen gab es so einiges zu sehen in Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem ein Besuch in der Australischen Botschaft, eine Besichtigung des Bundestages mit anschließendem Gespräch mit unserem Abgeordneten...

O.K. der eigentliche 3. Teil dieses Films kommt ja erst morgen, Aber wer von euch hat denn am Sonntag diese Sendung gesehen? Raab`s Polit-Show "Absolute Mehrheit" Da bekommt das Wort „Walurne“ für uns als Wähler plötzlich eine ganz neue Bedeutung oder ? Das wir uns daran gewöhnt haben, dass aus mit dem Urnengang, aus Politischen Endscheidungen heraus, im Bundestag meistens nur Bestattungen von Bürgerrechten werden, daran haben wir uns ja schon langsam gewöhnt. Aber bitte, was ist dabei gutes...

Hannover: „Ich freue mich, dass die Niedersachsen den FREIEN WÄHLER so viel Vertrauen entgegen bringen!“, so Torsten Jung, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Niedersachsen. „Überall in Niedersachsen sind unsere Mitglieder und Kandidaten auf vielen Infoständen in den Städten und auch persönlich bei den Wählerinnen und Wählern zu Hause gewesen und haben für unsere Ziele geworben. Auch per Post erreichten uns etliche Unterstützerunterschriften“, berichtet Jung. „In nur wenigen Wochen sind bis jetzt...

Eine Stadt schwitzt ... Es wird wieder Polit- Schach gespielt … dieses Mal versucht man in den Spielsälen der Stadt Bochum die Dame und den König zu retten. Es wird getrickst und getäuscht, es wird gezögert und gepokert auf Teufel komm raus. Es springen die Springer, es wehren die Türme, es laufen die Läufer – fast wie bei Johannes dem Wiedertäufer. Zuerst werden die Bauern geschlachtet, dann die andern Figuren dem Volke zum Fraß vorgeworfen, weil man hofft, es würde dann weitertorfen - bis am...

Neue Regeln bei Hochfrequenzhandel, Anlegerschutz und Warenterminmärkten / EU-Parlament verabschiedet Position zu Finanzmarktrichtlinie MiFID Mit der sogenannten MiFID-II-Richtlinie sollen spekulative Exzesse an den Finanzmärkten künftig verhindert werden. Markus Ferber, der das Dossier im EU-Parlament federführend betreut, erklärte anlässlich der Abstimmungen im Plenum: „Mit diesem Dossier machen wir einen enorm wichtigen Schritt hin zu transparenten und effizienten Finanzmärkten in der...

Eine Gruppe von Rollstuhlfahrern aus Schwaben hat auf Einladung von Bundestagsabgeordnetem Dr. Georg Nüßlein (CSU) das politische Berlin besucht. Die fünf gehbehinderten Schwaben waren selbst mit einem behindertengerechten Kleinbus nach Berlin gefahren. Dort hatte die Gruppe eine Führung durch das Reichstagsgebäude, durch das Bundeskanzleramt und eine ausführliche Stadtführung. Abgeordneter Nüßlein begrüßte die Gruppe im Bundestag und nahm sich gerne die Zeit zu einem ausführlichen Gespräch....

Ziel muss Wettbewerbsfähigkeit und Verkehrssicherheit bleiben / Neue EU-Regelung muss praxisgerecht sein / Treffen der EU-Verkehrsminister Die EU-Verkehrsminister haben sich gestern Abend auf die Änderungen der Verordnung über den digitalen Fahrtenschreiber geeinigt. Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, begrüßt Teile der erzielten Einigung. "Der Rat hat sich darauf verständigt, dass es keine Absenkung der Gewichtsbeschränkung auf 2,8 Tonnen geben soll, sondern...

Energiewende steht und fällt mit Ausbau und Modernisierung der Energienetze Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mitgeteilt, dass die Überführung der Übertragungsnetze in eine Netzgesellschaft derzeit aufgrund des Widerstandes aus den Kreisen der Übertragungsnetzbetreiber nicht möglich sei. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: „Wir...

Der Freistaat Bayern fördert den Bau der Ortsumfahrung Offingen mit bis zu 6,4 Millionen Euro an Zuwendungen nach Artikel 13f Finanzausgleichsgesetz. Dies teilte der Bayerische Staatsminister des Innern Joachim Herrmann (CSU), dem heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter (CSU) sowie dem 1. Bürgermeister des Marktes Offingen Thomas Wörz mit. „Durch den Neubau der Ortsumfahrung Offingen wird die Verkehrsinfrastruktur des Marktes entscheidend verbessert. Die Ortsdurchfahrt wird künftig zu...

Die Vorsitzende der Frauenunion CDU Marburg - Biedenkopf Rose-Marie Lecher hatte zum "Politisch musikalischer Salon" eingeladen. Mit eingeladen war die Bundestagsabgeordnete Sibylle Pfeiffer die zum Thema "Frauenquote: Placebo oder Allheilmittel?" berichtet. Bei Klaviermusik unter der Leitung von Anja Lagerwerf, sowie Federweiser und Zwiebelkuchen wurde die Veranstaltung eröffnet. Im Vortrag der Bundestagsabgeordneten wurde sehr schnell deutlich, was Frauen wirklich bewegt. Es ist feststellbar,...

Im Rahmen meines vierzehntägigen Schulpraktikums hatte ich die Gelegenheit, dem SPD-Landtagsabgeordneten Marco Brunotte über die Schulter zu schauen und ihn bei seinen Terminen zu begleiten. Hier ein kleiner Einblick in mein Praktikum vom 19. Oktober 2012: Montag, 7:00h, der Wecker klingelt. So richtig wach bin ich noch nicht, aber: „Es wird schon“, denke ich mir. Also raus aus den Federn, rein in die Klamotten. Schnell noch mal einen Blick auf den Plan für heute werfen, den Marco Brunotte mir...

Der Arbeitskreis für Umwelt und Landesentwicklung lädt gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft ein zu einer Expertenrunde am 08.November um 19.30 Uhr im Gasthof Hirsch in Ichenhausen. Zur Thematik „Trinkwasser – unser höchstes Gut“ werden Rainer Mendle vom AELF Krumbach, Rüdiger Zischak vom WWA Donauwörth, Peter Kaufmann und Hr. Ottmar Frimmel vom Landratsamt Günzburg und Hubert Krimbacher, Bio-Bauer Ettenbeuren die unterschiedlichen Aspekte beleuchten. Unser Trinkwasser ist unser...

Beim Rücktransport unserer Sammlung von „Schmuck der Naturvölker“ aus dem Pfahlbaumuseum von Pestenacker in unser heimatliches Haus der Kulturen in Diedorf fiel mein Blick wieder einmal auf ein seltsames Stück aus stark patiniertes Gelbmetall. Dargestellt ein Krokodil mit mehreren Köpfen. Diese Schmuckstücke der Gan im westafrikanischen Staat stellen meist Sprichwörter und Lebensweisheiten bildhaft dar. Die Gan, die von der südlichen Küste Ghanas in Westafrika vor Jahrhunderten hierher in den...

Viel Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft hatte sich am Eröffnungstag der Friedberger Info-Schau in der Gymnasiumhalle eingefunden, um die große Informations- und Gewerbeausstellung zu besuchen. Nichts geht über den persönlichen Kundenkontakt Aktiv-Ring-Geschäftsführerin Petra Gerber und Info-Schau-Koordinator Reinhold Geller war die Freude über das bevorstehende Ereignis sichtlich anzumerken. Die Anstrengungen und organisatorischen Vorbereitungen der letzten Wochen und Monate...

In der Nähe von Gräfenhainichen auf einer Halbinsel gelegen steht die Stadt aus Eisen, 1995 wurde diese gegründet. Ob Kino, Theater, Oper , diese Stadt ist für alle Art von Veranstaltung der passende Ort. Viel Prominenz hat die Stadt schon gesehen, ob Linkin Park, die Ärzte, die Toten Hosen , die Böhsen Onkels, Grönemeyer, Lindenberg, Deep Purple oder Paul Kalkbrenner. Für jeden Geschmack ist da etwas dabei. Auch wenn gerade keine Großveranstaltung angesagt ist kann man das Freilichtmuseum für...

Wilhelm Neurohr: DIE STAATSCHEFS DER WELT: „CLUB DER MILLIONÄRE UND MILLIARDÄRE“ gepostet von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2012-11-01 – 14:48:52 Wilhelm Neurohr: Zur aktuellen Debatte um die Nebeneinkünfte von Peer Steinbrück & Co. DIE STAATSCHEFS DER WELT: „CLUB DER MILLIONÄRE UND MILLIARDÄRE“ Die private Einkommens- und Vermögenssituation von Spitzenpolitikern in Deutschland, Europa, Amerika, Asien und Afrika im Vergleich Ein Millionär strebt in Deutschland nach der Regierungsmacht – na und? In...

Genauer gesagt war es ein offenbar sonniger Sonntag: der 3. Juni 2007 war der Tag an dem ich endlich einen Organspendeausweis ausgefüllt in mein Portemonnaie gesteckt habe. Warum ? Tja: das Morgen und Übermorgen im Leben bleibt immer ein Geheimnis. Niemand will oder rechnet mit einem Unfall oder einem plötzlichen Tod. Und doch beschäftigt uns das Thema praktisch latent im Kopf. - Zumindest wohl wenn wir darauf angestoßen werden. Die Presse oder besser die kriminellen Machenschaften Einzelner...

Im Hinblick auf die Berichterstattung in der Günzburger Zeitung vom Samstag meldet sich nun die CSU-Stadtratsfraktion zu Wort. Die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Stephanie Denzler, betont, dass es keinen Konflikt zwischen der Günzburger Wirtschaft und der CSU gebe. „Wir haben sehr viele gemeinsame Ansichten zur Günzburger Stadtentwicklung und haben als Stadtratsfraktion erst vor kurzem eine langjährige gemeinsame Forderung nach einem City-Manager im Zuge des Städtebauförderprogramms...

Angesichts der hohen Überschüsse des Gesundheitsfonds und der Überschüsse der Krankenkassen fordert der JU-Bezirksverband Schwaben die Abschaffung der 2004 von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Praxisgebühr. Mit einem Überschuss von 3,2 Milliarden Euro im Gesundheitsfonds und 2,7 Milliarden bei den gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2012 steht das deutsche Gesundheitssystem in finanzieller Hinsicht so gut da wie kaum jemals zuvor in den Nachkriegsjahren. Da sich im Gesundheitsfonds...

Mitgliedstaaten dürfen einheitlichen europäischen Luftraum nicht weiter verhindern Das Europäische Parlament stimmte gestern Abend für eine schnelle Vollendung des Single European Sky. "Die zügige Umsetzung eines einheitlichen europäischen Luftraums ist unabdingbar, wenn wir die europäische Luftfahrt effizienter und sicherer gestalten wollen", mahnt Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Bis Ende dieses Jahres sollten unter anderem neun funktionale Luftraumblöcke...

Auch der für den Landkreis Unterallgäu in Teilen zuständige Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) hat wegen der abermals verschobenen Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Lindau – Zürich Druck auf die Deutsche Bahn AG gemacht. In einem Brief an den Sonderbeauftragten der Bahn, Georg Brunnhuber, beschwert sich Nüßlein über die „Hinhaltetaktik“ des Unternehmens, wodurch der Baubeginn seit Jahren immer wieder hinausgeschoben werde. „Ursprünglich sollte die Strecke schon 1985...

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter ruft zu Bewerbungen für den Integrationspreis 2013 auf. Der Preis wird vom Bayerischen Landtag sowie vom Bayerischen Integrationsrat verliehen und steht unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdL. Im Zentrum der aktuellen Ausschreibung des Integrationspreises steht das Motto „Integrationsgeschichten mit Kindern und Jugendlichen in Bayern“. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Gerade junge Menschen mit...

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter ruft zu Bewerbungen für den Integrationspreis 2013 auf. Der Preis wird vom Bayerischen Landtag sowie vom Bayerischen Integrationsrat verliehen und steht unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdL. Im Zentrum der aktuellen Ausschreibung des Integrationspreises steht das Motto „Integrationsgeschichten mit Kindern und Jugendlichen in Bayern“. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Gerade junge Menschen mit...