Kommunalpolitik

Die Kommunalwahl ist gelaufen. Und damit auch die erste Wahl, bei der ich aktiv als Kandidat mitgemacht habe. Und wie seit gestern Abend bekannt ist, ist das Ergebnis nicht ganz so, wie ich es mir doch (zumindest heimlich) erhofft habe. Es ist sogar um einiges schlimmer als befürchtet – und ich werde, zumindest in den kommenden fünf Jahren, die kommunale Politik Wunstorfs nicht aktiv mitbestimmen. Das lässt sich nicht ändern, nicht schönreden aber auch jammern und klagen hilft nicht weiter. Es...

Sehen Sie abschließend das Wahlversprechen des Bürgermeisterkandidaten der CDU Mirco Zschoch in seinem letzten Video vor der Kommunalwahl am 11. September 2011. Im Video Nummer 6 fasst Mirco Zschoch seine Konzepte für den Umschwung zusammen. Mirco Zschoch: Die CDU Burgdorf hat mich einstimmig als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Burgdorf nominiert. Nach 15 Jahren SPD braucht Burgdorf neuen Schwung, neue Ideen und neue Köpfe! Daher stelle ich mich mit meinen politischen Freunden...

Auf dem Langenhagener Portal www.meinwahlversprechen.de konnten sich alle Kandidaten und Kandidatinnen für den Stadtrat und die Ortsräte mit ihrem Wahlversprechen gegenüber den Wählern und Wählerinnen präsentieren. Zahlreiche KandidatInnen haben dieses Angebot angenommen und Position bezogen, darunter selbstverständlich auch einige Vertreter von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Als Kandidat im Wahlbereich Langenforth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Platz 2) werde ich – im Falle der Wahl in den Stadtrat –...

Seit 1987 gibt es in Rethen den „Fliegenden Holländer“, eine Holz-Fachwerk-Brücke über die Bruchriede, deren Geschichte unter http://www.myheimat.de/laatzen/kultur/der-fliegend... nachgelesen werden kann. Der Fliegende Holländer, der von Fußgängern und Radfahrern genutzt wird, verbindet nicht nur die beiden Wohngebiete Spannfeld und Holzfeld miteinander sondern auch die Wander- und Fahrradwege parallel zur Bruchriede. Über seine Verkehrsbedeutung hinaus ist der Fliegende Holländer wegen seiner...

Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, hat am vergangenen Samstag tatkräftig den Kommunalwahlkampf der CDU in Burgdorf und die Kandidatur von CDU-Spitzenkandidat Mirco Zschoch unterstützt. Sie erschien pünktlich um 10:45 Uhr am Stand der CDU in Burgdorf auf dem Markt. Bereitwillig nahm die Bundesministerin Stellung gegenüber einer Delegation der Jugendwerkstatt und erläuterte in einem offenen Gespräch Lösungsmöglichkeiten, wie es mit der sozialen Arbeit in Burgdorf...

Schwarmstedt/ Eickeloh-Hademstorf. Auf seiner Bustour von Schneverdingen nach Schwarmstedt testete der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Kommunalwahl-KandidatInnen und fragte die Menschen nach ihren Sorgen und Wünschen. An der gesamten Tour nahmen VertreterInnen von GRÜNE, dps, LINKE und SPD sowie radio-flora teil. Die Schließung ihrer Bahnstationen nannten die SPD-KandidatInnen Ivonne Klammer aus Eickeloh, Stefan Schwarz aus Hademstorf und Hermann Plöger von der Bürgerinitiative übereinstimmend...

Die Stadt Pulheim bei Köln, eine Pendlergemeinde wie Eichenau, geht seit Jahren einen fahrradfreundlichen Weg, an dem sich Gemeinden im Großraum München ein Beispiel nehmen könnten. Seit Jahren gibt es am Bahnhof einen abschließbaren Fahrradparkplatz für die Pendler. Gegen eine einmalige Gebühr von 15 Euro und eine Kaution von 25 Euro erhält man einen Schlüssel auf der Gemeinde, mit dem man das Fahrrad sicher abstellen kann und direkt Zugang zum Bahngleis hat. Das ist sicherlich auch kein 100%...

CDU-Bürgermeisterkandidat Mirco Zschoch will Burgdorf zu einer Vorzeigestadt für Familienfreundlichkeit weiter entwickeln. Ferner kritisiert er in seinem neuesten Video die von der SPD-geführten Ratsmehrheit beschlossenen Erhöhungen der Kindergartenbeiträge. Mirco Zschoch: Die CDU Burgdorf hat mich einstimmig als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Burgdorf nominiert. Nach 15 Jahren SPD braucht Burgdorf neuen Schwung, neue Ideen und neue Köpfe! Daher stelle ich mich mit meinen...

Der kommunale Straßenbau im Landkreis Günzburg wurde zwischen 2005 und 2010 mit rund 15 Millionen Euro vom Freistaat Bayern gefördert. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Dabei beteiligte sich das Land bei einigen Baumaßnahmen mit einem Anteil von mehr als 50 Prozent an den Gesamtkosten. Für das laufende Jahr 2011 sind weitere Straßenbaumaßnahmen geplant, die voraussichtlich Kosten von ca. 1,85 Millionen Euro verursachen werden. „Ich bin zuversichtlich, dass...

Die Veranstaltung war mit ca. 50 Personen gut besucht. Unter den Teilnehmenden waren KommunalpolitikerInnen von vier Parteien / Listen. Bericht von der Veranstaltung folgt.

Kommunalpolitischer Kongress am 27. August 2011, 10.00 Uhr, Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Für die LINKE sind die Kommunen nicht nur eine Verwaltungs-, sondern auch eine entscheidende Gestaltungsebene. Hier erleben Bürgerinnen und Bürger alle Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Mit den Instrumenten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können sie Veränderungen bewirken. Kommunen müssen...

In einem Schreiben an alle Bürgermeister im Landkreis Günzburg bezeichnet der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter das Jahr 2011 als richtungsweisend für eine neue Energiepolitik. Das bayerische Energiekonzept vom 24. Mai 2011 und die folgenden Beschlüsse der Bundesregierung markierten den Aufbruch zu einer neuen Energieversorgung. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Die bayerischen Städte und Kommunen werden bei der Umsetzung dieser Energiewende eine Schlüsselrolle spielen. Fragen der...

In seinem neuen Video kritisiert Mirco Zschoch die Schuldenpolitik des amtierenden Bürgermeisters und der SPD-geführten Ratsmehrheit. Gleichzeitig erläutert es das CDU-Zukunftssicherungskonzept für solide Finanzen in Burgdorf. Mirco Zschoch: Die CDU Burgdorf hat mich einstimmig als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Burgdorf nominiert. Nach 15 Jahren SPD braucht Burgdorf neuen Schwung, neue Ideen und neue Köpfe! Daher stelle ich mich mit meinen politischen Freunden am 11....

Königsbrunn: Nachdem der bisherige 2. Bürgermeister Norbert Schwalber in der letzten Sitzung vor der Sommerpause aus persönlichen Gründen um Entbindung aus seinem Ehrenamt bat, musste sich die Stadtratsspitze neu formieren. Das Gremium wählte die bisherige 3. Bürgermeisterin Barbara Jaser (CSU) mit großer Mehrheit zur Nachfolgerin von Norbert Schwalber. Zum neuen 3. Bürgermeister bestellte der Stadtrat ebenfalls mit großer Mehrheit den 67-jährigen CSU- Stadtrat Peter Henkel. Der pensionierte...

Der CSU-Ortsverband Günzburg lädt alle Interessierten sehr herzlich zu seiner diesjährigen Sommer-Radltour ein. Treffpunkt ist am Parkplatz des Küchenhauses „Innovation“ um 15.00 Uhr. Über die Schwabensiedlung werden wir durch das Neubaugebiet „Am Stadtbach“ auf dem ehemaligen Mengele-Areal und hinter dem BIIGZ über das Rosengässchen und den Erlenbadweg die alte Münzbrauerei passieren, dann weiter über die Dillingerstraße, vorbei am Bahnhof zur neuen Donaubrücke radeln. Wir passieren den...

DIE LINKE tritt bei den diesjährigen Kommunalwahlen mit neun Kandidaten zur Kreistagswahl im Landkreis Soltau-Fallingbostel (Heidekreis) an, sowie vier Kandidaten für die Stadtratswahl in Soltau und zwei Kandidaten für die Stadtratswahl in Walsrode. DIE LINKE sieht ihre Schwerpunkte für die kommenden fünf Jahre darin, dass auch auf kommunaler Ebene politisch linke, soziale Ansätze einfließen müssen. Gemeint sind damit z.B. gleicher Lohn für gleiche Arbeit, der Einsatz gegen Privatisierungen in...

Mit insgesamt über einer Million Euro bezuschusst der Freistaat Bayern kommunale Vorhaben der Abwasserentsorgung im Landkreis Günzburg. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Gefördert werden drei kommunale Abwasserentsorgungsanlagen in der Gemeinde Bibertal sowie eine Maßnahme im Bereich des Marktes Ziemetshausen. MdL Alfred Sauter: „Ein wichtiger Baustein für die hohe Lebensqualität in unserer Region ist eine leistungsfähige Wasserversorgung und...

Die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Stephanie Denzler freute sich über ein volles Haus bei ihrer jüngsten Veranstaltung in der Unterstadt. „Verkehr(t) in Günzburg“ – unter diesem Motto stellte sich die CSU der aktuellen, aber auch den schon länger andauernden Diskussionen zum Thema Verkehr in der Unterstadt. „Es ist uns sehr wichtig, mit den Menschen vor Ort zu diskutieren, um auch vor Ort ihre Probleme zu hören und mit ihnen gemeinsam Lösungsansätze zu diskutieren“, so die Vorsitzende...

Die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Stephanie Denzler stellte im Denzinger Feuerwehrhaus und Schützenheim die Eckpunkte der Arbeit der CSU im Günzburger Stadtrat in den vergangenen drei Jahren vor. Einen Akzent, so die Fraktionsvorsitzende, lege die CSU-Stadtratsfraktion auf die Verkehrsinfrastruktur, wie zum Bespiel im Fall der Ichenhauser Straße oder im Bemühen um eine Verkehrsberuhigung in der Ulmer Straße. Auch die Schulwegsicherheit, so Denzler, liegt der CSU sehr am Herzen. Hier...

50 Seniorinnen und Senioren besuchten auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter (CSU) kürzlich den Bayerischen Landtag sowie die Bayerische Staatskanzlei. Geleitet wurde die Gruppe von Reinhold Tietze, dem Seniorenbeauftragten der Gemeinde Rettenbach. Nach München begleitet wurden die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Rettenbach, Harthausen und Remshart von 1. Bürgermeisterin Sandra Dietrich-Kast. Im Rahmen einer Führung durch die Bayerische Staatskanzlei konnten...

Thannhausen erhält 180.000 Euro aus dem Programm „Leben findet Innenstadt – Aktive Zentren“. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie 1. Bürgermeister Georg Schwarz (beide CSU) mit. Der Landtagsabgeordnete: „Attraktive Stadt- und Ortszentren sind ein bedeutender Standortfaktor und ein wichtiger Baustein der bayerischen Strukturpolitik. Mit den Fördermitteln von Bund und Land ermöglichen wir vielfältige kommunale und private Investitionen in den Zentren.“ 1....

Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern wieder zahlreiche kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Günzburg. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, erhalten der Landkreis Günzburg, die Städte Günzburg und Krumbach, der Schulverband Ichenhausen sowie die Gemeinden Bubesheim, Kötz und Münsterhausen Zuweisungen nach Artikel 10 des Finanzausgleichsgesetzes für kommunale Hochbaumaßnahmen im Umfang von über 750.000 Euro. Alfred Sauter: „Der Schwerpunkt der...

DIE LINKE und Sozialverbände lehnen Gutscheinsystem ab (Marburg 5.7.11) Seit 29. März 2011 ist es amtlich. Arme Kinder und Jugendliche haben einen Rechtsanspruch auf Gutscheine für Lernhilfen, Angebote von Sportvereinen, warme Mittagessen in Schulen oder Kindertagesstätten und einiges mehr. Eltern, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, können die Leistungen für ihre Kinder beantragen. Die Bundesregierung weigerte sich, die Regelsätze...

Was genau geschieht mit unserem Hausmüll, wenn die Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) diesen bei uns zu Hause abgeholt hat? Ist es sinnvoll, den Müll zu trennen oder kommt alles auf einen großen Haufen? Am 24. Juni 2011 haben rund 20 Vertreter von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN aus den Ortsvereinen Wedemark und Langenhagen sowie einige Bürger und Bürgerinnen unter Leitung des aha-Aufsichtsratsmitglieds Dr. Annemarie Schacherer (Langenhagen) die mechanisch-biologische Abfallbehandlungsanlage (MBA)...

Die zukünftige Siedlungsentwicklung stellt Städte und Gemeinden im Landkreis Günzburg und in ganz Bayern in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen. Die Innenentwicklungspotenziale müssen effektiv genutzt werden, Baulücken und Brachflächen sind bevorzugt zu entwickeln. „Mit einem kommunalem Flächenmanagement können sich die Kommunen im Landkreis Günzburg ihrer baulichen, wirtschaftlichen, ökologischen Stärken bewusst werden und dies aktiv nutzen und weiterentwickeln“ so der heimische...

Mit insgesamt 450.000 Euro unterstützen Bund und Freistaat Bayern in diesem Jahr Ichenhausen, Krumbach und Ziemetshausen bei städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen in diesem Jahr mit rund 8,5 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen...

Am 31. Mai fand in Uetze ein Treffen im Rahmen des regelmäßig tagenden Ständigen Ausschusses (StAu) als einen Zusammenschluß des Regionspräsidenten und der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des hiesigen Bundestagswahlkreises statt. Dies geht auf eine Initiative von Dr. Matthias Miersch, MdB, zurück. Es wurde mit den Bürgermeistern des Wahlkreises über das Bildungs- und Teilhabepaket diskutiert, mit dem Kindern von Hartz-IV-Beziehern und aus einkommensschwachen Familien beispielsweise die...

Ilse Thanopoulos (Wiesenbach) und Roland Kempfle (Burtenbach) als Beisitzer gewählt Referat und Diskussion von und mit Finanzstaatssekretär Franz-Josef Pschierer sowie Neuwahlen standen im Mittelpunkt der Bezirksversammlung Schwabens CSU-Kommunalpolitiker. Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse gab dazu als KPV-Bezirksvorsitzender im Saal der Sparkasse „Stadtcenter“ in Vöhringen seinen Rechenschaftsbericht. Die Vorstandschaft traf sich in den vergangenen zwei Jahren zu zehn Veranstaltungen...

Die CSU Fraktion im Günzburger Stadtrat hat beantragt, den Stadtrat in der nächsten Sitzung über den Stand der Maßnahmen und Planungen zur Verkehrsberuhigung in der Ulmer Straße zu informieren. In dem Antrag an den Oberbürgermeister führt die CSU aus, dass die extrem hohe Verkehrsbe-lastung auf der Ulmer Straße die Bürger der Unterstadt und die Günzburger Kommunalpolitik seit Jahren beschäftige. Durch die Planungen zur Konversion des Fliegerhorstes und der Umfahrung Leipheims habe das Thema...