DIE LINKE

Kommunalpolitischer Kongress am 27. August 2011, 10.00 Uhr, Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Für die LINKE sind die Kommunen nicht nur eine Verwaltungs-, sondern auch eine entscheidende Gestaltungsebene. Hier erleben Bürgerinnen und Bürger alle Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Mit den Instrumenten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können sie Veränderungen bewirken. Kommunen müssen...

Zeitfragen-Infos: Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 337 / 22. August 2011 … mit Beiträgen zu den Themen: Israel, Afghanistan, Brasilien, Hunger, Landwirtschaft, Bundeswehr, Regenwald, Schulen, Palästinenser, Biokraftstoffe, Ökologie, Entwicklungspolitik, CO2, Kohlekraftwerke, Lebensmittel, DIE LINKE, Sozialpolitik,...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 336 / 14. August 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-08-14 – 15:40:19 … mit Beiträgen zu den Themen: Israel, Islam, USA, Gesellschaft, DDR, Blogger, Waffen, Krieg, Kriegstraumata, Psychologie, Pharmaindustrie, Gesundheit, Sozialpolitik, Die Mauer, DDR, DIE LINKE,...

FDP missbraucht getötete und verletzte Menschen für parteitaktische Manöver! Zum Jahrestag des Mauerbaus werden schwere Fehler im real existierenden Sozialismus der Partei DIE LINKE um die Ohren gehauen. Allen voran die Däumlinge der FDP spielen sich als einzige Hüter der Menschenrechte auf. Sie reiten gegen DIE LINKE forsche verbale Attacken. Die FDP befindet sich politisch und demoskopisch in einm tiefen Loch. Heraushelfen soll jetzt DIE LINKE und ihr angeblich ungeklärtes Verhältnis zu...

In Hessen ist das dritte Jahr des Kindergartenbesuchs – also das Jahr vor der Einschulung -gebührenfrei. Nur zwei Kommunen bieten kostenfreie Kinderbetreuung fur die gesamte Vorschulzeit an: Bad Homburg und Rodgau. Da frage ich mich doch, ob es in Stadtallendorf nicht auch möglich ist! In den meisten Kommunen sehen die Parteien die Gebührenfreiheit als wünschenswert an, lehnen sie aber dennoch ab: zu teuer! Die Gebührenordnungen fur Kindergärten werden überwiegend nach Einkommen gestaffelt. In...

DIE LINKE und Sozialverbände lehnen Gutscheinsystem ab (Marburg 5.7.11) Seit 29. März 2011 ist es amtlich. Arme Kinder und Jugendliche haben einen Rechtsanspruch auf Gutscheine für Lernhilfen, Angebote von Sportvereinen, warme Mittagessen in Schulen oder Kindertagesstätten und einiges mehr. Eltern, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, Sozialhilfe, den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, können die Leistungen für ihre Kinder beantragen. Die Bundesregierung weigerte sich, die Regelsätze...

zeitfragen-info nr. 328 / 20. Juni 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-06-20 – 12:31:48 Mit Beiträgen zu: Wirtschaft, Vietnam, Afghanistan, Krieg, USA, Nordafrika, Demokratie, Israel, Gaza-Streifen, Palästinenser, DIE LINKE; Antisemitismus, Migranten, abgeordnetenwatch, Atomausstieg, Die Grünen, Bundesregierung, regenerative Energien, Ökologie, Wachstum, attac => http://zeitfragen-info-blog.blog.de/2011/06/20/zei...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 326 / 7. Juni 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-06-07 – 11:38:47 Mit Beiträgen zu: Atomwaffen, Israel, Palästinenser, Gaza-Streifen, Menschenrechte, Bundeswehr, Atomausstieg, DIE LINKE, Sozialpolitik, Arbeitslosigkeit, Energie-Effizienz, Ökologie, Gentechnik, Wirtschaft,...

DIE LINKE Marburg-Biedenkopf wird auf Mitgliederversammlung Konsequenzen eines sofortigen Atomausstiegs diskutieren. Öffentlichkeit soll auch über Positionen der parteipolitischen Mitbewerber, insbesondere der Grünen, aufgeklärt werden. Rundbrief des SFV als Beleg. (Marburg 25.5.11) Der Kreisverband DIE LINKE Marburg-Biedenkopf wird auf der nächsten Mitgliederversammlung am 15. Juni das Thema „Atomausstieg – sofort und unumkehrbar“ auf die Tagesordnung setzen. Im Mittelpunkt der Diskussion...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - Die Veröffentlichung der Beiträge in diesem blog erfolgt unabhängig davon, ob ich inhaltlich mit ihnen übereinstimme oder nicht. zeitfragen-info nr. 319 / 12. April 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-04-12 – 16:00:50 Mit Beiträgen zu: Atomkraft, Tschernobyl , Anti-AKW-Bewegung, Atomstrom,...

Mandatsträger der LINKEN aus Regionsversammlung, Rat und Bezirksrat informierten sich vergangene Woche über das Pflegeheim des diakonischen Werkes in Badenstedt. Während der Besichtigung ließen sich Jörn Jan Leidecker, Vorsitzender der Regionsfraktion, Oliver Förste und Ludwig List aus der Ratsfraktion und Bezirksratsherr Siegfried Seidel ausführlich die verschiedenen Einrichtungen für die BewohnerInnen zeigen und erläutern. Gleichzeitig nutzten sie die Gelegenheit, sich mit Einrichtungsleiter...

Hartz-IV-Novelle ohne Aussprache im Bundestag durchgewunken Es ist ein starkes Stück. Nicht einmal eine Debatte sind die Langzeiterwerbslosen den Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition und der SPD wert. Ohne Aussprache wird ein fauler Kompromiss zu Lasten der Betroffenen abgesegnet. Auch Sören Bartol, heimischer Abgeordneter der SPD, spielt das Spiel mit. Anna Hofmann, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Kreistag erklärt wörtlich: „Hartz IV war von Anfang an verfassungswidrig und wird es...

Im Oktober 2010 hat der Wiener Wirtschaftswissenschaftler Franz Hörmann in einem Interview mit der österreichischen Tageszeitung „der Standard“ behauptet, dass das gegenwärtige Finanzsystem ein einziger Betrug sei. Er sagt wörtlich: „Die heutige Krise geht von den Banken aus. Banken erfinden im Kreditprozess Geld. Wenn man aber Geld aus Luft erfindet und das, was vorher noch nicht existiert hat, verzinst weiter gibt und dinglich absichern lässt, dann ist das, wenn das Geschäftsmodell schief...

DIE LINKE zur Zukunft der Feuerwehren in Niedersachsen: Attraktivität und gesellschaftliche Anerkennung steigern, Fort- und Weiterbildung ausbauen, technische Ausstattung verbessern Hannover. DIE LINKE im Landtag sieht für die stagnierenden Mitgliederzahlen in Niedersachsens Feuerwehren nicht nur den Bevölkerungsrückgang als Ursache. „Die mangelnde Attraktivität, schlechte Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten, fehlende technische Ausstattung, die Probleme um den Führerschein für die...

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

Die Fraktionen der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover und der Regionsversammlung begrüßen die für Donnerstag angekündigte Gründung der Bürgerinitiative „Kultur-Ritter Hannover“. Die Initiative hatte am Dienstag in der hannoverschen Presse angekündigt, sich für eine Überarbeitung der Lärmvorschriften durch den Niedersächsischen Landtag einzusetzen. „Das Anliegen der Initiative stößt bei uns auf offene Ohren“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der...

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

Klare Worte fand der Bundesvorsitzende der LINKEN bei der gestrigen Protestkundgebung in Wolfsburg. Die IG Metall rief bezüglich des von Schwarz-Gelb vorgelegten „Sparpakets“ zu der Veranstaltung auf. Mehr als 3000 Menschen folgten dem Aufruf und zeigten der Bundesregierung symbolisch die rote Karte. Ernst, der bis vor Kurzem noch Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigter war, machte die Veranstaltung vor den zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Heimspiel. Scharf...

Auf Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Maik Rudolph, trafen sich einige Mitglieder der Partei die Linke. am Freitag den 9.07 , zum ersten Mal in der Stadt Pattensen. Im Kaffee – Anno wurde gemütlich beim Bierchen über die aktuellen kommunalen und bundespolitischen Themen diskutiert. Um den Aufbau der Partei voran zubringen, ist es von Nöten auch einen Ansprechpartner vor Ort zu haben sagte Rudolph. Hier verständigten sich die Genossinnen schnell auf Peter Sandmann aus Pattensen Stadt....

Merkel und Westerwelle organisieren eine gigantische Nettolüge. Mehr Netto vom Brutto wurde versprochen. Und jetzt? Weniger Netto vom Brutto. Herr Rösler hat vollmundig angekündigt, eine Kopfpauschale gebe es nur mit einem Sozialausgleich für die unteren und mittleren Einkommen und Renten. Dieser Sozialausgleich findet nicht statt. Die Rösler-Reform ist ein Angriff auf alle Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Die größte Verlierergruppe werden die RentnerInnen sein. Sie bekommen...