Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Anfrage zu Müllabfuhrfahrzeugen, Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst

Düsseldorf, 18. September 2019 Die Müllabfuhr hat es in manchen Straßen Düsseldorfs schwer, ihrer Arbeit nachzugehen, weil diese beispielsweise sehr eng sind oder weil der ruhende Verkehr so parkt, dass die Abfuhrfahrzeuge nicht durchkommen. Auch Feuerwehr, Polizei und Rettungsdienst berichten ähnliches. Da sich immer mehr Bürger in der Fraktionsgeschäftsstelle diesbezüglichbeschwerten, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, welche...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.09.19
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Ist „fridays for futur“ nur ein infantiles Getue ?

KLIMA : Und wie sieht die Realität aus? Viele Kinder werden von Mama  mit den SUV zur Schule gefahren, wobei die Kinder genau wissen wie klimaschädlich dieses ist. An vielen Wochenenden ist GRILLEN angesagt. Hierbei werden wieder zig Tonnen Kohlendioxid und Feinstaub in die Atmosphäre gejagt.Dabei wird zum größten Teil Tropenholz als Grillkohle verwendet. Vor Monaten hat man sich noch am klimaschädlichen Osterfeuer erfreut. Dabei sind tausende von Lebewesen elendig zu Tode gekommen. Tonnenweise...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 18.09.19
  • 5
Fahrräder besser abstellen: Im 5-Sterne-*****-Fahrrad-Hotel am Berliner Platz in Langenhagen. Kontaktaufnahme bereits jetzt möglich.

🚲-Station am Berliner Platz: JETZT für Anmeldung eintragen

Infos. 🚲-Hotel: Kontakt aufnehmen, Email schreiben wegen Abstell-Platz. Das Fahrrad-Parkhaus am Berliner Platz ist, abgeschlossene Stellplätze werden vermietet. Wer Interesse an einem Platz dort hat, kann über die Email-Adresse radverkehrskoordination@region-hannover.de den Kontakt aufnehmen. Die Abteilung Verkehrskoordination der "Region Hannover" meldet sich dann direkt bei den Menschen, die sich so dort gemeldet hatten: Das neue Fahrradparkhaus in Langenhagen funktioniert.

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 18.09.19
  • 1
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Verbote : Die Datenschutz-Grundverordnung

VERBOTE : Erinnern sie sich noch an ihren ersten Schultag? Mein Vater hat sogar einen neuen Rollfilm für unsere AGFA-Box gekauft um ein paar Fotos zu machen. Natürlich waren auch ein paar andere Kinder mit drauf- aber heute ist alles verboten. Später kam dann noch der Schulfotograf und hat meinen älteren Bruder fotografiert. Dann kam das erste Foto von der Freundin, und so ging es weiter. Vieles von dem ist heute verboten. Auch als ich später mit dem Rauchen anfing hat man mich mal...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 18.09.19
  • 1
  • 1
(c) www.gdp.de_gdp_gdpnrw.nsf_id_DE_Staatsanwaelte-raten-grundsaetzlich-Strafanzeige-zu-erstatten

An- und Übergriffe auf Bedienstete im öffentlichen Dienst

Düsseldorf, 18. September 2019 48 Prozent der Bediensteten im öffentlichen Dienst wurden in den letzten Jahren Opfer von An- und Übergriffen. 89 Prozent von ihnen wurden bereits beleidigt, 68 Prozent angeschrieen, 31 Prozent körperlich bedrängt und 17 Prozent geschlagen. In Düsseldorf leitet die Staatsanwältin Britta Zur seit ca. einem Jahr ein entsprechendes, neu gegründetes Sonderdezernat. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie viele Straftaten welcher...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.09.19
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Gute Nachbarschaft

So der Titel der Tagung des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens, organisiert von der LAG soziale Brennpunkte Niedersachsen e.V. in Hannover. Programm: https://www.lag-nds.de/blog/gute-nachbarschaft-wer... Minister Olaf Lies wies in seiner Eröffnungsrede drauf hin, daß die Fördersumme für Gemeinwesenprojekte von 1,7 Mio Euro auf 4 Mio Euro erhöht wurde und er stellte eine Verstetigung...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Ahlem
  • 17.09.19
  • 1
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Können werbende Zirkus-Plakate in Düsseldorf verboten werden?

Düsseldorf, 17. September 2019 In der Stadt sind viele Plakate für das derzeit am Staufenplatz stattfindende Gastspiel des Zirkus Busch zu sehen. Es gibt sowohl 50 Plakate, die von der Stadt mit einem Aufkleber (Siegel) genehmigt worden sind, als auch viele weitere Plakate, die – ohne Siegel – angeblich an privaten Stellen hängen. Es sind jedoch auch Plakate an Straßenlaternen oder Altpapiercontainern zu sehen. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der Ratsversammlung am...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.09.19
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Gipsabbau im Südharz und wie soll es weiter gehen .

Gipsabbau im Südharz und wie soll es weiter gehen . Am Montag Nachmittag fand im Bürgerhaus in Nordhausen eine Diskussionsrunde über diese Thema statt . Geladene Gäste waren u.a. Burghardt Vogel (BUND Thüringen ) ,Jörg Wagner (Hochschule Nordhausen),Hans-Joachim Junker (NUV) , Stephan Klante (Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes, CDU) und Christian Hirte (Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie CDU) Durch den Kohleausstieg werde große Mengen an...

  • Thüringen
  • Nordhausen
  • 17.09.19
  • 1
Recyclinghof_duesseldorf.de_umweltamt_umweltthemen-von-a-z_abfall_recyclinghoefe

Recyclinghof auch im Stadtbezirk 4?

Düsseldorf, 17. September 2019 Im Stadtbezirk 4 sind in den letzten Jahren fast 2.000 neue Wohnungen gebaut worden. Weiterer Wohnungsbau und somit weitere Bewohner sind geplant. Gemäß dem Amt für Statistik und Wahlen lebten am 31.12.2014 in Oberkassel, Heerdt, Lörick und Niederkassel 41.582 Menschen. Zum 31.12.2018 waren es schon 44.282 Menschen, darunter 9.406 Personen ab 65 Jahren. In Düsseldorf gibt es drei Recyclinghöfe: Im Norden, Stadtbezirk 5 (Lohausen, Niederrheinstraße 229), im Süden,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.09.19
Blick zu dem gutbesuchten Infostand der IG STRABS-freies Walkenried
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Spellefest Wieda – IG STRABS-freies Walkenried informierte über ungerechte Straßenausbaubeiträge

Walkenried-Wieda. Auch das 41. Spellefest in Wieda erwies sich bei hervorragenden und warmen Vorherbstwetter als wahrer Publikumsmagnet. Erstmalig mit einem Informationsstand dabei war in diesem Jahr die „Interessengemeinschaft Straßenausbausatzung freies Walkenried“. Fast den ganzen Tag über hatten die teilweise bis zur zehn aktiven Helfer der Interessengemeinschaft voll zu tun, um die vielfältigen Fragen zu diesem Thema den Besuchern zu beantworten. Derzeit, so erläuterten die Mitglieder der...

  • Niedersachsen
  • Walkenried
  • 17.09.19

Zirkus mit Tieren – ignorieren

Düsseldorf, 17. September 2019 Am Wochenende demonstrierten Mitglieder der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER gemeinsam mit der Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL – TIERSCHUTZ hier! und den Eulen e.V. in Düsseldorf gegen das Gastspiel des Zirkus Busch. Walter Hermanns, Bürgermitglied der Fraktion: „Wir freuen uns, wenn Artisten und Künstler ihre Akrobatik, ihre Darbietungen als Clown oder Zauberer zur Schau stellen. Manches ist sehr beeindruckend, inspirierend, anheiternd oder auch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.09.19

Businessfrühstück mit Kauferinger Unternehmern

Ein reichgedecktes Frühstücksbuffet war im Restaurant Edelweiß in Kaufering angerichtet. Thomas Salzberger, der Bürgermeisterkandidat der SPD lud Kauferinger Gewerbetreibende und Unternehmer zu einer Diskussionsrunde. Einleitend nannte Salzberger einige Punkte aus seinem Wahlprogramm: • Durch Kooperation mit den Nachbarkommunen können weitere Flächen zur Gewerbeansiedlung realisiert werden. • Freiwerdende Gewerbegrundstücke müssen wieder sinnvoll vergeben werden. • Durch die Einführung eines...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 16.09.19
Treffpunkt Küchengartenplatz: Ernst Barkhoff zeigt, wo es lang geht.
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Neue Radfahrverbindung in Hannover-Linden geplant

Die Rats-Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP griffen einen Vorschlag des ehemaligen Ratsherrn Ernst Barkhoff auf und beauftragten die Verwaltung zu prüfen, ob ein Radweg auf/entlang der alten Kohle(n)-Bahntrasse in Hannover-Linden machbar wäre. Ergebnisse sollen frühestens im Sommer 2020 vorliegen. Der Zeit vorauseilend, lud am 15. September 2019 das Internetportal „Lebensraum Linden“ im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Lindener Eisenbahngeschichte(n)-Vom Fischerhof zum...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Linden-Limmer
  • 16.09.19
  • 8
  • 5
pixabay

E-Scooter – Innenstadt oder Außenbezirke?

Düsseldorf, 16. September 2019 Das Umweltbundesamt berichtete Anfang September 2019, dass E-Scooter momentan keinen Beitrag zur Verkehrswende leisten, denn die Lebensdauer der eingesetzten Akkus wäre zu gering. E-Scooter würden den umweltfreundlichen Fuß- und Radverkehr ersetzen, sollten jedoch PKW-Fahrten einsparen helfen. Deshalb sollten Kommunen und Verleiher E-Scooter nicht in Innenstädten, sondern in Außenbezirken aufstellen, denn dort könne es durchaus sinnvoll sein, die zu lange Strecke...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 16.09.19
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Losinger steht voll und ganz hinter dem Konzept für eine Spezialisierung der beiden Kliniken.
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Eine Fülle von Information

Eine Fülle von Information erhielten die Besucher des CSU-Stammtischs zur Stadt- und Kreispolitik vom Stellvertretenden Landrat und Stadtverbandsvorsitzenden Manfred Losinger. Schwerpunkt auch in der Sommerpause: Die Zukunft der Kliniken an der Paar, denn die medizinische Versorgung vor Ort ist den Menschen sehr wichtig. Losinger steht voll und ganz hinter dem Konzept für eine Spezialisierung der beiden Kliniken. Gleichwohl sollen alle medizinischen Angebote weiter an beiden Krankenhäusern...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 16.09.19
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Frauen fahren lieber einen SUV

FRAUENAUTO : Das Kompetenzzentrum „Frau und Auto“ hat festgestellt, das SUVs die Lieblingsautos von Frauen sind. Auszug aus einem Artikel von RP-online (siehe Quellenangabe) Die Unterschiede von Männer und Frauen im Straßenverkehr – das ist seit Jahren ein hitzig diskutiertes Thema, bei dem man sich als Mann schnell den Vorwurf der Frauenfeindlichkeit einfängt. Eine Studie der Hochschule Niederrhein behauptet nun jedoch, einen Beweis gefunden zu haben, dass Frauen unter ökologischen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 16.09.19
  • 7
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OB-Wahl in Landsberg: von Pressevertretern umlagert

Bredschneijder will für die SPD antreten. Der Landsberger Rechtsanwalt Felix Bredschneijder lud den Parteivorstand und einen engen Freundeskreis am Sonntagvormittag zum Weißwurstessen in die Licca Lounge am Lech. Bereits am Abend war in der Augsburger Allgemeinen ausführlich über seine Kandidatur als Landsberger OB zu lesen. Was nicht zu lesen war: auch die Eltern von Felix Bredschneijder waren anwesend. Und einer seiner ersten Sätze war an sie gerichtet: „Bis heute ist es mir nicht gelungen...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 15.09.19
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SPD Bürgermeisterkandidat lud zum Surfen

Einer der vielleicht letzten Sommertage war prädestiniert in der Surferei Kaufering ein paar Runden zu stehen. Thomas Salzberger, der Bürgermeisterkandidat der Kauferinger SPD, lud Jungbürger zum Surfen in die Kletterei Kaufering. Nach ein paar Demonstrationsrunden des Betreuers der Anlage kam die Frage an die Jungbürger: wer packt es? Obwohl Markus Wasserle der Betreiber der Anlage versicherte, das Wasser ist auf 24 Grad aufgeheizt, konnte sich keiner erwärmen, das Surfbrett unter die Beine zu...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 15.09.19

Rübenkampangne

Obwohl ich meiner Frau habe, mit dem Schreiben aufzuhören und die Schranke Schranke sein lassen, ich mache weiter. Eventuell wacht einer der Sprüchemacher wirklich auf. Die Rüben sind ja nur ein Teil der Belastung. Es folgen ja noch die Kartoffeln. Ein kleines Zahlenspiel mit der Schranke in Bennigsen, übertragbar auf ca. 17.000 Bahnschranken bundesweit. Zur Zeit fahren auf der Bahnverbindung Hannover-Hameln ca. 80 Züge. Laut Pressemitteilung ca 120 Güterzüge. Das ist 200 mal geschlossene...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 15.09.19
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pixabay

Wird der Hofgarten zum rechtsfreien Raum?

Düsseldorf, 15. September 2019 Die Probleme im Hofgarten werden seit Jahren von Bürgern thematisiert. Es gibt Besucher des Hofgartens, die immer rücksichtsloser werden. Sie lassen ihren Müll fallen, wo sie gehen und stehen, sie koten, sie lassen Glasflaschen so fallen, dass diese zerbrechen, sie lassen ihre Hunde frei laufen, so dass im Hofgarten lebende Tiere gefährdet, und auch schon getötet wurden. Radrowdys gefährden durch ihren Fahrstil spazierende Mütter mit kleinen Kindern, Rentner mit...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 15.09.19
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´Brauchen die Bundesbürger auch bald ein Rettungsboot?

Deutschland ist gerade dabei sich zu übernehmen. Die Kosten für die Energiewende und die Versorgung unserer neuen Gäste werden dem Finanzminister bald über den Kopf wachsen. Der Strohhalm, an dem sich die Regierungsmitglieder nun klammern, ist die C02- Steuer. Jetzt wird die Regierung auch noch zusätzlich von unseren Kindern „erpresst“ etwas gegen den Klimawandel zu tun, was dem Bundeshaushalt wohl den Todesstoß versetzen wird.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 14.09.19
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Junge Union Günzburg tritt zur Kommunalwahl mit eigener Liste für den Kreistag aner Jugend eine Stimme geben: Junge Union Günzburg tritt zur Kommunalwahl mit eigener Liste für den Kreistag an

Am vergangenen Wochenende fasste die Junge Union den Entschluss für die nächste Kommunalwahl: Sie tritt mit einer eigenen jungen Liste an. „Wir möchten der Jugend im Landkreis eine Stimme geben“, kommentiert Dr. Barbara Lenzgeiger (geb. Reichhart) und stellvertretende Kreisvorsitzende die Entscheidung des CSU-Nachwuchs. „Wir haben uns intensiv in den vergangenen Monaten ausgetauscht und in der JU, der CSU sowie in zahlreichen Jugendverbänden geworben und Gespräche geführt. Jetzt gehen wir mit...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 14.09.19

Gehören ältere Menschen bald zu einer aussterbenden Spezies?

Wir wollen alle alt werden und dabei gesund bleiben. Wir haben ein Leben lang gearbeitet und uns dabei schon auf die Zeit nach dem Arbeitsleben gefreut. Aber was ist denn wenn es endlich soweit ist? Natürlich hat die Rente nicht mehr die gleiche Höhe wie der Verdienst der letzten Jahre. Einschränkung ist angesagt. Nach einiger Zeit stellen wir fest, dass wir eigentlich nicht mehr unbedingt gebraucht werden und nur noch Ballast für die Gesellschaft sind. Auch in der Politik spielen wir keine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 14.09.19
  • 1
pixabay

Leichte oder Einfache Sprache?

Düsseldorf, 14. September 2019 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragt in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung zum Thema einfache oder leichte Sprache, aus welchen Gründen sich die Verwaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf für die leichte und nicht für die einfache Sprache entschieden hat, was konkret bis wann getan wird, um sowohl die Internetseiten, als auch Flyer, Druckerzeugnisse, Beschluß- und Verwaltungsvorlagen in leichter oder einfacher Sprache zur Verfügung zu stellen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.09.19

Frau Dr.Angela Merkel und der Lehrermangel

Viele beklagen den Lehrermangel, ignorieren aber oft dabei die Gründe die dazu geführt haben. Ein Lehrerstudium dauert im Schnitt 3 Jahre. Danach folgt noch das Referendariat, das bis zu 2 Jahre dauert. Die Ausbildung eines Lehrers dauert also mindestens 5 Jahre, und kostet dem Steuerzahler viel Geld! Wenn wir also 2015 infolge der Flüchtlingsflut von über 1.300.000 Menschen gezwungen wurden Lehrer auszubilden, können diese frühestens ab dem Jahre 2020 ihre Ausbildung beenden. Was soll also das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 14.09.19
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SUV - Photoshopbearbeitung

SUV - Hochgradiger Populismus und Hysterie!

Da passiert in dieser Woche ein schwerer Unfall mit einem SUV in Berlin! Ein wunderbarer Anlass für die Grünen und deren Mainstream gleich mal alle SUV-PKW`s (3% Anteil im Straßenverkehr) unqualifiziert zu verteufeln! Hier wird populistisch ein Imageproblem tagtäglich auch über alle Medien "künstlich" aufgebaut! FRAGE: Was hat der Unfall eines SUV in Berlin mit dem Klimaschutz zu tun? Für mich ist immer noch der Mensch hinter dem Steuer der Verursacher eines Unfall`s und das kann mit jedem...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 13.09.19
  • 9
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Gesperrter Gehweg - Haltestelle weggefallen: Für Gäste der Bernwardwiese ein Problem.

Weitere Schlagzeilen aus dem Bezirksrat: Streit um Helmstedter Straße / Haltestelle Brückstraße-Bernwardwiese

Weitere Themen gestern im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel: Es ging um die Helmsstetder Straße und die unverständliche Sperrung der Bushaltestelle an der Bernwardwiese. Außerdem gibt es neue Pläne zum Niederländische Pavillon. Davon berichte ich als Stadtreporter. Bitte hier klicken: Falls der Link nicht funktioniert - bitte folgenden Text in den Browser eingegeben: https://www.stadtreporter.de/hannover/news/politik...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 13.09.19
Die Reste der Gastwirtschaft Wichmann waren erneut Gegenstand einer Anfrage im Bezirksrat.

„Wir wissen, was wir an der Freiwilligen Feuerwehr haben“ – SPD unterstützt Zuwendungsantrag / Gastwirtschaft Wichmann im Fokus des Bezirksrates

Wie geht es weiter im Neubauprojekt der ehemaligen Gaststätte Wichmann an der Helmstedter Straße? Das wollte die SPD-Fraktion in einer Anfrage auf der September-Sitzung des Bezirksrates Döhren-Wülfel im Freizeitheim Döhren wissen. „Das unter Instandhaltungssatzung stehende Gebäude der früheren Gastwirtschaft Wichmann wurde weitgehend niedergerissen. Nur ein Teil der Ost- und der Nordfassade stehen noch und sind schutzlos der Witterung preisgegeben. Seit dem Vollzug der Abrissarbeiten ist jedoch...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 13.09.19

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