Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

So funktioniert das Wärmenetz | Foto: Stadt Schwabmünchen
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Wärmeversorgung
Schwabmünchen Wohnbaugebiet Südwest III: Nachhaltige und klimafreundliche Wärmeversorgung für 450 Haushalte durch BHKW-Abwärmenutzung

Im Baugebiet Südwest III werden, im Vergleich zu einer konventionellen Energieversorgung, mehr als 420 Tonnen an CO2 pro Jahr eingespart. Das Wärmenetz ist rund 2 Kilometer lang und wird ca. 450 Haushalte mit einer Gesamtanschlussleistung von 2.000 kW mit nachhaltiger und sauberer und hocheffizient erzeugter Wärme versorgen. Die Wärme für die Beheizung der Haushalte liefert die eigens gegründete Gesellschaft „Wärmeversorgung Schwabmünchen GmbH“. Die zentrale Versorgung über das Netz bedeutet...

  • Bayern
  • Schwabmünchen
  • 22.09.23
  • 1
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Foto: Andreas Gebert

Gigabitrichtline
Dr. Mehring: 1,7 Mio. Euro für Zusamaltheim

475 Haushalte profitieren von Gigabit-Förderung Die Gemeinde Zusamaltheim erhält im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie 1.775.78 Euro, um die Glasfaserversorgung weiter auszubauen. Wie Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring berichtet, können so 475 Haushalte angeschlossen werden. „Insgesamt werden mit dieser Förderrunde 11 Kommunen sowie eine Schule mit über 12,7 Mio. Euro gefördert“, so Mehring. „Natürlich freut es mich besonders, dass auch Zusamaltheim in unserer Heimat von dieser...

  • Bayern
  • Zusamaltheim
  • 22.09.23
Bürgermeister Steffen Richter, Kindergartenleiterin Elfriede Reiser und der Landtagsabgeordnete Fabian Mehring (von links) freuen sich über die Fördermittel des Freistaates Bayern. | Foto: Peter Heider

Kita St. Georg
Geldsegen für die Gemeinde Westendorf

Mitte Juli wurde der erweiterte Kindergarten in Westendorf feierlich eingeweiht. In der Schmuttertalgemeinde wurden rund 2,9 Millionen Euro investiert, um „einen der schönsten Kindergärten unserer Region“ zu bauen, erklärt der Landtagsabgeordneter Fabian Mehring. Der Landtagsabgeordnete war es auch, der zu einem gemeinsamen Baustellenbesuch mit Bürgermeister Richter im Frühsommer gute Nachrichten aus München mitgebracht hatte. So konnte der Landtagsabgeordnete berichten, dass der Freistaat...

  • Niedersachsen
  • Westendorf
  • 21.09.23
  • 5
Vollbesetzt war das Erlinger Sportheim bei der diesjährigen Bürgersprechstunde mit Bürgermeister Michael Higl (links) | Foto: Peter Heider
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Bürgergespräch in Erlingen
Dorfplatzneugestaltung steht im Fokus

Bei der Bürgersprechstunde im Meitinger Ortsteil Erlingen wird über die Neugestaltung und Veränderung des Dorfplatzes diskutiert. Auch Tempo 30 ist ein Thema. Die erste Bürgergesprächsrunde im Jahr 2023 für Bürgerinnen und Bürger des Marktes Meitingen, zu der Bürgermeister Michael Higl in den kommenden Wochen alle Ortsteile der Marktgemeinde besuchen wird, fand in diesem Jahr in Erlingen statt. In der vollbesetzten Sportgaststätte stand dabei die Neugestaltung der Erlinger Dorfmitte im Fokus...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 21.09.23
Foto: Pixabay

Ukrainekrieg
Mal wieder Ukraine: Politische Dilemmata und scheiß Weltpolitik! Aber lasst mich doch in Ruhe!

Am 24.September wird der Ukrainekrieg bereits 1 Jahr 7 Monate andauern. Hätte der Westen die Ukraine in deren Verteidigungsbemühungen nicht mit Material unterstützt, gäbe es die Ukraine als selbstständigen Staat wohl schon längst nicht mehr, sie wäre inzwischen ein Teil der Russischen Föderation und Putin könnte sich einer weiteren Expansion eines von ihm gewollten russischen Imperium zuwenden. Hallo, hallo, mag mancher sich zu Wort melden: Lasst mich doch in Ruhe! Die westlichen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 21.09.23
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Bild 1 von 5: Jugendliche testen am "Mobilitätstag Langenhagen" ihr Gefühl für Fahrradteile an der Fühl-BOX-Fahrradteile auf dem Stand des ADFC Langenhagen. 
Der Weg zum Gewinn: 3 der 7 Teile (siehe Bild 5) richtig erkennen und benennen. In den gelben ADFC-Westen: Ulla und Wolfram, zwei der insgesamt acht ADFC-Mitglieder, die an diesem Tag die Besetzung des ADFC-Standes bildeten. Ein gaaanz ❤️-licher Dank gilt Ihnen, den anderen sechs Standhelfer*innen und ganz besonders den vielen, vielen Besucherinnen und Besuchern auf dem ADFC-Stand! | Foto: RS
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Das Fahrrad und die Jugend
Fortsetzung am Do., 19.9.'24. - Fünf Bilder 2023! Lange Schlangen vor der Fühl-BOX-Fahrradteile des ADFC Langenhagen, mit Gewinnen ....

Auch in diesem Jahr Aktionstag Mobilität Langenhagen ■ Do., 19.9.2024, ■ auf dem Marktplatz ■ wieder mit dem ADFC Langenhagen, natürlich! - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -  Radfahren = Umweltschutz Rückschau 2023: Wir brachten das Fahrrad näher zu den (jungen) Leuten! In der ADFC-BOX: Sieben Fahrradteile zum ErfühlenBild 3: Da ist doch was drin! Aber was? Fühl doch selber mal ... Fühl-BOX-Fahrradteile = der Renner! Hast Du ein Gefühl für Fahrradteile? Dann greif doch mal rein! Darum...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 21.09.23
  • 1
Landrat Martin Sailer | Foto: Julia Pietsch

Asylpolitik
Hotel in Gersthofen wird nun doch keine dezentrale Unterkunft für Geflüchtete

Vertragspartner kann Konflikte mit dem Eigentümer nicht ausräumen und damit die Überlassung nicht sicherstellen Das Select-Hotel im Güterverkehrszentrum in Gersthofen wird nun doch keine dezentrale Unterkunft für Geflüchtete. Vor Ort hätten bis zu 440 männliche Geflüchtete untergebracht werden sollen, was bei einigen Anwohnerinnen und Anwohnern Verunsicherung und Unverständnis hervorgerufen hat. „Unser Vertragspartner Novum Hospitality hat uns heute darüber informiert, dass er uns nicht mehr...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.09.23
  • 1
Asylpolitik Obergrenze ist Scheinlösung Freie Wähler Köln fordern schnelle Ausweisung abgelehnter Asylbewerber und Abfangkommandos vor Afrika. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Kritik an Obergrenzen für Flüchtlinge
Freie Wähler Köln für Abfangkommandos vor Afrika

Köln / München: CSU Asylpolitik Obergrenze ist Scheinlösung. Freie Wähler Köln fordern schnelle Ausweisung abgelehnter Asylbewerber und Abfangkommandos vor Afrika. „Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erneut geforderte Obergrenze für Flüchtlinge ist nur eine Scheinlösung, die Söder gezielt im bayerischen Landtagswahlkampf verbreitet. Wir FREIE WÄHLER fordern, das Problem an der Wurzel zu bekämpfen“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER im Bezirk Mittelrhein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 21.09.23
  • 18
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DAS verspricht die Langenhagener Politik den Radfahrenden in Langenhagen:
Na, dann schauen wir doch mal: 
- Prioriserung de Radfahrenden an Ampeln: Alleine dieser Punkt reicht doch schon ...
- echt geil: Verbindung aller(!) Ortsteile der Stadt Langenhagen ... mit der Kernstadt über Fahrradschnellstraßen ...

;-)

Zitate: So stellt die Politik sich's vor
Wörtlich genommen! Der Radverkehr: Was die Politik beschlossen hat - und was sie hält - hält!?!?!?

Quelle: Klimaschutz-Aktionsprogramm der Stadt Langenhagen https://www.langenhagen.de/klima-umwelt-nachhaltigkeit/klimaschutzkonzept SO verabschiedet am 23. Mai 2023 vom Rat der Stadt Langenhagen. DAS also hat die Politik Langenhagen beschlossen (na, und?), in Auszügen: Hierfür muss die Verkehrsmittelwahl vom motorisierten Individualverkehr (MIV) (z. B. PKW, Motorräder) hin zum Umweltverbund (z. B. Fahrrad, zu Fuß, Carsharing, Öffentlicher Personennahverkehr [ÖPNV]) verändert werden.  .Dies soll...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 20.09.23
Daumen hoch von 1. Bürgermeister Franz Feigl für die Auszubildenden der Stadtverwaltung Königsbrunn, die hier im September gestartet sind (v. l. Marie Giesa, Sophia Nissen, Melissa Riedl und Tamara Christ – alle Verwaltungsangestellte mit Fachrichtung Kommunalverwaltung im ersten Lehrjahr) und auch für die jungen Männer und Frauen, die dieses Jahr ihre Ausbildung erfolgreich abgeschlossen haben (Leonie Merz, Lara Jäckel und Anton Bollinger als Verwaltungsfachangestellte und Amir Taletovic als Fachkraft für Wasserversorgung). | Foto: Anke Maresch

Ausbildung gegen Fachkräftemangel
Aus-, Fort- und Weiterbildung bei der Königsbrunner Stadtverwaltung

„Eigene Ausbildung ist auch für Kommunen die wichtigste Maßnahme im Kampf gegen den Fachkräftemangel!“ 1. Bürgermeister Franz Feigl traf sich Anfang September mit vier frisch gebackenen Azubis und vier jungen Frauen und Männern, die gerade ihre Ausbildung bei der Stadtverwaltung abgeschlossen haben, zum Fototermin vor dem Rathaus. Bei der Stadtverwaltung Königsbrunn machen derzeit elf junge Frauen und Männer eine Ausbildung: neun Verwaltungsangestellte in der Fachrichtung Kommunalverwaltung,...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 20.09.23
  • 1
v.l.n.r.: Jenny Schweyer, Ulrich Reiner, Fabian Mehring, Rosemarie Schweyer, Max Deisenhofer, Elke Rathgeb | Foto: Marina Jakob

“Sommertour“ für Ida: FREIE WÄHLER übergeben 7000 Euro an den Glühwürmchen e.V.

„Wahlkampf mit Mehrwert“ hat stolze Summe für Ida aus Mörslingen eingespielt Mit einem stolzen Scheck zugunsten der kleinen Ida aus Mörslingen haben die Freien Wähler ihre Sommertour durch die Region gekürt. Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring hatte „Wahlkampf mit Mehrwert“ als Motto für eine Reihe von Veranstaltungen während des Sommers ausgerufen. Gemeinsam mit Bezirkstags-Direktkandidat Ulrich Reiner und den Zweitstimmenkandidatinnen Elke Rathgeb und Jenny Schweyer organisierten die...

  • Bayern
  • Tapfheim
  • 20.09.23
Bürgermeister-Wohlfarth-Straße: Baufortschritt Umgestaltung | Foto: Anke Maresch
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Umgestaltung der Bgm.-Wohlfarth-Str.
Gewerbe, Handel, Praxen und Gastronomie sind weiterhin erreichbar

Der zentrale Bereich der Bürgermeister-Wohlfarth-Straße zwischen Gartenstraße und Marktstraße wird umgestaltet. Zum heutigen Stand ist der Abschluss der gesamten Maßnahme, die zur „Vision Zentrum 2030“ gehört, für Frühjahr 2024 vorgesehen. Die geänderten avv-Busfahrpläne finden Sie unter www.avv-augsburg.de. Baufortschritt Auf dem östlichen Gehweg zwischen der Heimgartenstraße und der St.-Johannes-Straße wurden im September Tiefbauarbeiten durchgeführt; hierbei mussten unter anderem bestehende...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 20.09.23

DIGITAL-Award 2023
Stimmen Sie für die Königsbrunner IT!

Noch bis Mitte Oktober können Sie Ihre Stimme für die Abteilung Informations- und Kommunikationstechnik der Stadtverwaltung Königsbrunn abgeben: Sie gehört zu den drei Finalisten des DIGITAL-Award bei den Kommunen über 20.000 Einwohnern, die auf der Fachmesse KOMMUNALE ihre Projekte vorstellen dürfen und auf eine gute Endplatzierung hoffen. Am 18. Oktober 2023 wird IT-Leiter Manfred Birling auf der Messe das Königsbrunner Projekt zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Digitalisierung...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 20.09.23

Bürgerversammlung am 25. Oktober 2023
Bürgermeister Franz Feigl informiert über wichtige Themen der Stadtverwaltung und benatwortet Fragen

Die Stadt Königsbrunn lädt zur nächsten Bürgerversammlung ein: Mittwoch, 25. Oktober 2023, 19:00 Uhr evangelisches Gemeindezentrum St. Johannes, Friedhofstraße 2 Bei diesem Termin informiert 1. Bürgermeister Franz Feigl wieder über wichtige Themen aus der Stadtverwaltung und beantwortet Fragen der Besucherinnen und Besucher. Bis einschließlich 18. Oktober 2023 besteht für alle Königsbrunnerinnen und Königsbrunner die Möglichkeit, im Vorfeld Fragen oder Themen einzureichen, die bei der...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 20.09.23

Transparenz in der Pflege
Pflegeheimbetreiber schreien nach dem Bund

Die Verknappung der Angebote bringt den Heimbetreibern keinen Mehrwert mehr, sie schreien nach Hilfe des Bundes. Zahlen müssen WIR Arbeitnehmer. Bürger, Parteien aufgewacht.Zur Unterstützung des Argumentes „ambulant vor stationär“ wurde uns das schlechte Image der Heime seit 1995 eingeredet, zu Lasten der Pflegekräfte, der vorbildlichen Heime mit Atmosphäre. Zur Unterstützung wurde ein Qualitätsbegriff der Betreiber, nach Vorbild der Industrie, als Mindestmaß eingeführt. Wer will schon die...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 20.09.23
  • 1
Spielbank | Foto: eigenes Bild mit Photoshop-Bearbeitung

Seriöse Finanzpolitik
Schulden - Das Spiel mit unseren Finanzen / Steuern

Der Geldwert in einem Land hängt vom Vertrauen in seine Stabilität ab! (deshalb auch lt. FDP – Die Begrenzung von Schulden und Sondervermögen – letzteres ein verschleiernder Trick in Notlagen - Schulden bleiben nun mal Schulden und sollten bezüglich einer "politischen Ehrlichkeit" auch so benannt werden) Der Anstieg von Vermögenspreisen, z.B. bei Immobilien ist ein Indiz dafür, dass dieses Vertrauen stetig weiter sinkt und wenn riesige ruhende Geldmengen irgendwann in Bewegung kommen (so wie...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 20.09.23
  • 10

Gedanken
Nur für Insider: Lustigkeiten, Lächerlichkeiten?

Tatsächlich, nur kurz für Insider: Lustigkeit im Zusammenhang mit Absurdität kennt keine Grenzen. Myheimat ist so ein virtueller Ort, wo man so etwas antrifft, wo man sich zuweilen auf einer Bühne sieht, die eines Richters würdig ist, eines Richters, der sich freiwillig in die Lächerlichkeit stürzt. Gehört wohl zu den Realitäten sozialer Medien. Kopfschütteln ist angesagt. Löschung: Impossible Bei allem bitte ich um Diskretion.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 20.09.23
  • 17
  • 1
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Ausstellung: Gegen das Vergessen
Zur Landtagswahl Hessen am 23.08.2023

Marburg. Am Samstag, den 23.09.2023 findet von 10.00 bis 16.00 Uhr eine Ausstellung einer Gruppe aus Heidelberg auf dem Blochmannplatz am Erlenring statt zum Thema: "Gegen das Vergessen - Aufarbeitung des Corona-Unrechts. Eingeladen hat "Weiterdenken Marburg", deren Landtagswahlkandidat Dr. Frank Michler zur Diskussion vor Ort ist. Die Landtagswahl in Hessen findet am 08.10.2023 statt. Verhandeln statt Schießen!, Bargeld erhalten!, Machtzuwachs der WHO stoppen! sind weitere wichtige Ziele, für...

  • Hessen
  • Marburg
  • 19.09.23
  • 8
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Plakatierungen zur Hessenwahl 2023 | Foto: © Bild: www.hessenschau.de CC
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Affaire Campanile klären!
Kann Hessen-Wahl Frankfurter Sümpfe negieren?

Die Plakatierungen zur hessischen Landtagswahl am 08. Oktober versprechen seitens aller Parteien, wie auch deren sämtliche sonstigen Wahlkampf-Aktivitäten selbstverständlich nur das Beste für das Bundesland, wie seiner Bewohner. Auch wenn die Banken- und Main-Metropole Frankfurt am Main nicht Parlamentssitz ist, können die dortigen Sümpfe wirklich unisono ausgeklammert werden, wenn zumindest ein Fünkchen Wahrheit an den Wahl-Versprechen dran sein soll? Konkreter Anspruch an die beiden...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 19.09.23
  • 1
Das Bild zeigt den Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring mit den Bürgermeistern und Vertretern von Interessengemeinschaft und Bauernverband auf der Tour durch die von den Polderplänen betroffenen Fluren.  | Foto: Marina Jakob

Flutpolder
Flutpolder: Dr. Mehring bezieht in Gremheim klare Stellung

Landtagsabgeordneter folgte Einladung von Bürgermeistern, Interessengemeinschaft und Bauernverband Einen besonderen Ortstermin zum Hochwasserschutz gab es in Gremheim. Auf Einladung von Philipp Uhl, dem Vorsitzenden der örtlichen Interessengemeinschaft sowie den Bürgermeistern Jürgen Frank (Blindheim) und Johannes Ebermayer (Schwenningen) und des regionalen Bauernverbands kam der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring (Freie Wähler) zum Treffen mit den örtlichen Betroffenen. Auf dem Hänger...

  • Bayern
  • Schwenningen (BY)
  • 19.09.23

Herbst
Pilze

Wenn man richtig große Pilze sehen möchte, muss man unter die Erde gehen. Der Riesen Hallimasch ist der größte Pilz der Welt. Er wächst in Oregon, USA, und erstreckt sich über eine Fläche von neun Quadratkilometer. Das entspricht etwa 1.200 Fußballfeldern. Der Riesen Hallimasch ist ein unterirdischer Pilz, der nur an der Oberfläche kleine Fruchtkörper bildet. Er wiegt über 600 Tonnen und wird auf ein Alter von etwa 2.400 Jahren geschätzt. Riesenpilze gibt es in China, Kanada und USA. Eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 19.09.23
  • 2
Fabian Mehring mit (v.l.) Robert Killisperger, Gertrud Killisperger, Lisa Killisperger und (v.r.) Stefan Eisenhofer und Sabine Eisenhofer | Foto: Michaela Meier

CO2-Maut
CO2-Maut: Dr. Mehring warnt vor „Existenzvernichtung“ im regionalen Mittelstand

„Maut Everest“: Landtagsabgeordneter stellt sich hinter Initiative von Wertinger Familienunternehmern Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring will mithelfen, den vom bayerischen Transportgewerbe befürchteten „Maut Everest“ zu verhindern. Daran ließ der Landespolitiker beim Ortstermin mit Familienunternehmern in Wertingen keinen Zweifel. Geht es nach den Plänen der Bundesregierung, soll die CO2-Maut für Transportunternehmen um 83 % steigen. „Das gefährdet unsere Existenz“, zeigen sich die...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 19.09.23
Vive la différence! 
2 x "Verkehrswende", aber:
- Paris: ■ 37,3 % mehr Rad-Verkehr,
- Langenhagen: ■ 40 % mehr Rad-Unfälle. | Foto: RS

Im direkten Vergleich: Paris vs. Langenhagen
Paris + 37 % / Langenhagen + 40 %: Fast gleiche Zahlen, aber eins davon ist die 🚲-Gefährlichkeit

Im direkten Vergleich: 37 % mehr Radverkehr: Paris40 % mehr Radunfälle: LangenhagenParis zeigt, wie es geht: Seit Jahren wird in der französischen Hauptstadt die Verkehrswende vorangetrieben. Die Nachfrage folgt jetzt dem Angebot und die Pariser sind mehr mit 🚊& 🚲 unterwegs. Wer klimafreundliche Verkehrsmittel stärkt, bekommt eben klimafreundliche Mobilität! Die Zahlen für Paris: 🚲 + 37,3% Fahrradnutzung🚊 + 12,6% Nutzung der Metro🚗 - 5,5% Autoverkehr im Stadtzentrum🚑 ± Z,Z % mehr/weniger...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 18.09.23
VuFa in Funkstille! Seit fast einem halben Jahr: Was tut der Verkehrs- und Feuerschutzausschuss (VuFa) eigentlich für die Sicherheit der Radfahrenden in Langenhagen? Seit Mai steht KEIN EINZIGER Punkt dazu auf der VuFa-Tagesordnung.  | Foto: RS

Darum: "Runder Tisch" ergänzt "VuFa"
40 % mehr 🚲-Unfälle (nur) in Langenhagen: Aber der VuFa hat seit Monaten nichts dazu auf der Tagesordnung

Extrem-Rad-Unfälle-Anstieg NUR in Langenhagen Mitte Mai 2013 gab die Polizei Langenhagen in der HAZ bekannt, dass die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Körperverletzung mit Beteiligung Radfahrender in Langenhagen explosionsartig um 40 % (2021 auf 2022) gestiegen ist. Frage: Wann - endlich - schlägt der VuFa Maßnahmen zur Verringerung der Fahrradunfallzahlen mit Körperverletzung in Langenhagen vor? Dazu die 🚲-Unfall-Anstiegs-Vergleichszahlen der Polizei über andere Körperschaften: - Stadt Hannover:...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 18.09.23
Foto: Pixabay

Ach, die Migration!
Für mich keine Frage: Die Migrationspolitik Deutschlands und der EU ist unzulänglich

Eine Neverending-Story mit ungewissem Fortgang und ungewissem Ausgang, der Zustrom von, ja was denn eigentlich, echten Flüchtlingen gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention oder Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben, und dem Umgang damit? Jedenfalls eine Story, in der sich die EU, in der sich Deutschland zu einem Blatt im Wind gemacht zu haben scheint. Das Asylrecht, die Genfer Flüchtlingskonvention, Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg, aus der Unheilsgeschichte, in deren Zentrum...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 18.09.23
  • 35
Die Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein beklagt die Zunahme sexueller Übergriffe auf Frauen und Kinder in öffentlichen Schwimmbädern. Erst gestern kam es laut Kölner-Stadtanzeiger im Agrippabad wieder zu einem Vorfall, in dem mehre Männer mit Migrationshintergrund unter Tatverdacht geraten sind. Die Partei fordert die konsequente Ausweisung von Gewaltverbrechern. | Foto: Keine Rechte Dritter

Köln Missbrauchsverdacht im Agrippabad
Freie Wähler fordern Ausweisung der Täter

„Sexuelle Übergriffe gegen Frauen, Kinder und Jugendliche in öffentlichen Räumen und Schwimmbädern sind kein Kavaliersdelikt. Meist sind die Täter männlich und haben nicht selten einen Migrationshintergrund. Wir FREIE WÄHLER fordern deshalb harte Konsequenzen, möglicherweise auch die Ausweisung der Täter in ihr jeweiliges Heimatland, in diesem Fall Syrien, Irak und die Türkei, sollte sich der Verdacht bestätigen.“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler im Bezirk...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 18.09.23
  • 18
  • 6
Foto: Ekkehard Lentz
3 Bilder

Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein
Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern

Bremer Friedensforum Presseinformation 18. September 2023 Treffen wegen Krieg in der Ukraine am 19. September auf Air Base Ramstein Bremer Friedensforum: Schreiben an Bundeskanzler Scholz und Minister Pistorius bezüglich Taurus Bremen. US-Verteidigungsminister Austin hat erneut Verteidigungsminister und hochrangige Militärs aus der ganzen Welt eingeladen. Das Treffen soll am Dienstag, 19. September, auf der Air Base in Ramstein stattfinden. Im Vorfeld des Treffens der Ukraine-Kontaktgruppe...

  • Bremen
  • Bremen
  • 18.09.23
  • 4
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