Nordrhein-Westfalen (Bundesland) - Lokalpolitik

PIZ Marine: Das letzte Mehrzwecklandungsboot der Flotte ist nach 57 Dienstjahren auf Abschiedstour. Landungsboot „Lachs“ ist fachlich ein sogenanntes Landing Craft Utility. Es ist das einzige graugestrichene Boot der Seestreitkräfte, das den Rhein befahren kann. Seinen geringen Tiefgang nutzt die Besatzung des „Lachs“, um allen Interessierten das letzte Landungsboot (von ehemals 22) der Deutschen Marine zu präsentieren. Am 10. Juni läuft das Boot in Düsseldorf ein und präsentiert sich am...

Nach dem Bruch des Staudamms in Kachowka, befürchten die Johanniter eine Verschlechterung der humanitären Lage innerhalb des Überschwemmungsgebiets und warnen vor weggeschwemmten Minen sowie einer massiven Verschlechterung der Trinkwasserversorgung. In der Nacht zum Dienstag 06.06.2023 kam es zur Teil-Zerstörung des Staudamms in Kachowka. 18,2 Milliarden Liter Wasser strömen nun aus dem Bruch und überfluten die Ortschaften entlang des Flusses Dnipro. Rund 16.000 Menschen sind akut von den...

„Seit vielen Jahren diskutiert Düsseldorf über die Oper, Standort, Umbau, Neubau. Heute findet eine gemeinsame Sitzung des Kulturausschusses, des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen, des Planungsausschusses, des Bauausschusses und der Bezirksvertretung 1 statt,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Heute wird intensiv und fachlich vorberaten. Nächste Woche wird dann im Stadtrat entschieden. Braucht Düsseldorf eine Oper? Wenn Ja,...

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

"In Demut und Reue bekenne ich meine Sünden ... ": Mit diesen Worten beginnt eine traditionelle Beichte in der katholischen Kirche. Am Ende einer solchen Beichte wird dem "Sünder" eine Buße auferlegt. Eine solche Buße wurde in den vergangenen sieben Tagen manchen Myheimatlern bzw. Myheimatlerinnen dadurch auferlegt, dass deren Account im Rahmen einer so genannten Detox-Maßnahme für eine Woche gesperrt wurde, die jetzt vorbei ist. Dabei hatte überhaupt niemand eine Beichte abgelegt. Der...

Die Russen haben am 06.06.2023 einen weiteren Terroranschlag in der Ukraine verübt indem sie das bereits im Jahr 2022 verminte Wasserkraftwerk Kachowka in die Luft sprengten. Als Folge des Kriegsverbrechens werden mindestens 80 Siedlungen der Region Cherson überflutet, Hunderttausende von Menschen befinden sich im Katastrophengebiet, der wirtschaftliche Schaden beträgt Milliarden von Dollar. Eine solche Überschwemmung wird Krankheiten und Epidemien auslösen und dem gesamten Süden der Ukraine...

„Im Mai war OB Keller mit einer Delegation in den USA. Diese Dienstreise wurden von nur zwei städtischen Presseerklärungen begleitet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Aus welchen Gründen hat die Stadt Düsseldorf, im Gegensatz zur Reise nach Japan im September 2022 (siehe Sitzung des Rates vom 17.11.2022, TOP 4.11, RAT/416/2022) nun diesmal zurückhaltend über die Reise in...

„Gemäß § 8 Absatz 4 des Gesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz Nordrhein-Westfalen - BGG NRW) ist die Deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache anerkannt,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb frage ich nun in der nächsten Stadtratssitzung 1.) Wie konkret wirken der Oberbürgermeister, die Stadtspitze/Verwaltungskonferenz, die städtischen...

Im Kreis Olpe stolpert man- etwas überrascht- über ein Ortsschild: "Mittelneger". Hmm. Hat man vergessen, das auszuwechseln? Oder muss man das gar nicht auswechseln, weil es sich schließlich nicht um einen "Vollneger" handelt? Was ist da also los in Olpe? Wissen Sie's?

#pridemonth #FreieWähler „Beschmutzt unsere Farben nicht. Wir sind deutsch und bunt. Verfassungs-Patriotismus und das Bekenntnis zur aufgeklärten Vielfalt ist unser Motto zu den diesjährigen Pride-Month“ mit diesen Worten wollen die Freien Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein ein Zeichen setzen gegen laufende Hetzkampagnen rechter und rechtsextremer Kräfte im Netz: „Unsere Nationalhymne beginnt mit den Worten: Einigkeit und Recht und Freiheit. Wir glauben es ist an der Zeit, die Farben...

„In Wuppertal gibt es die „Oper aus der Kiste.“ Darsteller uns Schüler probieren, spielen und musizieren in einer Schulstunde gemeinsam, schlüpfen in eine Opern-Rolle und haben viel Spaß. Nun fragten wir nach Entsprendem in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Im Kulturausschuss erklärte die zuständige Beigeordnete, Miriam Koch, dass die Düsseldorfer Kunst- und Kulturszene vielfältige Vermittlungsformate anbietet und...

"Am 12. Mai 2023 wurde durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw- Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) der Zuschlag zum Kauf des Hochseeschleppers „Rota Endurance“ erteilt. Auf marktverfügbare, gegebenenfalls auch gebrauchte Lösungen schnell zurückzugreifen, um Fähigkeitslücken zeitnah zu schließen - auch das ist einer von vielen neuen Wegen, die die Bundeswehr derzeit beschreitet. Durch den Zuschlag wurde...

„Im Mai wurde das Ergebnis der letzten IGLU-Studie veröffentlicht, d.h., Schüler der vierten Klasse lesen heute schlechter, als noch vor fünf Jahren. Ein Viertel der Kinder erreicht beim Lesen nicht den international festgelegten Mindeststandard, der für das weitere erfolgreiche Lernen nötig wäre,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Stadratssitzung den Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die...

„In den letzten zwei Jahren wurden in Düsseldorf Personalien hitzig diskutiert und auch durch Presseberichterstattungen begleitet, die zum Teil die betroffende Person in sehr schlechtem Licht, bis hin zu Gefühlen von Rufmord und Verleumdung darstellte. In allen Fällen blieb am Ende des Tages von den Anschuldigungen gar nichts übrig,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da wurde behauptet, der Vize-Schulamtsleiter habe in seiner...

Die bayerische Problemreg ...öhm... Landesregierung geht hart gegen sogenannte Problembären vor. In einem sechsmonatigen Integrationskurs werden die Bären zwangssozialisiert und- bei Erfolg- mit einem Paybackkonto wieder in die bayerische Wildnis entlassen.

„In der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde das Thema Rheinbahn und Fußball-Europameisterschaft 2024 thematisiert. Die Antworten der Fachverwaltung sind bemerkenswert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Es wurde erklärt, dass die Fußballfans, die am Flughafen landen, „grundsätzlich nicht vom Flughafen direkt zum Stadion fahren, sondern zunächst Hotel- bzw. Gastronomiebetriebe sowie die organisierten Fan Zonen...

Sind sie nicht ästhetisch schön, um nicht zu sagen, allerliebst. Sie strömen Ruhe und Frieden aus, diese Petunien. Und in Eintracht wachsen und gedeihen sie herrlich. Eine Freude. Doch ach, Rosen, Lavendel, Clematis, Hosta und viele Pflanzenarten mehr, mitunter gar Bäume, konkurrieren um Aufmerksamkeit. Disharmonie, befürchtet so mancher, will deshalb nur den Petunien Geltung verschaffen, gestaltet den Balkon nur mit Petunien? Doch stopp! Erst sich ergänzende Vielfalt vollendet das Werk, erhebt...

(Köln / Türkei) „Wer gehen will kann gehen. Wir halten keinen“ Mit diesen Worten hat Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei Freie Wähler, die ersten Reaktionen von vielen in Deutschland lebenden Türken kommentiert, die den Erfolg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bejubeln. Torsten Ilg stellt sich damit demonstrativ hinter Äußerungen von Bundesagrarminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Grüne), kritisiert aber gleichzeitig die derzeitige...

„Der Jugendrat hat in seiner Sitzung Ende April über eine mögliche Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn beraten,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb, und auch, um mögliche Vorfreuden oder/und Mißverständnisse zu vermeiden, fragten wir in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses die Verwaltung. Für diese teilte der Beigeordnete Jochen Kral mit, dass...

Ich bin kein Türke, lebe auch nicht in der Türkei. Das Bild, das unsereiner sich von der politischen Türkei, wenn ich es mal so formulieren darf, macht, ergibt sich aus Nachrichten und öffentlichen Berichten. Türkischstämmige Menschen, besonders türkischstämmige Jugendliche und ihre Eltern, habe ich zur Genüge durch meinen Beruf als Lehrer kennen und menschlich zumeist schätzen gelernt. Als ich vor Zeiten mal wieder eine fünfte Klasse übernahm, fragte ich die Kinder, woher sie kämen. Von einem...

Seit nunmehr eineinhalb Jahren führt Russland einen umfassenden Krieg gegen die Ukraine. Dank der mutigen Haltung des ukrainischen Volkes und der ukrainischen Armee konnte das Regime von Wladimir Putin keines seiner Ziele erreichen. Deshalb greift das Regime nun zu terroristischen Mitteln und droht der ganzen Welt mit einer nuklearen Katastrophe, um sie von der Unterstützung der Ukraine abzuhalten. Die Krise im Kernkraftwerk Saporischschja begann durch die Besetzung des größten europäischen...

Über viele Jahre hat der Grüne Joschka Fischer, in seinen jungen Jahren Revoluzzer und Steinewerfer, bevor er Teil des deutschen Establishments wurde wie viele andere einstige Revoluzzer auch, als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland das Schiff Deutschland durch weltpolitische Gewässer gesteuert. Lange war es in letzter Zeit ruhig um ihn, bis er jetzt dem Tagesspiegel ein Interview gab, in dem er seine Aussichten hinsichtlich des Ukrainekriegs und seine Forderungen an westliche Politik...

Pfingsten ist neben Ostern und Weihnachten das höchste christliche Fest. Nach christlicher Auffassung spielt hier nicht wie bei den beiden anderen Festen Jesus Christus, der Mensch gewordene Sohn Gottes, die Hauptrolle, sondern der Heilige Geist, der mit Gottvater und Gottsohn die Dreifaltigkeit ausmacht. Auch wenn dem Christentum schon lange nicht mehr die dominante Rolle vergangener Zeiten bei uns zukommt, viele Menschen sich aus Überzeugung oder Bequemlichkeit längst von den christlichen...

„Insekten nehmen zunehmend einen größeren Platz in der Ernährung der Menschen ein. Sie werden als Super-Food bezeichnet. Mittlerweile gibt es über 2.100 essbare Insektenarten. Dies bewegt Düsseldorfer. Das zeigen die Anrufe und E-Mails in unserer Geschäftsstelle,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die diesebzügliche Anfrage wurde nun im Fachausschuss beantwortet: Nach Erkenntnissen der bisherigen Kontrollen sind derzeit in Düsseldorf...

„Leider kam es in einer Woche im April zu fünf Wildunfällen, die für zwei Rehe, einen Dachs, einen Fuchs und ein Wildschwein tödlich endeten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Meine diesbezüglichen Fragen wurden nun im Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz durch den zuständigen Beigeordneten Jochen Kral beantwortet: „Nach Mitteilung der Polizei ereigneten sich im Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 20.04.2023 im Bereich...

Mit Steffen Kotré, Bundestagsabgeordnete der AfD und wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte Markus Lanz am gestrigen Abend neben dem renommierten Klimaforscher Mojib Latif und der Spiegel-Journalistin Melanie Amann nur einen Politiker, einen Protagonisten der AfD, ins Studio eingeladen. Die beiden Hauptthemen: Der Klimawandel und der Ukrainekrieg. Man hätte vermuten können, für Kotré keine optimalen Bedingungen für die Präsentation seiner Partei, ist deren...