Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Jetzt noch einmal tief durchatmen!

Ex-CDU-Chef Armin Laschet schrieb am Montag auf Twitter, Journalisten und Regierungsmitglieder setzten sich „über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze“ hinweg. Der frühere Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski kritisierte auf Twitter: „Warum müssen eigentlich alle Fluggäste, die von, nach und in Deutschland fliegen, Maske tragen, aber Marie-Antoinette Habeck nicht?“ Die heute vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 24.08.22
  • 5
Dürre 2022: Die Flüsse sind ausgetrocknet. - Angela Merkel 1997, vor 25 Jahren: "Passt auf, Leute: Wenn wir heute (= 1997) nicht handeln, dann haben wir Hunger und Dürre." - Direkt zum Merkel-Video bei "Parents for Future": https://www.tiktok.com/@parents4future/video/7134442471790021894

Sehenswertes Video! 25 Jahre Dr. Angela Merkel, im Jahre 1997, damals Umweltministerin: "Wenn wir heute nicht handeln, haben wir Hunger und Dürre"

Umwelt. Das sagte Angela Merkel vor 25 Jahren im NDR-Video: https://www.tiktok.com/@parents4future/video/7134442471790021894 Danach wurde sie Bundeskanzler. Merkel-Aussprüche im Video von 1997 "Passt auf, Leute: Wenn wir heute (= 1997) nicht handeln, dann haben wir Hunger und Dürre." Passt auf: Wenn Ihr es heute nicht macht, wird es für eure Kinder und für Eure Enkel doppelt oder dreifach teurer. Wir haben ja gerade über die Welthungerhilfe gesprochen: Da haben wir ganz andere Probleme. Dass...

  • Berlin
  • Berlin
  • 24.08.22
  • 1
5 Bilder

Bürgermeisterkandidat Hanno Kern auf Zuhör-Tour

Um den Bürgermeisterkandidaten Hanno Kern genauer kennenzulernen, gibt es verschiedene Möglichkeiten. Entweder man ruft ihn an, schreibt ihm eine E-Mail, kommuniziert über Facebook, oder man geht einfach zu einem Termin seiner Zuhör-Tour. Für die Zuhör-Tour, durch den gesamten Ebsdorfergrund, wird jede Woche eine andere Lokalität ausgewählt. Gestern fand die Zuhör-Tour in Wittelsberg statt. Zum Grund-Treff kamen rund 80 Menschen, die großes Interesse hatten, die Ziele von Hanno Kern für den...

  • Hessen
  • Ebsdorfergrund
  • 24.08.22
  • 2
Foto: Pixabay

Ach, Wladimir (und Konsorten), was hast du (habt ihr) da nur angerichtet!

Wladimir Putin, du KGB-Agent auf Lebenszeit, was hast du da nur angerichtet, beflügelt von deinen dir zu eigen gemachten politischen Vasallen. So wie dein Traum eines großrussischen Reiches mit Weltgeltung, dem du zur Realität verhelfen wolltest, vielleicht noch willst, indem die Ukraine von dir heim ins Reich geholt wird, auf dem Wege ist zu platzen, so wirst auch du als tragische Figur Russlands enden, vermute ich. Der ursprünglich angedachte Blitzkrieg gegen die Russland in keiner Weise...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 23.08.22
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Auch in Gießen wird gebaggert. Leider wird lieber der Bahnhof zugebaut, anstatt einen Ausgang der Unterführung zur Westseite zu bauen.
44 Bilder

Ausbau der Main-Weser-Bahn bei Bad Vilbel am 12.8.2022

Am 12.8.2022 war es zwar recht heiß, aber optimales Wetter für eine Fototour an der Main-Weser-Bahn. Dabei gab es zahlreiche interessante Bauarbeiten von Bad Vilbel bis Eschersheim. Zum Schienenersatzverkehr gehörten neben Bussen auch die Leihräder der Firma NextBike. Auf diesen war inzwischen die Werbung für den Fahrrad-SEV wieder verschwunden und hatte Platz für andere Themen gemacht. Die vom Friedberg kommenden Gleise endeten bis auf eines immer noch im Bahnsteigbereich. Ein Stück weiter...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 23.08.22
Wegen des Bahnhofsumbaus hält die S5 auf Gleis 2.
18 Bilder

Umbau des Bahnhofs Friedrichsdorf am 16.8.2022

Einige Bilder zeigen den Umbau des Bahnhofs Friedrichsdorf am 16.8.2022. Bereits im April wurden die ersten Baumaterialien geliefert - siehe https://www.drehscheibe-online.de/foren/read.php?0... Bis zum Baubeginn hat es noch etwas gedauert. Im Juli wurde ein Fußgängersteg aus Gerüstteilen aufgebaut. Am Samstag (13.8.) gab es die erste Überraschung: Auf Gleis 4 wurde gearbeitet, und die S-Bahn hielt auf Gleis 2. Damit war kein Umstieg in die RB16 am gleichen Bahnsteig mehr möglich. Ab Montag war...

  • Hessen
  • Friedrichsdorf
  • 23.08.22
  • 1
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5 Bilder

Die Welle rollt: Neubau der Gleishalle des Duisburger Hauptbahnhof offiziell gestartet

Die Welle rollt: Neubau der Gleishalle des Duisburger Hauptbahnhof offiziell gestartet Größtes Bahnhofsprojekt in Nordrhein-Westfalen • Gleishalle erhält ein lichtdurchströmtes, wellenförmiges Dach und sechs neue Bahnsteige • Investition von rund 260 Millionen Euro Eine ganze Region wartet auf diesen Startschuss. Die Deutsche Bahn (DB) hat mit der Modernisierung der Gleishalle des Duisburger Hauptbahnhofs begonnen. Beim symbolischen Baubeginn haben Susanne Henckel, Staatssekretärin im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 23.08.22
  • 2
  • 1
Immer wieder zu eng: Abgefahrene Markierungen für den Radfahrerschutz, wie z.B. auch in Langenhagen am Vosskamp, wo sich trotz Mängelmeldung an die Stadt Langenhagen nicht tut. - Ist dieses Bild typisch für die Situation des Radfahrens? DIREKT-Link zur Fernsehsendung des NDR, Drittes Programm, im Archiv: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Vorfahrt-fuers-Fahrrad,minuten3514.html | Foto: NDR, Video-Startbild

Guck-Empfehlung NDR 3. Programm: "Vorfahrt fürs 🚲?" Sehr gute, konstruktiv-kritische Sendung rund ums 🚲-Fahren

NDR-Fernsehen. 🌳🚲?! Allgemein  Das Fahrrad gilt als Antwort auf Klimakatastrophe und Verkehrskollaps. Um jedoch überall bequem und ungefährlich fahren zu können und Menschen SO dazu zu motivieren, auf das Rad zu steigen, benötigen wir eine sichere und fehlerverzeihende Infrastruktur.  NDR Das Fahrrad gilt als Antwort auf Klimakrise und Verkehrskollaps, für manchen ist es gar "der König der Kurzstrecke". Auch im Norden steigen immer mehr Menschen aufs Rad. Doch mit der Zahl der Radfahrenden...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.08.22
  • 3
Aufruf zum Antikriegstag in Bremen am 1. September 2022
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Kundgebung zum Antikriegstag am 1. September in Bremen

Das Bremer Friedensforum hat einen Aufruf zum diesjährigen Antikriegstag veröffentlicht, den zwölf weitere Organisationen unterzeichnet haben. Am Donnerstag, 1. September, 83 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, findet um 17 Uhr auf dem Bremer Marktplatz eine Kundgebung statt. Dort sprechen der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko aus Aachen (Die Linke), die ehemalige zweite Bevollmächtigte der IG Metall Waiblingen, Anne Rieger aus Graz (Bundesausschuss Friedensratschlag), und Ariane...

  • Bremen
  • Bremen
  • 23.08.22
  • 9

Kreistag Marburg-Biedenkopf: Kindertagespflege

In der Sitzung des Kreistages am 1. Juli legte der Kreisausschuss die „Satzung über die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege im Landkreis Marburg-Biedenkopf“ vor. Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Kreistag zementiert diese Satzung ein Konzept für die Kindertagespflege, das Tagespflegepersonen immer noch unzureichend entlohnt und sie im Krankheitsfall nicht absichert. Die Fraktion die LINKE brachte daher einen Änderungsantrag ein, um sicherzustellen dass jede Tagespflegeperson...

  • Hessen
  • Marburg
  • 23.08.22
  • 1

Preiserhöhungen im VPE und VVS

Baden-Württemberg |(Online-Redaktion Mönsheim/Enzkreis) Nach dem Auslaufen des 9-Euro-Tickets planen u.a. der  Verkehrsverbund Pforzheim-Enzkreis (VPE) und der  Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart (VVS) Preiserhöhungen. Über die Preiserhöhungen im Enzkreis berichtete erstmalig die Pforzheimer Zeitung (PZ) am 06.08.2022. Der VPE strebt zum Jahresende eine Preiserhöhung von etwa 3,76 Prozent an. Gründe hierfür seien Fahrgastverluste durch die Corona-Pandemie, steigende Kraftstoffpreise und...

  • Hessen
  • Heuchelheim
  • 23.08.22
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Erste Bilanz des 9-Euro-Tickets im Enzkreis und im VVS

Baden-Württemberg |(Online-Redaktion Mönsheim/Enzkreis) Etwas über eine Woche dauert es noch, bis die Zeit des  9-Euro-Tickets abläuft. Zeit, eine erste Bilanz auf regionaler  Ebene zu ziehen. Nach einem sehr zögerlichen Anlauf im Juli, zumindest was einige Buslinien im Enzkreis betrifft, wurde der Zuspruch in den Folgemonaten etwas größer. Von einer Überfüllung der Buslinien kann in  ländlichen Gebieten jedoch nicht die Rede sein. Nach Auskunft von Busfahrern der Linien 653 (Wiernsheim /...

  • Hessen
  • Heuchelheim
  • 23.08.22
  • 1

Ortspolizeibehörden in Hessen und in Baden-Württemberg - Unterschiede in Aufgabenstellung und Ausrüstung

Hessen/Baden-Württemberg |(Online-Redaktion Mönsheim/Enzkreis) Der Föderalismus der Bundesrepublik Deutschland spiegelt sich auch in den Aufgaben und Ausrüstungen der Ortpolizeibehörden einzelner Bundesländer wieder, wie ein Vergleich der Bundesländer Hessen und Baden-Württemberg zeigt. In Hessen sind die Aufgaben der Ortspolizeibehörden u.a. im Hessischen Gesetz  über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) geregelt. Im Paragraphen 99 sind hier die Zuständigkeiten der...

  • Hessen
  • Heuchelheim
  • 23.08.22
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Bisher 130 Waffen in Waffenverbotszone gefunden__Waffenverbotszone wird nur temporär kontrolliert

Der Leiter der Polizeiinspektion Mitte erklärt, dass da, wo früher Fäuste flogen, heute öfter ein Messer gezogen wird. Das Unsicherheitsgefühl vieler Besucher habe zugenommen. Bei einer Schwerpunktkontrolle der Waffenverbotszone überprüfte die Polizei am Wochenende rund 500 Personen. Dabei wurden einige Messer und ein Schlagstock sichergestellt. Bis Mitte August wurden 4.298 Personen kontrolliert und 130 Waffen, darunter 99 Messer gefunden (Quelle: NRZ 22.08.2022). Dazu erklärt Torsten Lemmer,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.08.22
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Stadt erklärt, 320 Hundekot-Tütenspender reichen aus__Tierschutz / FREIE WÄHLER fordert 80 weitere Tütenspender

Die Stadtverwaltung erklärt, dass der AWISTA keine nennenswerte Zunahme von Hundekot-Verschmutzungen in jüngerer Vergangenheit aufgefallen sind. „Die Entfernung von Hundekot im öffentlichen Straßenraum erfolgt im Zuge der satzungsgemäßen Straßenreinigung. Für etwaige Meldungen hierzu können sich die Bürgerinnen und Bürger gerne an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Servicetelefon Stadtsauberkeit des Amtes für Umwelt- und Verbraucherschutz telefonisch unter 0211/89-25050 oder per E -Mail...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.08.22
  • 4

Wann endlich hört dieser Wahnsinn auf? Erst stirbt die Natur, dann der Mensch!

Massive Bebauungen im Stadtbezirk 5 In der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 5 werden zehn Bauvorhaben diskutiert und abgestimmt. Neben einem Umbau des Theodor-Fliedner-Internats sollen in den Stadtteilen an unterschiedlichen Standorten diverse Wohnhäuser gebaut werden dürfen. „Es ist wirklich bemerkenswert, welche Beschlußvorlagen von der Verwaltung zur Abstimmung vorgelegt werden. Auf der Graf-Engelbert-Straße soll aus einer Scheune ein Wohngebäude werden dürfen. Aus einem älteren...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.08.22
  • 1

Die Reminiszenz an den Waschlappen

„Wenn der Staat Vorgaben zur Körperpflege macht, dann haben wir ein Niveau erreicht, das schwerlich unterboten werden kann“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki der „Bild“. Zuvor hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) betont, man müsse nicht dauernd duschen: „Auch der Waschlappen ist eine brauchbare Erfindung.“

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 22.08.22
  • 16
  • 10

Baufortschritt der OGTS am Eichenwald

Die Baustelle an der Eichenwaldschule macht nun deutlich sichtbare Fortschritte. An Stelle des ehemaligen Hausmeisterhauses entsteht ein zweigeschossiger Bau mit Räumen für die offene Ganztagsschule der Grundschule am Eichenwald. Die Bauarbeiten liegen gut im Zeitplan, die Arbeiten an der Außenfassade sind abgeschlossen und alle Fenster eingesetzt. In den Innenräumen sind aktuell Fliesenleger und Maler am Werk. Die Sommerferien werden jetzt noch genutzt, um die Pflasterarbeiten zu beendet,...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 22.08.22

Mehr Platz für Kinder - Erweiterung des Kindergarten Hainhofen

Nach den Sommerferien können sich die Kinder und Erzieherinnen und Erzieher des Kindergarten Hainhofen auf mehr Platz im Gruppenraum freuen. Der städtische Kindergarten ist mit einer Gruppe der Kleinste im Stadtgebiet und in den Räumlichkeiten des Hainhofer Sportvereins untergebracht. Die Sommerferien hat die Stadt Neusäß dazu genutzt, um das Arbeitsumfeld und die Betreuungssituation der Kinder zu verbessern. Die Anzahl der zu betreuenden Kinder bleibt hierbei gleich. Um den Gruppenraum zu...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 22.08.22

Deutschland, ein Land, in dem wir gut und gerne leben?

Empfinden wir Deutschland als ein Land, in dem wir gut und gerne leben? Eine Frage, auf die man keine einheitliche Antwort erwarten darf, besonders, was die Frage nach dem "gut" anbelangt. Was das "gerne" betrifft, dürfte die Antwort allerdings recht einhellig "Ja" heißen. Gut leben - da gibt es den materiellen, den finanziellen Aspekt, aber auch den von Geld unabhängigen Wohlfühlaspekt. Aus dem erstgenannten Blickwinkel wird die Antwort auf die Frage nach dem "gut" wohl trotz aller...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 22.08.22
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FREIE WÄHLER fordern Wasserstoff-Wirtschaft im Revier

FREIE WÄHLER fordern Wasserstoff-Wirtschaft im Revier Der Kreisvorstand Bochum-Herne fordert grüne Wasserstoff-Wirtschaft im Revier. Die Bundesregierung befindet sich in Kanada, um die Abhängigkeit von Gas abzubauen. Insbesondere hört man nun auch von sogenanntem „grünen Wasserstoff“, welcher als Speichertechnologie für Energie dient. Der Kreisvorstand begrüßt diesen neuen und richtigen Kurs der Bundesregierung. Dazu der Kreisvorsitzende Sven Matterne "Jetzt kommt das, was die FREIEN WÄHLER...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 22.08.22
  • 1
Beste Stimmung beim Sommerfest | Foto: Peter Heider
4 Bilder

Gesellige und unterhaltsame Gespräche bei Spezialitäten vom Grill

Freie Wähler Meitingen laden zum traditionellen Sommerfest ein Zu ihrem traditionellen Sommerfest haben die Freien Wähler Meitingen in den Pavillon des hiesigen Männergesangsvereins „Liederkranz“ eingeladen. Ortsgemeinderat- und FW- Fraktionsvorsit-zender Robert Hecht konnte dazu trotz Regenschauern zahlreiche Mitgliedern und Freunde der Par-teilosen begrüßen. „Die politische Sommerpause bietet immer wieder die Möglichkeit sich zu treffen, sich auszutauschen und in geselliger Runde zu...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 22.08.22
Wie wappnet sich Krumbach für die Krise und welche Auswirkungen hat die Energiekrise auf die Versorgung der privaten Haushalte mit Gas?

Wie rüstet sich Krumbach für die Energiekrise?

Krumbach In den zurückliegenden Wochen gab es nahezu täglich neue Meldungen über mögliche Notfall- und Mangelsituationen bei der Energieversorgung. Eine kritische Entwicklung ist nach Ansicht der Jungen Union (JU) deutlich erkennbar, schließlich seien die Gaspreise seit Jahresbeginn um etwa 80 Prozent auf 11,84 Cent/kWh und die Strompreise im Vergleich zum Vorjahr um etwa 15,5 Prozent auf 37,14 Cent/kWh angestiegen. Zudem seien in diesem Jahr weitere deutliche Preissteigerungen möglich. Auch...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 19.08.22
5 Bilder

Der russische Pass ist ein Instrument der Annexion und Besetzung

Russland testet eine neue Form der "legitimen" Annexion in den besetzten Gebieten der Ukraine - dies ist eine freiwillige und obligatorische Passportierung der Ukrainer. Putin schafft künstlich einen Präzedenzfall, um die Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen Staates unter dem Vorwand zu rechtfertigen, die Interessen des „russischen Volkes“ zu schützen. Der Präsident der Russischen Föderation hat wiederholt erklärt, dass Russen all diejenigen sind, die die russische Sprache...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 19.08.22

Warum deutsche Rentner und Studenten keine 300 Euro Energiepauschale bekommen

Deutschland rettet die Welt Ich dachte mich tritt ein Pferd als die die wohl bislang verschwiegenen Nachrichten gehört habe. Deutsches Geld für die Welt – nur nicht für das Eigene. Laut Baerbock will die Bundesregierung 40 Millionen Euro aufbringen, um Moldau angesichts der hohen Inflationsrate und der zusätzlichen Belastung durch die hohen Energiepreise wirtschaftlich zu unterstützen. Vor einer Geberkonferenz in Rumänien hat Außenministerin Annalena Baerbock verkündet, dass Deutschland der...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 19.08.22
  • 36

Straßenausbaubeiträge werden in Kalefeld nicht mehr erhoben

In Kalefeld werden keine Straßenausbaubeiträge mehr erhoben Kalefeld/Bad Grund (kip) Nach Presseberichten werden in der Gemeinde Kalefeld keine Straßenausbeiträge mehr erhoben. Anwohner der bisher noch nicht abgerechneten Straßen in der Gemeinde Kalefeld dürfen sich freuen, so die Mitteilung. Sie müssen keine Straßenausbaubeiträge mehr bezahlen. Vorauszahlungen werden von der Gemeinde zurückgezahlt. Der Rat der Gemeinde Kalefeld hat dies zum 1. Juli beschlossen. Die Straßenausbaubeitragssatzung...

  • Niedersachsen
  • Bad Grund (Harz)
  • 17.08.22
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MEINUNG: “Putin ist nicht der Grund, er ist das Endprodukt”: Warum Bürgern der Russischen Föderation keine Visa und Aufenthaltsgenehmigungen in der EU erteilt werden können

“Putin ist nicht der Grund, er ist das Endprodukt”: Warum Bürgern der Russischen Föderation keine Visa und Aufenthaltsgenehmigungen in der EU erteilt werden können Vergewaltigt Putin selbst ukrainische Frauen und Kinder? Stiehlt Schoigu persönlich Waschmaschinen, Toilettenschüsseln und schmutzige Höschen in der Ukraine? Erschießt Lawrow selbst Zivilisten in der Ukraine? Nein. All dies wird von gewöhnlichen russischen Söhnen und Töchtern getan, die von gewöhnlichen russischen Müttern und Vätern...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 17.08.22
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Spitzenkandidat der SPD für die niedersächsische Landtagswahl 2008: Wolfgang Jüttner
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Damals in Hannover: Beim Schorsenfest wurde schon um Stimmen gekämpft

Am 1. September 2007 lag die Landtagswahl für Niedersachsen noch in weiter Ferne. Trotzdem liefen sich die Sozialdemokraten schon einmal warm. Bei dem Sommerfest der hannoverschen SPD in Hannovers City unter dem Titel „Schorsenfest“ wurde schon einmal um Stimmen und für den aus Waldhausen stammenden Spitzenkandidaten Wolfgang Jüttner geworben. Unterstützung bekam er vom damaligen Regionspräsidenten Hauke Jagau und Hannovers Oberbürgermeister, der damals noch Stephan Weil hieß. Der SPD...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 17.08.22

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