Freie Wähler

5. August 2020 Ana Trajanovska, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2020 freut sich, dass die FREIEN WÄHLER Düsseldorf Migration leben. „Unter den ersten zehn Listenplätzen haben wir 40%, unter den ersten zwanzig sogar 45% Kandidaten mit Migrationshintergund. Mit Erstaunen stellten wir fest, dass gerade die Parteien und Wählervereinigungen, welche mit dem Mund in den letzten sechs Jahren stetig für die Integration von in Düsseldorf lebenden Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen haben,...

29. Juli 2020 Die FDP Düsseldorf schreibt in ihrem Kommunalwahlprogramm „Düsseldorf verstehen“, dass sie sich „mit der U81 für eine Anbindung des Flughafens an das Stadtbahnnetz eingesetzt [haben]. Um den damit verbundenen erhöhten Verkehrsaufskommen auf der Stammbahnstrecke Freiligrathplatz-Hauptbahnhof gerecht zu werden, ist der straßenbündige Bahnkörper zwischen Reeser Platz und Kennedydamm durch eine Untertunnelung zu ersetzen.“ Alexander Führer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER der...

26. Juli 2020 Zur aktuellen Diskussion merkt Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf an: „Die Intuition von Thomas Geisel in Sachen Farid Bang war und ist richtig. Die auffälligen Altstadt- und Treppenbesucher erreicht man nicht mit Presseerklärungen in Schlips und Anzug, sondern nur mit einer Ansprache, die sie auch verstehen und vor allem verstehen wollen. Nichts desto trotz müssen die Ordnungskräfte der Stadt aufgestockt werden und deutlicher Präsenz...

22. Juli 2020 Immer wieder wird bekannt, dass Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungskräfte und andere Helfer angegriffen und zum Beispiel auch mit Glasflaschen beworfen werden, wie es am letzten Wochenende wieder in der Altstadt geschehen ist. Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Wir, die FREIEN WÄHLER Düsseldorf fordern seit Jahren, dass Recht und Gesetz nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch durchgesetzt werden. Deshalb...

Die Kölner FREIEN WÄHLER stellen ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur #Kommunalwahl2020 vor. Harald Schein kandidiert für die #Bezirksvertretung #Lindenthal im Kölner Westen. Video zur Kommunalwahl NRW in Köln

18. Juli 2020 Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Seit vielen Jahren arbeiten wir gut, eng und vertrauensvoll mit Torsten Lemmer zusammen. Er kandidiert für uns auf Platz eins der Reserveliste; daran ändert sich gar nichts. Wir freuen uns, dass er nach Rückkehr aus seinem Sommerurlaub sich voll uns ganz auf den Wahlkampf der FREIEN WÄHLER Düsseldorf konzentrieren wird. Nun, da schon in acht Wochen der Kommunalwahl-Sonntag ansteht,...

Düsseldorf, 9. Juli 2020 „Mit Freude haben wir zur Kenntnis genommen, das OB Geisel nun endlich Mülldektive eingestellt hat, denn es kann nicht sein, dass man ungestraft Müll, Sperrmüll, Papier, Altglas und sonstigen Unrat in die Gegend werfen darf“, erklärt Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur bevorstehenden Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Seit Jahren haben die FREIEN WÄHLER dies immer wieder gefodert. Immer wieder haben wir...

Düsseldorf, 7. Juli 2020 "Das Thema COVID 19 bearbeitet die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER seit Januar pragmatisch. Schon in der ersten Anfrage vom 27. Januar 2020 wollten wir von der Verwaltung wissen, ob und wie sie vorbereitet ist“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidatin für TIERSCHUTZ hier! zur nächsten Kommunalwahl am 13. September 2020 in Düsseldorf. „Die Stadt antwortete, man sei gut vorbereitet und könne das Kommende gut...

Düsseldorf, 2. Juli 2020 Die Bezirksregierung Münster lud die Deutsche Bahn, die Träger öffentlicher Belange und private Einwender zu einem Erörterungstermin ein. Sinn eines solchen Termins ist es, dass der Antragsteller, der Vorhabenträger, seine Planungen erläutert und offene Fragen beantwortet. Außerdem werden die Stellungnahmen und Einwendungen diskutiert mit dem Ziel, Einigungen zu erreichen. Viele Einwender wären gerne persönlich erschienen. Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen...

Düsseldorf, 29. Juni 2020 Unter dem Motto „Es geht um Düsseldorf“ trafen sich am Wochenende die Mitglieder der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf, um Ihren Oberbürgermeisterkandidaten, die Ratskandidaten und die Bezirkskandidaten für die anstehende Kommunalwahl aufzustellen. Als Kandidat der starken Mitte stellten die zahlreichen Mitglieder den 52-jährigen Familienvater und Dipl. Chemiker, Dr. Hans-Joachim Grumbach, als Oberbürgermeisterkandidat einstimmig auf. Dr. Hans-Joachim Grumbach ist...

Die Kölner FREIEN WÄHLER stellen ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur #Kommunalwahl2020 vor. Den Anfang macht Bezirksvertreter Torsten Ilg für den Kölner Süden #Rodenkirchen

Düsseldorf, 26. Juni 2020 Da sich in den letzten Monaten aufgrund vieler Gründe, wie z.B. die Einführung von Umweltspuren, Radwegen und Radschutzstreifen sowie durch die Coronakrise die Nutzung von PKW, LKW, Rheinbahn, Fahrrad und weiteren Verkehrsmitteln (Deutsche Bahn, Privatbahnen, Flughafen, Schifffahrt) mehrfach verändert hat, und, da mittlerweile die coronabedingten Beschränkungen situationsbedingt wieder aufgehoben wurden, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten...

Düsseldorf, 22. Juni 2020 In der letzten Ratsversammlung fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, an welchen Gebäuden, die die Stadt Düsseldorf und ihre Töchter nutzen, sogenannte Taubenstachel montiert sind, aus welchen Gründen bisher nicht andere Möglichkeiten genutzt werden und bis wann die Umbauten erfolgen. Die Verwaltung antwortete, dass es keine zentrale Erfassung darüber gäbe, dass bei tatsächlichen Beeinträchtigungen anlassbezogen entsprechende...

Düsseldorf, 19. Juni 2020 Seit einer Woche beleuchtet vom Rheinturm eine Lichtwerbeshow Nacht für Nacht die Gegend. Da dies Lichtverschmutzung ist, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, wer die Entscheidung traf und wie diese begründet wurde, wenn man auch die Kritik zum Rheinkometen, Tierschutz, Lichtsmog und Klimanotstand berücksichtigen würde. Die Stadtkämmerin, Frau Schneider, antwortete, dass die Deutsche Funkturm GmbH, eine hundertprozentige Beteiligung der...

Düsseldorf, 18. Juni 2020 Die Coronakrise hat Auswirkungen auf den Stadthaushalt. Es werden sowohl deutlich geringere Steuereinnahmen, als auch Ausschüttungen an beteiligten Unternehmen erwartet. Deshalb hat die Verwaltung, Kämmerin Dorothée Schneider, dem Rat eine Nachtragssatzung für das Jahr 2020 zum Beschluss vorgelegt. Somit soll es erlaubt sein, nicht nur eine halbe Milliarde Euro Kredite zur Liquiditätssicherung aufnehmen zu dürfen, sondern das doppelte: Eine Milliarde Euro. CDU, SPD,...

Düsseldorf, 16. Juni 2020 Seit Nächten werden vom Rheinturm aus Lichtshows präsentiert, die nichts mit dem Rheinkometen zu tun haben. Es soll sich um eine, an mehreren Abenden hintereinander folgende Werbeaktion eines Telekommunikationsanbieters für das 5G-Netz handeln. Der Rheinturm gehört der IDR, einer 100% städtischen Tochter. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt deshalb aus aktuellem Anlass, wer die Entscheidung traf, dass derzeit auf dem Rheinturm Lichtshows präsentiert werden...

Düsseldorf, 9. Juni 2020 Am 28. Mai 2020 berichtete der Tiernotruf, dass wieder einmal eine Tierrettungsmassnahme im Untergrund erfolgen musste. Auf der Facebook-Seite ist zu lesen: „In der Düsseldorfer Altstadt gibt es ein kurzes Stück der Düssel, dass komplett eingemauert ist. Sie verläuft dort vielleicht 100 m oberirdisch, davor und dahinter unter der Erde. Jedes Jahr nisten Enten im Umfeld dieses sehr lebensfeindlichen Stücks der Düssel und springen mit ihren Küken in den Bereich unterhalb...

Düsseldorf, 8. Juni 2020 Die Nutzung von PKW, LKW, Rheinbahn, Fahrrad und weiteren Verkehrsmitteln (Deutsche Bahn, Privatbahnen, Flughafen, Schifffahrt) hat sich in den letzten Monaten aufgrund vieler Gründe mehrfach verändert. Umweltspuren, Radwege und Radschutzstreifen wurden eingeführt. Corona brachte erst einschneidende Veränderungen. Mittlerweile werden die coronabedingten Beschränkungen situationsbedingt wieder aufgehoben. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt in der nächsten...

Düsseldorf, 5. Juni 2020 Die Presse berichtet, dass der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) Zugangsbeschränkungen zur Altstadt plane, damit die coronabedingten Abstands- und Sicherheitsauflagen erfüllt werden können. Darüber würde der zuständige Beigeordnete Christian Zaum (CDU), auch aufgrund einer vom Verwaltungsgericht Düsseldorf im Zusammenhang mit dem Alkohol-Außer-Hausverkauf ausgesprochenen Empfehlung, nachdenken. Alexander Führer, stellvertretender Geschäftsführer der Ratsfraktion...

Dr. Fabian Mehring, der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag, stattete am vergangenen Freitag der Tanzgalerie Kuschill in Königsbrunn einen Besuch ab, um sich als Mitglied des Koalitionsausschusses der Bayerischen Staatsregierung vom Konzept zur Wiederaufnahme des Tanzschulbetriebes im Innenbereich vor Ort persönlich ein Bild zu machen. (Auch die Kollegen aus dem Stadtrat, Jürgen Göttle und Helmut Schuler von den Freien Wählern Königsbrunn e.V.,...

Düsseldorf, 4. Juni 2020 Die IHK Düsseldorf veranstaltete ihre Wahlarena zur Kommunalwahl am 13. September 2020. Eingeladen und teilgenommen haben Thomas Geisel (SPD), Dr. Stephan Keller (CDU), Stefan Engstfeld (Grüne), Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Udo Bonn (Linke). Dazu erklärt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Es war bemerkenswert das nur gerade einmal 40 % aller derzeitigen Oberbürgermeisterkandidaten von der IHK eingeladen wurden. Noch bemerkenswerter war, dass die...

Düsseldorf, 3. Juni 2020 Taubenstachel bzw. Taubenspikes sind im Stadtgebiet Düsseldorfs an vielen Gebäuden montiert. Damit soll das Sitzen, Nisten und Verkoten verhindert werden. Diese Vorrichtungen werden als „Taubenschreck“, „Vogelschutzbürste“, „Vogelabwehr“, „Taubenschutz“ und weiteren Begriffen und mit vielerlei Begründungen im Internet zum Kauf angeboten. Leider können sich Vögel, Tauben, Tiere und auch Menschen daran verletzen. Es ist bekannt, dass es auch andere Möglichkeiten gibt,...

Düsseldorf, 2. Juni 2020 Der Düsseldorfer Express berichtete am 29. Mai 2020, dass eine Besucherin des Zooparks, die dort mit ihren beiden Kindern spazierte, feststellte, dass sowohl die Wiesen gesperrt und verdreckt, als auch die Gehwege von Gänsekot übersät waren. 2018 forderte Ratsherr Christian Rütz (CDU), dass man lokal begrenzt probieren sollte, Gänse zu jagen, denn andere Städte tun dies auch. 2020 forderte Sebastian Rehne (FDP), Gänse mit Hilfe von Drohnen zu verjagen. Schwanenmutter...

Anfrage in nächster Ratsversammlung Düsseldorf, 1. Juni 2020 In den letzten Wochen mehrten sich die Nachrichten, dass Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw. städtischen Töchtern angemietet worden sind, leer stehen und nicht genutzt werden. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung, aus welchen Gründen stehen Gebäude, die im Besitz der Stadt bzw. städtischen Töchter sind oder, die von der Stadt bzw....

Es wird unvermeidbar sein, dass die Landesregierung durch die Coronakrise neue Schulden machen muss. Für die FREIE WÄHLER ist dies aber die Gelegenheit längst überfällige Reformen auf der Verwaltungsebene anzugehen. Klare Forderungen sind: die Verkleinerung des Landtags und die Auflösung der Regierungspräsidien! Schon zur letzten Landtagswahl sind die FREIE WÄHLER als einzige Partei mit der Forderung angetreten, den Hessischen Landtag auf 90 Sitze zu verkleinern. Nach der Landtagswahl 2018...

Düsseldorf, 29. Mai 2020 Thomas Geisel hat am 28. Mai um 15.42Uhr auf seinem Facebook-Account ein Video veröffentlicht, in dem er ausführt, was ihn antreibt und bewegt. Zu Beginn ist zu sehen, wie er die Gesprächspartnerin umarmt. Im weiteren Verlauf des Videos ist wiederholt zu sehen, wie er mit Düsseldorfern eng beieinander steht. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich hoffe doch, dass Teile der Aufnahmen spätestens Anfang März gemacht wurden,...

Düsseldorf, 27. Mai 2020 Am 27. Januar 2020 fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER anläßlich der bekannt gewordenen Coronafälle in China, wie konkret Düsseldorf durch die Stadtverwaltung, das Gesundheitsamt und die Krankenhäuser auf einen möglichen Ausbruch des durch den Coronavirus ausgelösten Krankheitszustands vorbereitet ist, welche Vorsichts- bzw. vorbeugenden Maßnahmen die Stadtverwaltung Düsseldorf den Düsseldorfer Bürgern und Firmen empfiehlt und welche konkreten Vorsichts-...

Düsseldorf, 24. Mai 2020 Seit Jahren kommt der Hofgarten aus den negativen Schlagzeilen nicht raus. Es wurde und wird berichtet, dass einige Radfahrende und Nutzer von Elektrorollern sich und Besucher durch ihren Fahrstil gefährden und manchmal sogar Tiere zu Tode hetzen. Andere werfen unabsichtlich und absichtlich ihren Müll in die Gegend und Zerbrechen absichtlich Glasflaschen. Pyrotechnik gefährdet in Silvesternächten dort lebende Tiere. Einige Tierhalter lassen ihre Hunde frei laufen, so...

Düsseldorf, 22. Mai 2020 Zur Ratsversammlung am 26. März 2020 stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER der Verwaltung Anfang Februar zum Thema Verletzungen bzw. Todesfällen von Tieren aller Art an Stacheldrahtzäunen, Glasfassaden, etc. folgende Fragen: 1.) Welche konkreten Maßnahmen hat die Stadtverwaltung Düsseldorf bereits unternommen, um Tieren aller Art wirksam und nachhaltig zu helfen, sich nicht an Weidegattern, Grenzmauern und Stacheldrahtzäunen sowie an Glasfassaden zu verletzen...

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion...