Kommunalpolitik

Die Rethener wollten heute morgen ihren Augen nicht trauen: Ihr Hallenbad ist über Nacht spurlos verschwunden! Ratlos und verwundert rieben sie sich ihre noch verschlafenen Augen. Was sie dann sahen war nichts, absolut nichts! Ihr kleines aber feines Hallenbad ist wie vom Erdboden verschluckt. An der Stelle, wo das Hallenbad stand, ist jetzt Rollrasen ausgelegt. Wie ein Lauffeuer verbreitete sich die unglaubliche Nachricht bei den Rethenern und viele, einige sogar in Schlafanzügen, eilten...

Im Zuge des Stadtbezirksrundgang der SPD Südstadt-Bult mit Oberbürgermeister Stephan Weil am 22. September 2010 erhielten die ortsansässigen Jusos eine Spielplatzpatenschaft vom Stadtoberhaupt verliehen. Nachdem Stephan Weil von der Initiative der Jusos Südstadt-Bult erfahren hatte eine Patenschaft für den Spielpatz "Am Südbahnhof" zu übernehmen, ließ er es sich nicht nehmen die Urkunde für die Patenschaft höchstpersönlich zu übergeben. Der Oberbürgermeister klärte die Jusos zunächst darüber...

Der Mitgliederschwund bei den Parteien schlägt durch: Auch die großen Parteien erwarten offenbar Probleme, alle Listenplätze für die Kommunalwahlzu besetzen. Vielfach fehlt es einfach an Menschen, die zu einer Kandidatur bereit sind. Das berichtet die HAZ (Link). Im Bezirksrat Hannover-Mitte muss die SPD nach dem Tod eines Politikers sogar einen Sitz unbesetzt lassen, weil die gesamte Nachrückerliste durch Umzüge, Austritte und zwei Todesfälle erschöpft ist. Für die Kommunalwahl am 11....

Für Niedersachsens Kommunen hat die Krise erst begonnen: Die Gemeindesteuer ist weggebrochen, Bund und Land denken nur an sich, und der Privatisierungskurs der vergangenen Jahre hat allerorts das Tafelsilber aufgezehrt. Unsere Verfassung legt die Struktur fest: Die Basis für die Daseinsvorsorge und das Gemeinwesen ist die Kommune. Nur was auf kommunaler Ebene nicht sinnvoll organisierbar ist, wird auf Landesebene erledigt. Der Bund sollte nur für das zuständig sein, was Kommunen und Länder...

In seiner letzten Sitzung befasste sich der Vorstand der CSU-Günzburg auf Antrag von CSU-Stadtrat Peter Lang mit dem Thema „Stuttgart 21“ und den möglichen Auswirkungen auf unsere Region. „Wir halten die Verwirklichung von „Stuttgart 21“ für unerlässlich und extrem wichtig für unsere Region. Würde man diese Maßnahme nicht durchführen, so hätte dies massive Auswirkungen auch für unsere Region hier,“ stellt die CSU-Vorsitzende Stephanie Denzler fest. Eine mögliche schnellere Verkehrsanbindung an...

Bereits zum dritten mal organisierten die Orts- und Kreisverbände der SPD, der Freien Wählern, der FDP, der CSU und der Grünen den "Bunten Gipfel" in Pfaffenhofen. Nach dem "Bunten Bundes Gipfel" im letzten Jahr, ist nun wieder der "Bunte Bayern Gipfel" zu Themen der Landespolitik an der Reihe. Der "Bunte Bayern Gipfel" ist eine Podiumsdiskussion bayerischer Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien. Die Moderation übernimmt in diesem Jahr die Regionalkorrespondentin des...

Nach dem Ausschluss aus der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat der Pankower Abgeordnete Stadtkewitz Agenturmeldungen zufolge angekündigt, eine neue Partei zu gründen. Dem Vernehmen nach bemüht er sich dabei um die Mithilfe des (Noch-) SPD-Mitgliedes Thilo Sarrazin. Damit droht der Berliner CDU, die in Umfragen (Forsa) zuletzt bei 17 % in der Berliner Wählergunst stand, eine weitere Marginalisierung in den kommenden Landtagswahlen. Denn Stadtkewitz ist in Berlin kein Unbekannter: Seit...

Der kommunale Straßenbau im Landkreis Günzburg wurde zwischen 2004 und 2009 mit über 15 Millionen Euro vom Freistaat Bayern gefördert. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Dabei beteiligte sich das Land bei einigen Baumaßnahmen mit einem Anteil von mehr als 50 Prozent an den Gesamtkosten. Für das laufende Jahr 2010 sind weitere Straßenbaumaßnahmen geplant, die voraussichtlich Kosten von über 2,6 Millionen Euro verursachen werden. „Ich bin zuversichtlich, dass...

Die ländliche Entwicklung im Landkreis Günzburg wird im Jahr 2010 mit rund 378.000 Euro unterstützt. Für mehrere Verfahren der Dorferneuerung werden von Seiten des Freistaates, des Bundes sowie der Europäischen Union Fördermittel bereitgestellt. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Ziel der Maßnahmen ist die zukunftsgerechte Gestaltung der Lebens-, Wohn- und Arbeitsbedingungen im ländlichen Raum“, so der Abgeordnete. 77.000 Euro erhält der Markt Münsterhausen...

Wie bereits im vergangenen Jahr traf sich der Vorstand des Ortsverbandes der CDU in Krähenwinkel nach der Sommerpause zu einer offenen Vorstandssitzung im DGH Krähenwinkel mit anschließendem Grillen. Interessierte Bürger waren eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen - und sie folgten diesem Angebot, zahlreicher als im letzten Jahr. Unter anderem ging es auch um die Vorplanung für die Kommunalwahl 2011, vor allem um die Auswahl der Kandidaten, die bereit sind, sich dafür zur Wahl zu stellen....

Die örtliche CSU-Fraktion im Stadtrat Günzburg beantragt die Schaffung eines Angebotsstreifens auf der Augsburger Straße für Radfahrer, die auf der südlichen Seite stadtauswärts radeln wollen. Betroffen ist der Abschnitt zwischen Sedanstraße und Geisloher Weg. Als Grund nennt die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler: "Wenn mit dem Abschluss der Neubaumaßnahme das neue Kino fertig sein wird, bietet der Gehweg nach dem derzeitigen Planungsstand keinen Raum mehr für den Radverkehr. Die...

Thannhausen erhält 60.000 Euro aus dem Programm „Leben findet Innenstadt – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie 1. Bürgermeister Georg Schwarz (beide CSU) mit. Der Landtagsabgeordnete: „Auf Initiative Bayerns ist es gelungen, das Innenstadtprogramm der Städtebauförderung in diesem Jahr erheblich aufzustocken.“ 1. Bürgermeister Schwarz: „Es ist erfreulich, dass Thannhausen zu den neu aufgenommenen Städten gehört und Mittel für...

Am 7. August veranstalteten die Jusos Südstadt-Bult am Heinrich Heine Platz einen Aktionstag gegen Rechtsradikalismus in der Südstadt. Zuletzt waren am Altenbekener Damm, dem Heinrich Heine Platz, den umgebenen Straßen und vor allem an der Peter Petersen Schule immer wieder Aufkleber der rechtsextremen Gruppe "besseres Hannover" aufgeklebt worden. Nachdem die Jusos kürzlich mehr als 500 Aufkleber in einer Aktion überklebten (der Stadtanzeiger Süd berichtete am 05.08 darüber) veranstalteten sie...

"Ich glaube, man kann von einem großen Erfolg der JU Schwaben auf der Landesversammlung der JU Bayern in München sprechen", so Alexander Kolb, JU-Bezirksvorsitzender aus dem Landkreis Augsburg. "Zum einen konnten wir in den Nachwahlen zum JU-Landesvorstand mit der 26-jährigen JU-Kreisvorsitzenden Margit Munk aus Günzburg einen fünften schwäbischen Vertreter platzieren", so Kolb weiter. Von nun ab kümmern sich Katrin Poleschner (Stellv. Landesvorsitzende, Neu-Ulm), Christian Bauer (Beisitzer,...

„Bayern wird eine Reform der Kommunalfinanzen gegen den Willen der Kommunen nicht mittragen. Die CSU steht auch in Berlin für eine angemessene und verlässliche Finanzausstattung unserer Kommunen ein. Deswegen muss gerade die Reform der Gewerbesteuer sorgfältig geprüft werden.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete und CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter auf die Bemühungen Bayerns, im Rahmen der bundesweiten Gemeindefinanzkommission die Kommunalfinanzen zu stabilisieren und...

Offenbacher Oberbürgermeister Horst Schneider ohne Visionen für die Offenbacher Kunstansichten – Uwe Kampmann setzt dagegen Der Offenbacher Oberbürgermeister und Kulturdezernent Horst Schneider macht einen Rückzieher bei der Ausrichtung der zukünftigen Offenbacher Kunstansichten.Der SPD Frontmann vergibt die Chance, das Offenbach sein kreatives Potential im Bereich der darstellenden Kunst, wirtschaftlich erfolgreich auf dem deutschen Kunstmarkt positionieren kann. Vor wenigen Jahren kaufte der...

Konkrete Fortschritte bei den Planungen für die Ortsumgehung von Offingen vermelden der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister der Marktgemeinde Offingen. Im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs mit Innenminister Joachim Herrmann, MdL, (CSU) welches auf Vermittlung von MdL Alfred Sauter zustande kam, konnte eine einvernehmliche Lösung zur Realisierung der seit langem angestrebten Ortsumfahrung von Offingen gefunden werden. Die Ortsumgehung Offingen im Zuge der...

Der Jugendbeirat der Stadt Neusäß hat einen neuen 1. Vorsitzenden. Der 21jährige Tobias Rogler aus Neusäß, der bislang als Delegierter im Jugendbeirat saß, wurde bei der letzten Sitzung am 14.07.10 mit 13 von 14 Stimmen knapp einstimmig zum 1. Vorsitzenden gewählt. Er tritt damit an die Stelle von Tobias Neubauer, der sein Amt am Abend abgab. Den 2. Vorsitz behält vorerst Sebastian Bayerl. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im Jugendbeirat und werde versuchen die Interessen der Kinder und...

Oberbürgermeister Stephan Weil wollte den Stadtbezirk Döhren-Wülfel genauer kennenlernen. Zusammen mit örtlichen Mandatsträgern der SPD und Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel besuchte er Mitte Juli 2010 einen ganzen Tag lang die südlichen Stadtteile und führte Gespräche mit Bürgern und verschiedenen Vereinsvertretern. Zur Kräftigung begann alles mit einem Bürgerfrühstück auf dem Fiedelerplatz. Die SPD Döhren-Wülfel hatte Tische und Bänke aufgestellt, Kaffee gekocht, Brötchen gekauft...

Wertingen (pm) Zur alljährlich stattfindenden Mitgliederversammlung der Freien Wähler in Wertingen und in den Ortsteilen hatte für vergangenen Sonntagabend Vorsitzender Markus Eser in den Landgasthof Stark in Gottmannshofen eingeladen. Neben den Regularien einer Jahrestagung wurde vor allem das Thema Laugnakreuzung engagiert diskutiert. Bürgermeister Lehmeier zeigte auf Grundlage der in der letzten öffentlichen Stadratsitzung vorgestellten Pläne nochmals die Vorteile der "großen Lösung" mit...

ALDI will Eichenau verlassen: Wie die Axt im Wald schlug in Eichenau die Nachricht ein, dass ALDI das große Verteillager nun doch von Eichenau nach Gilching verlegen will. Es wird zwar noch einige wenige Jahre dauern, aber der Beschluss steht fest, da es in Eichenau keine Expansionsmöglichkeit für die Firma gibt. Seit 1972 begann ALDI mit dem ersten Verteillager die neue ( und erfolgreiche ) Konzeption der Warenverteilung von Eichenau aus. Man kann Eichenau also auch als Geburtshelfer für den...

Die Fraktion Marburger LINKE setzt das Thema „Neuer Botanischer Garten“ auf die Tagesordnung der Sitzung der StVV am kommenden Freitag (25.6. 16.00 Uhr) Besucher herzlich willkommen! Der Neue Botanische Garten auf den Lahnbergen ist in seinem Bestand existentiell bedroht. Die Marburger LINKE fordert den Erhalt dieses Kulturgutes. Da der Neue Botanische Garten sich zu einem sehr attraktiven Naherholungsgebiet für die Bürgerinnen und Bürger Marburgs entwickelt hat, ist auch der Einsatz...

Obwohl das Thermometer nur 9 °C anzeigte, der Wind ganz ordentlich blies und mittags auch noch dicke Regenwolken über Bibertal hingen, nahmen über 50 Fahrradfahrer an der CSU-Bibertal-Radtour 2010 teil. Eine super Resonanz! Los ging es am dritten Mai-Sonntag mit rund 25 Radlern am Spielplatz in Echlishausen, von dort über Bühl zur Linde nach Kissendorf. Hier stiegen nochmal genauso viele Fahrradbegeisterte zu. Weiter fuhren wir durch den Bubesheimer Wald am Modelflugplatz Bubesheim vorbei auf...

Der Stararchitekt Stephan Braunfels überwies 500.000 € aufs Privatkonto des Ulmer Bürgermeisters Wetzig. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Vorteilsnahme, Vorteilsgewährung? Der Architekt hält sich in den USA auf. Hängt der Geldtransfer zusammen mit Wetzigs Amt als Baubürgermeister? Sollte durch den Transfer privates Vermögen von Braunfels über das Konto Wetzigs vor Gläubigern versteckt werden? Wetzig und Braunfels sind alte Münchner Studentenspetzls. Braunfels beteiligte sich am städtebaulichen...

Die Altstadtsanierung wird bayernweit neu aufgelegt. Zum Glück geht es für Günzburg nahtlos weiter. Ein Grund für die CSU, Schwerpunkte dafür festzuklopfen: Seit vielen Jahren moniert die CSU, dass Günzburgs Eintrittspforten, also im Westen der Bereich Stadtberg und im Norden der Dillinger Berg, stark verbesserungswürdig sind. Die Chancen für eine Neubebauung des Stadtbergs im Westen, die sowohl den Charme auf dieser Seite der Stadt enorm steigert, als auch dem Wohnbedürfnis einer immer älter...