Kommunalpolitik

Die Boblaser Kirchturmuhr ist seit Menschengedenken ein zuverlässiger Führer durch den Zeitlauf des Tages. Sie mahnt morgens zum Beginn des Tagwerkes oder zeigt an, dass man sich im Bett noch mal umdrehen kann. Wie in alten Zeiten fordert sie den Feierabend der Boblaser pünktlich ein. Nachts begleitet ihr Stundenschlag die Menschen durch den Schlaf und gibt so bis in die Träume hinein vertraute Sicherheit. Über all die Jahre hinweg hat sich immer ein Boblaser gefunden, der täglich die steile...

Nach dem Abschluss der energetischen Renovierungsarbeiten im Mittelbau der Maria-Theresia-Mittelschule Günzburg folgte die CSU-Fraktion gerne einer Einladung zur Besichtigung. „Wir wollten zeitnah die Verbesserungen, die das Gebäude durch die energetische Sanierung erfahren hat, in Augenschein nehmen und uns ein Bild davon machen, wo es weiterhin hakt.“, stellte die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler das Anliegen der Gruppe dar. Frau Rektorin Karin Virag gestaltete die Führung durch das...

Michael Linder bei der Ortshauptversammlung als Vorsitzender wiedergewählt Neuwahlen und Ehrungen, aber auch die Vorfreude auf den Besuch des CSU-Vorsitzenden und Bayer. Ministerpräsidenten Horst Seehofer am 22. Mai standen im Mittelpunkt der Jahreshauptversammlung des Bibertaler CSU-Ortsverbandes am vergangenen Donnerstag. In seinem Rechenschaftsbericht konnte der Ortsvorsitzende Michael Linder auf ein mit vielen Aktivitäten gespicktes Jahr zurückblicken. Zwei interessante politische Vorträge...

Alle reden vom Sparen, nicht zuletzt vom Energie-Sparen. Dieses fängt im Kleinen an. So ist mir denn letzten Sonntag auf einem Spaziergang aufgefallen, dass am helllichten Nachmittag die Burgdorfer Landratsvilla (Rathaus II) pompös beleuchtet wird. Es war allerdings noch so hell, dass der Lichtschein der beiden Strahler an der Hauswand gar nicht auszumachen war! Ein Tipp vom Elektriker: Die Schaltuhr mit einem Dämmerungsschalter koppeln und sparen! Ein altes aber gutes deutsches Sprichwort...

Meine erste Begegnung mit Ihnen war auf der Bühne des GBG bei einer städtischen Veranstaltung vor einigen Jahren. Sie eröffneten diese mit einem Zaubertrick und gingen damit auch auf das Thema ein. Ich freue mich, dass Sie heute zu diesem Termin an Ihrem Schreibtisch Ihren Zauberkoffer mitgebracht haben. Zaubern Sie eigentlich schon lange? Karsten Balzer: Angefangen hat alles mal mit dem üblichen Zauberkasten den wohl alle Kinder bekommen. Da war ich 10 Jahre alt. Und dann wurde, als ich 16...

Gewiss, es ist nicht leicht, jetzt schon an die nächste uns bevorstehende Jahreszeit zu denken. Noch steckt uns der Frost dieser Tage in den Gliedern. Oder eine von einem lieben Mitmenschen eingefangene Erkältung will einfach noch nicht aus dem Körper verschwinden. Trotz allem, der Frühling kommt - und das ist so sicher wie die nächste Bürgermeisterwahl in Marburg im März. Der Hessenlöwe grummelt bereits. Welchem Kandidaten er dabei gern mal die Zähne zeigen möchte, muss jeder mit sich selbst...

Jüngst befasste sich der CSU-Kreisverband Günzburg mit dem Thema „Bauen und Sanieren mit Passivhauskomponenten. Hierfür konnte der CSU-Kreisverband Günzburg den „Passivhaus-Papst“ Martin Endhardt, gewinnen. Der Günzburger ist inzwischen ein international gefragter Experte auf diesem Gebiet und lockte zahlreiche Interessierte in den Gasthof Holzinger in Konzenberg. Gemeinsam mit der örtlichen CSU-Vorsitzenden Hedwig Bierlein begrüßte und leitete die stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende...

Im Jahr 2011 fließen fast 26 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Günzburg. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis knapp 12,8 Millionen Euro. Rund 13,1 Millionen Euro entfallen auf den Landkreis. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) Landrat Hubert Hafner sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mit. „Der Landkreis Günzburg profitiert vom bayernweiten...

Das ZDF sendet eine kritische Dokumentation über privatisierte Kliniken: „Der Patient als Ware – Wenn der Profit vor dem Patientenwohl kommt“. Ärzte aus Marburg äußern sich kritisch über die Abläufe im privatisierten Uniklinikum. Nun schlägt die Rhön-Klinik AG, Eigentümerin des Klinikums, laut Medienberichten (OP und FR) zurück. Mit Unterlassungsklagen sollen die KritikerInnen mundtot gemacht werden. Pikanterweise ist Rezzo Schlauch, ehemaliger Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen,...

Die CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat hat den Antrag gestellt, dass sich der Stadtrat mit dem Thema Stuttgart 21 befasst. Ziel des CSU-Antrags ist, dass der Stadtrat sich für die Verwirklichung von Stuttgart 21— Neubau der Strecke von Wendlingen nach Ulm und Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs— als große Chance für die zukünftige Entwicklung unserer Region einsetzt und dieses Projekt jetzt ohne weitere Verzögerung gebaut wird. Zur Begründung führen die CSU-Fraktionsvorsitzende Stephanie...

Karl-Fr. Seemann Über den Beeken 4 D 30952 Ronnenberg Region Hannover Herrn Hermann Meyer Hildesheimer Straße 20 30169 Hannover S-Bahn-Station Ronnenberg Ihr Schreiben 82.02/Hk vom 31. 01. 20 Sehr geehrter Herr Meyer, vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Eingabe vom 15. 12. 2006, mit der Sie die Realisierung eines 15-Minutentaktes per 2013 für Ronnenberg bestätigen. Im Verlauf der BüBaRo Aussprache am 21. 05. 2007 in Ronnenberg haben sie diese Festlegung wie folgt präzisiert: Ø Mit Einführung...

Karl-Fr. Seemann Über den Beeken 4 30952 Ronnenberg Region Hannover Herrn Hans-Georg Martensen Hildesheimer Straße 20 30169 Hannover Resolution des Heimatbundes Niedersachsen -HbN- Og.Ronnenberg zurVerkehrsanbindung für die Bürger Alt-Ronnenbergs Sehr geehrter Herr Martensen, als Reaktion auf erneute Forderungen einiger Deisterkommunen nach schnelleren Zügen zulasten der Haltestationen nahe Hannover, -u.a. Ronnenberg- und die öffentliche Diskussion darüber fodert die Initiative "Wir für...

Die S-Bahnhaltestelle Ronnenberg nach wie vor nur eine Milchkanne? In einer öffentlichen Diskussion der BüBaRo am 21.5.2007 in Ronnenberg hat der Vertreter der Region Hannover, Herr Meyer sich auf meine Bitte hin zu der Situation der Zugstopps in Ronnenberg geäußert und in diesem Zusammenhang die Ankündigungen seines Schreibens an den Unterzeichner vom 31.1.2007 präzisiert. Ab 2013 wird ein exakter 15 Minuten Takt durch die direkte Anbindung Ronnenbergs an den Flughafen und die...

Mit dem Reformprozess „Leitbild2010plus“ befasste sich der Vorstand des CSU-Kreisverbandes Günzburg in seiner jüngsten Sitzung. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter bezeichnete die jetzt verabschiedete Parteireform als wichtigen Meilenstein in der über 60-jährigen Geschichte der CSU. „Ziel der Parteireform ist es, die CSU auf die neuen gesellschaftlichen Bedingungen einzustellen. Wir können auf diese Reform stolz sein, weil wir damit auf das Bedürfnis vieler Mitglieder...

Die Grünen haben 23 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 27. März 2011 nominiert. Die grüne Stadträtin Renate Schumacher ist abermals Spitzenkandidatin. Auf Position Zwei kandidiert Fraktionsvorsitzender Roger Winter gefolgt von Felicia Proschitzki, Josef Wingsheim und Cornelia Wicht-Gerhardt. Als Neulinge bewerben sich der IT-Kaufmann Oliver Bode, die Lehrerin Anne Langheinrich, die Arzthelferin Christel Wenzel-Saggel, die Kita-Leiterin Angelika Baus und die Industriekauffrau...

Zweite Runde bei den Stadtteil-Konferenzen: Diesmal lud die SPD Döhren-Wülfel am vergangenen Sonnabend die Mittelfelder in den neuen Nachbarschaftstreff zum offenen Gespräch. Unter der Moderation von Ratsfrau Dr. Gudrun Koch hatten die anwesenden Bürger wieder Gelegenheit, über die zukünftige Kommunalpolitik im Stadtbezirk zu reden. „Wir wollen mit den Einwohnern unseres Stadtbezirks gemeinsam die Grundlagen für unser Kommunalwahlprogramm entwickeln“, beschrieb SPD-Ortsvereinsvorsitzender...

Bei traumhaftem Herbstwetter luden die Ortsverbände der CSU Neusäß, JU und Frauenunion zu einer dreiteiligen Informationsveranstaltung ein. Ausgangspunkt für die 80 Teilnehmer war zunächst die Biogasanlage des Westheimer Landwirts Martin Böhm. Anschaulich erläuterten er und sein Sohn in zwei Führungsgruppen die moderne Anlage, die mit natürlichen Rohstoffen aus z. T. selbst bewirtschafteten Flächen befüllt wird, um danach in einem Vergärungsprozess Biogas bzw. Energie zu erzeugen. Modernste...

Eine schnellere Internetanbindung brennt auch vielen Bürgern in Leinheim auf den Nägeln. Auf der traditionellen Veranstaltung „CSU vor Ort“ hinterfragten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger die Entscheidung des Günzburger Stadtrats für eine Funklösung kritisch. Aber auch weitere kommunale Anliegen, wie z. B. die dringend nötige Abdichtung des Steppbachs kamen zur Sprache. Für die kurzfristig verhinderte Vorsitzende Stephanie Denzler konnte der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas...

Marburgerinnen und Marburger, deren Bestattungskosten vom Sozialamt getragen werden, sollen künftig in Marburg beigesetzt werden. Dies fordert die Marburger Linke in einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung (StVV) im November. Hintergrund ist die Antwort von OB Vaupel am Freitag in der StVV, auf eine Frage der Stadtverordneten Birgit Schäfer (Marburger Linke). Schäfer fragte, was mit Verstorbenen geschieht, die keine Angehörigen hätten oder kein Geld, um ein menschenwürdiges Begräbnis zu...

Auf Initiative der JU-Stadträte Margit Munk und Stefan Baisch soll sich der Günzburger Stadtrat mit dem Thema „Agenda Diplom“ befassen. Im „Agenda Diplom“, so die Jugendreferentin und der Umweltreferent, erfahren Kinder Antworten zu Fragen wie: Wie können wir Wasser und Energie sparen? Warum gibt es einen Gemeinderat? Welche Tier- und Pflanzenvielfalt gibt es bei uns? Wie funktioniert ein Schwimmbad? In Städten, die ein „Agenda Diplom“ anbieten, wie z.B. schon in Mannheim, schließen sich...

Für ihre Verdienste um die Ländliche Entwicklung in Bayern haben Georg Stegmann aus Hagenried sowie Adolf Veit aus Oberhagenried (Markt Münsterhausen) die Staatsmedaille in Silber erhalten. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Bayerische Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Helmut Brunner, MdL, überreichte die Auszeichnung heute in München. „Mit ihren Ideen, ihrer Initiative und ihrem Engagement haben Georg Stegmann und Adolf Veit einen...

Landauf, landab verbreiten die Nachrichtenagenturen die Mär, Solarstrom vom Dach treibe die Strompreise in die Höhe. Auch die Oberhessische Presse streute diese Nachricht sowohl Online als auch gedruckt unter das Volk. Hin und wieder hilft es, sich einfach mal ein wenig zu informieren. Auch Journalisten sollten dies tun, bevor sie kritiklos die Horrormeldungen der Energieriesen und ihrer hoch bezahlten Experten nachbeten. Zu den Auswirkungen der Einspeisung von Photovoltaik-Strom auf die...

Der Günzburger CSU-Ortsvorstand möchte die letzte Meldung der örtlichen SPD zu den jüngsten Diskussionen um die Gewerbesteuer nicht unkommentiert stehen lassen. „Wir stellen hier erneut deutlich klar, dass es gerade die CSU ist, die sich massiv für den Erhalt der Gewerbesteuer einsetzt “, betont die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler und schlägt damit in die gleiche Kerbe wie vor wenigen Monaten auch der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Die Gewerbesteuer ist unerlässlich für unsere...

Zu Beginn der nebligen Herbstzeit präsentierte sich der CSU-Ortsverband Günzburg mit einer etwas anderen Aktion auf dem Wätteplatz in Günzburg. „Wir wollen nicht nur zu Wahlkampfzeiten Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger Günzburgs sein, sondern auch dazwischen,“ erklärt die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler. Am Infostand der CSU konnten Interessierte ganz unverbindlich einen kostenlosen Sehtest machen und ihre aktuelle Tagessehschärfe messen lassen. Durchgeführt und betreut wurde...

Die Rethener wollten heute morgen ihren Augen nicht trauen: Ihr Hallenbad ist über Nacht spurlos verschwunden! Ratlos und verwundert rieben sie sich ihre noch verschlafenen Augen. Was sie dann sahen war nichts, absolut nichts! Ihr kleines aber feines Hallenbad ist wie vom Erdboden verschluckt. An der Stelle, wo das Hallenbad stand, ist jetzt Rollrasen ausgelegt. Wie ein Lauffeuer verbreitete sich die unglaubliche Nachricht bei den Rethenern und viele, einige sogar in Schlafanzügen, eilten...

Im Zuge des Stadtbezirksrundgang der SPD Südstadt-Bult mit Oberbürgermeister Stephan Weil am 22. September 2010 erhielten die ortsansässigen Jusos eine Spielplatzpatenschaft vom Stadtoberhaupt verliehen. Nachdem Stephan Weil von der Initiative der Jusos Südstadt-Bult erfahren hatte eine Patenschaft für den Spielpatz "Am Südbahnhof" zu übernehmen, ließ er es sich nicht nehmen die Urkunde für die Patenschaft höchstpersönlich zu übergeben. Der Oberbürgermeister klärte die Jusos zunächst darüber...

Der Mitgliederschwund bei den Parteien schlägt durch: Auch die großen Parteien erwarten offenbar Probleme, alle Listenplätze für die Kommunalwahlzu besetzen. Vielfach fehlt es einfach an Menschen, die zu einer Kandidatur bereit sind. Das berichtet die HAZ (Link). Im Bezirksrat Hannover-Mitte muss die SPD nach dem Tod eines Politikers sogar einen Sitz unbesetzt lassen, weil die gesamte Nachrückerliste durch Umzüge, Austritte und zwei Todesfälle erschöpft ist. Für die Kommunalwahl am 11....

Für Niedersachsens Kommunen hat die Krise erst begonnen: Die Gemeindesteuer ist weggebrochen, Bund und Land denken nur an sich, und der Privatisierungskurs der vergangenen Jahre hat allerorts das Tafelsilber aufgezehrt. Unsere Verfassung legt die Struktur fest: Die Basis für die Daseinsvorsorge und das Gemeinwesen ist die Kommune. Nur was auf kommunaler Ebene nicht sinnvoll organisierbar ist, wird auf Landesebene erledigt. Der Bund sollte nur für das zuständig sein, was Kommunen und Länder...

In seiner letzten Sitzung befasste sich der Vorstand der CSU-Günzburg auf Antrag von CSU-Stadtrat Peter Lang mit dem Thema „Stuttgart 21“ und den möglichen Auswirkungen auf unsere Region. „Wir halten die Verwirklichung von „Stuttgart 21“ für unerlässlich und extrem wichtig für unsere Region. Würde man diese Maßnahme nicht durchführen, so hätte dies massive Auswirkungen auch für unsere Region hier,“ stellt die CSU-Vorsitzende Stephanie Denzler fest. Eine mögliche schnellere Verkehrsanbindung an...