Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Das neue Wohngebiet „Seebad Wendorf“ liegt in der abwechslungsreichen Küstenlandschaft ganz nah an der Wismarbucht und dem Küstenwald. Foto: Helmut Kuzina

Wismars neues Wohngebiet in Ostseenähe

Das Neubaugebiet „Seebad Wendorf“ am nordwestlichen Rand der Hansestadt wächst nach und nach. Die neue Wohnlage befindet sich im Stadtteil Wendorf in unmittelbarer Nähe der Wismarbucht und liegt zwischen dem Küstenwald, der Medianklinik und der offenen Landschaft. Dezember 2019, Helmut Kuzina

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 08.12.19
  • 1

Gibt es diesen Roller auch bald in elektrisch?

SCOOTER : Elektro-Roller sind ja zurzeit groß in Mode. Man stolpert bereits an fast jeder Ecke über sie. Oh Entschuldigung, man spricht ja nicht mehr Deutsch! Diese Dinger heißen natürlich E-Scooter. Was halten Sie eigentlich von diesen Rollern, und welche Erfahrung haben Sie mit ihnen bereits gemacht?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 08.12.19
  • 3
  • 2
4 Bilder

U81: Klage gegen Planfeststellungsbeschluss – monströse Hochbrücke – wird 2020 verhandelt

Düsseldorf, 8. Dezember 2019 Rund 200 Bürger informierten sich Donnerstag-Abend in der Jonakirche über den aktuellen Stand zur U81, Freiligrathplatz zum Flughafen. Das Aktionsbündnis wies zu Beginn darauf hin, dass in der Ratssitzung am 31. Oktober 2014 der damals für Recht, Ordnung und Verkehr zuständige Beigeordente, Dr. Stephan Keller erklärte, dass sowohl die Brücke, als auch der Tunnel förderfähig sind, „dass stand eigentlich nie zur Debatte“, denn beide „erfüllen damit die erste...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 08.12.19
  • 1
  • 1
(c) Initiative Angermund 11.06.2017

Von 12 behaupteten lärmsanierten Ortsdurchfahrten in Düsseldorf hat die Deutsche Bahn in Wahrheit nur 3 lärmsaniert!

Skandal – Lücke zwischen Werbeaussage und Wahrheit eklatant Düsseldorf, 7. Dezember 2019 Die Deutsche Bahn wirbt in der Broschüre „Lärmsanierungsprogramm des Bundes für Nordrhein-Westfalen“ damit, dass der Knoten Düsseldorf auf 12,2 bzw. 15,4 km Streckenlänge schalltechnisch untersucht wird und 12 Ortsdurchfahrten in Düsseldorf bereits vollständig lärmsaniert sind: Düsseldorf-Benrath, 1,0 km, passiv Düsseldorf-Eller, 1,5 km, passiv Düsseldorf-Garath, 1,7 km, passiv Düsseldorf (ohne weitere...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.12.19
Bildcover: Alt-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl und CDU-Parteivorsitzender Dr. Wolfgang Schäuble bei der Pressekonferenz 30.11.1999 | Foto: ullsteinbild/imo

Die Beichte meines Vaters

Wie die CDU zum Bimbes kam. Wer will es nicht wissen. Ein »Whistleblower«, zeigt Strukturen und die Wege des Geldes auf. Auslöser zur Veröffentlichung war der Film in der ARD Anfang Dezember 2017 über die „Parteispenden und schwarzen Kassen“ – ein halbes Jahr nach Helmut Kohls Tod. Dem CDU-Granden war es gelungen, sein Geheimnis mit ins Grab zu nehmen. Die Herkunft von mindestens 20 Millionen Mark, die in den Jahren 1999 und 2000 das politische Ende Helmut Kohls einläutete. Hintergründe und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.12.19
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Rheinbahn erfasst Tierunfälle – Sensibilität erhöht, Schutzbaumaßnahmen werden geprüft

Düsseldorf, 6. Dezember 2019 Seit dem 1. Juni 2019 erfasst die Rheinbahn aufgrund einer Initiative der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Unfälle mit Tieren. „Deshalb fragten wir jetzt in der Ratsversammlung nach“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Claudia Krüger. Die Verwaltung teilte mit, dass in den vier Monaten bis zum 30. September 16 Vorfälle erfasst wurden. Bei den 13 toten Tieren (Katzen, Gänse, Ente, Fuchs, Dachs, Igel, Reh), die im Bereich der Gleisanlagen oder dem unmittelbar...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.12.19
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Blick aus dem Führerhaus eines Lkw, hier mit AAbbiegeassistent zum besseren Schutz vor Unfällen beim Rechtsabbiegen. Fahrzeug: Mercedes-Benz. Foto: https://www.ADFC-Langenhagen.de

Zunahme: Bis zu 20 % mehr Lkw-Verkehr in Niedersachen

Rauf aufs Rad! Auf Niedersachsens Autobahnen: Kfz-Verkehr stieg in fünf Jahren erheblich Tägliches Kfz-Aufkommen bzw. Steigerung in den fünf Jahren 2013 bis 2018 Autobahn A7 Hildesheim HI  Lkw - von 9.273 - auf 11.145 = + 20 % Pkw - von 58.941 - auf 65.483 = + 12 % Autobahn A1 Bremen HB / Hamburg HH Lkw - von 12.120 - auf 13.866 = + 14 % Pkw - von 60.491 - auf 69.584 = + 15 % Autobahn A2 BS Lkw - von 18.750 - auf 18.750 keine Änderung Pkw - von 79.956 - auf 82.576 = + 3 % Quellen:...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 05.12.19
  • 2
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Bitte, Herr Juncker, zeigen Sie sich auch mit dem Ihnen aus Bremen verliehenen EUROPA-BAKI-AWARD 2018!

Noch einmal aus Bremen: Danke, Herr Jean-Claude Juncker!

"Unter" EU-Präsident Jean-Claude Juncker kam die EU-Initiative "Europäischer Anti-Mobbing-Tag" (s. GOOGLE) auf unser "Schulschiff ERDE"; daran erinnert bleibend für die Zukunft die Auszeichnung "EUROPA-BAKI-AWARD 2018" (s. G.) aus Bremen. Erich K.H. Kalkus, Lehrer i.R. BREMER AKTION FÜR KINDER (BAKI) *) *) s. https://www.buendnis-toleranz.de/node/166726        https://www.gemeinsam-in-bremen.de/zeitspenden/ang...

  • Bremen
  • Bremen
  • 05.12.19
  • 1
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Gehen bei uns bald die Lichter aus?

. ENERGIEWENDE : So dramatisch wird es wahrscheinlich nicht werden, aber die Umstellung auf reinen Ökostrom wird wohl nicht so reibungslos verlaufen wie es sich viele vorstellen. Das Angebot von reinem Ökostrom beträgt zurzeit etwa 45 Prozent der gesamten Energieerzeugung. Der Rest wird aus Steinkohle-und Braunkohlekraftwerke und Kernkraftwerken geliefert. Insgesamt verbraucht jeder der 45 Millionen Stromkunden in Deutschland ca. 3100 Kilowattstunden pro Jahr. Hierin ist die Energie die fürs...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 05.12.19
  • 3

Nord Stream 2 stoßt die europäischen Grünen vor

Heute haben wir nicht nur die politischen und wirtschaftlichen Probleme, die mit dem Nord Stream 2 verbunden sind, sondern auch ein wichtiges – ökologisches. Sowohl die UN-Prognosen als auch die zahlreichen Vorträge der Ökologen und eigentlich die häufigen Klimakatastrophen sagen darüber, dass die Zeit, wenn die Menschen die Degradation des Ökosystems mit dem manipulativen Begriff „die Klimaveränderungen“ abwinken konnten, seit langem vergangen sind. Ein beliebiger folgender Schlag nach der...

  • Rheinland-Pfalz
  • Zell
  • 05.12.19
  • 1
Aktiv Altern in NRW und überall

Große Freude oder Sorge ums Ehrenamt

Der Tag des Ehrenamtes zur Werbung für wen oder was?   6 Millionen Ehrenamtler in NRW offiziell erfasst, erbringen 12,5 Mrd.€. Wohlfahrtsverbände haben Sorgen, dass sich noch mehr Bürger außerhalb ihrer Strukturen engagieren. Verschwiegen wird, nur für Bürger in anerkannten Organisationen, erhalten diese staatliche Unterstützung. Unterstützung in der Kommune wird ohne Begründung versagt, wenn öffentliche Mittel für etablierte Vereinigungen möglich sind oder sein werden. • Ein frühzeitiges...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 05.12.19
Die Kandidaten der JBU-Thierhaupten (Von vorne links): Christian Kreidl, Andreas Kiss
(Zweite Reihe) Claudia Martin, Wolfgang Kiss, Johannes Weixler
(Dritte Reihe) Josef Kienberger, Rebekka Gerblinger, Mathias Reiter, Susanne Steinbacher
(Vierte Reihe) Martin Dorn, Andrea Baumgärtner, Gabriel Roth
(Fünfte Reihe) Benjamin Herb, Maximilian Kienberger, Peter Michels, Karlheinz Raba, Philipp von Mühldorfer | Foto: Josef Kienberger
2 Bilder

JBU Junge Bürgerunion Thierhaupten stellt Liste auf

Die „Junge Bürger Union Thierhaupten“ nominierte am Montag 02.12.2019 ihre Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2020. Die 2013 neu gegründete Wählergruppe setzt sich aus Jugendlichen und jungen Erwachsenen zusammen. Für die Gründung der JBU war damals unter anderem ausschlaggebend, dass die Gruppe der Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen im Gemeinderat unterrepräsentiert war. Der Vorsitzende Josef Kienberger lobte bei der Eröffnung die sehr gute Zusammenarbeit mit Bürgermeister Toni Brugger,...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 05.12.19
Bildtext:	Landrat Martin Sailer heißt den neuen Leiter des Geschäftsbereich Bau- und Umweltrecht Simon Schamberger im Landratsamt Augsburg herzlich willkommen.
(Bildquelle: Laura Dirr)

Neuer Leiter des Geschäftsbereichs Bau- und Umweltrecht

Personelle Veränderung im Landratsamt Augsburg Seit Anfang Dezember steht ein Teil des Geschäftsbereichs Bau- und Umweltrecht des Landratsamtes Augsburg unter neuer Leitung. Nach dem Wechsel von Boris Peter zum Landratsamt Aichach-Friedberg wird sich nun Simon Schamberger um die Fachbereiche Immissionsschutz, Wasserrecht, Naturschutz, Jagd und Fischerei sowie Technischer Umweltschutz kümmern. „Die Aufgaben des Bau- und Umweltrechts zu betreuen, ist sehr reizvoll und ich freue mich auf die...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 05.12.19
14 Bilder

Kohleausstieg

. ENERGIE : Wie wichtig sind eigentlich die Kohlenhydrate in unserer Nahrung? Sind sie die einzigen Energielieferanten, oder kann man auch hier auf alternative Energien zurückgreifen?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 05.12.19
  • 4
  • 2
Bildtext: Landrat Martin Sailer (hinten 5. v. r.), Michael Püschel, Geschäftsbereichsleiter Kreisentwicklung
und Kreiseinrichtungen (vorne 2.v.r.), und Armin Falkenhein, Fachbereichsleiter Schule, Sport, Kultur und Kreisheimatpflege (hinten Mitte), tauschten sich mit den Schulleiterinnen und Schulleitern
der Landkreisschulen sowie den zuständigen Ministerialbeauftragten zu aktuellen Themen aus.
(Foto: Annemarie Scirtuicchio)

Schulen im Landkreis werden digital fit gemacht

Reger Austausch beim Treffen von Landrat Martin Sailer mit Schulleiterinnen und Schulleitern sowie Ministerialbeauftragen Die Schulleiterinnen und Schulleiter, der 18 landkreiseigenen Schulen, sowie die Ministerialbeauftragten für Gymnasien, FOS/BOS und Realschulen in Schwaben, kamen kürzlich mit Landrat Martin Sailer und weiteren Vertretern des Landratsamtes Augsburg an einem runden Tisch zusammen, um über ihre Wünsche und Sorgen zu sprechen. Vor dem Hintergrund des digitalen Bildungspaktes in...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 04.12.19
  • 2
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Verantwortungslose Gesellen?

Sind die Mitglieder eines Gemeinderates verantwortungslose Gesellen? Haften sie für ihr Handeln? Einbeck gibt eine Antwort. Der bisherige, am 26.11.2019 zurückgetretene, Ratsherr Reinhard Brinkmann aus Kreiensen beklagt sich darüber, dass die Stadt Einbeck Ratsherren für die Folgen ihrer Abstimmung haftbar machen will. Brinkmann schreibt in einem Leserbrief vom 04.12.2019 in Kompakt: „Zum Zeitpunkt der Abstimmung im VA [Verwaltungsausschuss] über eine Klageerhebung der Stadt Einbeck hatten die...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 04.12.19
Foto: Erwin Müller(WgiR)

Unterschriftensammlung Bürgerbegehren

Bad Lauterberg. Am kommenden Freitag werden in der Nähe des Wochenmarktes und am Sonnabend in der Nähe von “ Miro“ bzw. „Jeans Fritz“ in der Hauptstraße wieder Unterschriften für das Bürgerbegehren bezüglich der eventuellen Fusion der Kommunen Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried gesammelt. Die Sammlungen erfolgen jeweils in der Zeit von 10 bis 13 Uhr. Die Initiatoren bitten um rege Teilnahme und Unterzeichnung des Bürgerbegehrens damit die Wähler selbst über die Zukunft ihrer Heimatstadt...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 04.12.19
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Foto: Eva Huber

Dr. Mehring: Mittlere-Reife-Kurse in den Jahrgangsstufen 5 und 6 ausbauen

FREIE WÄHLER setzen sich für starke Bayerische Mittelschule ein Meitingen. Zehn Jahre Bayerische Mittelschule – für die FREIEN WÄHLER ein wichtiger Grund, sich für die weitere Stärkung dieser höchst erfolgreichen Schulform einzusetzen. In einem Dringlichkeitsantrag forderte die Landtagsfraktion diese Woche eine Fortsetzung der bewährten Mittlere-Reife-Kurse in den Jahrgangstufen 5 und 6 – auf noch breiterer Basis. „Bereits seit Einführung der Kurse im Jahr 2013 können Schüler durch...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.12.19
Foto: Erwin Müller(WgiR)

Wählergruppe im Rat lädt ein - Informationsabende in Barbis und Bad Lauterberg

Barbis/Bad Lauterberg. Nach dem regen Interesse an den letzten Informationsveranstaltungen in Osterhagen und Bartolfelde zum Thema Fusion, möchte die Wählergruppe im Rat(WgiR) diese Reihe weiter fortsetzen. Daher sind alle Interessierten am Donnerstag, den 05.12.2019, in Barbis, im Restaurant Olympia, um 19.00 Uhr, zu unserer nächsten Informationsveranstaltung recht herzlich willkommen. Wer in Barbis nicht teilnehmen kann, der sollte sich den Freitag den 13.12.2019, ab 19.00 Uhr, in der...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 04.12.19

Armselig: Neubaugebiet in Duisburg wirbt mit "Düsseldorfer Land"

Düsseldorf, 4. Dezember 2019 Die Aachener Siedlungs- und Wohngesellschaft Köln baut in Duisburg-Buchholz 42 Einfamilienhäuser und vermarktet sie als „Düsseldorfer Land – Ihre Wohninsel in Duisburg – Das Beste aus zwei Städten“ Auf der Internetseite duesseldorfer-land.de wird geworben mit der Aussage, dass das Neubauprojekt die grüne Seite Duisburgs zusammen bringt mit dem Düsseldorfer Wohngefühl und man in aller Ruhe im Grünen lebt und jederzeit die Vielfalt einer Metropole genießt. „Das neue...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.12.19
14 Bilder

Gehen wir mit dem Begriff „Notstand“ nicht zu leichtfertig um?

KLIMANOTSTAND : Viele Städte und Kommunen haben bereits den Klimanotstand ausgerufen. Bei einem echten Notstand, oder auch Ausnahmezustand genannt, kann eine Demokratie für eine begrenzte Zeit ausgesetzt werden. Dieses kann im Ernstfall zu einer Diktatur oder zur Anarchie führen. Zwingend notwendig sind dann auch Notstandsgesetze, welche den Notstand regeln sollen. Viele Städte und Kommunen haben aber bereits den Klimanotstand ausgerufen. Aber ist das wirklich gerechtfertigt, oder schießt man...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 04.12.19
  • 3
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Die Unterführung bei Bockenheim war gesperrt.
40 Bilder

Ausbau der Main-Weser-Bahn am 21.11.2019

Eigentlich ist der November nicht der optimale Monat für eine Fototour entlang der Baustellen an der Main-Weser-Bahn: Meist war es trübe, es war matching, und es wurde ziemlich früh dunkel. Da es aber doch einige sichtbare Veränderungen gab, war es wieder Zeit für eine Fototour. Die Unterführung bei Bockenheim ist inzwischen wieder gesperrt. Hier wird auf der Ostseite an einer Verbreiterung gebaut. Dafür ist die Unterführung am Niddapark wieder passierbar, bei welcher auf der Westseite eine...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 03.12.19

AHA hebt die Müllgebühren drastisch an.

Das AHA die Müllgebühren deutlich um 11,4 % anheben will, ist keine seriöse Geschäfts- politik. Der Verband Wohneigentum Niedersachsen e.V. lehnt eine Müllgebührenerhöhung in dieser Form unter folgender Prämisse ab: Die Preiserhöhung zielt eindeutig auf die Abschaffung der Müllsäcke hin. Der Verband Wohneigentum hat bisher für die Beibehaltung der Sackabfuhr plädiert. Schon die An- deutung mit den 3.500 Stichproben, dass mehr Müll in den Säcken sein soll, bestätigt unsere Aussage. Des Weiteren...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 03.12.19
Foto: Eva Huber

Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung fließen nach Nordschwaben

Heimatabgeordneter Dr. Fabian Mehring begrüßt die Entscheidungen des Stiftungsrates Zum Ende des Jahres unterstützt die Bayerische Landesstiftung Investitionsmaßnahmen für bayerische Denkmäler in ganz Bayern und stellt damit ihre große Bedeutung für die Gesellschaft in den Vordergrund. Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring freut sich über die Zuschüsse für die Landkreise Aichach, Augsburg, Dillingen und Donau-Ries. „In unserer Heimat werden insgesamt 17 Projekte mit einer Gesamtsumme von...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.12.19
Gruppenbild Weihnachtsbackaktion | Foto: copyright Rational AG
3 Bilder

Wertvolle Auszeit

LandsAid: Weihnachtsbäckerei mit Geflüchteten bei Rational Circa acht Kilo Weihnachtsgebäck mit hunderten von Schoko-Crossies, Zimtgebäck, Nussplätzchen, Spitzbuben und Schokosternen standen neben zwei Lebkuchenhäusern auf dem Tisch. Zehn Familien aus Kauferinger Unterkünften mit insgesamt zwölf Kindern erweckten gestern Nachmittag die Küche der Rational AG in Landsberg lautstark zum Leben. Während die Kleinsten munter herum tobten und die Eltern bei Gesprächen und Punsch backten, kam...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 03.12.19
Lara Kremin und Community Mitarbeiter vor Bohrloch-Reservoir
2 Bilder

Wo kein Wasser ist, herrscht Hunger

LandsAid realisiert nachhaltiges Wasserversorgungsprojekt in Kenia. „Es war ein sehr bewegender Moment, als plötzlich das Wasser floss“, erzählt LandsAid-Mitarbeiterin Lara Kremin aus Hofstetten. Derzeit befindet sie sich auf ihrer Monitoring-Reise im Kisumu County, im Westen von Kenia. Hier in Awach wird gerade ein Bohrloch in Betrieb genommen. Lokaler Projektpartner vor Ort ist CIVS – das Community Ressource Center Kenya. „Die Flüsse sind durch die Industrie verunreinigt und das Wasser ist...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 03.12.19
  • 2
  • 2
2 Bilder

Billigflieger

BILLIGFLUG :3.12.2019-10.42 Uhr Gestern habe ich Lebensmittel für die nächsten Tage eingekauft. Auf dem Kassenbon stand anschließend ein Betrag von 53,-Euro. Für den gleichen Preis hätte ich auch nach Barcelona fliegen können. Was ist denn nun teuer, und was ist nun preiswert? Ich bin jetzt ganz durcheinander!

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 03.12.19
  • 1
  • 4
Region Hannover: Mit dieser kostenfreien App „Bike Citizens“ können Radler helfen. Tipp: Dies ist der 1.198-te MyHeimat-Beitrag des https://www.ADFC-Langenhagen.de - natürlich: Rund ums Rad!

Aktiv werden: Mit dieser kostenfreien*) App können Radler SELBER helfen - „Bike Citizens“

Verbesserung Radverkehr.  Kostenfreie*) App: Radler helfen SELBER beim Ausbau der Radwege Die Region will wissen, welche Wege die Radfahrer im Raum Hannover nehmen. Möglich ist das mit einer App, die Routen detailgenau aufzeichnet und die Radfahrer freiwillig und kostenlos nutzen können. Die Daten sollen beim Ausbau der Radwege helfen. Links: - Artikel in der HAZ, - diese kostenfreie*) App bei Google Play, - diese kostenfreie*) App im Apple App Store. *): Kostenfrei u.a. in der Region...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 03.12.19
Foto: Bayerisches Innenministerium

Mehr Verkehrssicherheit und Entlastung im grenzüberschreitenden Straßenverkehr zwischen Bayern und Tirol

Anzahl der LKW-Stellplätze um rund 50 Prozent erhöht Flächensparendes Park-System: Keine Zusatzflächen nötig Reichhart und Felipe: Länderübergreifende Zusammenarbeit für spürbare Verbesserungen auf beiden Seiten der Grenze Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart und Tirols Verkehrslandesrätin und Landeshauptmannsstellvertreterin Ingrid Felipe haben sich heute gemeinsam ein Bild vom intelligenten Kolonnenparken auf der Tank- und Rastanlage „Inntal West“ an der A 93 gemacht und dabei auch die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.12.19
  • 1

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