Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Foto: Pixabay

Einrichtungsleiter bedroht Heimbeirat

Mitbestimmung und Mitwirkung nach dem Heimgesetz (Wohn- und Teilhabegesetz mit DurchführungsVerordnung) darf nicht gelten. In der evangelischen Einrichtung „Dichterviertel“ wurde der fünfköpfige notwendige Heimbeirat mit vier Ersatzmitgliedern nach dem Wohn- und Teilhabegesetz NRW neu gewählt. Wer hätte erwartet, gleich die erste Beiratssitzung nahm der Einrichtungsleiter zum Anlass seine Macht zu demonstrieren. In einem Schreiben an alle Gewählten und andere, wie den Träger und die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.11.19

U81 muss kommen – aber nur mit den Anwohnern

Düsseldorf, 23. November 2019 „Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER unterstützt die Bürger aus Lohausen und Stockum im Kampf gegen die unsägliche Hochbrücke“, erklärt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. „Es ist gut, richtig und wichtig, dass die Bürger sich sowohl juristisch wehren, als auch durch zum Beispiel diese Demonstration ihrem Unmut Luft machen. Hier sollen insgesamt rund 260 Bäume gefällt werden. Da man noch bis Ende Februar das Recht hat, Bäume...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.11.19

Umfangreiches Tarifpaket in der Chemiebranche:

Mehr Freizeit, Geld und Sicherheit im Alter für die Beschäftigten Entlastung, Sicherheit im Alter, Weiterbildung und mehr Geld: Nach zweitägigen Verhandlungen haben sich IG BCE und Arbeitgeber am Freitag in Wiesbaden auf ein umfangreiches Tarifpaket für die 580.000 Beschäftigten der chemisch-pharmazeutischen Industrie geeinigt. Es sieht die Schaffung eines Zukunftskontos im Gegenwert von fünf freien Tagen pro Jahr vor. Über die Verwendung kann jeder Einzelne im Rahmen unterschiedlicher...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 22.11.19
Foto: Erwin Müller Wählergruppe im Rat

Drei Info-Abende der WgiR geplant - Fusion - Bürgerbegehren - Rathausverkauf - die Meinung der Bürger ist gefragt

Bad Lauterberg(bj). Nach dem überaus großen Interesse an der letzten Informationsveranstaltung zu dem Thema „Fusion“ in Osterhagen, möchte die „Wählergruppe im Rat(WgiR)“ nun diese Reihe weiter fortsetzen und hat gleich drei weitere Termine festgelegt. Wie dazu die 1. Vorsitzende der WgiR e.V. Julia Wiegand mitteilt, wird es neben dem Thema Fusion auch Informationen zum laufenden Bürgerbegehren geben. Auch wird man sich erneut mit dem möglichen Verkauf des Rathauses und des angrenzenden...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 22.11.19

Ratsfrau Chomicha El Fassi mit Ehrenring geehrt

Düsseldorf, 22. November 2019 Die 1983 in Marokko geborene, muslimische Ratsfrau Chomicha El Fassi wurde am 21. November mit dem Ehrenring der Landeshauptstadt Düsseldorf für ihre 10-jährige Mitgliedschaft im Stadtrat geehrt. „Heute möchte ich zurückblicken und Danke sagen an diejenigen, die mich bei meiner Ankunft in Düsseldorf so herzlich willkommen geheißen haben. Ich sage auch Danke an meine Kollegen und Kolleginnen im Betrieb, die mich zu ihrer Betriebsratsvorsitzenden gewählt haben. Durch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.11.19
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Frauen an die Macht !

SATIRE : Nicht nur in der Politik sind Frauen auf dem Vormarsch. Sie erobern auch so langsam die Vorstandsposten in großen Unternehmen. Ich glaube auch in den Medien gibt es bestimmt  mehr Moderatorinnen als Moderatoren. Bleibt uns Männern bald nur noch die Statistenrolle?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 22.11.19
  • 16
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Bild (v. l. n. r.): Landrat Martin Sailer, Sunyela Roider, Kreisrat Albert Lettinger, Achim Binanzer, Kreisrätin 
Silvia Daßler, Thekla Braun, Andreas Landau, Kreisrat Manfred Buhl und Heidi Mayr 

 (Bildquelle: Julia Pietsch)

Botschafter treffen sich in der Abfallverwertung Augsburg (AVA)

Im Rahmen der Wirtschaftsförderung wird seit 2009 kontinuierlich ein ehrenamtliches Netzwerk aus Botschaftern des Landkreises aufgebaut. Es handelt sich hierbei um wichtige Persönlichkeiten aus den verschiedensten Bereichen. Sie sollen die Wirtschafts-, Lebens- und Tourismusregion „Landkreis Augsburg“ nach innen und außen repräsentieren und über berufliche und private Kontakte Werbung für die Heimat machen. Einmal im Jahr kommen die Botschafter des Landkreises Augsburg zusammen, um sich zu...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 22.11.19
Bildtext: Manfred Sperl ist der neue Personalratsvorsitzende im Landratsamt Augsburg. (Bild: Julia Pietsch)

Neuer Personalratsvorsitzender im Landratsamt Augsburg

Seit 1. Oktober 2019 ist Manfred Sperl der neue Personalratsvorsitzende des Landratsamtes Augsburg. Der 59-Jährige engagiert sich bereits seit 13 Jahren im Personalrat, war als stellvertretender Personalratsvorsitzender seit 2016 zu 100 Prozent freigestellt und folgt jetzt auf Franz Miller, der sich im Herbst dieses Jahres in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet hat. Mit seiner Arbeit als neuer Personalratsvorsitzender möchte Manfred Sperl Auge und Ohr der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 22.11.19
11 Bilder

Demonstration des Aktionsbündnises U81 gegen Baumfällungen voller Erfolg

Am Donnerstagnachmittag (21.11.2019) demonstrierten rund 50 Anwohner, die direkt von den Baumfällarbeiten U81 betroffen sind, an der Baustelle Lilienthalstraße gemeinsam mit Vertretern vom Heimat- und Bürgerverein Lohausen-Stockum, der Siedlergemeinschaft Düsseldorf-Nord, Fridays for Future Düsseldorf und der Baumschutzgruppe Düsseldorf. Alexander Führer, Sprecher des Aktionsbündnisses: „Heute demonstrieren wir hier, weil es unerträglich ist, dass die Stadt jetzt an der Lilienthalstraße 113...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.11.19
Walter Herrmanns
2 Bilder

Tauben am ISS-Dome: Warum antwortet die Stadtverwaltung auf Bürgeranfragen nicht?

Düsseldorf, 22. November 2019 Im Sommer 2019 wurden Vorfälle eingesperrter Tauben unter dem Dach des ISS-Doms bekannt. Ein Stadttaubenengagierter Bürger schrieb in den letzten Monaten dreimal das städtische Veterinäramt an. Im ersten Schreiben brachte er sein Entsetzen zum Ausdruck, dass er von eingesperrten Taubenvögeln hinter den Netzen erfahren habe, die offensichtlich verdursten und verhungern. Er bat um eine fach- und sachgerechte Neumontage der Netze und um eine Antwort. In seinem zweiten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.11.19
Info-Abend im Freizeitheim: v.l. Andreas Bode (Fachbereich Tiefbau der Stadt), Bezirksbürgermeisterin Antje Kellner und Jens Hanel von der Straßenbaubehörde.

Info-Abend im Freizeitheim: So geht es mit dem Südschnellweg weiter

Die Niedersächsische Straßenbaubehörde gibt sich mächtig viel Mühe, mit den Bürgern in Kontakt zu bleiben. Bei einem Info-Abend im Freizeitheim Döhren stellten die Straßenbauer gemeinsam mit dem Fachbereich Tiefbau der Stadt die Zukunft des Südschnellweges in Döhren und Ricklingen vor. Auch hier gilt: Ich berichte als Stadtreporter. Daher bitte klicken!

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 21.11.19
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Karriere im Handwerk an der Wittelsbacher Realschule

Aichach Informationsabend "Karriere im Handwerk" an der Wittelsbacher Realschule Aichach in Zusammenarbeit mit der Kreishandwerkerschaft, der Handwerkskammer für Schwaben und dem Landkreis Aichach-Friedberg. Viele Schülerinnen und Schüler nutzten das vielfältige Angebot mit der Möglichkeit, direkt mit Handwerksmeistern aus verschiedenen Innungen ins Gespräch zu kommen.

  • Bayern
  • Aichach
  • 21.11.19
6 Bilder

Das Schicksal der Deutschen in Böhmen nach dem Zerfall der Monarchie

Aichach Bei den Aichacher Ruheständlern referierte Landesvorsitzender des Bundes der Vertriebenen, Altlandrat Christian Knauer, und gab mit seinem geschichtlich fundierten Vortrag einen sehr interessanten Einblick in das Schicksal der Deutschen in Böhmen nach dem Zerfall der Monarchie und bringt sehr lebendig das Geschehen vor 100 Jahren in Erinnerung. Ruheständler-Vorsitzender Helmut Beck gratulierte einleitende im Beisein von mehr als 40 Vereinsmitgliedern und Interessenten dem Altlandrat für...

  • Bayern
  • Aichach
  • 21.11.19
(c) kunstkommission-duesseldorf.de_2018_07_08_14-dezember-2017-2-2-2-3-2-2

Wie unterstützt Düsseldorf Brauchtums- und Traditionsvereine bei Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr?

Düsseldorf, 21. November 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum Zwecke einer hoheitlichen Gefahrenabwehr kann nicht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.11.19
8 Bilder

CSU Aichach nominiert Josef Dußmann als Bürgermeisterkandidaten

Aichach An die 100 Mitglieder und Gäste sind zur Nominierungsversammlung der Aichacher CSU gekommen. Der 38-jährige Josef Dußmann wurde ohne Gegenstimme bei 78 gültigen Stimmen zum Bürgermeisterkandidaten der CSU gewählt und "ich möchte meine Heimatstadt führen und weiterentwickeln.“ Blumen gab es für sein Frau Ulrike, die ihren Mann tatkräftig unterstützen wird. Zudem wurde beim Auftakt für die Kommunalwahlen 2020 die gesamte CSU-Stadtratsliste, die das Team mit Spitzenkandidat Josef Dußmann...

  • Bayern
  • Aichach
  • 21.11.19
4 Bilder

Unternehmertum im Mittelpunkt beim feierlichen Landkreisempfang

Aichach-Friedberg "Unser vielfältiges Wittelsbacher Land haben wir dem großartigen Engagement derer zu verdanken, die hier leben und sich beispielhaft in die Gesellschaft einbringen", so Landrat Dr. Klaus Metzger beim diesjährigen Landkreisempfang im Kreuzgratgewölbesaal in Aichach. Bei dem feierlichen Empfang, an dem auch viele Mitglieder des Kreistages teilgenommen haben, stand das Unternehmertum im Mittelpunkt, denn sie schaffen nicht nur Arbeitsplätze für zahlreiche Menschen und sichern...

  • Bayern
  • Aichach
  • 21.11.19
Sicher(er) duch Rotfärbung der Radwegfurt an der Einmündung der Niedersachsenstraße in die Westfalenstraße. Bild: R. E., https://www.ADFC-Langenhagen.de
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Aber sicher(er): Langenhagen tut mehr fürs bessere 🚲-Fahren.

Langenhagen bewegt - sicher(er). Westfalenstraße / Niedersachsenstraße: Rot eingefärbte Radwegefurt erhöht Aufmerksamkeit der Kfz-FahrerInnen Eine erhöhte Unfallgefahr besteht für 🚲-FahrerInnen auf einseitigen Radwegen, auf denen das Fahren - laut Beschilderung - in beiden Richtungen vorgeschrieben ist. Sehr freulich, gerade im Bau: Rot eingefärbt hat jetzt die Stadt Langenhagen die Radwegfurt an der Einmündung Niedersachsenstraße/Westfalenstraße, und zusätzlich wurden aufgebracht: - weiße...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 20.11.19
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Bild (v. l. n. r.): Bürgermeister Toni Brugger, Josef Pototzky, Christine Pototzky und Landrat Martin Sailer (Bildquelle: Laura Dirr)

Mit Leib und Seele im Ehrenamt

Landrat Martin Sailer zeichnet Christine Pototzky aus „In Bayern ist die Bereitschaft sich ehrenamtlich zu engagieren besonders groß. Bemerkenswerte 47 Prozent der Menschen über 14 Jahre sind ehrenamtlich tätig“, erläuterte Landrat Martin Sailer und zeigte sich stolz, dass das Ehrenamt gerade auch in der Region Augsburg einen hohen Stellenwert einnimmt. Eine dieser engagierten Persönlichkeiten im Landkreis Augsburg ist Christine Pototzky aus Thierhaupten, die der Landrat bei einer Feierstunde...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 20.11.19
Bürgermeisterkandidat Michael Thalhofer (Mitte) mit den Gemeinderatskandidaten der CSU Nordendorf. | Foto: Christian Raimann

CSU Nordendorf macht sich bereit für die Kommunalwahl

Vergangenen Sonntag nominierten die Mitglieder des CSU-Ortsverbands Nordendorf ihre Bewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahl 2020. Bereits im September nominierte die CSU Nordendorf im Gasthaus Miller ihren stellvertretenden CSU-Ortsvorsitzenden Michael Thalhofer einstimmig zu ihrem Bürgermeisterkandidaten in Nordendorf. Nun folgte die Nominierung der insgesamt 28 Gemeinderatskandidaten im Alter zwischen 21 und 85 Jahren. Darunter ist auch der 25-jährige Kreistagskandidat Philipp...

  • Bayern
  • Nordendorf
  • 20.11.19
Foto: Wagner/ JU

Schwimmunterricht möglich machen: JU fordert Verbesserungen der Rahmenbedingungen

Günzburg. Mit ihrem Antrag für einen Gutschein für Schwimmkurse im Landkreis stieß die JU bereits im Februar diesen Jahres die Debatte zur Schwimmförderung an. Jetzt fordern die Jungpolitiker weitere Initiativen zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Kinder im Landkreis. „Wir haben schon im Februar mit unserem Antrag einen Gutschein für einen Schwimmkurs zum fünften Geburtstag für alle Kinder im Landkreis gefordert. Die Kreis-CSU griff daraufhin das Thema auf und macht es sich seitdem zum...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 20.11.19
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Ergo Sterbegeld-Vorsorge

Wie gut ist die Sterbegeld-Vorsorge der Ergo-Lebensversicherung? Ich behandele hier: a) Lebensversicherung, allgemein; b) Ergo-Sterbegeld-Vorsorge, Tarif R14; c) Rentabilität. Lebensversicherung allgemein. Die Lebensversicherung gliedert sich in: a) Kapitalversicherungen, die Versicherungsleistung ist die einmalige Auszahlung eines bestimmten Kapitalbetrages (die Ergo-Sterbegeld-Vorsorge gehört hierher); b) Rentenversicherungen, die Versicherungsleistung ist die monatliche Auszahlung eines...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 20.11.19
pixabay

Parkgebührenerhöhung schadet der Attraktivität und Wirtschaftskraft Düsseldorfs

Düsseldorf, 20. November 2019 In der von der Stadtverwaltung Düsseldorf erarbeiteten Beschlußvorlage (OVA/058/2019) ist eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren vorgesehen. Bisher sind im Innenstadtbereich (Zone 1) in der Zeit von Montag bis Samstag von 9.00 bis 20.00 Uhr 2,90 Euro je Stunde zu bezahlen. Dies soll auf 4,00 Euro je Stunde erhöht und bis 22.00 Uhr ausgedehnt werden. Zusätzlich sollen Montag bis Samstag in der Zeit von 22.00 bis 9.00 Uhr 5,00 Euro fällig werden. Im sich darin...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.11.19
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Die Weihnachtsbeleuchtung und der Klimawandel

KLIMAWANDEL : Früher ging es auch ohne Strom. In diesem Jahr werden wir wahrscheinlich wieder mehr als 500.000.000 Kilowattstunden für unsere Weihnachtsbeleuchtung verbrauchen. Mit dieser Energie könnte man ca. 170.000 Haushalte ein Jahr lang mit Strom versorgen! Es ist ja für einen guten Zweck, und das muss unser Klima ja abkönnen-oder?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 20.11.19
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Feldlerchen- und Wiesenpieperpärchen am Flughafen Düsseldorf vertreiben?

Düsseldorf, 19. November 2019 Der Flughafen Düsseldorf möchte auf 9.200 m² Grünfläche eine Flugzeugbrandsimulationsanlage errichten. Dort leben und brüten je ein Feldlerchen und ein Wiesenpieperpärchen. Die Feldlerche ist der Vogel des Jahres 2019 und nistet am Boden, bevorzugt in Bereichen mit einer 15 bis 25cm hohen Vegetation und einer Bodenbedeckung von 20 bis 50%. Auch der Wiesenpieper nistet auf dem Boden und ist in der Regel gut gegen Sicht von oben geschützt. Nun sollen diese Vögel auf...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.11.19
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Michael Wörle, Manuel Meyer, Jakob Kraus, Fabian Wamser | Foto: Pröll Josef

SPD Gersthofen präsentiert starke Liste und setzt auf Erneuerung!

Die Gersthofer SPD geht mit einem 30-köpfigen Kandidatenteam in die Stadtratswahl im März. Bei der Aufstellungsversammlung am Dienstagabend stimmten die GenossInnen einstimmig und unter großem Applaus für den Listenvorschlag des Vorstands. Am Dienstagabend nominierte die Gersthofer SPD ihre Listenkandidaten für die anstehenden Stadtratswahlen. Der Saal war mit vielen Mitgliedern und regionalen Gästen so gut gefüllt, dass sogar noch nachbestuhlt wurde. Eröffnet wurde der Abend von den beiden...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 19.11.19
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Stau, so weit das Auge reicht – es wird wieder eng auf den Autobahnen. | Foto: © ACE/ TRD mobil
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Automobilclub fordert Richtgeschwindigkeit als Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen gesetzlich festzuschreiben

(TRD/MID) Wer häufig auf deutschen Autobahnen unterwegs ist, kennt die Verkehrsregeln und auch die Schilder. Da ist zum Beispiel die Zahl 130. Dabei handelt es sich um eine Richtgeschwindigkeit. Das bedeutet: Man kann 130 km/h fahren – aber auch schneller, ohne dafür bestraft zu werden. Das will der ACE Auto Club Europa e.V. allerdings ändern. Denn der Club hat beschlossen, sich bei Politik und Gesetzgeber dafür einzusetzen, dass auf Autobahnen die bisherige Richtgeschwindigkeit von 130...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.11.19
  • 5
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Lieben Sie Märchen?

MÄRCHEN : Es war einmal, so fangen viele Märchen an. Aber moderne Märchen beginnen heute anders. Es wird einmal, so zumindest fangen die Märchen der GRÜNEN an. Es wird einmal die Zeit kommen, da wird kein Auto mehr die Luft verpesten, keine Ölheizung mehr Wasserdampf,und des Teufels Schwefelverbindungen in die Atmosphäre leiten, und das Kohlendioxid stammt nur noch aus den Zusätzen von gesunden Mineralwässern. Die Menschen werden P3 Masken tragen, die nicht nur den Staub aus den Betten, die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 19.11.19
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Anfrage zu Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz in der nächsten Ratssitzung

Düsseldorf, 19. November 2019 Seit Jahren wird über die Zukunft der Düsseldorfer Feuerwehr angesichts steigender Einsatzzahlen im Rettungsdienst und bei Feuerwehreinsätzen, dem Nachwuchsmangel, der Mehrarbeit über die 48 Stunden je Woche hinaus und vieles andere mehr diskutiert. In der nächsten Ratsversammlung fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, wie sich die unterschiedlichen Antworten der Verwaltung zu den Überstunden bei der Feuerwehr erklären lassen, wie sich das Überschreiten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.11.19
Das Bild zeigt Herrn Polizeidirektor Fichtner und den parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Landtagsfraktion Dr. Fabian Mehring bei dessen Besuch in Königsbrunn. | Foto: Christiane Baumgartner

Dr. Mehring fordert Wertschätzung für Bayerns Polizei

Landtagsabgeordneter lobt die Arbeit der Königsbrunner Bereitschaftspolizei Beim Besuch von Dr. Fabian Mehring am Königsbrunner Standort der Bereitschaftspolizei unterstrich der Heimatabgeordnete gegenüber Standortchef Thomas Fichtner die Bedeutung der Ausbildungseinrichtung für Königsbrunn und den Landkreis. „Wir können stolz darauf sein, dass bei uns in Königsbrunn die Wurzeln unserer künftigen Polizistinnen und Polizisten ihre Heimat haben. Dass hier bei uns die Einsatzkräfte...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 18.11.19
Das Bild zeigt Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert gemeinsam mit dem parlamentarischen Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion Dr. Fabian Mehring und PAG-Geschäftsführer Joachim Nägele im Werk 1 der Premium Aerotec in Augsburg. | Foto: Tobias Kunz

Weigert sieht Bayerns Wirtschaft vor Transformationsprozess

Staatssekretär folgt Einladung von Dr. Mehring zu PremiumAerotec nach Augsburg Hohen Besuch empfing man am vergangenen Freitag bei PremiumAerotec in Augsburg. Auf Einladung des Heimatabgeordneten Dr. Fabian Mehring kam Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert an den Lech. Im Hintergrund steht ein von den FREIEN WÄHLERN initiiertes, insgesamt 41 Millionen schweres Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums für die bayerische Luftfahrtindustrie, das Ministerpräsident Dr. Söder gemeinsam...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 18.11.19

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