Politik

13.11.2008 Warnung vor.....: DEUTSCHE BAHN Beim Betrachten einiger Schlagzeilen über die Deutsche Bahn * Sicherheitsprobleme offenbar auch im Nahverkehr * Bahn wirft erneut Minderjährige aus einem Zug * Hartmut Mehdorn und die Mörchen-Affäre * Regierung bläst Bahn-Börsengang ab * Bahn-Aufseher stellen sich gegen Tiefensee * ICE-Kontrolle kann bis Februar 2009 dauern * So teuer wird Bahnfahren in Deutschland wirklich * Deutsche Bahn zieht 70 ICE-Züge aus dem Verkehr stelle ich mir unter anderem...

12.11.2008 Lieber Herr Bürgermeister Kahle, es freut mich, Ihnen mitteilen zu können, dass es schon wieder einen Zufall in Marburg gibt. Haben wir vor nicht allzu langer Zeit doch der örtlichen Presse entnehmen können, dass im Zuge der Erneuerung der Universitätsstrasse am Wilhelmsplatz ein Kreisverkehr entstehen soll. Viele Bürger dachten damals schon, Kreisverkehr?, die grüne Insel mit den Bäumen, der Wilhelmsplatz, wird wohl dann dran glauben müssen. Eigentlich ein abwegiger Gedanke, hat die...

12.11.2008 Parkschein für Fahrräder Dies ist kein Karnevalsscherz! Am 11.11.2008 ca. um 20:05 Uhr entdeckte ich auf Marburgs Nobelmeile, dem Boulevard Ketzerbach, eine für mich bis dahin unbekannte Neuigkeit. In Höhe der Hausnummer 12 befinden sich einige Parkplätze für Fahrräder in sogenannten Fahrradständern (siehe Bild). Eigentlich ein ganz normaler Anblick, gibt es solche und ähnliche Fahrradparkplätze (Fahrradstellplätze) mittlerweile doch in fast jeder Stadt. Was mich jedoch stutzig...

Nüßlein diskutiert über Erbschaftsteuer im Kloster Roggenburg und in Deffingen. Gleich zwei Fachleute hatte der heimische Bundestagsabgeordnete für einführende Erläuterungen zur Erbschaftsteuerdebatte engagiert: Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Prof. Dr. Hans Werdich stellte sich gemeinsam mit dem Abgeordneten in Roggenburg, und sein Kollege Manfred Krautkrämer in Günzburg einer teils heftigen Diskussion. Die Abschaffung der Substanzbesteuerung bereits einmal versteuerten Vermögens forderten...

Was sich die nächsten 200 Jahre in Bayern begibt, ist so elend wie je. Herrscher veranstalten ein wahres Männleslaufen. Alle Augenblicke kommt ein neuer daher. Ottonen, Sachsen, Luxemburger, Salier, Staufer, Welfen und Babenberger rücken für fünf oder zehn Jahre ein. Jedem Regent sitzt immer schon sein Feind im Genick, der ihm Bayern abjagen möchte. Es kommt zu keiner vernünftigen Linie, keiner Entwicklung. Einer davon war jener Salierkaiser Heinrich IV., den der Papst Gregor VII. die Bannbulle...

Mein Vorschlag! Jeder Bürger sendet eine Postkarte "An die Abgeordneten des Deutschen Bundestages 11011 Berlin" Jede Postkarte (weiß ich!) wird dort mehr als ernst genommen! sie hat mehr Gewicht als Du ahnst! "Der Begriff Politik(er) wird aus dem griechischen Begriff POLIS für Stadt oder Gemeinschaft abgeleitet... an ihren Früchten soll es erkannt werden!"

08.11.2008 Silvo kann's nicht lassen... Eine kleine Auswahl der Medien zu Berlusconi's neustem Späßchen: ..... Sagt Silvio Berlusconi zu Dmitri Medwedjew: "Barack Obama ist schön, jung und braun gebrannt" und hat deswegen "alles, um sich mit dir zu verstehen". Was wie ein recht rassistischer Witz klingt, war genau das: ein recht rassistischer Witz, gerissen vom italienischen Ministerpräsidenten beim Besuch in Moskau..... http://www.taz.de/1/politik/europa/artikel/1/berlu... ..... Berlusconi...

Ich habe schon oft bei my-heimat über den möglichen Klimawandel gesprochen. Leider wurden die Beiträge eher seltener gelesen. Dabei ist der Klimawandel so eine große Gefahr, obwohl es alles so unwahrscheinlich ist. Also, bitte ich euch diesen Beitrag zu lesen. Die Warnungen vor einer Klimakatastrophe sind wahrscheinlich noch nicht bei allen Menschen angekommen, denn wie heißt der Film von Al Gore noch: „Eine unbequeme Wahrheit!“ Leider wird zurzeit noch sehr bzw. zu wenig gegen den Klimawandel...

07.11.2008 Bericht aus Berlin... Bundesverfassungsgericht in der Sache "Vorratsdatenspeicherung" Gerichtliche Eilentscheidung: Schrittweiser Kollaps der Vorratsdatenspeicherung erwartet (06.11.08) Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den staatlichen Zugriff auf gespeicherte Telekommunikationsdaten weiter einzuschränken. Nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom März und Oktober dieses Jahres sind wir...

zu einem eindeutigen Wahlsieg Barack Obama !! Ein Weckruf ist in Amerika angekommen, wir brauchen den Wechsel. Schlangen vor amerikanischen Wahllokalen, wann gab es das schon einmal? Barack Obama ist das gelungen, von dem unsere Politiker schon lange nur noch träumen, auch viele Wahlverweigerer zum Urnengang zu bewegen. Sonst wäre ein so klarer Sieg nicht möglich gewesen. Was aber kommt auf den strahlenden Sieger zu?? Sein Vorgänger hat sich in 8jähriger Amtszeit bemüht einen riesigen innen-,...

Was sagt das Volk? Zitate von den Stammtischen - heute aufschnappt: 1. ZITAT: "die selbstzerfleischung dieser spd ist schon erstaunlich - das downloaden der spd ist nicht mehr feierlich. nehmen die sich die bairische spd zum vorbild" ERSTER AKT DES HESSISCHEN POLITIKTHEATERS 2. ZITAT: "definitiv hat koch nicht gesiegt, ypsilanti aber auch nicht. " STIMMT, DENN EIGENTLICH HATTE ICH HERRN MINISTERPRÄSIDENTEN KOCH BISHER ALS KONSEQUENTEN MANN GESCHÄTZT - DEM IST NICHT SO also ZWEITER AKT DES...

Der rote Feuerdrache im Landeanflug, über der Landesdrachenburg in Wiesbaden türmen sich schwarze Wolken. Bereits im Anflug auf die Landesdrachenburg erreichten dringlichste Drachen-luft-post-nachrichten saurus ypsilanticus. Bekannt für ihre dickköpfige Haltung, ließ sie sich jedoch nicht abhalten ihren Flug fortzusetzen. Auch die Warnhinweise und Verbotsschilder entlang der Flugstrecke ignorierte sie. Kurz vorm Ansetzen zur Landung sah sie jedoch ihre Landebahn im wahrsten Sinne vermauert!!!...

Mitgliederversammlung der Jungen Union Günzburg Am 31. Oktober trafen sich die Mitglieder der Jungen Union Günzburg zu Ihrer jährlichen Mitgliederversammlung im Gasthof „Zur Linde“ in Deffingen. Neben dem Bericht der Vorsitzenden, der Schatzmeisterin und der Kassenprüfer, wurde diesmal eine neue Schatzmeisterin gewählt. Dies war nötig geworden, nachdem die bisherige Schatzmeisterin aus beruflichen Gründen um Entbindung von ihrer Aufgabe gebeten hatte. Bei der nötigen Neuwahl entfielen sämtliche...

auf dem Weg zum Landtag in Wiesbaden. Vorab, das ist k e i n frauenfeindlicher Artikel!! Ein roter Feuerdrache, „saurus ypsilanticus“ hat heute, nach monatelangen Vorbereitungen seinen Flug in den Landtag angetreten. Erklärtes Ziel dieses Politdrachens ist die Besteigung des hessischen Landes-Throns! Der Weg bis dahin, war schwer und steinig. Tapfere Drachenkämpfer(innen) versuchten saurus ypsilanticus von ihrem Vorhaben abzubringen. Jedoch ist ein Feuerdrache erst mal auf Kurs, dann hilft kein...

Da sind die Gelehrten uneins. Sie wissen nicht, woher die Bayern kamen. Seit 500 n. Chr. hocken sie nachweislich da, machen ihr Sach, müssen sich manchmal ducken, oft sich wehren und kommen angesichts der europäischen Politik aus dem Köpfschütteln nicht heraus. Waren sie Kelten? Kamen sie aus Böhmen und verdrängten Kelten oder sonst wen? War das Land leer ums Jahr 500? Antwort, wer vor dem hier hauste, fällt einem Bayern nicht schwer. Die Bayern! Wer sonst. Fast 800 Jahre lang haben die Römer...

01.11.2008 Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme Einkommensschwache haben ein Recht auf Hilfe bei Beratung in Steuerfragen. Versagung von Beratungshilfe in Angelegenheiten des Kindergeldes nach dem Einkommensteuergesetz verfassungswidrig. So lautet der Leitsatz Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 14. Oktober 2008 – 1 BvR 2310/06 –, bekanntgegeben in der Pressemitteilung Nr. 91/2008 vom 30. Oktober 2008. Dieser Beschluß bedeutet, dass alle Menschen mit geringem Einkommen...

Liebe Leserin, lieber Leser, die Kirche ist keine politische Größe, aber deswegen nicht weniger an Politik interessiert. Der Herr, zu dem sich die Kirche bekennt, ist ja der Herr der Welt, der Geschichte und der Politik. Bereiche des Lebens, in die sich die Verkündigung nicht einmischt, darf es nicht geben. In Rückzug in die private religiöse Innerlichkeit widerspricht dem. Gott herrscht überall. Der Staat und das Politische sind relativ und endlich. Nach den Propheten kann kein Staat das Heil...

Nach seiner Wahl zum Parteivorsitzenden ist Horst Seehofer aus Ingolstadt nun auch der bayerische Ministerpräsident und Nachfolger von Günther Beckstein. Kein leichtes Amt in einer schweren Zeit, Koalition mit der FDP und gegen einen steuerlichen Sparkurs des kleinen Mannes und Mittelstandes bei der Berliner Koalition Schwarz / Rot. Welches Gewicht wird er für Bayern in Berlin hinterlegen? Wird er Bayern treu bleiben und sich nicht nach dem wehenden Wind richten?? Die Opposition übt Kritik,...

Nach Einbruch der Dunkelheit bieten Industrieanlagen, die bei Tage fast bedrohlich wirken, einen geradezu idyllischen Anblick. Doch dieser Eindruck friedlicher Koexistenz von Industrie, Mensch und Natur täuscht. So plant der Bayer-Konzern die Inbetriebnahme einer Pipeline für hochgiftiges Kohlenmonoxyd (CO) durch dicht besiedelte rechtsrheinische Wohngebiete, um zwei Firmenstandorte zu vernetzen. Unter dem Vorwand der Gemeinnützigkeit wurden dem Landesparlament die entsprechenden Anträge für...

„Wir wurden von vielen Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, dass in der Günzburg Altstadt, seit der Schließung des Plus-Supermarkts, das Sortiment eines Lebensmittelladens nicht mehr vorhanden sei,“ so Stephanie Denzler, die CSU-Fraktionsvorsitzende. Die Versorgung mit frischen Lebensmitteln, so die Stadtratsfraktion, sei in der Innenstadt durch Gemüseladen, mehrere Metzgereien und Bäckereien, Markthalle sowie den Wochen- und Bauernmarkt sichergestellt - entgegen der bisherigen Darstellung der...

Die Verarmung und Verschandelung unserer Sprache nimmt erschreckend zu. Das Sterben unserer Mundarten hat ein bedrohliches Ausmaß erreicht. In Kindergärten und Schulen, in Rundfunk und Fernsehen, in Beruf und Freizeit wird die bairische Sprache als minderwertig eingestuft, diskriminiert und verdrängt. Ich verstehe einfach nicht, dass wir uns ohne Not eine andere Kultur überstülpen lassen; wir brauchen uns unsere eigene Sprache und Kultur wirklich nicht zu schämen. Wir appellieren an unsere...

Die Sitzungszeit des 13. Bezirkstags von Schwaben wurde heute Vormittag in Irsee offiziell beendet. Damit endet auch die Amtszeit der Günzburger Bezirksrätin Dr. Ruth Niemetz. Ein Grund, um in Dankbarkeit zurück zu blicken auf über vier Jahre Bezirkstagsarbeit. „Die Arbeit war geprägt von der Auseinandersetzung mit der Sachpolitik, und nicht von Parteischarmützel. Das war eigentlich das hauptsächlichste Merkmal, das ich als sehr positiv empfunden habe. Damit war es auch möglich, in diesen...

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

Es hört sich immer leicht und sehr locker an, Vater Staat kommt für alle Minusgeschäfte auf. Jetzt dürfen dann auch Krankenkassen Pleite gehen und der Staat kommt dafür auf. Es wird auch 2009 keine Erhöhungen geben, sagt Ulla Schmidt. Und nun wollen auch Josef Ackermann und seine Vorstände noch auf ihren Bonus verzichten, wenn das nicht alles gute Nachrichten sind..... Die Frage wäre nun, wofür die Herren Ackermann und Co. einen Bonus noch beziehen? Dafür das sie die Börse hoch bringen in dem...