Freie Wähler

Aufgrund der sinkenden 7-Tages-Inzidenz hatte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller und den Leiter des Corona-Krisenstabs, den Stadtdirektor Burkhard Hintzsche am Montag, dem 15. Februar 2021 angeschrieben und gefragt, wann und wie die coronabegründeten Grundrechtseinschränkungen aufgehoben werden. Am Dienstag, dem 16. Februar wurde wie folgt geantwortet: „Auf Ihre Frage bezüglich der Aufhebung von Corona-Beschränkungen aufgrund der Entwicklung bei...

Zu den von Jacques Tilly am Rosenmontag 2021 in Düsseldorf gezeigten Karnevalswagen äußert sich Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Im Karneval soll den Oberen der Spiegel vorgehalten werden. Das war bei Napoleon genauso, wie später in der Kaiserzeit, selbst in der Nazizeit oder auch in der DDR. Gestern war es leider anders. Ein Wagen zeigte Donald Trump, den ehemaligen Präsidenten der USA, wie ein Spanferkel aufgespießt, nackt grillend. Hier hat...

Gestern hat die Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER folgendes E-Mail geschickt: "Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrter Herr Beigeordneter Hintzsche (Leiter des Krisenstabs), gemäß den Veröffentlichungen (https://corona.duesseldorf.de/zielgruppen/alle-dusseldorfer-innen/zahlen-fakten) hat sich die 7-Tages-Inzidenz in Düsseldorf wie folgt entwickelt: 09.02.2021 = 52,3 10.02.2021 = 49,8 11.02.2021 = 45,7 12.02.2021 = 42,1 13.02.2021 = 37,1 14.02.2021 = 37,6 15.02.2021 = 35,7 Damit...

Zu dem Beitrag "Zugefrorene Bäche und Wasserflächen für Tiere nicht ausreichend Trinkwasser vorhanden" antwortete die zuständige Beigeordnete gestern: "Vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich zum Anlass genommen habe, mich sowohl vom Gartenamt, als auch vom Institut für Verbraucherschutz und Veterinärwesen über die Situation informieren zu lassen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gartenamtes haben die Situation ständig im Blick. Die Vögel haben aufgrund der Witterung kein Problem mit...

n der letzten Ratssitzung fragte Ratsherr Lemmer, Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie viele Reichsbürger in Düsseldorf leben (bitte auch nach Altersgruppen und Geschlechtern aufschlüsseln), was konkret die Landeshauptstadt Düsseldorf, auch in Zusammenarbeit mit anderen Behörden unternimmt, um die hier lebenden Reichsbürger zu kontrollieren, überwachen und in ihr erhebliches Gefahrenpotential einzudämmen und welche konkreten Angebote und Maßnahmen unterbreitet die Landeshauptstadt...

Folgendes E-Mail haben wir soeben an die Beigeordnete Helga Stulgies gesandt: Sehr geehrte Frau Stulgies, Tierschützer, die sich rund um den Hofgarten, aber auch an anderen Gewässern in Düsseldorf um die dort lebenden Tiere kümmern, berichten der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER davon, dass die Tiere aufgrund zugefrorener Bäche und Wasserflächen Schwierigkeiten haben, ausreichend an trinkbares Wasser zu kommen. Einige Fotos zur Verdeutlichung der Situation anbei. Die Teiche des Zooparks,...

In der letzten Ratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER der Verwaltung zum vom Oberbürgermeister mit den Beschäftigten der Düsseldorfer Stadtverwaltung die Fragen, aus welchen Gründen war es der IT der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und der IT der ITK Rheinland nicht möglich, einen Live-Talk des Oberbürgermeisters mit den Beschäftigten der LHD zu ermöglichen, welche weiteren, externen Anbieter wurden neben der durchführenden Hektor + Rydzewski Bild + Ton Produktion GmbH...

In der letzten Ratsversammlung fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, was diese bisher unternommen hat, um mit COVID 19 infizierte Menschen darauf hinzuweisen, dass diese im Kontakt mit ihren Haustieren die grundlegenden Prinzipien der Hygiene einhalten sollten, wie konkret insbesondere bei den bisher im Krankenhaus zu behandelnden Menschen auch das Thema Haustiere und deren Infektionsmöglichkeiten und damit auch das Risiko der Verbreitung von diesen Tieren an andere...

Zum Haushaltsentwurf 2021 hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER insgesamt 70 Änderungsanträge gestellt. Neben diversen Anträgen, im Bereich des Tierschutzes praktische Verbesserungen und Unterstützungen zu beschließen, wurde u.a. auch beantragt, dass nicht zwingend zur kommunalen Daseinsvorsorge dienendes Vermögen verkauft wird, um den Schuldenberg nicht ins Uferlose anwachsen zu lassen,das städtische Inkasso durch Externe unterstützt wird, wie es anderen Kommunen schon lange üblich...

Freie Wähler Kreistagsfraktion sieht deutlich veränderte Rahmenbedingungen skeptisch und kritisiert Kostensteigerung um 35 Prozent Aichach. Die Kreistagsfraktion der Freien Wähler (FW) setzt sich dafür ein, dass das Landratsamt möglichst bürgerfreundlich und effektiv arbeitet. Das setze zweifellos das bestmögliche Arbeitsumfeld für die Mitarbeiter des Landratsamtes voraus. Die bisherigen Überlegungen und Planungen basierten auf dem nachvollziehbaren Grundgedanken, die bisher ausgelagerten...

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hatte diverse Haushaltsverbesserungsanträge gestellt. So sollten z.B. das Tierheim, der Tiernotruf, die Tiertafel, der Katzenschutzbund und viele weitere Tierschutzinitiativen finanziell unterstützt oder auch endlich ein Tierschutzbeauftragter ernannt werden. All dies wurde von CDU, GRÜNE, SPD/VOLT und FDP einstimmig abgelehnt. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Es ist immer wieder traurig, zu sehen, wie...

Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 4. Februar über den Haushalt 2021 beraten. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat zehn weitere Haushaltsverbesserungsanträge gestellt. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wir möchten, dass private Theater, Oper, Schauspielhäusern, wie z.B. dem Düsseldorfer Marionetten-Theater sofort finanziell unterstützt und somit gerettet werden,vorhandene Gewerbeflächen gesichert werden,die Stadt Ankaufs-, Vor- und...

Der Stadtrat wird in seiner Sitzung am 4. Februar über den Haushalt 2021 beraten. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat diesbezüglich 40 weitere Haushaltsbegleitanträge gestellt. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie bekannt, kümmern wir uns um alle Themen, die die Düsseldorfer bewegen. Zum einen beantragen wir, dass naturnahe Grünpflege (z.B. Blühstreifen, Wildwiesen und dauerhafte Staudenpflanzen) ausgebaut und bei nicht...

Am 1. Februar 2021 wurde bekannt, dass in Düsseldorf bisher acht Personen trotz Corona-Erst-Impfung verstorben sind. Außerdem habe die Stadt mitgeteilt, dass es bisher bei 116 Erst-Geimpften trotzdem zu Infektionen gekommen sein soll. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat deshalb zur nächsten Ratsversammlung eine Anfrage aus aktuellem Anlass an die Stadtverwaltung zur Beantwortung in der nächsten Ratssitzung gestellt: „Welche konkreten...

Am 31. Januar 2021 informierte die NRZ, dass größere Corona-Ausbrüche in zwei Düsseldorfer Altenheimen geschehen sind. „Mit Stand Freitag wurden im Seniorenzentrum Zum Königshof 24 Bewohnerinnen und Bewohner und 14 Beschäftigte positiv auf das Coronavirus getestet, teilte die Stadt am Samstag mit, im DRK-Zentrum Wersten indes 21 Bewohnerinnen und Bewohner und 7 Beschäftigte. Aus jedem Heim sei jeweils eine infizierte Patientin im Krankenhaus verstorben, heißt es weiter.“ Ratsherr Torsten...

Am Donnerstag wird im Stadtrat über den Haushalt 2021 diskutiert. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat diesbezüglich heute 20 Haushaltsbegleitanträge gestellt. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wie bekannt, kümmern wir uns um alle Themen, die die Düsseldorfer bewegen. Zum einen beantragen wir, dass endlich ein Tierschutzbeauftragter ernannt wird,die Stadt vier Personen anstellt, die sowohl im Hofgarten, als auch anderen städtischen...

Am 30. und 31. Januar war zum 2. Bauabschnitt der U81 ein Präsenz-Workshop geplant, an dem auch 71 Bürger aus Düsseldorf und Umgebung teilnehmen sollten. Die Presse informierte, dass coronabedingt die Veranstaltung online durchgeführt wurde. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat diesbezüglich eine Anfrage aus aktuellem Anlass an die Stadtverwaltung zur Beantwortung in der nächsten Ratssitzung gestellt. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

Am 30. Januar wurde in der Presse informiert, dass die Bauarbeiten an der Unterführung Bamberger Straße für die Durchfahrt von Schwertransporten gut voran gehen, allerdings die ursprünglich geplanten Kosten von sieben auf schon über 16,5 Millionen gestiegen sind. Deshalb hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER eine Anfrage aus aktuellem Anlass an die Stadtverwaltung zur Beantwortung in der nächsten Ratssitzung gestellt. Dazu Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee die im Vernichtungslager Auschwitz Gefangenen. Ratsherr Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Dieser Tag jährt sich heute zum 76. Mal. Insbesondere heute, am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialsmus, gedenken wir den Menschen jüdischen Glaubens, aber auch Sinti, Roma, Zeugen Jehovas, Slawen, Zwangsarbeitern, Homosexuellen, politischen Gefangenen, Kranken, Behinderten und anderen, die Opfer dieses...

Die ÜBE-FWG Ebsdorfergrund besteht aus politisch interessierten Bürgern*innen, die unabhängig und ohne Parteivorgaben die politischen Entscheidungen und Belange der Gemeinde Ebsdorfergrund, bürgernah, sachbezogen und kritisch mitgestaltet und auch weiter mitgestalten möchte. Zur bevorstehenden Kommunalwahl veröffentlicht die überparteiliche Bürgervereinigung die Ziele 2021+ aus Ihrem Wahlprogramm: Die heimische Landwirtschaft, der Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutzes soll gestärkt werden!...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte in ihrer Presseveröffentlichung am 6. Januar, 08:05 Uhr mit, dass die Zahl derer, die in Düsseldorf an oder mit Corona verstorben sind, um acht auf 143 korrigiert werden muss. „Bei den acht hinzugekommenen Todesfällen, die mit COVID-19 in Verbindung stehen, handelt es sich um Nachmeldungen aus Dezember 2020.“ In ihrer Presseveröffentlichung am 22. Januar, 19:20 Uhr teilt die Landeshauptstadt Düsseldorf mit, dass „im Zuge einer Systemzusammenführung im...

Derzeit wird wieder einmal über die Deutsche Oper Düsseldorf, die zwischen 1873 und 1875 am heutigen Standort und nach Vorbild der Dresdner Semperoper erbaut wurde, diskutiert. Nach Ende des zweiten Weltkriegs tagte 1946 dort der nordrhein-westfälische Landtag. In der vergangenen Wahlperiode wurde schon intensiv über Renovierung und Modernisierung am bestehenden Standort oder einen Neubau im Hafen diskutiert. Auch Tierschutz FREIE WÄHLER hat sich intensiv mit dieser Frage beschäftigt, sich vor...

Die FREIEN WÄHLER fordern seit langem weitere Recylinghöfe in Düsseldorf. „Nun wirkt wieder einmal der FREIE WÄHLER Effekt, will heissen, das unsere Idee erst abgelehnt und dann, Monate später, von anderen mit ihrem Briefkopf erneut aufgegriffen wird“,erklärt Bezirksvertreter Peter Ries, FREIE WÄHLER und Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen. „SPD und VOLT beantragen nun in der Ausschusssitzung am 22. Januar einen Recylinghof für den Düsseldorfer Süden. Die Verwaltung soll in...

CDU und GRÜNE haben in ihrer Kooperationsvereinbarung zutreffend formuliert, dass „Düsseldorf eine erfolgreiche Wirtschaftsmetropole mit einer hohen Sichtbarkeit bis in die USA, nach Japan und China [ist]. Wir wollen auf den Stärken unserer Stadt aufsetzen, diese fördern und weiterentwickeln, Düsseldorf aber insbesondere fit machen für die neuen Anforderungen an einen Wirtschaftsstandort.“ „Soweit sogut, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

Fast alle Bezirksvertretungen haben ihre für die nächsten Wochen geplanten Sitzungen mit einer Corona bedingten Argumentation schon abgesagt. Torsten Lemmer, Bezirksvertreter und Ratsherr der FREIEN WÄHLER: „Diese Scheinheiligkeit ist fast nicht zu überbieten. Die Zahl der in Düsseldorf mit dem Corona Virus infizierten Menschen nimmt ab. Die 7-Tages-Inzidenz liegt mittlerweile wieder unter 100. Es wurden Tagungsräumlichkeiten gefunden, wie beispielsweise das Schützenhaus in Eller, in dem alle...

Die stimmberechtigten Mitglieder von CDU und GRÜNE Düsseldorf haben mit 97% bzw. 86% für den Kooperationsvertrag gestimmt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Diese Zustimmungswerte überraschen schon, wenn man daran denkt, wie beide Parteien im Kommunalwahlkampf ihre Unterschiede betonten und das Trennende hervorhoben. Nach der Wahl spielt das alles keine Rolle mehr. Jetzt geht es um's Geldausgeben, eigene Klientel befriedigen, jede Menge neue...

Dr. Stephan Keller hat als Oberbürgermeisterkandiat seine Top-5-Themen wie folgt benannt: Umweltspuren abschaffen150 neue Ordnungskräfte5.000 neue Bäumemehr U3-KiTa-Plätzeflächendeckende 5G-Versorgung Heute, nach rund zweieinhalb Monaten Amtszeit stellt Torsten Lemmer, Ratsherr FREIE WÄHLER und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest: „Die Umweltspuren gibt es noch immer. Von den 150 neuen Ordnungskräften gibt es noch nicht eine. Auch von 5.000 neuen Bäumen, mehr...

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den...

Im Umweltausschuss hat die Stadtverwaltung die Bebauungsplanentwürfe Volmerswerther Strasse und Schwannstrasse vorgestellt. In beiden sind umfangreiche Baumfällungen vorgesehen, weshalb die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER mit Nein stimmte. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das wir mit Nein stimmen, ist den Düsseldorfern klar. Das aber GRÜNE und Klimaliste für die Bebauungsplanentwürfe und...

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde über die Abschaffung der Umweltspuren diskutiert. Alexander Führer, ordentliches Mitglied im Ausschuss für die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wies exemplarisch auf eine Passage in der Beschlußvorlage hin, dass die Umweltspur Prinz-Georg-Strasse durch Umwandlung in Radfahrstreifen mit Freigabe durch den Linienbusverkehr ersetzt werden soll und merkt an: „Was erwarten die Düsseldorfer, wenn über die Abschaffung der Umweltspuren...