Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Bildtext: Uli Gerhardt (links) begrüßte den Referent Benjamin Matt von Premium Aerotec (Zweiter von links) und die Besucher aus Shanghai, die von Simona Thomas, Projektkoordinatorin bei der Hanns-Seidel-Stiftung (Mitte) begleitet wurde. (Bild: Laura Dirr)

Delegation aus Shanghai zu Gast im Landratsamt Augsburg

Regelmäßig besuchen Delegationen aus fremden Ländern den Landkreis Augsburg und werfen unter anderem einen Blick hinter die Kulissen des Landratsamtes. So machte bei einer einwöchigen Reise durch Bayern kürzlich eine Besuchergruppe aus Shanghai, begleitet von Simona Thomas, Projektkoordinatorin der Hanns-Seidel-Stiftung, am Prinzregentenplatz Halt. Die Dolmetscherin und drei Führungskräfte des Technical Institute of Electronics and Information in Shanghai sowie der Chinesisch-Deutschen...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 13.12.19

Zukunft

POLITIK : Können wir vor den Problemen der Zukunft eigentlich nur unsere Augen verschließen und hoffen das schon alles gut gehen wird? Oder sind wir gerade jetzt gefragt die Weichen für die Zukunft zu stellen?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 13.12.19
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pixabay

Fünf Finanzanträge zum Haushalt 2020

Kleinste Fraktion – ganz fleissig Düsseldorf, 13. Dezember 2019 Zur Ratsversammlung am 19. Dezember stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER 30 Haushaltsänderungsanträge. Die ersten fünf beschäftigen sich mit den Jahresabschlüssen, dem Rechnungsprüfungsausschuss, den Kosten im Zusammenhang mit Geflüchteten, dem Verkauf von Vermögenswerten und zusätzlichen Inkassomöglichkeiten. „Wir beantragen, dass die Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Holding durch externe...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.12.19

Im Würgegriff der ökologischen Erneuerung

. BLAULICHT : Auf alle Gebieten des täglichen Lebens müssen wir uns auf Veränderungen einstellen. Bleibt hierbei vielleicht ein Großteil der Bevölkerung auf der Strecke, und sind dabei die GRÜNEN unsere Totengräber?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 13.12.19
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Klimaerwärmung

Klimanotstand: Viele reden zur Zeit von einer starken Klimaerwärmung und rufen bereits den Notstand aus. Auch meine Heizkostenabrechnung unterliegt einer stetigen Steigerung. Wie passt das denn zusammen, oder ist das Ganze nur eine momentane "Modeerscheinung"? .

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 12.12.19
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© Landeshauptstadt Düsseldorf_Feuerwehr_14.11.2019

Unterbesetzung bei Feuerwehr und Rettungsdiensten führt auch weiterhin zu Mehr-Mehrarbeitstunden

Düsseldorf, 12. Dezember 2019 Im März 2016 hat die Deutsche Feuerwehr Gewerkschaft in einem offenen Brief an die Mitglieder des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf ihre Sorgen um die Zukunft der Feuerwehr zum Ausdruck gebracht, wie z.B. steigende Einsatzzahlen im Rettungsdienst und bei Feuerwehreinsätzen, Nachwuchsmangel, Mehrarbeit über die 48 Stunden Woche hinaus, Feuerwachen in einem schlechten baulichen Zustand und Atemschutzübungszentrum ohne Duschen im Gebäude. In den Jahren danach gab...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 12.12.19

Bahnhof Günzburg muss Fernverkehrshalt bleiben OB fordert: DB muss schnell Klarheit schaffen

. Die jüngst von der DB Netz AG verteilte Broschüre über weitere Planungen der Aus-/Neubaustrecke Augsburg-Ulm unter dem Titel „Das Bahnprojekt Ulm – Augsburg, Aufgaben und Ziele“ hat in der Günzburger Stadtverwaltung zu Irritationen geführt. Hierin heißt es wörtlich: „Günzburg muss an das Fernverkehrsnetz angebunden sein, das hat der Bund festgelegt. Das bedeutet nicht unbedingt, dass eine mögliche Neubaustrecke über Günzburg fahren muss. Auch über eine Verknüpfung zur alten Strecke könnten...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 11.12.19
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Wasser ist nicht gleich Wasser !

TROCKENHEIT : Was soll das den heißen werden einige denken, aber ich will das mal erklären was ich damit meine. Wasser besteht chemisch gesehen aus zwei Atomen Wasserstoff und einem Atom Sauerstoff. Aber in welchem Zustand liegt es denn bei uns vor? Es gibt z.B. das: - Meerwasser - Süßwasser - Grundwasser - Oberflächenwasser - Abwasser - Regenwasser - Flusswasser - Brackwasser - Mineralwasser - U.v.m. Die Erde ist mit mehr als 70 Prozent von Wasser bedeckt. Hiervon stehen uns allerdings nur 0,3...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 11.12.19
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Wenn man unter der Brücke schläft hat man keine Lobby.

OBDACHLOSIGKEIT : Über die Anzahl der Obdachlosen gibt es keine amtlich zuverlässige Statistik. Damit fängt die ganze Sache schon mal an. So werden die Gedanken an Obdachlosigkeit und Obdachlose nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch in der Politik meist verdrängt. Es hört sich zwar sarkastisch an, aber den Menschen die aus Not im Freien übernachten müssen kämen 1,5°C Erderwärmung,besonders im Winter, ganz entgegen. Aber mal im Ernst- können wir als reiches Lande denn nicht wirklich etwas...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 11.12.19
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Was ist denn los mit unserer Jugend?

ZUKUNFT : Wenn man heutzutage die Jugend so betrachtet, so möchte man meinen sie wäre abgeschlafft, und könnte sich nur mit ihren Smartphone am Leben halten. Aber ist das wirklich so? Da gibt es aber auch noch andere Eindrücke die mir aufgefallen sind. Da gibt es zum Einen die Gruppe die besonnen und überlegt an ihre Zukunft denkt, und alles von der Politik und ihren Eltern verlangt was diese Zukunft gefährden könnte. Im Moment steht das Klima im Vordergrund ihrer Aktivitäten. Die Bedürfnisse...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 11.12.19
  • 1
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Gemeindevertretung ehrt durch Bürgermeister Schulz langjährigen Bürger

Lieber Bernd Gökeler, es ist für unsere Gemeinde eine große Ehre, dass Sie für Ihr soziales Engagement das Bundesverdienstkreuz bekamen. Unsere Gemeinde möchte Sie heute mit der höchsten Auszeichnung der goldenen Ehrennadel auszeichnen. In der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Ebsdorfergrund wies Bürgermeister Andreas Schulz darauf hin, dass Bernd Gökeler auf eine besondere Weise seit über 20 Jahren uneigennützig für andere da ist. Seine eigene schwere Krankheit tritt nicht in den...

  • Hessen
  • Ebsdorfergrund
  • 11.12.19
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Verwaltung war bei der Vielzahl der Bürgeranfragen zu den Tauben am ISS-Dome überfordert

Düsseldorf, 11. Dezember 2019 Im Sommer 2019 wurden Vorfälle eingesperrter Tauben unter dem Dach des ISS-Doms bekannt. Ein Stadttaubenengagierter Bürger schrieb in den letzten Monaten dreimal das städtische Veterinäramt an; leider erhielt er nie eine Antwort. Dieses Nicht-Antworten nahm der Bürger dann zum Anlass, Herrn Oberbürgermeister direkt anzuschreiben. Und die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, aus welchen Gründen hat das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 11.12.19
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Die Ohnmacht der Politiker beim Klimawandel

FRIDAYS FOR FUTURE : Die Menschheit an sich bewirkt alleine durch ihre Anwesenheit bereits eine stetige Veränderung des Weltklimas. Durch den Einsatz von Bomben, Raketen, Panzer und sonstigem Kriegsgerät werden auch Unmengen an schädlichen Klimagasen in die Atmosphäre abgegeben. Alleine in den letzten Jahren sind mehr als 500.000 Menschen bei Kriegsauseinandersetzungen elendig verreckt. Bei ihrer Verwesung wurden wiederum viele schädliche Klimagase freigesetzt. Auch die vielen diverse...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 11.12.19
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Die Kandidaten der CSU Meitingen für den Marktgemeinderat mit Ihrem Bürgermeisterkandidaten Dr. Michael Higl.

Kandidaten mitten aus dem Leben

Nominierung von Bürgermeister- und Marktgemeinderatskandidaten der CSU in Meitingen Eine klare Sache war die Nominierung des CSU-Ortsverbandes für die Kommunalwahl in Meitingen. Sowohl der amtierende Bürgermeister Michael Higl als auch die 24 Kandidaten für die Marktgemeinderatsliste und die drei Ersatzkandidaten wurden von den anwesenden CSU-Mitgliedern wie vorgeschlagen gewählt. Higl erhielt hundert Prozent der gültigen Stimmen. CSU-Vorsitzende Claudia Riemensperger freute sich über die gute...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 10.12.19

Presseerklärung der SPD Gersthofen!

Wir als SPD haben viel erreicht, sowohl im Bund als auch in unserer Stadt. Man bekommt den Dank dafür nicht immer sofort zurück, aber das ist es uns wert. Umfragen sind stets nur Momentaufnahmen, die zwar wichtig sind, von denen man sich aber auf keinen Fall wie bei einer Hetzjagd treiben lassen sollte. Wir finden es viel wichtiger, mit den Bürgern direkt in Kontakt zu treten und die Bedürfnisse und Belange vor Ort zu erfahren und Politik für die Menschen zu machen. Die SPD macht es sich nicht...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 10.12.19
  • 1

Was kommt wohl da oben heraus?

KLIMA : In den Nachrichten sieht man oft solch ein Foto wenn es um…. ..ja um was geht es dann wohl? Und was ist das was da oben herauskommt? Wissen Sie das?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 10.12.19
  • 17
(c) kunstkommission-duesseldorf.de_2018_07_08_14-dezember-2017-2-2-2-3-2-2

Düsseldorfer Vereine bei Terrorabwehr entlastet

Vom Martinsumzug der Grundschule bis zum Rosenmontag Düsseldorf, 10. Dezember 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.12.19
  • 2
Fehl-Planung: Das Land Niedersachsen nutzt Gelder des Bundes für Radwege nicht aus, das Geld verfällt - in Niedersachsen. - Foto: https://www.ADFC-Langenhagen.de

Geld verfällt: Radwegebau durch das Land Nds. kommt nicht voran. Leserbrief an die HAZ.

Geld verfällt / komplett fehlende Radwege. Leserbrief: An die HAZ zum Print-Artikel vom 3. Dezember 2019, Seite 5, im HAZ-Internet ist dieser Artikel HIER. Land Niedersachsen: 1/3 des Radwege-Fördergeldes verfällt Schlechtes(tes) Beispiel: Immer noch kein Radweg L 380 Engelbostel / Resse. Soso, ein Drittel des vom Bund bereitgestellten Geldes für den Ausbau der Radwege lässt Niederssachsen verfallen, 3 von insgesamt 9 Millionen EURO an Fördergeldern, und das Nds. Verkehrsministerium ist damit...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Ahlem
  • 10.12.19
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Die JBU Meitingen überreicht dem Staatsminister Dr. Hans Reichhart ihre Forderungen

Hoher politischer Besuch in Meitingen

Staatsminister Dr. Hans Reichhart zu Gast bei der JU Meitingen-Lechtal Was ist der aktuelle Stand beim Thema „3. Gleis“ und was sind die aktuellen Herausforderungen bezüglich der Mobilität im ländlichen Raum? Wie kann der Meitinger Bahnhof barrierefrei umgestaltet werden? Welche Fördermöglichkeiten gibt es im Sozialen Wohnungsbau? Diese und weitere spannende Fragen diskutierte die Junge Union Meitingen-Lechtal zur Vorbereitung auf den anstehenden Kommunalwahlkampf zusammen mit der Jungen Bürger...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 09.12.19
Behütete Erde        Fotomontage

Last uns unsere Erde behüten, ....

.... aber ALLE bitte mit einem "kühlem Kopf"! Bitte - ohne Hysterie und nur mit vernünftigen, tragfähigen Vorgaben für unserer Republik und vor allem weltweit abgestimmt! Politiker wir haben euch gewählt, ihr steht in der Verpflichtung (VERANTWORTUNG) hier zu agieren und nicht Kinder, Jugendliche oder Aktivisten! Diese gehören in die Schule, zum Studium oder auf die Arbeit!!! Jeder muss seinen Teil in unserer Gesellschaft erfüllen, ansonsten enden wir letztlich alle im Chaos!

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 09.12.19
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Was sagt die Frisur über einen Menschen aus?

FRISUREN : Manchmal ist es nur die Frisur die zwei Menschen unterscheiden, aber manchmal sind es auch Welten. Kann man aufgrund der Frisur auch auf die Lebenseinstellung eines Menschen schließen?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 09.12.19
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Die Bilderzeigen die FW-Kreisräte gemeinsam mit Fraktionschef Dr. Mehring und Landratskandidatin Melanie Schappin beim Rundgang in der Wertachklinik. | Foto: Michael Küchle
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Schwabmünchen: FW-Kreisräte besuchen die Wertachklinik

Landtagsabgeordneter Mehring wirbt für Stärkung beider Standorte Die finanziellen und personellen Herausforderungen bei der Wertachklinik hat die Kreistagsfraktion der FREIEN WÄHLER zum Anlass für einen Ortstermin am Schwabmünchener Standort des kommunalen Krankenhauses genommen. In Abstimmung mit Klinikchef Martin Gösele lud Kreistagsfraktionschef Dr. Mehring seine Fraktionskollegen zu einer Sitzung in das Krankenhaus. Gemeinsam mit Dr. Michael Küchle, dem ärztlichen Direktor des Hauses, und...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 09.12.19
Foto: Erwin Müller(WgiR)

Informationsveranstaltung zur geplanten Fusion in Barbis

Bad Lauterberg-Barbis. Nach Osterhagen und Bartolfelde stand Barbis nun im Mittelpunkt der Informationsveranstaltung(5.12.) zur „Fusion“. Vorsitzende Julia Wiegand konnte dazu 30 Personen im „Olympia“ begrüßen und gab den Staffelstab direkt an die Fraktionsmitglieder Frank Bode und Harald Liebau weiter. Eingangs wies Frank Bode auf die Erhöhung der Realsteuersätze und Hundesteuer hin, die von der Fraktion der WgiR kritisiert und abgelehnt wurde. Mahnende Worte vor den Fusionsgesprächen, das...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 09.12.19

„Exportweltmeister“: Handel macht reich – und erpressbar!

Der „Exportweltmeister“ Deutschland ist angreifbar und erpressbar – was ist zu tun? Deutschland stellt rund ein Prozent der Weltbevölkerung, gilt aber als „Exportweltmeister“. Unser Außenhandel macht uns reich – und bringt uns viele Neider, weil sie sich für unsere Exportüberschüsse verschulden müssen. Unsere Exporte bringen uns Gegner, Feinde und neuerdings auch einen Erpresser. Einer Weltmacht gefallen unsere Exporte nicht, also droht diese Weltmacht mit Strafzöllen und führt diese auch...

  • Niedersachsen
  • Einbeck
  • 09.12.19

Landkreis übernimmt Finanzierung der ersten Planungsphase und schiebt die Staudenbahn an

Mit seinem Handeln signalisiert der Landkreis Entschlossenheit Der Landkreis Augsburg bringt die Reaktivierung der Staudenbahn ein wichtiges Stück vorwärts: Mit der Kostenübernahme für die Erstellung der relevanten Unterlagen für die erste Planungsphase signalisiert der Landkreis ein entschlossenes Vorgehen bei der Reaktivierung des Streckenbetriebs. Die Projektvalidierung – darüber herrscht unter den Projektbeteiligten Einigkeit – ist zwingende Voraussetzung für eine zuverlässige und...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 09.12.19
Das Bild zeigt (v.l.n.re.): Klaus Schwenck (Pro Kapsogo), MdL Dr. Fabian Mehring, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Bürgermeister Michael Wörle, Stellv. Bürgermeister Reinhold Dempf. | Foto: Tobias Kunz

Gersthofen: Kultusminister besucht die Ballonstadt

Piazolo begeistert von Klimapartnerschaft mit Afrika Am vergangenen Freitag besuchte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo auf Einladung des Heimatabgeordneten Fabian Mehring die Region. Dabei machte der Spitzenpolitiker auch Halt in Gersthofen, wo er sich von Bürgermeister Wörle, dessen Stellvertreter Reinhold Dempf und Prokapsogo-Gründer Klaus Schwenck über die Klimapartnerschaft der Ballonstadt mit Baringo County in Afrika informiert hat. Der Zusammenkunft war ein Besuch des dortigen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 09.12.19

Wasserqualität im Ostparkweiher: Stadtverwaltung ist das Problem bekannt – Lösungen werden noch geprüft

Düsseldorf, 9. Dezember 2019 Düsseldorfer Tierliebhaber sind um die Wasservögel im Ostpark besorgt und gründeten die „Aktion Wasser für den Ostparkweiher“. Diese Sorge veranlasst sie, eine Wasserprobe von einem Institut analysieren zu lassen. Das Institut schrieb, dass das Wasser nicht als Tränkwasser für Tiere geeignet ist. Dies nahm die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER zum Anlass, in der letzten Ratssitzung die Verwaltung zu fragen, wie die Stadtverwaltung Düsseldorf auf den Brief der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 09.12.19
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Endspurt Müllsackbörse in Letter

Das Jahr neigt sich zum Ende, die Geltungsdauer der schwarzen Müllsäcke 2019 ebenso. Sie können ein letztes Mal in der ersten Januarwoche verwendet werden.  Bei Melody Schreibwaren neben der Eisdiele in Letter kann man Restmüllsäcke gegen eine kleine Spende erhalten, wenn man mit seinen nicht ausreicht, und nicht benötigte spenden. Freundlicher Weise hat sich Herr Abbasi bereit erklärt, die Müllsackbörse des Vereins ehrenamtlich zu übernehmen, nachdem der Verein es nach Verlust seines Domizils...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 08.12.19
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Ist der zu erwartende Bevölkerungszuwachs klimaschädlich?

KLIMAWANDEL : Prognosen gehen davon aus, dass die Weltbevölkerung in den nächsten 30 Jahren um ca. 1,85 Milliarden Menschen zunehmen wird. Aber was bedeutet das fürs Klima? Mehr als 1.850.000.000 Menschen mit einem Durchschnittsgewicht von 50 Kilogramm müssen zusätzlich permanent auf eine Körpertemperatur von 36,5°C gehalten werden. Hierzu wird eine entsprechende Menge Energie von ca1300 kcal pro Person und Tag  benötigt. Alleine das führt schon zu einer Temperatürerhöhung der umgebenen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 08.12.19
  • 5
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Die Sensation !

DER ÖKÖLOGISCHE FUSSABDRUCK : Hier sehen Sie das erste Baufahrzeug welches überhaupt keinen ökologischen Fußabdruck hinterlässt! Wahrscheinlich wurde dieses Gerät von den GRÜNEN entwickelt. Na ja, so ganz stimmt das natürlich nicht, denn der Kunststoff musste natürlich auch erst hergestellt und verarbeitet werden. Bereits direkt nach der Geburt hinterlassen wir Menschen bereits einen ökologischen Fußabdruck. Ist somit auch der stetig zunehmende Bevölkerungszuwachs klimaschädlich?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 08.12.19
  • 2

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