CDU

11.06.2009 Bericht aus Berlin... Die Europawahl ist vorbei. Die Schuldzuweisungen sind ausgesprochen. Endlich ist wieder etwas Ruhe eingekehrt. Endlich Ruhe? CDU, CSU, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Italienchef Silvio Berlusconi sind zufrieden, können sie doch endlich zusammen unter dem Deckmantel der Europäischen Volkspartei EVP konstruktiv rechts ausgerichtete Politik auf der Ebene Europas betreiben. Berlusconis neue rechte Partei „Volk der Freiheit“ (Popolo Della Liberta, PDL)**), ein...

Am 2. Juni trafen Sascha Priesemann, Kurt Battermann und Lars Klingenberg den Niedersächsischen Landtagsfraktionsvorsitzenden der CDU David McAllister zum Interview in seinem Landtagsbüro. David McAllister beantwortete Fragen zu seiner Person, zur Politik und zur nahen Zukunft. Das ist Interview ist aufgrund der Länge in drei Abschnitte unterteilt. Im dritten Teil und letzten Teil des Interviews geht es um die Schulpolitik in Niedersachsen. Die Schulpolitik in Niedersachsen wird von allen...

Am 2. Juni trafen Sascha Priesemann, Kurt Battermann und Lars Klingenberg den Niedersächsischen Landtagsfraktionsvorsitzenden der CDU David McAllister zum Interview in seinem Landtagsbüro. Das ist Interview ist aufgrund der Länge in drei Abschnitte unterteilt. Im 2. Teil des Interviews mit David McAllister geht es um Amt des Fraktionsvorsitzenden sowie um die aktuelle Politik in Niedersachsen und Deutschland. Welche Aufgaben haben Sie als Fraktionsvorsitzender der CDU? David McAllister: Der...

Am 2. Juni trafen Sascha Priesemann, Kurt Battermann und Lars Klingenberg den Niedersächsischen Landtagsfraktionsvorsitzenden der CDU David McAllister zum Interview in seinem Landtagsbüro. Das Interview ist aufgrund der Länge in drei Abschnitte unterteilt. Im ersten Teil des Interviews geht es um die Person David McAllister, wir wünschen viel Spaß beim Lesen. Sie sind Jahrgang 71 und im Westteil von Berlin aufgewachsen, wie weit hat Sie die damalige Zeit in West Berlin geprägt? David...

Wie jedes Jahr lud die CDU am Pfingstmontag zur Teich-Fete ein. Ab zehn Uhr konnten die Besucher dann mit Bier und Bratwürstchen brunchen. Die im Ortsrat am stärksten vertretende Partei hatte zur Feier des Tages einige prominente Persönlichkeiten mitgebracht. Unter anderem stattete der CDU-Landtagsabgeordnete Christoph Dreier Bilm einen Besuch ab. Später war auch Burckhard Balz zu Gast, der für die Europawahl kandidiert und sich für den Ausbau des Handynetzes einsetzt. Gegen halb zwölf kamen...

Wo bekomme ich einen Tipp, wenn ich wählen soll? - Wo erfahre ich mehr darüber, welche Kandidatin oder welcher Kandidat für welche Politik eintritt? - Im Internetfernsehen http://www.wunstorf.tv werden die Kandidaten für die Region Hannover und darüber hinaus in einzelnen Interviews vorgestellt. Sicherlich eine Hilfe, um sich entscheiden zu können.

Die Aussage des JU-Bundesvorsitzenden zur Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes hat in der Jungen Union Günzburg für großes Kopfschütteln und auch für Empörung gesorgt. „Solche indiskutablen Pauschaläußerungen über Hartz IV Empfänger sind unsachlich und einfach nicht nötig“, so die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk. „Wir als Junge Union Günzburg distanzieren uns absolut von der unangemessenen Privatmeinung des Bundesvorsitzenden der Jungen Union Philipp Mißfelder“, so Dr. Hans Reichhart,...

Anlässlich der Diskussion über die Einrichtung eines deutschen Energieministeriums und der Abkehr Schwedens vom Atomausstieg erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Fragen der Energieversorgung bestimmen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes. Die Zuständigkeit für ein so existentielles wie komplexes Thema kann man nicht dauerhaft zwischen Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungshilfeministerien teilen....

15.01.2009 Egal wie die Hessen-Wahl ausgeht; hinterher geht es in den Swingerclub... Die LINKE ist immer wieder für Überraschungen gut. Egal wie die Hessenwahl am 18.01.2009 auch ausgeht; hinterher geht es auf jeden Fall in den Swingerclub "„La Envie” in Münchhausen bei Marburg. Dort findet nämlich die eine Wahlparty der Linkspartei-Kandidatin Heidi Lippmann (ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages) statt. Übrigens die Kandidatin ist auch die Betreiberin des Clubs. Meint die Politikerin...

“Was lange währt, wird endlich gut”. Einige Jahre konnte der Verbindungsweg zwischen der “Lange Straße” und der “Flentjenburg” nicht genutzt werden. Der beliebte Weg, der eine Abkürzung zum Friedhof, Freibad und auch zu den Sportstätten bedeutete, mußte aufgrund der Baufälligkeit der Sohlgleite an “Solles Mühle” von der Stadt gesperrt werden. Doch seit einigen Monaten können die Fußgänger den malerischen Weg am Gehlenbach wieder betreten. Der von der EU, dem Land und der Region geförderte Umbau...

Erstmals seit langer Zeit sitzen alle 612 Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Die Ohren sind gespitzt, das Thema ist einleuchtend. Es geht um die Weihnachtsdekoration im Deutschen Bundestag. Die ARD hat die Kameras an, es wird um 20 Uhr gesendet. Als erster tritt Frank-Walter Steinmeier ans Rednerpult. Er fordert: „Aufgrund der Finanzkrise sollte dieses Jahr keine unnütze Weihnachtsdekoration gekauft werden.“ Er fügt hinzu, dass er auch notfalls den Weihnachtsmann machen...

Am Sonntag, den 30.11.08 hat der CDU Ortsverband Sorsum-Evestorf mit Freunden und Bekannten einen Ausflug zum Weihnachtsmarkt nach Celle gemacht. Mit dem Zug fuhren wir nach Celle. Da unsere Niedersachsentickets bei dem privaten Celler Busbetrieb nicht anerkannt wurden, sind wir zu Fuß vom Bahnhof in die Stadt gelaufen. Im Kulturteil unseres Ausfluges haben wir dann eine historische Schlossführung im Kostüm im Celler Welfenschloss unter dem Motto "Die stinkfeine Gesellschaft gibt sich die Ehre"...

23.11.2008 Ist Schäuble ein schlechter Mensch-ärgere-dich-nicht-Spieler...? Kennen Sie das? Sie sitzen mit Freunden gemütlich abends zusammen und spielen in fröhlicher Runde, so richtig schön harmonisch, Mensch-ärgere-dich-nicht. Während des Spieles, soeben noch auf der Gewinnerseite, ändert sich die Glückssträhne von, nennen wir ihn, Wolfgang. Wolfgang findet das Spiel auf einmal nicht mehr demokratisch genug und sinnt darüber nach, wie man es, zu seinen Gunsten?, verbessern könnte. Sollte man...

Landtagsabgeordnete löste Versprechen ein! Eldagser Senioren überpüften Angaben und erfuhren um 9,50 Uhr, daß der Arbeitstag der Abgeordneten frühestens um 19,45 Uhr beendet sein wird. Ist der Tagesablauf einer Landtagsabgeordneten wirklich so, wie es uns berichtet wurde? Skepsis war aufgrund der vielen Berichte in Medien angesagt. Jetzt jedoch gingen TeilnehmerInnen vom Seniorennachmittag der CDU Eldagsen-Mittelrode dieser Frage nach. Im Herbst 2007 hatte Gabriela Kohlenberg einen Besuch im...

07.11.2008 Das schwarze Buch... Unbestätigten Gerüchten nach bekommt Roland Koch im Wahlkampf zur Hessenwahl 2009 Wahlhilfe aus Baden Württemberg. Oetinger ließ verlauten, dass er seinen Bestseller Das schwarze Buch der Geheimnisse Roland Koch und der Hessischen CDU zur Verfügung stellen will...

Was sagt das Volk? Zitate von den Stammtischen - heute aufschnappt: 1. ZITAT: "die selbstzerfleischung dieser spd ist schon erstaunlich - das downloaden der spd ist nicht mehr feierlich. nehmen die sich die bairische spd zum vorbild" ERSTER AKT DES HESSISCHEN POLITIKTHEATERS 2. ZITAT: "definitiv hat koch nicht gesiegt, ypsilanti aber auch nicht. " STIMMT, DENN EIGENTLICH HATTE ICH HERRN MINISTERPRÄSIDENTEN KOCH BISHER ALS KONSEQUENTEN MANN GESCHÄTZT - DEM IST NICHT SO also ZWEITER AKT DES...

auf dem Weg zum Landtag in Wiesbaden. Vorab, das ist k e i n frauenfeindlicher Artikel!! Ein roter Feuerdrache, „saurus ypsilanticus“ hat heute, nach monatelangen Vorbereitungen seinen Flug in den Landtag angetreten. Erklärtes Ziel dieses Politdrachens ist die Besteigung des hessischen Landes-Throns! Der Weg bis dahin, war schwer und steinig. Tapfere Drachenkämpfer(innen) versuchten saurus ypsilanticus von ihrem Vorhaben abzubringen. Jedoch ist ein Feuerdrache erst mal auf Kurs, dann hilft kein...

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

10.10.2008 Wegweisend...

06.10.2008 Regierung Bundeswehreinsätze auch in Inneren beschlossen Die große Koalition hat sich auf einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Abwehr von Terrorangriffen geeinigt. Um solche Einsätze möglich zu machen, muss das Grundgesetz geändert werden. Dann soll es möglich sein, die Polizei mit Kräften der Luftwaffe oder Marine zu unterstützten... ... meldet soeben die WELT sowie Nachrichtenagenturen und weitere Online-Ausgaben der deutschen Presse. Ferner schreibt sie (Auszüge) ... Die...

Die Anhäufung des Gebrauchten, oder nicht mehr Gewollten führt in Burgdorf seit 1996 in besonderer Atmosphäre zur schon traditionellen CDU-Flohmarkt-Aktion. An jedem dritten Sonntag gehört der Schützenplatz den großen und kleinen Händlern mit ihren Ständen. Der Erlös der Standgebühr wird am Ende eines solchen Tages stets für gemeinnützige Zwecke als Spende abgegeben. Am vergangen Sonntag, am 21. September 2008, vergab CDU-Marktmeister Ralf Wieners je 300 Euro an die Grund- und Hauptschule I für...

Einladung zum Besuch des Niedersächsischen Landtages Seit 1974 führt der CDU Ortsverband Eldagsen-Mittelrode seinen Seniorennachmittag – unabhängig von Wahlen - durch. Neben Informationen aus dem Ort wird besonders das gemütliche Miteinander bei einem Klönsnack gelebt und geschätzt. Bei Kaffee und Kuchen, der von den Frauen der Vorstands- und Ratsmitglieder selbst gebacken und auch verteilt wird, sowie einem Gläschen Wein treffen sich viele Seniorinnenen und Senioren. Erstmalig in diesem Jahr...

Johanniter und CDU blicken in die Zukunft des Rettungsdienstes Im Rahmen der Sommertour der CDU Fraktion der Region Hannover besuchte der Arbeitskreis Feuerschutz- und Rettungswesen den Regionalverband der Johanniter in Hannover. Schwerpunktthema des Besuchs war die Vertragssituation des Rettungsdienstes in der Region. Die derzeitigen Beauftragungsverträge im Rettungsdienst enden zum 31.12.2009. Die Johanniter betreiben drei Rettungswachen (Wunstorf-Steinhude, Garbsen, Langenhagen) mit ca. 85...

Für Montag, den 01. September 2008 hat die CDU Hemmingen einen Besuch in der AWD-Arena arrangiert. Die Führung erfolgt durch den Präsidenten von Hannover 96 Martin Kind. In den Jahren 2003 bis 2004 wurde das ehemalige Niedersachsenstadion mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 64 Mio Euro umgebaut. Die Eröffnungsfeier erfolgte im Januar 2005. Das Fassungsvermögen beträgt rd. 50.000, davon etwa 43.000 Sitzplätze und 7.000 Stehplätze zzgl. Plätze im VIP- und Logenbereich. Im Rahmen der...

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Dr. Linus Förster und des SPD Landtagsfraktion-Geschäftsführers Harald Güller kam der Bundesarbeitsminister Olaf Scholz nach Augsburg. Bei einem fast 90-minütigen Fachgespräch mit Vertretern aus Parteien, Kirchen, Komunalbehörden, Gewerkschaftern, Sozialverbänden und Vereinen kommentierte der Bundesarbeitminister den erst kürzlich veröffentlichten Armutsbericht. Zu Beginn machte Scholz darauf aufmerksam, dass es erst seit wenigen Jahren diesen Bericht...

nachdem ihr so fleissig mit mir über das Grundeinkommen diskutiert habt, will ich euch den Ausgang der Podiumsdis-kussion nicht vorenthalten. Vor fast vierhundert Menschen im überfüllten St.-Ulrich-Haus stellte Dieter Althaus sein „solidarisches Bürgergeld" vor, mit dem er eine Radikalreform einleiten will, um am Ende alle jetzigen sozialen Sicherungssysteme abzuschaffen. Er rechnet damit, dass Rente und Gesundheitssystem spätestens 2030 vor dem Kollaps stehen. Mit dem Bürgergeld bekäme jeder...