Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

BayKommun startet Digitalmarkt
Eine zentrale Plattform für Bayerns kommunale Zukunft

München, 18. November 2024 – Mit dem Digitalmarkt startet die BayKommun AöR ein zentrales Portal, das bayerischen Kommunen den Weg zur digitalen Zukunft ebnet. Er vereinfacht den Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen und bietet eine rechtssichere Lösung für deren Nachnutzung. Der Digitalmarkt – Eine zentrale Plattform für bayerische Kommunen Der neu gestartete Digitalmarkt vereint sämtliche verfügbaren digitalen Leistungen, inklusive der „EfA-Leistungen“ (Einer für Alle), und macht sie für...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 18.11.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Durchblick im Förderdschungel
Förderfinder Suchmaschine geht online / Staatsminister Mehring gibt Startschuss für Vorzeigeprojekt: Bund und Länder sollen vom Bayern-Tempo bei der Digitalisierung profitieren

• Launch des bayerischen Förderfinders: Bundesweit einzigartige Suchmaschine navigiert online durch den Förderdschungel • Ziel des Förderfinders: Erleichterung, Vereinheitlichung und Beschleunigung der Suche nach Fördermöglichkeiten für Bürger, Kommunen, Unternehmen, Organisationen sowie Verbände und Hochschulen. • Modernisierung des Förderwesens: Der Förderfinder ist ein weiterer Schritt hin zur konsequenten Modernisierung des bayerischen Förderwesens. • Bayern geht per...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 24.09.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Elias Braun

Riedstromvereinbarung gilt heute wie früher
Stellvertretender Ministerpräsident Aiwanger und die Abgeordneten Rittel und Jakob im Austausch mit von den Hochwassern betroffenen Landwirten

Parallel zur Donau verläuft der sogenannte Riedstrom. Der Riedstrom ist ein natürliches Vorlandgerinne, in welchem sich bei entsprechenden Donauabflüssen ein Hochwasserabfluss natürlicherweise einstellt. Immer wieder führt dieses Vorlandgerinne aber zu Diskussionen, gerade dann, wenn es zu Hochwasserereignissen kommt. Kommunen und Städte an der Donau profitieren von dem Riedstrom als Hochwasserschutzmaßnahme, während viele Landwirte unter dem Riedstrom leiden. Denn der Grund dafür, warum es...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 05.08.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

„Fax-Bann“ in der bayerischen Verwaltung wirkt
Nur Monate nach Vorstoß von Minister Mehring: Zahl der Faxe im Freistaat halbiert

• Die Zahl der Faxgeräte in der bayerischen Verwaltung hat sich seit Erklärung der Pläne von Digitalminister Mehring halbiert • Digitale Kommunikation vermeidet Medienbrüche, reduziert Bürokratie und ermöglicht den KI-Einsatz in der Verwaltung Wie Staatsminister Mehring auf eine Anfrage des Grünen-MdL Benjamin Adjei hat erheben lassen, wirkt der „Fax-Bann“ in der bayerischen Verwaltung: Die Zahl der Faxgeräte in den Behörden ist von 3.766 (Stand: Dezember 2023) auf aktuell 1.869 gesunken – der...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 01.08.24
Lokalpolitik

Hochwasserhilfe
Freistaat unterstützt Hochwasser-Betroffene mit 100 Millionen Euro

Die Unwetter der letzten Tage haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Auch den Landkreis Günzburg hat dies flächendeckend teils verheerend getroffen. Das Kabinett hat heute kurzfristig schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 13.06.24
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Kommunaler Hochbau
Freistaat unterstützt mit über 8,64 Millionen Euro

„Es freut mich, dass die Kommunen im Landkreis Günzburg heuer 8,64 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen vom Freistaat erhalten“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). „Der Freistaat Bayern bleibt verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Schack. Für den Kommunalen Hochbau stehen in diesem Jahr insgesamt 1,07 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind sieben...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 13.06.24
  • 1
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
BayernID knackt 1 Million Nutzerkonten / Mehring: „Digitalland Bayern nimmt Fahrt auf!“

Die BayernID, das zentrale Nutzerkonto für Bürgerinnen und Bürger des Freistaats, hat einen bedeutenden Meilenstein erreicht: Mit mehr als 1 Millionen aktiven Konten (1.045.781 im April 2024) verzeichnet die BayernID einen beständigen jährlichen Zuwachs um ca. 40% und etabliert sich so im Alltag als unverzichtbarer Zugang für digitale Behördengänge. Digitalminister Dr. Fabian Mehring: "Ich freue mich zu sehen, dass unser Turbo für die digitale Verwaltung bei den Menschen in Bayern zündet. Unser...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 29.05.24
Lokalpolitik
Foto: © Andreas Gebert

Drohnen und KI für mehr Nachhaltigkeit
Digitalminister Mehring: „Kommunaler Klimaschutz für Menschen vor Ort!“

Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat am Freitag zwei wegweisende Projekte des Programms Kommunal? Digital! besucht, bei denen bayerische Kommunen modernste Technologie zum Schutz der Umwelt einsetzen. In Bamberg besuchte Minister Mehring ein innovatives Projekt, bei dem mittels Drohnen und Künstlicher Intelligenz Waldgebiete genau überwacht werden, um frühzeitig auf Umweltveränderungen reagieren zu können. Dabei erfassen die Drohnen bei ihren Aufklärungsflügen mittels Spezialsensoren die...

  • Bayern
  • Bamberg
  • 13.05.24
  • 3
Lokalpolitik
Foto: v.l. Anton Rittel, MdL; Andreas Weißenbrunner, Bürgermeister Kutzenhausen; Dr. Fabian Mehring, Bayerischer Staatsminister für Digitales; Manfred Birling, Leiter IT und Digitalisierung Stadt Königsbrunn | Foto: (c) StMD

Auszeichnung „Digitales Amt“
Gemeinde Kutzenhausen ist „Digitales Amt“ / Minister Mehring: „Bringen Chancen der Digitalisierung zu den Menschen“

Die Gemeinde Kutzenhausen ist „Digitales Amt“. Die Kommune erhielt jetzt die Auszeichnung von Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die bereits mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben. Diese Kommunen erhalten ein Online-Signet des Staatsministeriums und werden auf der Webseite des Staatsministeriums für Digitales veröffentlicht, um zu zeigen, welche Kommunen bei der...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.04.24
Lokalpolitik

Finanzielle Unterstützung für Kommunen
Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU): Schlüsselzuweisungen in Höhe von 44,4 Millionen Euro

Im Zuge der Schlüsselzuweisungen wird der Landkreis Günzburg im laufenden Jahr mit insgesamt etwa 44,4 Millionen Euro bedacht, wie Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) mitteilt. „Unsere Kommunen haben einen großen Investitionsbedarf. Es muss in Infrastruktur, Kindergärten oder in Ganztagsbetreuung investiert werden, um nur einige Beispiele zu nennen“, sagt Schack. „Der Freistaat steht mit dieser finanziellen Förderung an der Seite der Kommunen und unterstützt sie so bei der Erfüllung ihrer...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 02.04.24
Blaulicht
Viel zu viele: Besonders in der Landeshauptstadt Hannover gibt es viel zu viele Radverkehrsleichtverletzte: Es sind 83(!) % mehr als in den 20 Umlandkommunen der Region Hannover, bei etwa gleicher Bevölkerungszahl. Warum? | Foto: RS. - Daten: Polizeidirektion Hannover, Veröffentlichung im Unfallatlas durch DESTATIS

Unfälle mit 🚲-Beteiligung mit leicht Verletzten
Geht? So nicht ... denn es gibt viel zu viele Unfälle mit Körperschädigung mit Beteiligung Radfahrender!!!

Täglich gab es 2022 in der Region Hannover fünf (5!) Verkehrsunfälle mit Körperschädigung (tot, verletzt). Damit liegen diese Zahlen: - + 200 %: doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt (Landeshauptstadt Hannover - + 8 %: Geringfügig höher als im Bundesdurchschnitt (20 Umlandkommunen der Region Hannover) - - - -  Leichte Unfälle mit 🚲-Beteiligung: ■ Zu viel: Hannover ist SPITZE! ■ Das Umland holt auf, mehr Unfälle ... Frage: Warum wohl ist das Radfahren in der Landeshauptstadt Hannover ...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 03.03.24
  • 1
Lokalpolitik
FREIE WÄHLER kritisieren Bund-Länder-Kompromiss zur Flüchtlingspolitik. Kritik kommt unter anderem aus Köln (Torsten Ilg) und vom Bundesvorsitzenden der Partei FREIE WÄHLER Hubert Aiwanger. Beide Riskieren die hohen Kosten für die Kommunen, sowie die aus ihrer sich mangelhafte Abschiebepraxis des Bundes | Foto: Freie Wähler Köln Frei von Rechten Dritter

Flüchtlingspolitik
Bund-Länder Kompromiss für Freie Wähler Köln inakzeptabel

„Köln gehört zu jenen Kommunen, deren Erfüllungsquote für die Zuteilung von Flüchtlingen seit Jahren deutlich über 100% liegt. Wir fordern die NRW-Landesregierung deshalb auf, die Kosten die in den Kommunen für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen entstehen, mindestens zu 50% zu übernehmen. Unser Ziel ist nach wie vor, dass Bund und Länder 100% der Kosten für Geflüchtete übernehmen, weil auf Bundesebene die Gesetze gemacht werden, unter denen die Städte und Kommunen leiden. Wenn...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 07.11.23
  • 4
  • 2
Blaulicht
6 Bilder

Die erschreckende Realität der Wohnungslosen
Ein Beispielbericht, der auch auf Deutschland passt.

Ich finde diesen rnd-HAZ-Beitrag so interessant, dass ich ihn hier veröffentliche. Gesendet: Mittwoch, 12. Juli 2023 um 20:02 Uhr Von: "HAZ | What's up America?" An: Francis Bee Liebe Leserinnen und Leser, dass ein Politiker schlecht über die eigene Arbeit spricht, ist selten, und so gut wie nie tut er das in einem Interview mit jemandem aus dem gegnerischen politischen Lager. Trotzdem saß Gavin Newsom, Gouverneur von Kalifornien, kürzlich bei Sean Hannity und sagte: „Das ist eine Schande....

  • Niedersachsen
  • Hannover-Südstadt
  • 13.07.23
Lokalpolitik
Foto: Pixabay

Flüchtlingsgipfel
"Refugees welcome" oder "Asylberechtigte welcome"? Erst mal geht's um Entlastung der Kommunen

Gestern war der Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern. Die Kommunen waren nicht vertreten, obwohl gerade aus ihnen in letzter Zeit die Hilferufe immer lauter wurden. Sie seien kaum mehr in der Lage, die Unterbringung und Versorgung der Schutzsuchenden zu stemmen, wenn man den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen sowie den Landräten und Landrätinnen glauben kann. Den Kommunen geht es dabei weniger um die grundsätzliche Ausrichtung der Asylpolitik als vielmehr um pragmatische Unterbringungs-...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 11.05.23
  • 61
Lokalpolitik
SO also haben sie abgeschnitten, die Kommunen in der Region Hannover, beim Fahrradklima-Test 2022/2023 des Fahrrad-Club ADFC e.V., Berlin. - Öffentliche Daten: ADFC e.V., eingebunden in eine eigene graphische Darstellung.

FKT: Die Region Hannover und das Radfahren
Abgeschnitten: Schulnoten von "1" bis "6"! So haben die 21 Kommunen beim aktuellen ADFC-🚲-Klima-Test (FKT) abgeschnitten

Die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Test FKT 2022: Veröffentlicht im April 2023 Im Bilde obenDIESE Schulnoten gab's für die Kommunen in der Region HannoverDie Kommunen mit Aufstieg / mit Abstieg Veränderungen der Benotung gegenüber dem Test 2021 siehe hier: https://www.myheimat.de/langenhagen/c-politik/aufsteiger-absteiger-die-21-kommunen-in-der-region-hannover-beim-adfc-klima-test-2023_a3461411 Alles rund um den Fahrradklima-Test Mit interaktiver Karte auf dieser Webseite des Fahrrad-Club...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 07.05.23
  • 1
Lokalpolitik
Die Preisfrage: In welcher Stadt der Region Hannover befindet sich diese 🚲-Anlage?? Das ist das sechste Preisrätsel im Jahr 2022 des https://www.AdfcLangenhagen.de | Foto: Facebook-Gruppe "Radfahren in der Region Hannover"
2 Bilder

Unser Rätsel 6/202: 2 Bilder und 11 Preise! In welcher Stadt der Region Hannover befindet sich diese 🚲-Verkehrt-Anlage??

Preisrätsel. Unsere Preisfrage 6/2022: In welcher Stadt der Region Hannover befindet sich diese neu gemachte 🚲-Anlage?? Tipp In der Region Hannover gibt es 21 selbständige Kommunen. Die Preise In diesem Rätsel werden zusätzlich die gleichen Preise verlost wie im Rätsel 5/2022 der Ortsgruppe Langenhagen. Die Termine In diesem Rätsel gelten die gleichen Termine wie im Rätsel 5/2022 der ADFC-Ortsgruppe Langenhagen. Die Lösungseinsendung Für dieses Rätsel gelten die gleichen...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 24.10.22
Lokalpolitik
Foto: (c)Stefan Obermeier, Bayerischer Landtag

Dr. Mehring: Bayern lässt Kommunen auch 2021 nicht im Stich

Bayerische Staatsregierung unterstützt bayerische Kommunen bei Gewerbe-steuermindereinnahmen – Ausgleichszahlungen sind wichtiges Signal an bayerische Kommunen Wie auch im Jahr 2020 litten die bayerischen Kommunen im Jahr 2021 unter erheblichen Steuerausfällen sowie finanziellen Mehrbelastungen. Anders als in 2020 werden die Gemeinden, Städte und Landkreise diesmal allerdings nicht vom Bund unterstützt. „Vor diesem Hintergrund ist es daher umso wichtiger, dass der Freistaat den betroffenen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 28.03.22
Blaulicht
Beitrag in der HAZ.

Zum HAZ-Artikel „Land stoppt Tempo-30-Projekt der Region“ vom 26.1. nimmt der ADFC Region Hannover e.V. Stellung

Pressemitteilung. Enttäuscht und empört über Stopp des Tempo-30-Projekts Hannover. Der ADFC Region Hannover e.V. zeigt sich enttäuscht und empört über die Nachricht, dass das Land Niedersachsen den von der Region Hannover geplanten Großversuch zu Tempo 30 in Ortsdurchfahrten gestoppt hat. „Dieser Großversuch hat eine hohe Bedeutung für den Radverkehr“, sagt Annette Teuber vom Vorstand des ADFC Region Hannover e.V. Denn Tempo 30 innerorts bedeute nicht nur mehr Lebensqualität durch weniger Lärm-...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 28.01.21
  • 2
Lokalpolitik
Foto: Eva Huber

Dr. Mehring zur Bedarfszuweisung im Landkreis Dillingen: Kommunen können sich auf Staatsregierung verlassen

Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER freut sich über Bedarfszuweisungen für den Landkreis Dillingen und die Stadt Lauingen an der Donau Besonders strukturschwache bzw. von der Demografie besonders negativ betroffenen Kommunen Bayerns können mit den diesjährigen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt werden. „Besonders freut es mich, dass hiervon in meiner Heimatregion der Landkreis Dillingen a. d. Donau profitieren...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.11.20
Freizeit

10. September: Der Grund für Sirenen, Alarme & Co in der Region

Warum am 10. September bundesweit in Deutschland die Sirenen ertönen und was der Warntag für jeden einzelnen Bürger zu bedeuten hat. Der Warntag, der bereits am Donnerstag der nächsten Woche stattfindet, ist ein Aktionstag von Bund und Ländern. Um elf Uhr vormittags wird eine Probewarnung an alle vorhandenen Warnmöglichkeiten (Rundfunk, Fernsehen oder soziale Medien) verschickt, die am modularen Warnsystem des Bundes angeschlossen sind. Diese Warnung wird an alle Endgeräte wie Radios und...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 02.09.20
Freizeit

Neues Wohnen auf dem Land ‒ eine Herausforderung und Chance für die Region 

Donautal-Aktiv e.V. startet gemeinsam mit LEADER und der Schule für Dorf- und Landentwicklung eine Initiative zur zukunftsfähigen Dorfentwicklung im Schwäbischen Donautal. Was ist zeitgemäß? Wie können sich ländliche Kommunen weiterentwickeln, um auf die geänderten Wohn- und Lebensbedürfnisse ihrer Bürger zu reagieren? Das sind wichtige Fragestellungen die immer wieder an das Donautal-Aktiv Team herangetragen wurden und den Ausschlag für das Projekt gegeben haben. Die Ziele vieler Gemeinden...

  • Bayern
  • Bächingen an der Brenz
  • 05.08.20
  • 1
Blaulicht
Aktion: Ich hab den Assi. Mehr dazu: https://www.myheimat.de/langenhagen/politik/geht-doch-in-langenhagen-neue-lkw-nur-mit-abbiegeassistenten-und-nur-mit-aktiver-notbremsung-ausgezeichnet-boehm-lkws-sicherer-aber-zu-we-d3160604.html

Region Hannover: Sicherheit für nur 5 % der EinwohnerInnen. Oben ohne: 19 Kommunen oben ohne, und nur 2 oben mit! "Ich hab den Assi!" in der Region Hannover ...

Lkw-Abbiegeassistent. Zu wenige!! Abbiegeassistenten können durch Technik oben im Fahrerhaus ( = oben mit ) helfen, Rechtsabbiegeunfälle Lkw/Rad zu verhindern. Aber: Nur zwei der Kommunen in der Region Hannover haben es getan. Die anderen 19 Kommunen bzw. deren Kommunalpolitikerinnen / Kommunalpolitiker nutzen die Abbiegeassistenten zum Schutze der Radfahrenden an den jeweiligen kommunalen Lkw bisher / immer noch nicht so weit, dass sie der werbewirksamen Aktion "Ich hab den Assi" beigetreten...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 18.07.20
  • 2
Lokalpolitik
Logo Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBGS) | Foto: Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBGS)
2 Bilder

Niedersächsisches Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge - Ministerpräsident Weil auf Konfrontationskurs

Frühzeitig startet der SPD Vorsitzende Niedersachsens und „Landesvater“ in den Wahlkampf für die bevorstehenden Kommunal- (2021) und Landtagswahlen (2022) in einem mit der „ Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) geführten und am 13.04.2020 veröffentlichten Gespräch. https://www.neuepresse.de/Region/Springe/Nachricht...  Die in diesem Gespräch getätigten und im Kern falschen Aussagen werden auch durch ständige Wiederholung aus den Reihen der Landespolitiker nicht richtiger. Eine Änderung der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 21.04.20
Lokalpolitik

Entleeren der Altglascontainer zum Jahreswechsel

. ALTGLAS : Kennen Sie auch dieses Problem zum Jahreswechsel? Bei uns in Hattingen laufen die Altglascontainer zum Jahreswechsel jedes Mal über! Eigentlich müsste das Entsorgungsunternehmen das für uns zuständig ist das doch mitbekommen haben. Wie sieht das denn bei Ihnen aus? .

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 22.12.19
Lokalpolitik
Hubert Hackenfort, Vorsitzender der FW GfG Gieboldehaszuen und Adnold Hansen, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER Niedersachsen eröffnen den Infoabend.
4 Bilder

„Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!“ Anlieger entlasten

Gieboldehausen, den 11.10.2019 Bericht zum Info Abend am 10.10.2019 im Amtsrichter in Gieboldehausen Vorstellung „Straßenausbaubeiträge jetzt abschaffen!“ Anlieger entlasten Straßenausbaubeitrage abschaffen – Anlieger entlasten, Bericht Unter dem Motto „Straße saniert – Anlieger ruiniert“ stand die Informationsveranstaltung der FREIE WÄHLER Niedersachsen am 09.10.2019 in Gieboldehausen. Eingeladen hatte die Wählergemeinschaft FW-GfG Gieboldehausen. Als Referent konnte der Vorsitzende Hubert...

  • Niedersachsen
  • Gieboldehausen
  • 11.10.19
  • 1
Poesie
2 Bilder

Wie entlasten wir unsere Kommunen ?

Wir schmeißen unser Altpapier einfach in den Wald, denn damit entlasten wir unsere Altpapiercontainer und helfen so den Kommunen Geld zu sparen! Ist das nicht eine gute Idee?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 25.06.19
  • 6
Blaulicht
Bild mit gleicher Ursache "Ameplgrün", tödlich am 19. April 2018: Ein rechtsabbiegender Lkw sollte, so die Stadt Hannover, gleichzeitig mit dem geradeausfahrenden 12-Jährigen losfahren. Ort dieses "Weiße Fahrrad" / "Ghost Bike" steht in Hannover an der Kreuzung Vahrenwalder Straße / Industrieweg. https://www.myheimat.de/hannover-brink-hafen/kultur/toedlich-ghost-bike-weisses-fahrrad-in-hannover-vahrenwalder-strasse-industriestrasse-versagen-d2876104.html

WIEDER leicht VERMEIDBAR: † Rechtsabbiegender Lkw-Fahrer tötet 16-jährige Radfahrerin †. Burgdorf

Tödliche Ampelschaltung. Burgdorf ist Hauptverursacherin: Diese Kommune schickt, trotz besserer Erkenntnisse, den rechtsabbiegenden Lkw (40.000 kg) und die Radfahrende (40,000 kg) per Ampelgrün auf sich kreuzende, TÖDLICHE WEGE: - Blaulicht: Presseportal der Polizei - weitere Infos Gleicher Grund: Tödliche Ampelschaltung durch die Kommune Hannover. Das Bild stammt von der Tötung des 11-jährigen Schülers durch einen rechtsabbiegenden Lkw am 19. April 2018. Auch dort schickte die Ampel, dort die...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 23.11.18
  • 1
Lokalpolitik
Kompass verlegt...

Dies sollten Sie wissen: Wohnungsmieten-Nebenkosten

Bis in die achtziger Jahre hatten Vermieter ...sämtliche... Nebenkosten zu tragen. --- Mit der Mietzahlung waren alle Betriebskosten -außer Heizkosten- abgegolten. --- Der Vermieter war zu seinem Nutzen bemüht alle Kosten -Versicherung, Gartenpflege, Hausreinigung usw.- niedrig zu halten. --- Heute werden alle Betriebs-/Nebenkosten auf den Mieter abgewälzt. --- Vermieter vergeben die Aufträge und Mieter müssen zahlen. --- So war es im Westen... 

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.11.18
  • 3
Lokalpolitik
Engin Eroglu, Landesvorsitzender FREIE WÄHLER Hessen.

Verfassungsgerichtsurteil: Neue Grundsteuer darf Kommunen nicht schlechter stellen!

Nach der jüngsten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass die gegenwärtige Erhebung der Grundsteuer verfassungswidrig ist, fordern die FREIE WÄHLER Hessen die Bundesregierung auf, bei einer Neugestaltung der Grundsteuer die Kommunen finanziell nicht schlechter zu stellen. „Karlsruhe hat eine richtige Entscheidung getroffen, die auf Daten von 1964 beruhende Bemessungsgrundlage der Grundsteuer als verfassungswidrig zu erklären“, betont Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER...

  • Hessen
  • Gießen
  • 14.04.18
  • 12
  • 2
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „ES IST NOCHMAL GUT GEGANGEN“

Leserbrief an die Lokalredaktion der Recklinghäuser Zeitung „ES IST NOCHMAL GUT GEGANGEN“ Da wird rückblickend die Verwaltungsspitze im Recklinghäuser Rathaus vorige Tage erleichtert aufgeatmet haben – und zwar mit Blick auf die Stadt Pforzheim und ein dort jetzt vom Landgericht Mannheim ergangenes Gerichtsurteil mit Bewährungsstrafen für die ehemalige Oberbürgermeisterin und die Kämmerin. Denn auch die Stadt Recklinghausen hatte sich, ähnlich wie Pforzheim, eine Zeitlang unter dem damaligen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 22.11.17
  • 2
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