Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
OHscar und Heinrich Zille

Bericht aus Berlin...

13.09.2008 Bericht aus Berlin... War das gestern wieder ein Tag... Noch vor der Morgendämmerung aufstehen, schnell noch etwas frühstücken und schon beginnen sie, die unendlich vielen Termine. Sind diese endlich vorrüber, ab ins Büro und die Korrespondenz aufarbeiten. Hier noch ein Telefonat, dort noch schnell einen Brief schreiben, muss auch noch heute zur Post, und plötzlich, beim frankieren eines Briefes: diese Briefmarke. Ich fühlte mich plötzlich um Jahrzehnte in der Zeit zurückversetzt, in...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.09.08
  • 2
Lokalpolitik
Alfred Sauter, CSU-Landtagsabgeordneter

Bayern sicherstes Land in Deutschland

Landtagsabgeordneter Alfred Sauter äußerte sich bei der CSU-Kreiskonferenz zur Sicherheitslage im Freistaat und im Landkreis Günzburg. „Die CSU hat Bayern mit einer klaren und konsequenten Linie zum sichersten Land in Deutschland gemacht. Davon profitieren auch die Menschen im Landkreis Günzburg“ so Sauter. In ganz Bayern sank die Zahl der Straftaten im Jahr 2007 gegenüber dem Vorjahr. Mit 5.300 Straftaten je 100.000 Einwohner hat die Zahl der Straftaten den niedrigsten Stand seit 16 Jahren...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 11.09.08
Lokalpolitik

Gabriele Stauner (EVP-ED/CSU):Sozialpaket: Viel Wind, aber keine konkreten Verbesserungen

Gleich für mehrere "Herbststürme" dürften die von der Kommission angekündigten 18 Einzelmaßnahmen des "Sozialpakets", heute im Plenum des EP von Sozialkommissar Spidla vorgestellt, sorgen. Das gilt im Besonderen für die geplante horizontale Antidiskriminierungsrichtlinie für Bereiche auch außerhalb des Arbeitslebens. Die ohnehin alarmierte Bundesregierung kann hier Mut beweisen, indem sie die zu Hause geäußerte Kritik auch bei den Ratsverhandlungen vertritt und sinnlose Regelungen nicht wie so...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 10.09.08
  • 1
Lokalpolitik
OHscar und die Diskriminierung der Raucher durch die Banken

Bericht aus Berlin...

10.09.2008 Bericht aus Berlin... Gestern Abend in Kreuzberg: Ein unscheinbarer Mann steht vor einem Zigarettenautomaten und weinte bitterlich. Auf die Frage Warum? schilderte er sein Leid. Er sei Raucher, der Tabakladen sei schon zu und weit und breit keine Tankstelle in Sicht; nur dieser Zigarettenautomat hier. Diesen könnte er aber nicht benutzen, da er keine Bankkarte habe. Eine Bankkarte habe er deshalb nicht, da er bei keiner Bank ein Konto eröffnen könne. Was hat ein Bankkonto und eine...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.09.08
  • 2
Lokalpolitik

Einladung

Einladung 09. September 2008 Bayerische Landtags- und Bezirkstagswahlen am 28. Sept. 2008 Pauli, Beckstein & Stoiber kommen nach Augsburg Ein bayerisch-schwäbisches Schmankerl im SCHALLER Zelt auf dem Plärrer Die Freien Wähler im Raum Augsburg laden Sie herzlich ein: Bernhard Hannemann Landtagskandidat für den Raum Augsburg Dr. Gabriele Pauli Landrätin a.D., Landtagskandidatin in Nürnberg-Nord Laudatio Dr. Günther Beckstein: „Wozu brauche ich Freie Wähler?“ Dr. Edmund Stoiber: „Unter mir hätt’s...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 10.09.08
Lokalpolitik
Die CSU auf Radtour durch den Landkreis

Radtour zu den Bezirkseinrichtungen im Landkreis mit vielen Anregungen im Gepäck

Der Himmel riss rechtzeitig die Wolkendecke entzwei, und so startete die Bezirkstags-Radtour mit Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert und den örtlichen Bezirksräten Dr. Ruth Niemetz und Georg Schwarz unter weiß-blauem Himmel in Jettingen. Begleitet wurden sie von Berta Schmid, MdL, und etlichen Radelbegeisterten. „Mit der Radtour wollen wir den Bürgern die Bedeutung der Bezirkstagswahlen verdeutlichen, die immer ein wenig untergehen neben den Landtagswahlen. Statistisch bezieht jeder zweite...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 05.09.08
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Mehr Geld vom Staat für Mini-KWK- und Kälteanlagen | Politik | Günzburg

Der Bundestagsabgeordnete und Energiepolitiker Dr. Georg Nüßlein macht auf ein neues Förderprogramm der Bundesregierung für Mini-KWK- und Kälteanlagen aufmerksam. Im Rahmen seiner Klimaschutzinitiative fördert das Bundesumweltministerium jetzt erstmals auch Anlagen zur Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) mit einer Leistung bis 50 Kilowatt sowie hocheffiziente gewerbliche Kälteanlagen mit einem Stromverbrauch von mindestens 150.000 Kilowattstunden pro Jahr. Förderanträge können ab sofort beim Bundesamt...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 05.09.08
Lokalpolitik
Landrat Knauer an seinem Arbeitsplatz im Landratsamt

Landrat empfängt Vertreter der Interessengemeinschaft ADSL

Die Breitbandinternetversorgung im Landkreis Aichach-Friedberg hat entscheidende Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung des Wittelsbacher Landes. In dieser Beurteilung waren sich Landrat Christian Knauer und die Vorstandschaft der „Interessensgemeinschaft ADSL für alle Aichacher“ bei einem Meinungsaustausch einig. Daher werde das Landratsamt auch weiterhin die Gemeinden des Landkreises über aktuelle Entwicklungen informieren und auf Wunsch auch Koordinationsaufgaben für diese übernehmen....

  • Bayern
  • Aichach
  • 04.09.08
Lokalpolitik
Beim Frühschoppen der CSU in Edenhausen herrschte ein reger Meinungsaustausch von links: Gerhard Weiß (2. Bürgermeister), Dr. Georg Nüßlein (Bundestagsabgeordneter), Dr. Ruth Niemetz (Bezirksrätin), Kai-Uwe Kugelmann (CSU-Ortsvorsitzender)

CSU: Damit Schwaben und Bayern weiterhin stark und selbstbewusst bleiben

Dr. Ruth Niemetz und Dr. Georg Nüßlein beim politischen Frühschoppen in Edenhausen Beim politischen Frühschoppen im Gasthof Drexel in Edenhausen konnte der Krumbacher CSU-Ortsvorsitzende Kai-Uwe Kugelmann mit der Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz und dem Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein zwei Spitzenpolitiker präsentieren. Über die Bezirkstagswahlen referierte Frau Dr. Ruth Niemetz, die für eine weitere Amtsperiode kandidiert. „Der Bezirkstag – das unbekannte Wesen“. Der Bezirkstag ist die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.09.08
Lokalpolitik
Warum wollen die Tageszeitungen keine HartzIV-Bezieher als Kunden?

Hartz IV - Empfänger weniger Wert als ein Student ? ? ?

03.09.2008 HartzIV-Empfänger weniger Wert als ein Student ? ? ? Bezieher von Leistungen nach Hartz IV, Grundsicherung im Alter etc. werden von Tageszeitungen anscheinend voll beabsichtigt diskriminiert. Aus aktuellem Anlass durchgeführte Tests ergaben: Alle Tageszeitungen bieten verschiedene Arten von einem ABO - Leser werben Leser (sogar mit wertvollen Prämiengeschenken!!!) - Klassisches ABO - Probe-ABO (meist kostenlos) - 2 Monats-ABO (nicht überall erhältlich) - Studenten-ABO sowie den...

  • Hessen
  • Marburg
  • 03.09.08
  • 10
Lokalpolitik
Unter Paten - so werden Krankenkassenbeiträge bei der AOK verschwendet.

AOK - So werden Krankenkassenbeiträge verschwendet ..... Sonderzahlungen + Reisen ..... Steuerfreiheit für AOK-Angestellte .....

02.09.2008 Unter Paten Die Vorstände der Allgemeinen Ortskrankenkassen (AOK) genehmigen sich zweifelhafte Sonderzahlungen und schöne Reisen. Die Gesundheitsministerin schaut weg. ….. so lautet ein Artikel des "Stern - Ausgabe 36/2008 - auf Seite 122 und 123". Es wird ausführlich über die Untätigkeit, Duldung, Deckung und Förderung der Machenschaften der allerhöchsten AOK-Vorstände im selbstherrlichen und rechtlich zweifelhaften Umgang mit den Beiträgen der rd. 25 Millionen Pflichtmitglieder...

  • Hessen
  • Marburg
  • 02.09.08
  • 1
Lokalpolitik
2 Bilder

Eichenau ist stolz auf seinen Pfarrer – er nimmt Stellung

Pfarrer Albert Bauernfeind ist über die Grenzen der katholischen Gemeinde hinaus beliebt im ganzen Ort, denn er traut sich Stellung zu beziehen, wenn es Fehlentwicklungen am Ort oder in der Gesellschaft gibt. Als am Wochenende der ganze Ort mit rechtsradikalen Wahlplakaten überschwemmt wurde, predigte er mit einem Bonhöffer Text über die Dummheit. Im Schaukasten der Kirche nimmt er dezidiert Stellung. Wer ist Schuld daran, dass die NPD noch nicht verboten ist? Wenn ich mich recht erinnere, dann...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 01.09.08
  • 1
Lokalpolitik
v.l.Stefan Baisch(stv.JU-Ortsvorsitzender),Margit Munk(JU-Ortsvorsitzende),Christiane Schmalberger(Landtagslistenkandidatin),Staatssekretär Bernd Sibler (CSU),Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz,Stephanie Denzler(CSU-Ortsvorsitzende),Stephan Schwarz
5 Bilder

Bayern ist ein Bildungsland! Bayern ist ein Chancenland!

Wahlkampfveranstaltung des JU Ortsverbands Günzburg mit Kultusstaatssekretär Bernd Sibler (CSU) „Zukunftsprojekt Jugend! Was tut die Bayerische Staatsregierung für die Jugend?“, zu diesem Thema sprach der Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht und Kultus bei einer Wahlkampfveranstaltung des JU-Ortsverbands Günzburg. In der Rede Siblers stand die bestmögliche Förderung der Jugendlichen im Mittelpunkt. Dies gelinge, so Sibler, durch die gute Arbeit in den bayerischen Schulen und in...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 01.09.08
  • 2
Lokalpolitik

Jugend macht Politik - Gründung der Jungen-Freien-Wähler Augsburg/Dillingen

Nach einigen Monaten der Vorbereitung setzt eine Gruppe junger Leute um die zwanzig Jahre, die weitestgehend gerade zusammen ihr Abitur hinter sich gebracht haben, ihre Pläne, eine Gruppierung der „Jungen Freien Wähler“ in unserer Region zu gründen, in die Tat um. Hierbei werden die Landkreise Augsburg-Land und Dillingen, sowie Augsburg-Stadt zum größten schwäbischen JFW-Verband zusammen gefasst. Die Gründungsversammlung findet am kommenden Sonntag, den 07. September 2008 um 19 Uhr im Gasthof...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 31.08.08
  • 2
Lokalpolitik
Dr. Georg Nüßlein (CSU), MdB, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Auch im Wahlkampf ist nicht alles erlaubt … | Politik | Günzburg

Auch im Wahlkampf ist nicht alles erlaubt: „Eine Wahlkampfkampagne, die die Bürger für dumm verkauft, um die CSU bloß zu stellen, halte ich für mehr als befremdlich,“ so der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU). Gerade bei einem so umstrittenen Thema wie der Kernkraft erwarte ich einen seriösen Umgang mit Fakten, so Nüßlein weiter. Dr. Georg Nüßlein, Vorsitzender der CSU Energie- und Klimakommission im Bundestag und für den Bereich der Kernenergie zu-ständiger Berichterstatter im...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 28.08.08
  • 5
Freizeit

Kinderlieb sieht anders aus

In Berlin-Lichtenberg zeigt sich das Bezirksamt von seiner besten Seite. Auf dem Sportplatz Storkower Straße sind die Kleinfeldtore mit einem Metalldraht am Zaun gesichert worden. Von einem Verantwortlichen vom Verein Lichtenberg 47 wurde der Platzwart darauf hingewiesen, das dies eine Gefahrenquelle sei. Kinder die um das Tor laufen, um den Ball zu holen, könnten hängen bleiben und sich am unteren Torrahmen den Schädel aufschlagen. Vom Platzwart kam die Antwort: "Das sich Kinder verletzen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 27.08.08
  • 2
Lokalpolitik
Staatssekretär Bernd Sibler, MdL, (CSU)

„Zukunftsprojekt Jugend! Was tut die Bayerische Staatsregierung für die Jugend?“ Staatssekretär Bernd Sibler (CSU) kommt nach Günzburg

Der JU-Ortsverband Günzburg lädt herzlich ein, zum Besuch des Staatssekretärs im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus, Bernd Sibler (CSU), MdL, am 30.08.2008 um 19 Uhr im Brauereigasthof zum Rad, in Günzburg, zum Thema : „Zukunftsprojekt Jugend! Was tut die Bayerische Staatsregierung für die Jugend?“ Mit Bernd Sibler konnte die Junge Union einen jungen und kompetenten Vertreter der Bayerischen Staatsregierung als Referenten gewinnen, dem dieses Thema ein Anliegen ist. Mit 37...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 27.08.08
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Bayern fordert Fahrerlaubnis für Feuerwehrautos bis 4,25 Tonnen mit Pkw-Führerschein

Der örtliche Landtagsabgeordnete Alfred Sauter hat sich nachhaltig dafür eingesetzt, dass die Bayerische Staatsregierung eine Bundesratsinitiative beschlossen hat, damit Feuerwehrautos und andere Einsatzfahrzeuge im Katastrophenschutz bis 4,25 Tonnen auch weiterhin mit dem Pkw-Führerschein gefahren werden können. „So können die Bedingungen für den Nachwuchs besonders im Bereich der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises Günzburg erheblich verbessert werden“ so Sauter. Aufgrund einer...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.08.08
Lokalpolitik
v.l. Alfred Sauter, MdL (CSU), Berta Schmid, MdL (CSU)

Verbesserung des Anstellungsschlüssels in bayerischen Kindertageseinrichtungen

Die Bayerische Staatsregierung wird auf Anregung der örtlichen Abgeordneten Berta Schmid und Alfred Sauter den förderrelevanten Anstellungsschlüssel in den bayerischen Kindertageseinrichtungen zum 1. September deutlich verbessern. So können in den Kindergärten im Landkreis Günzburg mehr Stellen für Erzieher/-innen geschaffen werden. „Der ständige Einsatz der CSU-Landtagsfraktion für bessere Bildungs- und Betreuungsmöglichkeiten für unsere Kinder zahlt sich erneut aus“ so Sauter. Rechtzeitig zum...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.08.08
Lokalpolitik
Huber und Beckstein - was für ein Duo | Foto: Wikipedia - Collage Luis Walter

Bayern steht vor der Landtagswahl

......und hat somit in rund vier Wochen an der Urne diese Qual, das richtige Kabinett für sich zu bestimmen. Sie fahren durch die Lande, jeder spricht sich die Kehle wund und findet auch schnell für jeden Mißerfolg einen triftigen Grund. Denn wie immer, Schuld an allem waren die anderen...... Die 50 + X haben sie sich wieder auf die Fahne geschrieben, die CSU mit Beckstein und Huber und dass soll in Bayern so bleiben. Doch können sie denn ihre Versprechungen halten, die sie kund tun? Was...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 26.08.08
  • 4
Lokalpolitik
Hst Du Scheckkart in der Tasch hast Du immer was zu nasch'

Bargeld ist Schnee von Gestern,......

...heute zahlt man mit Handy oder Karte. So hat man auch nie Sorgen das man genügend Geld bei sich hat. Denn die Karte ist Geldwert, und man geht ja davon aus das somit alles schneller geht, die teueren Registrierkassen werden bald der Vergangenheit angehören, ja und die Schlange an der Kasse gibt es auch nicht mehr. Keiner da der seine letzten Cent heraus zählt weil die Kassiererin ihn fragt ober er nicht 7 Cent klein hätte. Eine feinen Sache, nie wieder dicke Geldbörsen die drücken, nie...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 25.08.08
  • 15
Lokalpolitik
2 Bilder

Wilhelm Zabel ist Ehrenvorsitzender

Bei ihrem letzten Treffen wählte die Grünen Jugend Langehagen (GJL) Wilhelm Zabel zum Ehrenvorsitzenden. Zu diesem außergewöhnlichen Anlass organisierte die GJL ein „kleines Grünes- Jugend- Regionstreffen“. Aus der ganzen Region Hannover reisten Grüne Nachwuchspolitiker an, um der Ernennung des Ehrenvorsitzenden beizuwohnen. „Wir haben den ersten Ehrenvorsitzenden einer Grünen Jugendorganisation gewählt. Wegen dieses fast historischen Ereignisses wollten wir eine besondere Atmosphäre schaffen,“...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 24.08.08
Lokalpolitik
Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz (CSU) und Bezirksrat Georg Schwarz (CSU)

Schwaben-Radtour der Bezirksfraktion der CSU mit dem Bezirkstagspräsidenten Jürgen Reichert

Am 4. September kommt die Schwaben-Radtour der Bezirksfraktion der CSU mit dem Bezirkstagspräsidenten Jürgen Reichert an der Spitze auch in unseren Landkreis. Begleitet wird er von den beiden örtlichen Bezirksräten Georg Schwarz und Dr. Ruth Niemetz, die auch für die Organisation verantwortlich zeichnen, sowie zahlreichen Stadt- Gemeinde- und Kreisräten. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen zum mitradeln, auch auf Teilstücken. Start ist um 9.30 Uhr in Jettingen am Kindergarten...

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  • Günzburg
  • 21.08.08
Lokalpolitik
Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein (CSU)
2 Bilder

Großveranstaltung mit Ministerpräsident Günther Beckstein und dem CSU-Parteivorsitzenden Erwin Huber in Günzburg

Am Mittwoch, den 20.08.2008 ab 17 Uhr findet auf dem Günzburger Schlossplatz die zentrale, große schwäbische Eröffnungsveranstaltung der CSU für die heiße Wahlkampfphase statt. Eine Band wird für gute Stimmung sorgen. Die CSU-Kandidaten für die Landtagswahl, Alfred Sauter und Christiane Schmalberger sowie für die Bezirkstagswahl, Georg Schwarz und Dr. Ruth Niemetz werden vorgestellt. Um 18 Uhr werden der Bayerische Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein und der CSU-Parteivorsitzende Erwin...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.08.08
Lokalpolitik

Die Fehler im System..........

......können manchmal ungeheure Auswirkungen haben. Gerade im Computer – und Internetzeitalter sind sie gemacht bevor man es überhaupt merkt. Und weil der Mensch immer noch transparenter und immer noch kontrollierbarer werden muss, können Mißgeschicke leicht ins Auge gehen..... Ein Fehler im System lag wohl vor als irgendwelche Dateien, ein Anschreiben für Prüfungsteilnehmer innerhalb kürzester Zeit für die bestandene Prüfung per E-Mail informiert wurden. Ein Systemfehler deshalb, weil gerade...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 16.08.08
  • 16
Lokalpolitik
Zuteilung der Identifikationsnummer nach § 139 b der Abgabenordnung (AO)

Neue Steuer-ID: Personenkennzeichnung ist doch eigentlich verboten - oder doch nicht ???

16.08.2008 Etwas verwundert nehme ich täglich zur Kenntnis, wie wenig doch die Medien über den Sinn und Zweck der neuen Steuer-ID und die damit verbundenen Gefahren für den gläsernen Bürger berichten. Warum eigentlich? Ist doch die Einführung der neuen Steuer-ID eine noch viel grössere Gefahr für den Bürger als der "erste Versuch einer Volkszählung" - erinnern Sie sich noch? Viele Gespräche mit Freunden und Bekannten spiegelten das Bild der Unkenntsnis und sogar der Dessinteresse wider. Das...

  • Hessen
  • Marburg
  • 16.08.08
  • 6
Lokalpolitik

Günzburg sucht den Superstar | Politik | Spaß

Bereits zum 2.ten Mal startete die Junge Union ihre Aktion „Günzburg sucht den Superstar“. Ob Talent oder einfach nur Spaß am singen und tanzen – jeder war herzlich willkommen und durfte mitmachen. Das Nornheimer Schützenheim wurde kurzfristig für ein paar Stunden zur Showbühne umgewandelt. Nena, Alisha Keys, Jessica Simpson, Oliver Pocher, DJ Ötzi – sie alle waren mit dabei - wenn auch nur in Kleinversion - als die Junge Union Günzburg zu ihrem Talent-Contest aufrief. Und alle waren sich...

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  • 11.08.08
Lokalpolitik
die Junge Union im Landkreis Günzburg ist ein starkes Team

Junge Union: SPD verstrickt sich in Geflecht aus Widersprüchen und falschen Informationen

Als sehr bedenklich und als Zeichen von Konzeptlosigkeit sieht der JU-Kreisvorstand das Plakat der SPD zur bayerischen Landtagswahl an, mit dem sie die falsche Information verbreitet, die CSU wolle in Schwaben neue Kernkraftwerke bauen. Die JU-Kreisvorsitzende und CSU-Kreisrätin Margit Munk sieht darin eine Wählertäuschung, die nicht hingenommen werden könne. „Man sieht, wie hoffnungslos die SPD in Schwaben ist, wenn sie meint, nur mit derartigen undemokratischen Mitteln Wahlkampf betreiben zu...

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  • 09.08.08
  • 2
Lokalpolitik
CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler (Stadt- u. Kreisrätin)
2 Bilder

CSU trifft sich wieder am Günzburger Volksfest

Auch in diesem Jahr trifft sich der CSU-Ortsverband Günzburg beim Volksfest zum traditionellen Stammtisch. Er findet am Mittwoch, 13.08.2008 ab 18 Uhr im Festzelt statt. „Wir freuen uns sehr, dass es uns erneut gelungen ist, einige Tische für diesen Tag zu reservieren – die „Isartaler Hexen“, die an diesem Abend spielen, sind ein absolutes Highlight auf dem Günzburger Volksfest“, freut sich die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler. „Wir freuen uns auf einen gemütlichen und unterhaltsamen Abend...

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  • Günzburg
  • 09.08.08
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