Lokalpolitik

Weil Anwohner einen Brandbrief an den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel schrieben, schauten sich einige Ortspolitiker von CDU, SPD und Grünen gemeinsam mit Stadtplaner Dr. Hans-Heiner Schlesier heute Nachmittag (5. Juni) die Situation die Situation vor Ort einmal an. Es ging um die Parkplatznot im sogenannten „Amerikaviertel“ in Mittelfeld. Als das Quartier vor über 70 Jahren entstand, verfügte kaum ein Bewohner über ein Automobil. Parkplätze spielten da noch keine Rolle. Heute ist die Situation...

Im Kreis Olpe stolpert man- etwas überrascht- über ein Ortsschild: "Mittelneger". Hmm. Hat man vergessen, das auszuwechseln? Oder muss man das gar nicht auswechseln, weil es sich schließlich nicht um einen "Vollneger" handelt? Was ist da also los in Olpe? Wissen Sie's?

#pridemonth #FreieWähler „Beschmutzt unsere Farben nicht. Wir sind deutsch und bunt. Verfassungs-Patriotismus und das Bekenntnis zur aufgeklärten Vielfalt ist unser Motto zu den diesjährigen Pride-Month“ mit diesen Worten wollen die Freien Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein ein Zeichen setzen gegen laufende Hetzkampagnen rechter und rechtsextremer Kräfte im Netz: „Unsere Nationalhymne beginnt mit den Worten: Einigkeit und Recht und Freiheit. Wir glauben es ist an der Zeit, die Farben...

Vorab: Link zum Video (2:20 min)      Dieser Bericht ist auch hier (Eintrag für den 4.6.) zu finden unter www.AdfcLangenhagen.deBericht bei HAZ+- - - -  Sonntag, 4. Juni, 11 Uhr: Startpunkt Rathaus Langenhagen 200+ waren dabei: Radfahrer sind einfach freundlicher! Und umweltfreundlicher, sowieso! Start der ADFC-Rad-Sternfahrt zum Rad-Fest am "autofreien" Maschsee. Wir danken: allen Mit-Radelnden,Bernd für die Veranstaltungsleitung,der Polizei Hannover,der Üstra Hannover,der Stadt...

„In Wuppertal gibt es die „Oper aus der Kiste.“ Darsteller uns Schüler probieren, spielen und musizieren in einer Schulstunde gemeinsam, schlüpfen in eine Opern-Rolle und haben viel Spaß. Nun fragten wir nach Entsprendem in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Im Kulturausschuss erklärte die zuständige Beigeordnete, Miriam Koch, dass die Düsseldorfer Kunst- und Kulturszene vielfältige Vermittlungsformate anbietet und...

Aichach-Friedberg Eigentlich wollte der Landrat nur eine kleine Feier zu seinem 60. Geburtstag, doch es wurde eine große. Vizelandrat Manfred Losinger hat mit den weiteren Stellvertretern „am Chef“ vorbei organisiert. So bereiteten die Bürgerinnen und Bürger, die Mitglieder des Kreistages und des Landtags, die Bürgermeister, Vereinsvertreter, Blasmusikanten, Schule, Polizei, Schützen, Feuerwehrler und sogar ein Kaminkehrer als Glücksbringer ihrem Landrat einen großen Geburtstagsempfang. Auch...

Proteste gegen Air Defender 2023 sind notwendig: Bremer Friedensforum unterstützt Demonstration in Wunstorf Einen Vorgeschmack auf die Zunahme militärischen Flugverkehrs in der gegenwärtigen kritischen Sicherheitslage in Europa liefert das NATO-Luftmanöver “Air Defender 2023”. Elf Tage lang werden vom 12. bis 23. Juni über 200 Militärmaschinen in drei Lufträumen über Deutschland Übungen abhalten. Insgesamt sind rund 250 sogenannte „Sorties“, militärische Flugbewegungen, pro Tag...

Stadtradeln 2023, wieder mit Polizei-Eskorte! Fahrrad-Demo-Stern-Radtour-Auftakt am Sonntag, 4.6., 11 Uhr am Rathaus Langenhagen. Und dann gemeinsame Radfahrt über die (gesperrten!) Schnellwege von Hannover zum Fahrradfest am (autofreien!) Maschsee. Und nicht vergessen: Den Stand des ADFC auf dem Fahrradfest am Machsee besuchen! Mehr dazu in unserem Terminkalender: https://Touren-Termine.AdfcLangenhagen.de

¯\_(ツ)_/¯ Behörden-Untätigkeit im Rathaus Langenhagen provoziert / produziert 🚲-Unfall-Häufungen mit Körperverletzungen auf 🚲-Schulwegen. Fortsetzungs-Serie Die städtisch angelegten Radfahrer-Falle(n) in Langenhagen Dies ist der 2. Teil Radwegfalle auf dem Schulweg zum Gymnasium: Fünf Radunfälle in drei Jahren ... Zurück zum 1. Teil Einfach diesem Link folgen Weitere Infos folgen und werden dann auch verlinkt Das Rathaus Langenhagen zwingt zum "Geisteradeln" Das Rathaus verweigert...

"Am 12. Mai 2023 wurde durch das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw- Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) der Zuschlag zum Kauf des Hochseeschleppers „Rota Endurance“ erteilt. Auf marktverfügbare, gegebenenfalls auch gebrauchte Lösungen schnell zurückzugreifen, um Fähigkeitslücken zeitnah zu schließen - auch das ist einer von vielen neuen Wegen, die die Bundeswehr derzeit beschreitet. Durch den Zuschlag wurde...

Für das Haushaltsjahr 2023 hat die CSU Fraktion einen Antrag zur Sanierung der Sportallee gestellt. Im Juni fangen nun die Arbeiten zur Sanierung der Sportallee an. Es lohnt sich dran zu bleiben!

„Im Mai wurde das Ergebnis der letzten IGLU-Studie veröffentlicht, d.h., Schüler der vierten Klasse lesen heute schlechter, als noch vor fünf Jahren. Ein Viertel der Kinder erreicht beim Lesen nicht den international festgelegten Mindeststandard, der für das weitere erfolgreiche Lernen nötig wäre,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir nun in der nächsten Stadratssitzung den Oberbürgermeister, die Stadtspitze, die...

„In den letzten zwei Jahren wurden in Düsseldorf Personalien hitzig diskutiert und auch durch Presseberichterstattungen begleitet, die zum Teil die betroffende Person in sehr schlechtem Licht, bis hin zu Gefühlen von Rufmord und Verleumdung darstellte. In allen Fällen blieb am Ende des Tages von den Anschuldigungen gar nichts übrig,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da wurde behauptet, der Vize-Schulamtsleiter habe in seiner...

Die bayerische Problemreg ...öhm... Landesregierung geht hart gegen sogenannte Problembären vor. In einem sechsmonatigen Integrationskurs werden die Bären zwangssozialisiert und- bei Erfolg- mit einem Paybackkonto wieder in die bayerische Wildnis entlassen.

„In der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses wurde das Thema Rheinbahn und Fußball-Europameisterschaft 2024 thematisiert. Die Antworten der Fachverwaltung sind bemerkenswert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Es wurde erklärt, dass die Fußballfans, die am Flughafen landen, „grundsätzlich nicht vom Flughafen direkt zum Stadion fahren, sondern zunächst Hotel- bzw. Gastronomiebetriebe sowie die organisierten Fan Zonen...

Sind sie nicht ästhetisch schön, um nicht zu sagen, allerliebst. Sie strömen Ruhe und Frieden aus, diese Petunien. Und in Eintracht wachsen und gedeihen sie herrlich. Eine Freude. Doch ach, Rosen, Lavendel, Clematis, Hosta und viele Pflanzenarten mehr, mitunter gar Bäume, konkurrieren um Aufmerksamkeit. Disharmonie, befürchtet so mancher, will deshalb nur den Petunien Geltung verschaffen, gestaltet den Balkon nur mit Petunien? Doch stopp! Erst sich ergänzende Vielfalt vollendet das Werk, erhebt...

Den Kulturstaat Bayern in seiner Vielfalt bewahren und nachhaltig weiterentwickeln – das ist Ziel der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. Bei ihrer Frühjahrsklausur im Münchner Werksviertel hat sie daher vergangene Woche eine Resolution zur Stärkung der bayerischen Kunst- und Kulturszene verabschiedet. „Auch wenn der Kunst- und Kulturbereich bereits durch zahlreiche staatliche Maßnahmen unterstützt wird, fehlt für Bayern bislang eine gezielte kulturpolitische Strategie. Um diese zu entwickeln, muss...

Was früher selbstverständlich war, ist heute immer mehr Menschen ein Dorn im Auge: In den ländlichen Regionen Bayerns mehren sich Beschwerden und mitunter sogar Klagen wegen des Geläuts von Kuhglocken oder des Geruchs von Misthaufen und Hühnerställen. Bereits seit vergangenem Jahr setzt sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion deshalb dafür ein, diese für das Landleben typischen und identitätsstiftenden Geräusche und Gerüche per Gesetz schützen zu lassen. Bei ihrer Klausur Ende Mai im Münchner...

Mehr Kompetenzen für die kommunale Ebene, stärkere Unterstützung bei der Bewältigung der Migration, sofortiger Stopp der Ampel-Reformpläne zum Krankenhaussektor, mehr Freiheit beim Einsatz von Landesmitteln und Hilfe beim Aufbau zentraler Beschaffungsstrukturen: Diese Forderungen hat die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion vergangene Woche im Rahmen ihrer eintägigen Klausurtagung im Münchner Werksviertel gestellt und in drei Resolutionen verabschiedet. Unter dem Tagesordnungspunkt „Kommunen stärken –...

(Köln / Türkei) „Wer gehen will kann gehen. Wir halten keinen“ Mit diesen Worten hat Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei Freie Wähler, die ersten Reaktionen von vielen in Deutschland lebenden Türken kommentiert, die den Erfolg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bejubeln. Torsten Ilg stellt sich damit demonstrativ hinter Äußerungen von Bundesagrarminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Grüne), kritisiert aber gleichzeitig die derzeitige...

„Der Jugendrat hat in seiner Sitzung Ende April über eine mögliche Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum in Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn beraten,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb, und auch, um mögliche Vorfreuden oder/und Mißverständnisse zu vermeiden, fragten wir in der letzten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses die Verwaltung. Für diese teilte der Beigeordnete Jochen Kral mit, dass...

Maiklausur 2023: FREIE WÄHLER-Fraktion will dem Freistaat Spitzenplätze auf Zukunftsmärkten erobern München. Kräftiger Rückenwind für mutiges Unternehmertum in Bayern – dafür macht sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Rahmen ihrer eintägigen Frühjahrsklausur im Münchner Werksviertel stark. „Während andere sich für die ,letzte Generation‘ halten, stellen wir in Bayern die Weichen für die nächste Generation. Mit unserer 3,5 Milliarden schweren High-Tech-Agenda setzen wir voll auf Zukunft und...

Maiklausur fortgesetzt: FREIE WÄHLER-Fraktion gibt Bayerns Kommunen Rückenwind München. Mehr Kompetenzen für die kommunale Ebene, stärkere Unterstützung bei der Bewältigung der Migration, sofortiger Stopp der Ampel-Reformpläne zum Krankenhaussektor, mehr Freiheit beim Einsatz von Landesmitteln und Hilfe beim Aufbau zentraler Beschaffungsstrukturen: Mit diesen Forderungen hat die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion am Vormittag ihre Klausurtagung im Münchner Werksviertel fortgesetzt. Unter dem...

Ich bin kein Türke, lebe auch nicht in der Türkei. Das Bild, das unsereiner sich von der politischen Türkei, wenn ich es mal so formulieren darf, macht, ergibt sich aus Nachrichten und öffentlichen Berichten. Türkischstämmige Menschen, besonders türkischstämmige Jugendliche und ihre Eltern, habe ich zur Genüge durch meinen Beruf als Lehrer kennen und menschlich zumeist schätzen gelernt. Als ich vor Zeiten mal wieder eine fünfte Klasse übernahm, fragte ich die Kinder, woher sie kämen. Von einem...

Seit nunmehr eineinhalb Jahren führt Russland einen umfassenden Krieg gegen die Ukraine. Dank der mutigen Haltung des ukrainischen Volkes und der ukrainischen Armee konnte das Regime von Wladimir Putin keines seiner Ziele erreichen. Deshalb greift das Regime nun zu terroristischen Mitteln und droht der ganzen Welt mit einer nuklearen Katastrophe, um sie von der Unterstützung der Ukraine abzuhalten. Die Krise im Kernkraftwerk Saporischschja begann durch die Besetzung des größten europäischen...

Neu gewählt wurden die Delegierten der Kreisvereinigung Landsberg am Lech. Einstimmig fiel die Wahl auf den Iglinger Bürgermeister Günter Först und den Scheuringer Gemeinderat Harald Wiedemann. Sollten die Delegierten bei Landes- und Bezirksversammlungen der Freien Wähler verhindert sein, übernehmen dies als direkte Ersatz-Delegierte der Landtagskandidat Florian Lichtenstern und der stellvertretende Vorsitzende der Jungen Freien Wähler im Landkreis, Valentin Dick. Neben der Neuwahl der...

Über viele Jahre hat der Grüne Joschka Fischer, in seinen jungen Jahren Revoluzzer und Steinewerfer, bevor er Teil des deutschen Establishments wurde wie viele andere einstige Revoluzzer auch, als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland das Schiff Deutschland durch weltpolitische Gewässer gesteuert. Lange war es in letzter Zeit ruhig um ihn, bis er jetzt dem Tagesspiegel ein Interview gab, in dem er seine Aussichten hinsichtlich des Ukrainekriegs und seine Forderungen an westliche Politik...

Am 22.05.2023 fand im Augustana Saal im Annahof in Augsburg ein Vortrag von Dr. Michael Friedrichs über Walter Groos statt. Walter Groos (1898-1979) war -wie sein Klassenkamerad Bert Brecht -ein konsequenter Gegner der Nationalsozialisten. Der Vortrag von Dr. Michael Friedrichs beleuchtete ausführlich das Leben von Walter Groos und Theaterszenen von Schülerinnen und Schülern des Maria Ward brachten dies ausdrucksstark zur Geltung. Dr.  Michael Friedrichs - der Vorsitzende des Augsburger...