Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Lokalpolitik

Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen?

Werner Rügemer: Der Ruin der Kommunen: Ausverkauft und totgespart ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Während die Zumutungen des europäischen Spardiktats in Griechenland weit weg scheinen, ächzen auch hierzulande viele Städte und Gemeinden unter dem vermeintlichen Sachzwang leerer Kassen. Ein Ausweg aus dem Teufelskreis ist derzeit jedoch nicht erkennbar: Weil die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben in...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 08.09.12
Lokalpolitik
KOMPASS

Oberbürgermeister mit Weitblick ***Pflegeversicherung***

....Oberbürgermeister, die Seniorenheime in der Kommune ***selbst*** bewirtschaften sollten vom Wähler belohnt werden. ------- Zahlungen aus der Pflegeversicherung respektive die lukrativen Gewinne von Senioreneinrichtungen fliessen in den städtischen Haushalt, nicht zu Investoren. ------- Auch Sozialleistungen an ***finanzschwache*** Heimbewohner Übernahme von ***Heimplatzkosten*** kommen ins Stadtsäckel zurück. ------- Volkswirtschaft ....

  • Berlin
  • Berlin
  • 29.06.12
Lokalpolitik
KOMPASS verlegt???

Versicherer auch AKTIONÄR von ***Pflegeeinrichtungen***

.... Pflege-RIESTER ------- Aktuell diskutiert die Bundesregierung eine ***private*** Zusatz-Pflegeversicherung. ------- Wäre es nicht an der Zeit, von Pflegeeinrichtungen die OFFENLEGUNG von Preis-Leistung einzufordern??? ------- Bürger (und Sozialämter) haben bislang keine Möglichkeit, Pflege zum GÜNSTIGEREN Preis einzukaufen. ------- z.B. Wie kann erklärt werden, dass ein PflegeBETT fast so viel kostet wie ein KLEINWAGEN. ................

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.06.12
Lokalpolitik

CDU und SPD blockieren im Rat volle Nutzung von neu gebauter Kita Eldagsen

Springe: Entgegen der von 2 Fachausschüssen getroffenen Empfehlungen blockierten CDU und SPD mehrheitlich im Rat die wegen langfristig zu geringer Gruppengröße beabsichtigte Schließung der Kita Holtensen. Im neu gebauten Kindergarten Eldagsen wurde für die Kinder aus dem nur 2 km entfernten Holtensen extra ein Gruppenraum gebaut, der nun keine Nutzung haben wird. Etwa 63.000 EURO pro Jahr werden für den Erhalt der Kita in Holtensen und die Neueinrichtung einer altersübergreifenden Gruppe...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 25.06.12
  • 4
Lokalpolitik

Neue Bauprojekte in Augsburg

Der Freistaat Bayern unterstützt Augsburg mit 3,483 Millionen Euro bei neuen Bauprojekten. Der Schwerpunkt soll hierbei hauptsächlich auf Kindergärten und Schulen liegen. Johannes Hintersberger, MdL, informiert in einer Pressemitteilung vom 12. Juni, dass das Geld hauptsächlich in schulische Hochbaumaßnahmen und Sportanlagen sowie Kindertageseinrichtungen investiert wird. So kann der von den Kommunen angemeldete Bedarf in diesem Jahr in vollem Umfang gedeckt werden. Laut Hintersberger wird...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 13.06.12
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „POLITISCH GEWOLLTE PLÜNDERUNG DER ÖFFENTLICHEN HAUSHALTE“ (Leserbrief)

Leserbrief zum Leitartikel vom 2. März: „Herten will 100 Mio. € sparen“: „POLITISCH GEWOLLTE PLÜNDERUNG DER ÖFFENTLICHEN HAUSHALTE“ Der Hertener Bürgermeister Dr. Uli Paetzel beklagt zu Recht die „griechischen Verhältnisse“ in unseren verarmten Städten im Kreis Recklinghausen. Wenn er nun die drastischen Konsequenzen durch das geplante oder verlangte Kaputtsparen der öffentlichen Dienste und Einrichtungen aufzeigt, dann sollte er sich allerdings fragen, ob er noch in der richtigen Partei ist....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 02.03.12
Kultur

Grüne besuchen neue Spielhalle

Am Donnerstag wird die Satzung der Spielapparatesteuer in der Stadtverordnetensitzung von Obertshausen beschlossen. Alle anderen Kreiskommunen haben bereits eine Spielapparatesteuer verankert. Wie viel Euro in die Stadtkasse fließen werden, weiß der Magistrat noch nicht. Geld verdienen mit der Spielsucht ist ein Problem. Doch wie sieht das Innenleben einer Spielhalle aus? Die Grüne Fraktion im Stadtparlament besuchte die neue Einrichtung an der Bürgermeister-Mahr-Straße und informierte...

  • Hessen
  • Obertshausen
  • 24.08.11
  • 1
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Kommunales Flächenmanagement

Die zukünftige Siedlungsentwicklung stellt Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg und in ganz Bayern in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen. Die Innenentwicklungspotenziale müssen effektiv genutzt werden, Baulücken und Brachflächen sind bevorzugt zu entwickeln. „Mit einem kommunalem Flächenmanagement können sich die Kommunen im Landkreis Günzburg ihrer baulichen, wirtschaftlichen, ökologischen Stärken bewusst werden und dies aktiv nutzen und weiterentwickeln“ so der heimische...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 20.06.11
Lokalpolitik
"Bürger tragen ihre Stadt"

Dezentrale Energieversorgung unserer Städte und Gemeinden! (Leserbrief)

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung: – Von: Dietrich Stahlbaum, RE-Ost – Betr.: „Forderungen sind hanebüchen“ von Thorsten Schlautmann *) – Vom: 27. April Vor einer Woche erschien in der Frankfurter Rundschau ein Aufsatz mit dem Titel „Die Restrisiko-Lüge“. *) Darin ist beschrieben, wie seit 40 Jahren die Öffentlichkeit von Regierungen, Kraftwerksbetreibern und Medien über die Sicherheit der deutschen Atommeiler getäuscht wird. Und es wird auf Studien hingewiesen, aus denen hervorgeht,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 27.04.11
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: MACHEN SICH DIE PARTEIEN DAS RATHAUS ZUR BEUTE? (Leserbrief)

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung über die umstrittene Personalauswahl für das Institut „Die Brücke“: RECHTSWIDRIGER AKT - MITBEWERBER SOLLTEN KLAGEN! MACHEN SICH DIE PARTEIEN DAS RATHAUS ZUR BEUTE? Wieder einmal sind wir Zeugen einer Recklinghäuser Provinzposse bei der (parteipolitischen) Wiederbesetzung einer Leitungsstelle im Rathaus, diesmal im städtischen Institut „Die Brücke“? Jedenfalls sind diejenigen Bürger und Zeitungsleser mit einem guten Gedächtnis kaum...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.03.11
Lokalpolitik

Siegfried Born: Negative Veränderungen und Verschlechterungen in Deutschland

Mit dem schleichenden Verschlechterungsprozess in Deutschland, der ja schon seit Jahren spürbar ist, setzt sich Siegfried Born auseinander, Mitglied der Gewerkschaft ver.di, Personalratsmitglied bei der Kreisverwaltung Recklinghausen, Mitglied bei attac und Verfechter eines bedingungslosen Grundeinkommens. Seine Themen: Gesundheit, Gesellschaft, Bundesregierung, Renten, Hartz IV, Studenten, Bildung, Kinder, Ost-/Westdeutschland, Kommunen, Privatisierung, Innenpolitik, Überwachung, Polizei,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.03.11
Lokalpolitik
Kommunen Winterdienst | Foto: ACE

Verkehrssicherungspflicht: ACE mahnt Kommunen

Der ACE Auto Club Europa hat Städte und Gemeinden aufgerufen, ihre Räum- und Streudienste im Interesse der Unfallverhütung nicht weiter herunterzufahren. „Entweder kommen die Kommunen ihrer gesetzlichen Verkehrssicherungspflicht praktisch nach oder sie müssen konsequenterweise für bestimmte Straßen und Gehwege vorübergehend Wintersperren anordnen“, sagte ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner in Stuttgart. „Hier kann es keine Kompromisse geben“. Es sei auch nicht in Ordnung, wenn Sparzwänge in...

  • Hessen
  • Gießen
  • 17.12.10
Lokalpolitik
Jümmer vorwärts, Heimatbund Niedersachsen e. V.

46 Jetzt sind die Ronnenberger am Zug!

Leserbrief HAZ-Calenberger Zeitung vom 23. 05. 2007 „ Jetzt sind die Ronnenberger am Zug“ Park-and-ride-Anlage: Weitere Zählungen. BüBaRo- und Heimatbundinitiative haben sich zum Ziel gesetzt, die Attraktivität der S-Bahn-Station Ronnenberg rundum aufzuwerten. Neben einer sinnvollen Gestaltung der Brachen im Bahnhofsumfeld gehören dazu bessere Angebote für: Ø Autofahrer –Das Parkplatzangebot bedarf einer deutlichen Verbesserung! Ø An- u. Abreisende mit dem Bus – Auszeichnung und Fahrzeiten sind...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 08.12.10
Lokalpolitik
OB Gerhard Jauernig engagiert sich stark für unser Günzburg.  Hier sieht man ihn gerade an seinem Schreibtisch im Rathaus.
5 Bilder

"In Günzburg bewegt sich was": Ein Interview mit Oberbürgermeister Gerhard Jauernig

Finanzielle Mittel aus dem Konjunkturprogramm II versetzten Günzburgs Oberbürgermeister Gerhard Jauernig in die Lage, wichtige Sanierungsmaßnahmen in Angriff nehmen zu können. myheimat sprach mit dem Stadtoberhaupt über das Engagement der Drogeriemarktkette Müller, Maßnahmen für die Verkehrsinfrastruktur und die finanzielle Situation der Städten und Gemeinden in Bayern. myheimat: Herr Oberbürgermeister, ein ereignisreiches Kalenderjahr liegt hinter Ihnen! Beinahe überall in der Großen...

  • Bayern
  • Offingen
  • 07.12.10
Lokalpolitik

Freie Wähler: Informationsmissbrauch der Staatsregierung muss aufhören

Kritik an weiteren Missbrauchspraktiken zu Gunsten der CSU Nach dem Skandal um den Missbrauch von Steuermitteln für Umfragen zum Vorteil der CSU greifen die Freien Wähler einen weiteren Sachverhalt auf, der dringend beendet werden muss: Wenn Zuschüsse für Gemeinden ausbezahlt werden, informiere die Staatsregierung regelmäßig die Stimmkreisabgeordneten bevor es den jeweiligen Gemeinden oder den anderen Abgeordneten mitgeteilt werde. Diese direkt gewählten Abgeordneten der CSU hätten damit einen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 13.08.10
Lokalpolitik
3 Bilder

Rettet die Kommunen!

Parlamentarischer Abend des Verbandes der Bayerischen Bezirke mit der Freie Wähler Landtagsfraktion im Maximilianeum Vertreter des Verbandes der Bayerischen Bezirke haben sich am Dienstag im Bayerischen Landtag mit Abgeordneten der Freie Wähler Landtagsfraktion zu einem Meinungsaustausch über die sich zuspitzenden Finanzprobleme der Bezirke getroffen. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Zuwendungen des Freistaates aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) sowie das nach Auffassung der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 13.06.10
Kultur
Günter Katheder-Göllner, Familienbeauftragter im Donau-Ries

Menschen einer Stadt: Neue Ideen und Impulse für mehr Familienfreundlichkeit im Landkreis und in den Kommunen

Interview mit dem Familienbeauftragten Günter Katheder-Göllner Im Mai 2008 wurde ein "Lokales Bündnis für Familie Donau-Ries" gegründet: Inzwischen besteht es aus 123 Partnern, unter ihnen Städte und Gemeinden, Unternehmen, Bildungseinrichtungen, Wohlfahrtsverbände und Kirchen, von denen ein großer Teil sich auch weiterhin aktiv in rund 12 Arbeitsgruppen engagiert. Wie hat sich das Bündnis seither entwickelt? Wie gestaltet sich konkret "Familienfreundlichkeit", eine Idee und ein Ideal, das so...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 05.06.10
  • 7
Natur
Bericht der Leine-Nachrichten vom 13.04.10
3 Bilder

Update zum Bericht "Illegale Müllentsorgung in Laatzen an der Gutenbergstraße"

Die Redaktion der Leine-Nachrichten hat unter anderem auf meinen Bericht vom letzten Mittwoch reagiert und gleich mal einen Reporter in das Mastbruchholz geschickt, um darüber zu berichten. Auch der Reporter fand die Stelle an der Gutenbergstraße die ich auch Fotografiert habe und wurde somit für die Leine-Nachrichten als Titelbild genommen. Ich finde es gut das jetzt immer mehr von der Sache erfahren und hoffe das es eine kleine abschreckende Wirkung hat ! Hier nochmal die Links die zu meinem...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 13.04.10
  • 3
Blaulicht
Bericht der Leine-Nachrichten vom 13.04.10
3 Bilder

Update zum Bericht "Illegale Müllentsorgung in Laatzen an der Gutenbergstraße"

Die Redaktion der Leine-Nachrichten hat unter anderem auf meinen Bericht vom letzten Mittwoch reagiert und gleich mal einen Reporter in das Mastbruchholz geschickt, um darüber zu berichten. Auch der Reporter fand die Stelle an der Gutenbergstraße die ich auch Fotografiert habe und wurde somit für die Leine-Nachrichten als Titelbild genommen. Ich finde es gut das jetzt immer mehr von der Sache erfahren und hoffe das es eine kleine abschreckende Wirkung hat ! Hier nochmal die Links die zu meinem...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 13.04.10
  • 2
Blaulicht
6 Bilder

Illegale Müllentsorgung in Laatzen an der Gutenbergstraße

Auf meinem täglichen Weg zur Arbeit, bemerke ich immer aufs neue, das das Mastbruchholz und der Seitenstreifen an der Gutenbergstraße zum Müllumschlagsplatz werden ! Heute bin ich einmal 5 Minuten eher losgefahren und habe einmal den Müll und Dreck ab gelichtet. Erschreckend ist es zudem das es nicht nur kleine Hausmüllsäcke sind sondern auch große Blaue Säcke . Es fängt mit Müll am Wegesrand an und es wird dann immer mehr. Leute denkt doch einmal an die Umwelt ! Wenn man bei einer solchen...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 08.04.10
  • 3
Lokalpolitik

Freie Wähler fordern Kommunalmilliarde

1) Forderungen der Freien Wähler: •Die von den Freien Wählern geforderte Kommunalmilliarde sollten sich Bund und Länder teilen. •Der Bund sollte ca. die Hälfte übernehmen. Dies kann dadurch erreicht werden, dass der Anteil der Kommunen an der Umsatzsteuer von 1,996 auf 4 Prozent erhöht wird. •Deutliche Senkung der Gewerbesteuerumlage. •Dies würde Mehreinnahmen von ca. 500 bis 600 Millionen Euro mehr Einnahmen für die bayerischen Kommunen bringen. Dies wäre auch eine langfristige und nachhaltige...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.03.10
Poesie
Die Situation vor 100 Jahren: Das Bauernnest, angesiedelt zwischen zwei größeren Textilindustriebetrieben.
3 Bilder

Bebauungsfläche dehnt sich aus

Ganz enorm dehnte sich die bebaute Fläche von Lichtenstein-Unterhausen in den letzten 100 Jahren aus. Zwischen dem Kernort und der Baumwollspinnerei lagen einst weite Baumgärten, Acker- und Wiesenflächen. Heute findet sich fast kein Bauplatz mehr in diesem Tal.

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 02.03.10
Lokalpolitik

Freie Wähler zu dramatischer Finanzlage der Kommunen

150 Millionen Euro für Kommunalen Rettungsschirm Die Landtagsfraktion der Freien Wähler hat sich bestürzt über die sich immer stärker abzeichnende Schieflage der kommunalen Finanzen in Bayern gezeigt. Ihr finanzpolitischer Sprecher, Manfred Pointner, sagte, nicht nur an den zurückliegenden, harten Winterwochen zeige sich, wie schwer es Städten und Gemeinden inzwischen fiele, selbst Pflichtaufgaben nachzukommen: „Wer als Bürgermeister oder Landrat nicht einmal mehr genug Geld hat, seine Straßen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.02.10
Lokalpolitik
DA werden noch manche dunkle Wolken im Anzug sein.....

Die Letzten beißen die Hunde……

Die Neuverschuldung von 86 Milliarden Euro drücken, und man gibt es weiter an die Länder, die ja auch schon verschuldetet sind. Die Länder wiederum kürzen auf der Bezirksebene, diese wiederum holt sich mehr durch die Bezirksumlage und den Landkreisen. Aber die Landkreise können auch nochmals drücken und holen es in Form der Kreisumlage und den Städten und Kommunen. Bei Mindereinnahmen von Gewerbesteuern kommen diese nicht umher und belasten den Bürger damit. Werden 2010 und 2011 Magerjahre wenn...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 26.01.10
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Alfred Sauter (CSU) gibt Schlüsselzuweisungen für 2010 bekannt

Im kommenden Jahr fließen fast 24,4 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Günzburg. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mehr als 12,4 Millionen Euro. Das teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter Landrat Hubert Hafner und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mit. „Die Schlüsselzuweisungen 2010 sind eine gezielte Unterstützung für die Kommunen“, so MdL Sauter. Die Schlüsselzuweisungen sind Kernbestandteil...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.12.09
Lokalpolitik
Marry Christmas! Tiere sind auch Lebewesen!

Tierschutzvereine und Tierheime „in Nöten“!

Gibt es bald keinen Tierschutzverein Thannhausen mehr? Das ist die Frage, die sich viele Tierschützer und Tierliebhaber aus der Region in letzter Zeit vermehrt stellen müssen. Was aber passiert dann mit den hilflosen Tieren? Die Stadt Thannhausen und einige weitere Kommunen lassen den Tierschutzverein im Stich. Anscheinend reicht das Geld nur für Verschönerungen und/oder Sporteinrichtungen, wenn es aber um die Versorgung von Fundtieren geht, ist jeder Cent zu viel, dabei übernehmen die...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 16.12.09
  • 41
Lokalpolitik

FW fordert Bayerisches Konjunkturprogramm für Kommunen - Staatsregierung soll endlich aktiv

Zum drastischen Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen für Kommunen Die Verluste an den Finanzmärkten verwandeln sich derzeit auch in Verluste der Städte und Gemeinden und ihrer Bürger. Um bis zu vierzig Prozent könnten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, der Haupteinnahmequelle von Städten und Gemeinden, bundesweit sinken, so die aktuellen Prognosen. Auch andere Einnahmen wie der kommunale Anteil an der Einkommenssteuer gehen in zweistelliger Millionenhöhe zurück. Die meisten Bürgermeister...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 22.07.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2009

Leipheim und Thannhausen erhalten in diesem Jahr in erheblichem Umfang Fördermittel für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen. Dies teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter mit. „Der Freistaat setzt mit seinem unbürokratischen landeseigenen Programm einen besonderen Förderschwerpunkt bei Städten und Gemeinden im ländlichen Raum“, so Sauter. Insgesamt stellt der Freistaat in diesem Jahr rund 16 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung, zwei Millionen davon entfallen auf...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.05.09
Lokalpolitik
CSU-Bezirksvorsitzender Markus Ferber, MdEP (CSU)
4 Bilder

CSU in Schwaben zeigt Geschlossenheit | Politik | Veranstaltung

Der Kreisverband Günzburg hat bei den Neuwahlen des Bezirksvorstands der schwäbischen CSU hervorragend abgeschnitten. Die Delegierten sprachen allen vorgeschlagenen Kandidaten aus dem Landkreis ihr Vertrauen aus. CSU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Vor den außerordentlich wichtigen Wahlen zum Europaparlament sowie zum Deutschen Bundestag hat die schwäbische CSU Einigkeit demonstriert und sich voll hinter Markus Ferber gestellt.“ Drei Wochen vor der Europawahl...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.05.09
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