Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik

Asylrecht: Weniger Geld und Visumspflicht für Serben und Mazedonier?

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) ist für schärfere Regeln für Asylbewerber aus Serbien und Mazedonien. Menschen mit einem sicheren Herkunftsstaat sollten seiner Meinung nach künftig weniger Geld erhalten. Auch die Visumspflicht will er wieder einführen. Der Grund ist die hohe Anzahl an Asylbewerbern aus den beiden Staaten. Der Bundesinnenminister plädiert für eine Gesetzänderung im Asylrecht. „Wer aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt, soll künftig eine abgesenkte Barleistung...

  • News
  • 25.10.12
Lokalpolitik

Die Energiewende in Niedersachsen

Sehr geehrte Damen und Herren, die Energiewende ist in aller Munde. Wie aber können wir erreichen, dass saubere Energieversorgung auch bezahlbar bleibt? Hierüber möchten wir mit Ihnen im Rahmen des Energiegesprächs diskutieren. Ich freue mich darüber, Herrn Martin Bäumer Umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion als Referenten gewonnen zu haben und lade Sie herzlich zur Veranstaltung ein: Am Dienstag, 30. Oktober 2012 um 19:00 Uhr im Apart-Hotel, Peiner Straße 7, 31319 Sehnde Nach...

  • Niedersachsen
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  • 24.10.12
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Ansätze für einen ganzheitlichen Handlungsrahmen zur Krisenbewältigung

Wilhelm Neurohr: Ansätze für einen ganzheitlichen Handlungsrahmen zur Krisenbewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise, der Euro- und Schuldenkrise, der Demokratiekrise 10-Punkte-Programm • Demokratie verteidigen und Lobbyismus eindämmen: Die Wiederherstellung des Demokra-tieprinzips und die Rückgewinnung des Primats der Politik erkämpfen, auch durch Ahndung von Korruption und stärkere Einflussnahme der Zivilgesellschaft; Demokratisierung der EU und Elemente direkter Demokratie. •...

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  • 21.10.12
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Die Finanz-Mafia der Eliten als Krisentreiber

Die Finanz-Mafia der Eliten als Krisentreiber von Wilhelm Neurohr Zur personellen Verflechtung zwischen Spitzenpolitikern und Finanzwelt Die zunehmende personelle Verflechtung von Spitzenpolitikern in Deutschland, Europa und weltweit mit den Bankern und Finanzjongleuren und umgekehrt ist erschreckend und entlarvend. Die gesamten Fehlentwicklungen an den Finanzmärkten sind fast nur erklärbar mit entweder unfähigen oder abhängigen und korrupten Politikern, die das Geschäft von Interessengruppen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 21.10.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Über 360.000 Euro für 15 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Bibertal-Bühl

Mit optimalen Rahmenbedingungen und hoher finanzieller Förderung schafft der Freistaat beste Voraussetzungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren durch die Kommunen. 15 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige können nun mit Unterstützung des Freistaats in der Gemeinde Bibertal geschaffen werden. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie der 1. Bürgermeister der Gemeinde Bibertal, Robert Strobel (beide CSU), mit....

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  • 21.10.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Zu hoher Bürokratieaufwand bei Mehrgenerationenhäusern

Nüßlein wendet sich an Bundesfamilienministerin Der heimische CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein hat in einem Schreiben an Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) den hohen Bürokratieaufwand bei Mehrgenerationenhäusern, wie sie zum Beispiel in Neu-Ulm und in Leipheim existieren, angemahnt. Darauf hatte ihn das Diakonische Werk Neu-Ulm aufmerksam gemacht, das von den zahlreichen Verwaltungsauflagen selbst betroffen ist. Ein Mehrgenerationenhaus ist ein Ort der Begegnung und...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.10.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Über 200.000 Euro für sechs neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Günzburg

Mit optimalen Rahmenbedingungen und hoher finanzieller Förderung schafft der Freistaat beste Voraussetzungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren durch die Kommunen. Sechs zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige können nun mit Unterstützung des Freistaats in der Auwald-Kindertagesstätte in Günzburg geschaffen werden. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Einrichtung der sechs neuen Betreuungsplätze in...

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  • Günzburg
  • 21.10.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Starker Wettbewerb mit klaren Regeln

Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen macht unseren Wirtschaftsstandort fit für die Zukunft Zur 2./3. Lesung des 8. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: „Mit der Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen stärken wir Markt und Wettbewerb dort, wo es sinnvoll ist, und setzen gleichzeitig klare Regeln, wo Wettbewerb seine Grenzen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.10.12
Lokalpolitik
Spatenstich im Mai

Fast 4 Millionen Euro vom Freistaat für Neubau der Südumfahrung Leipheim

Mit einem Betrag von 3,95 Millionen Euro bezuschusst der Freistaat Bayern den Neubau der Südumfahrung von Leipheim. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie der 1. Bürgermeister der Stadt Leipheim, Christian Konrad (beide CSU), mit. Der Bayerische Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann, MdL, hat die Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) in Aussicht gestellt. „Die Südumfahrung wird nicht nur die Leipheimer Innenstadt in...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.10.12
Lokalpolitik

Neues Wahlrecht ja - größerer Bundestag nein danke!

Das kommt dabei heraus, wenn sich die Politiker auf einen neuen Gesetzentwurf zum Wahlrecht verständigen! Nach dem neuen Wahlrecht würde der Bundestag deutlich aufgebläht und damit erhebliche Mehrkosten in jährlicher Millionenhöhe verursachen. Warum wird bei der notwendigen Reform des Wahlrechts nicht gleich ein Neuzuschnitt der Wahlkreise vorgenommen? Mit einer Reduktion der Wahlkreise könnte man die Anzahl der Abgeordneten verringern und damit verhindern, dass der Bundestag noch größer wird....

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.10.12
  • 3
Blaulicht
13:00-13:40
Eine Stunde Kämpften sie - um sein Leben von Martin G. 33.
3 Bilder

Todes Drama vorm Reichstagsgebäude.

Von Hartmut Hinrich Grotheer Todesdrama vor dem Reichstag aus "persönlichen" GründenTodes Drama vorm Reichstagsgebäude Berlin Samstag den , 13. Oktober 2012 Myheimat Bürgerreporter Hartmut Hinrich Grotheer vor Ort, An Platz der Republik im Zentrum Berlins . Ein Mann Liegt vor den Stufen des Reichstagsgebäudes. Ärzte und Sanitäter, Kämpfen um das Leben. Eines Mannes. Mein Entsetzen und File Besucher. War groß. Wie wir zusehen mustern. Wie Martin G. Name Geändert, Sein Leben ein Ende Setzte. Über...

  • Berlin
  • Berlin
  • 18.10.12
  • 9
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Über 360.000 Euro für 15 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Bibertal-Bühl

Mit optimalen Rahmenbedingungen und hoher finanzieller Förderung schafft der Freistaat beste Voraussetzungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren durch die Kommunen. 15 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige können nun mit Unterstützung des Freistaats in der Gemeinde Bibertal geschaffen werden. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie der 1. Bürgermeister der Gemeinde Bibertal, Robert Strobel (beide CSU), mit....

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 17.10.12
  • 1
Kultur
2 Bilder

Cirque du soleil- Berichten ja- Beschreiben - un beschreiblich....

Es ist wie eine zweite Haut..Da hat man einen Stresstag und plötlich ist man in einem Universum aus Farbe,Bewegung und kindlicher Überraschung.... http://www.cirquedusoleil.com/de/shows/corteo/defa... Es ist ein regenverhangener Tag..... Bilder folgen:

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.10.12
Lokalpolitik

Raul Castro regiert jetzt Kuba und garantiert Reisefreiheit

Raúl Castro (81) ist jetzt offiziell erster Parteisekretär Kubas. Schon seit Jahren hat er die Regierungsgeschäfte seines vier Jahre älteren Bruders Fidel Castro übernommen. Dabei hat der neues Präsident einige Reformen angekündigt. Eine ist nun durch: Kubaner dürfen ausreisen! Ist die Reisefreiheit das Ende des Sozialismus in Kuba? Wer in jüngster Vergangenheit auf der fernen Insel war, hat die Veränderungen gespürt. Kuba verabschiedet sich vom Kommunismus und wird zunehmend kapitalistischer....

  • Thüringen
  • Jena
  • 16.10.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Außenhandel ist wichtige Stütze für deutsche Wirtschaft

Unsere Waren und Dienstleistungen sind im Ausland sehr gefragt Das Statistische Bundesamt hat heute die Außenhandelszahlen für August 2012 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: „Der deutsche Außenhandel präsentiert sich weiterhin in guter Form. Bisher hält er dem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld in Europa und in der Welt nicht nur Stand, sondern er legt sogar noch zu. Das zeugt von einer großen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.10.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

B 16-Umgehung: Nüßlein konkretisiert weiteres Planungsverfahren

Infolge der unklaren weiteren Planungsschritte bei der geplanten B 16-Umgehung von Ichenhausen und Kötz hat sich der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) bei den zuständigen Stellen über den weiteren Planungsstand informiert und noch einmal Druck gemacht. Strittig ist derzeit noch der Verlauf der neuen B 16 westlich oder östlich von Kötz und Ichenhausen. Das werde in den nächsten Monaten auf Landes- und Bundesebene endgültig festgelegt. Wie Abgeordneter Nüßlein informiert,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.10.12
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Positive Wirtschaftsentwicklung braucht Vertrauen

Vertrauenskrise im Euroraum schnellstmöglich überwinden Heute haben die beteiligten Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Gemeinschaftsdiagnose für Herbst 2012 vorgestellt. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: „Deutschland ist nach wie vor ein wichtiger Stabilitätsanker im Euroraum. Unsere Wirtschaft konnte dem rauen Gegenwind aus dem europäischen und weltwirtschaftlichen Umfeld bisher gut Stand halten. Das vorliegende Gutachten...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.10.12
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr zum Friedensnobelpreis an die EU (Interview)

Vom Leiter des NBC News Worldwide LLC, Andreas Eckard, bekam ich einige schriftliche Interview-Fragen (mit nur einer dreiviertel Stunde Zeit zur Beantwortung). Herausgekommen ist mein beigefügtes Kurz-Statement zur EU-Nobelpreisverleihung: Bewertung der Vergabe des Friedens-Nobelpreises an die EU Wichtige Vorbemerkung (kritische Betrachtung des friedenspolitischen Stellenwertes der EU ): Dass die europäische Einigung trotz ihrer eklatanten Demokratie-Defizite insgesamt für die EU-Staaten seit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 12.10.12
Lokalpolitik
Foto: Frei zur Veröffentlichung im Rahmen einer aavast-Kampagne

Schluss mit dem Kauder-Welsch - Politische Bestechlichkeit darf nicht hoffähig werden!

Übernommen aus http://www.avaaz.org/de/abgeordnetenbestechung_sto... Ein Mann verhindert, dass Bestechung in Berlin bestraft wird: Siegfried Kauder. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag vertritt die Position, dass Geldflüsse und andere Vorteilsnahmen zwischen Lobbyisten und Politikern grundsätzlich nicht bestraft werden dürften -- alles Kauderwelsch! Nächsten Mittwoch berät Kauders Rechtsausschuss schärfere Gesetze gegen Bestechung -- dass er alles dafür tun wird, diese zu...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 11.10.12
  • 17
Lokalpolitik
11 Bilder

JOBtotal 2012 Impressionen

Mit der JOBtotal 2012 geht die Agentur für Arbeit nun einen neuen Weg. Erstmals am Dienstag, den 9. Oktober 2012 fand die umfassende Job-Messe in der Ingolstädter Saturn-Arena statt. Mit knapp 100 Messeausstellern ist die JOBtotal 2012 schon jetzt eine der größten berufsfachlichen Eintages-Messen in der Region und bietet jede Menge Berufe und Karriereinformationen zum Anfassen. http://www.arbeitsagentur.de/nn_521218/Dienststell... Text: Arbeitsagentur Video / Bilder Manfred Habl

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 10.10.12
Lokalpolitik
Wahlkreiskandidaten der Piraten
6 Bilder

Piraten komplettieren Ihr Bezirks- und Landtagskandidaten-Team

Am Sonntag haben die schwäbischen Piraten im Kinosaal des Zeughauses in Augsburg mit der Listenaufstellung zu den Landtags- und Bezirktagswahlen ihre Mannschaftsaufstellung abgeschlossen. Bei der sechsstündigen Veranstaltung erhielten alle anwesenden Mitglieder der Piraten aus Schwaben die Möglichkeit, die Kandidaten zu befragen und im Anschluss daran die Reihenfolge der Wahlkreisliste zu wählen.Es waren auch Gäste und Presse bei der Veranstaltung zugegen, denn Piraten stehen für eine...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 09.10.12
Lokalpolitik

"Zwischen Metropolregionen - Chancen für den ländlichen Raum" Albert Füracker, MdL beim öffentlichen Gesprächsabend des CSU Kreisverbandes Dillingen am 16. Oktober in Bissingen

Welche Entwicklungsmöglichkeiten stecken gerade im ländlichen Raum zwischen Metropolregionen, was sind seine Stärken, wie kann die Zukunft des ländlichen Raumes aussehen, mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich der öffentliche Gesprächsabend des CSU Kreisverbandes am 16. Oktober um 19.30 Uhr in der "Krone" in Bissingen . Der ländliche Raum im Mittelpunkt Die Projektgruppe "A bis Z" des Kreisverbandes unter Leitung von Walter Kaminski, Ortsvorsitzender in Peterswörth, setzt damit seine...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 08.10.12
Lokalpolitik
13 Bilder

Putin, ein Mensch wird 60.

Putin wird an diesem Sonntag 7.10.2012 60 Jahre alt. Viele werden jetzt wieder aufschreien. Der böse Despot, machtgieriger KGB ler und so weiter. Aber wie immer schaut keiner gern genau hin. Denn auch Putin ist nur ein Mensch, viele Jahre verheiratet, Vater von 2 Töchtern, ein Hunde und Pferdenarr. Er liebt seinen Hund so sehr, dass wenn er nach Hause kommt, ihm immer seine Brote gibt. Leider hat das auch seine körperlichen Folgen, ein Hund mit zu viel Kilos auf den Rippen. Also ein Problem was...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 06.10.12
Ratgeber
Jetzt neu! Den „aichacher“ 10/2012 hier als E-Paper lesen

Jetzt neu! Den „aichacher“ hier als E-Paper lesen

Erscheinungstermine: aktuelle Ausgabe: 05.10.2012 nächste Ausgabe: 31.10.2012 Redaktionsschluss: 18.10.2012 Die Oktoberausgabe des myheimat-Stadtmagazins aichacher beinhaltet eine Bildergalerie zu den Mittelalterlichen Markttagen in Aichach, eine ausführliche Reportage zu diesem Historienspektakel, einen Bericht über die Gemeinschaftsaktion „Sicher zur Schule – sicher nach Hause“ in der Grundschule Aichach-Nord und einen Vorbericht zur Aichacher Museumsnacht. Hier findet Ihr die...

  • Bayern
  • Aichach
  • 05.10.12
Lokalpolitik

Die Gewerkschaftsjugend zieht positive Bilanz zum Abschluss ihrer Berufsschultour in Mittelhessen

Pressemitteilung der DGB-Jugend Mittelhessen Zum Ende der dreiwöchigen Berufsschultour an vielen Berufsschulen in der Region Mittelhessen zieht DGB-Jugendbildungsreferentin Ulrike Eifler eine positive Bilanz. „Wir sind an insgesamt 15 Berufsschulen unter anderen in Gießen, Marburg, Wetzlar und Alsfeld unterwegs gewesen und konnten während unserer Unterrichtsbesuche fast eintausend Azubis erreichen.“ Mit vielen Jugendlichen hat die DGB-Jugend über ihre Ausbildungsbedingungen gesprochen, welche...

  • Hessen
  • Gießen
  • 05.10.12
Sport
Frau Kragler von der Reitschule Brunnenmühle hat uns dieses Foto zur Veröffentlichung überlassen
2 Bilder

Diedorfer Leonardiritt 1986

Angenehm helles rhythmisches Klappern von Hufen, fröhliche Rufe, strahlende Gesichter, trotz Regen Sonne im Herzen. Man mag es ja kaum glauben, es ist tatsächlich noch gar nicht so lange her: 1986 . Da sind wir in unser neu renoviertes Haus in der Nähe der Hauptstraße an unseren neuen Wohnsitz in Diedorf gezogen. Der damalige Bürgermeister Aust hat uns bald zu Hause besucht und davon erzählt, daß die Gemeinde hart am Bau einer Umgehungsstraße dran sei. Morgens und abends zur Stoßzeit waren...

  • Bayern
  • Diedorf
  • 04.10.12
Lokalpolitik

Unter einheitlicher Flagge

Deutsche sind Vorbilder für die gesamte Welt . Sie stehen Pate für gewaltfreie Konfliktlösungen und Wegweisend für die einzig richtige Entscheidung : Ende von Kommunismus , Menschenrechtsverletzungen , Einheitspartei und Zensur .

  • Niedersachsen
  • Bösel
  • 03.10.12
Lokalpolitik

„Richtig bewerben“ – Junge Union unterstützt Bewerber nunmehr zum fünften Mal

Mit der Aktion „Richtig bewerben“ führt die Junge Union Günzburg dieses Jahr die erfolgreiche Tradition fort, jungen Menschen bei ihren Bewerbungen um eine Ausbildungsstelle zu helfen. „Eine gute und ordentliche Bewerbung ist einer der ersten, wichtigen Schritte in Richtung Ausbildungsstelle und deshalb wollen wir auch in diesem Jahr wieder Bewerbungs-Pakete anbieten“, so Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen Union. Das Bewerbungspaket umfasst einen Leitfaden mit hilfreichen Tipps und...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 03.10.12
Lokalpolitik
Der Laatzener Sonnenkönig

Der Laatzener Sonnenkönig oder „Die Wahrheit bin ich“

Von Ludwig XIV., dem Sonnenkönig, ist der Ausspruch überliefert: „L'État, c’est moi! – Der Staat bin ich!“. Diese Sichtweise passte in die damalige Zeit, da der Absolutismus noch das Maß aller Dinge war. Seitdem sind Jahrhunderte vergangen und die absolute Macht der Kaiser, Könige und Prinzen wurde in den meisten Ländern vom Willen des Volkes hinweggespült. Demokratie nennt man diese Entwicklung. Die Gallionsfigur der deutschen Sozialdemokratie, Willy Brandt, war sogar der Meinung, man solle...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 02.10.12
  • 29
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