Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

sehr kurzfristige Schul- und KiTa-Schließungen
Wie ist eine verlässliche und frühzeitigere Information möglich?

Am Sonntag, dem 18.12.2022 um 21.45h teilte die Stadt auf ihrer facebook-Seite mit: „Der DWD warnt für Düsseldorf vor einer Extremwetterlage. "Es besteht Glättegefahr mit Gefährdungspotenzial durch gefrierenden Regen." Schulen und Kitas bleiben daher am Montag, 19. Dezember geschlossen. Für eine Notfallbetreuung ist gesorgt.“ Dies führte im Verlauf der folgenden Stunden zu Hektik und Irritationen bei Lehrer, Eltern und Kindern. „Deshalb wird gefragt 1.) Aus welchen Gründen hat der Krisenstab...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 02.02.23
Parksituation:
links:
- Dieser Pkw passt nicht auf die genormten Parkplätze, der Rest der benötigten Fläche wird von anderen benötigt. Woher die Fläche nehmen? Und wie viel Fläche für Langenhagen für alle 28.000 zugelassenen Pkw?
rechts:
- Dieser Pkw passt auf den genormten Parkplatz und bracht somit keine Parkplatzverbreiterung.

Langenhagen: Braucht's breitere Parkplätze!?
Automotive & 🚲: Wieviel Fläche mehr für breitere Parkplätze? Und: Wo soll die Fläche herkommen? Pkw-Stellplätze jetzt bereits halb so groß wie gesamter Flughafen HAJ

Denkanstoß. Die Autos werden breiter, weil: Ja, weil sie breiter gekauft werden, auch in Langenhagen. Und soll der Platz etwa von den 🚲-Wegen kommen, oder woher? Wir legen die Situation offen! Wenn die Parkplätze dann in Langenhagen breiter werden: Frage 1: Wie viel Fläche braucht's insgesamt? Frage 2: Wo wird die Fläche hergenommen? Rechnung Schritt 1: Verbreiterung für einen Einen Parkplatz um 0,3 m verbreitern: 0,3 m Mehrbreite x 6,7 m Normlänge = 2 m². Schritt 2: Verbreiterung für alle Alle...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 02.02.23
Jürgen Todenhöfer

Ukraine-Krieg
WAHRE WORTE EINES POLITIKERS!

Diese Aussage von Herrn Todenhöfer sollte sich jeder Bürger HIER in Deutschland / EU zum Maßstab machen!" Warum wird immer nur so verantwortungslos in der Politik und in den Medien argumentiert, als ob wir "nur einen Krieg am Computer hätten" – Es ist die Realität hier in Europa - Wollen wir einen 3. Weltkrieg provozieren? - Das uns die Ukraine auch gern aktiv an diesem Krieg mit an Bord nehmen würde, das ist alles verständlich, aber brandgefährlich für die gesamte Welt!!! ES GIBT EINE...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 01.02.23
  • 82
  • 2

Brandstiftung kommunaler Unterbringungseinrichtung
Wie geht es den Verletzten? Was muss verbessert werden?

Am 29. Januar kam es zu einem Brand in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung. Der Tatverdächtige wurde von Beamten der Bundespolizei am Düsseldorfer Hauptbahnhof festgenommen. „Am Donnerstag möchte die Verwaltung bitte beantworten, 1.) Wie geht es den durch den Brand verletzten Personen heute, am 2. Februar 2023 (medizinisch, psychologisch) und konnten sie, wenn sie es wünschten, in eine andere kommunale Unterbringungseinrichtung umziehen? 2.) Was kann (und ggf. muss) die Stadt Düsseldorf...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.02.23

Anfrage aus aktuellem Anlass
Wie steht es um die Südbrücke?

„In der Presse war zu lesen, dass die Stadtverwaltung am Freitag mitgeteilt hat, dass die Instandsetzung der gebrochenen Unterkonstruktion des Brückenübergangs an der Südbrücke nicht möglich ist; sie muss komplett ausgetauscht werden. Noch vor einer Woche hatte die Stadt nur mit einer mehrtägigen Sperrung der rechten Spur gerechnet und mit einer „zeitnahen Reparatur“ geplant. Jetzt ist es anders gekommen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.02.23
Eine Führung durch das neue Sudhaus gab Inhaber Joachim Seckler gerne. 
v. l. n. r.: Inhaber Joachim Seckler, Königsbrunns Bürgermeister Franz Feigl, Landrat Martin Sailer 
Bildquelle: Julia Pietsch
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Innovative Unternehmen im südlichen Landkreis

Innovative Unternehmen im südlichen Landkreis Landrat Sailer besucht köbi Königsbrunner Biermanufaktur und Pero AG Um sich ein Bild von den Konzepten und Verfahren der in der Region ansässigen Firmen zu machen, besucht Landrat Martin Sailer regelmäßig Unternehmen im Landkreis Augsburg. Vergangene Woche war der Landrat gemeinsam mit Bürgermeister Franz Feigl zu Gast in Königsbrunn bei köbi Königsbrunner Biermanufaktur sowie bei der Pero AG. Das 2019 gegründete Start-Up köbi Königsbrunner...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 01.02.23
  • 1

Liste der Lieferungen zur Info
Deutsche militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine

Die Bundesregierung schreibt mit Datum vom 27.Januar 2023: "Militärische Unterstützungsleistungen für die Ukraine Deutschland unterstützt die Ukraine mit Ausrüstungs- und Waffenlieferungen – aus Beständen der Bundeswehr und durch Lieferungen der Industrie, die aus Mitteln der Ertüchtigungshilfe der Bundesregierung finanziert werden. Eine Übersicht. Die Bundesregierung unterstützt das ukrainische Militär in enger Abstimmung mit ihren Partnern und Verbündeten. Diese Aufstellung gibt eine...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 31.01.23
  • 13
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809a. Newsletter Südharzstrecke
Denkschrift Deutschlandtakt 2023

Hallo liebe Eisenbahn-, ÖPNV- und SPNV-Interessierte! Harz: Denkschrift Deutschlandtakt 2023 - aktualisierte Ausgabe 2023 (Stand: 30.01.2023) Vorwort (Auszug aus Denkschrift) Das Ganze ist mehr als die Summe seiner Teile. Das gilt allemal für den auf drei Bundesländer aufgeteilten Harz. Leider gilt es nur bedingt für die Entwicklung des ÖPNV in unserem Mittelgebirge. Allzu oft stellen hier alte Grenzen Hürden beim Zusammenwachsen des Bahn- und Busverkehrs dar. Des Themas „wie ist der Harz...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 31.01.23
(v.l.): Stellv. Fraktionsvorsitzender Peter Kraus, Fraktionsvorsitzende Melanie Schappin, Parl. Geschäftsführer MdL Dr. Fabian Mehring, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, KUKA CTO Hans-Peter Zobl, Landrat Martin Sailer, stellv. Fraktionsvorsitzende Claudia Schuster und Kreisvorsitzender Anton Rittel. | Foto: Franziska Mehring

FREIE WÄHLER Augsburg Land
Freie Wähler wollen „bürgerliches Gegenmodell zur Ampel“ sein

Rekordbesuch: Beim Neujahrsempfang im Landratsamt sprachen Kultusminister Piazolo und KUKA SYSTEMS CTO Zobl Die FREIEN WÄHLER im Landkreis Augsburg sind mit Rückenwind aus Landespolitik und Wirtschaft in das Wahljahr 2023 gestartet. Zum traditionellen Neujahrsempfang im Augsburger Landratsamt kamen so viele Besucher wie noch nie, sodass sogar auf dem Gang des Landratsamtes nachbestuhlt werden musste. Die Festreden hielten in diesem Jahr Bayerns Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 31.01.23

NRW Spitzenreiter bei Abschiebungen

NRW erneut Abschiebungsspitzenreiter Flüchtlingsrat NRW fordert Paradigmenwechsel Laut einer am Freitag veröffentlichten Meldung des WDR ist die Zahl derAbschiebungen aus Nordrhein-Westfalen im Vorjahr im Vergleich zu 2021 um ca. 200 auf 3.118 gestiegen. Dabei gab es im zweiten Halbjahr 2022 unter der grünen Flüchtlingsministerin Josefine Paul etwa genauso viele Abschiebungen wie im ersten Halbjahr mit 1564 Fällen, welche größtenteils in die Amtszeit von Pauls Vorgänger Joachim Stamp (FDP)...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 31.01.23
  • 2
Kreisrat Stefan Meitinger (2. v. l.), Stadtrat Peter Meitinger (5. v. r.) und Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann (2. v. r.) mit den Vorsitzenden der Ecknacher Vereine.

Neujahrsempfang in Ecknach
Volles Haus und Zuversicht

Ecknach - Zum traditionellen Neujahrsempfang in Ecknach lud CSU Ortsvorsitzender Peter Meitinger nach 2 Jahren coronabedingter Pause wieder alle Vereinsvorsitzenden und Ecknacherinnen und Ecknacher ein. Ein reger Besuch zeigte, wie wichtig die liebgewonnene Tradition ist. Nach dem Gottesdienst in der Ecknacher Kirche, bedankte sich Stadtrat Meitinger bei den Ehrenamtlichen für Ihr Engagement. Meitinger blickte voraus und betonte dabei die Wichtigkeit für den Erhalt des Ecknacher Schulhauses,...

  • Bayern
  • Aichach
  • 31.01.23
Der der etwa 73 m hohe Hauptturm des Schweriner Schlosses überragt die vielen Bauzelte.
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Überall Bauzelte und Absperrungen
Umfangreiche Sanierungsarbeiten im Burggarten des Schweriner Schlosses

Bauzelte und Absperrungen prägen derzeit den Burggarten auf der Schweriner Schlossinsel. Sie sind notwendig, um in verschiedenen Bereichen der beiden Etagen umfangreiche Sanierungsarbeiten durchzuführen. Im Einzelnen teilte die Pressestelle des Landtages dazu mit: „Im Burggarten finden zurzeit Arbeiten am Viadukt und am Nordflügel der Orangerie statt. Dazu gehören die Reparatur von Fassadenschäden, also das Schließen von Rissen, Ausbesserungen des Wandputzes und der Mörtelfugen, der Anstrich...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 31.01.23
  • 2
  • 1

Personalausweise und Unmeldungen in Stadtsparkasse möglich?

„In der Presse war zu lesen, dass es in der Sparkasse Köln möglich ist, Personalausweise und Reisepässe zu beantragen oder Ummeldungen zu erledigen,“ freut sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Das ist bürgerfreundlicher Service , den man sich auch hier in Düsseldorf wünscht. Deshalb frage ich die Verwaltung 1.) Wann, wie und wo wird die Stadt Düsseldorf ihren Bürgerservice z.B. in Filialen der Stadtsparkasse Düsseldorf anbieten, wie z.B....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.01.23

Wieviele Euro Sitzungsgelder wurden 2022 an die Fraktionen und Gruppen überwiesen?

„In der letzten Ratsversammlung beantwortete die Verwaltung unsere Anfrage zu den Ausgaben für Fraktionen und Gruppen zur Durchführung von Sitzungen im Jahr 2021. Da diese Antworten zum Teil sehr bemerkenswert waren, fragen wir nun für 2022 nach, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „1.) Wie oft tagten die Fraktionen und Gruppen des Rates bzw. die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2022 bis 31.12.2022 (selbstverständlich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.01.23

Wie ist die Situation von Reichsbürgern in Düsseldorf?

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.01.23
Nur so passen wir ungeköpft ins neue Format: Als Altes Strandgut der letzten Zeitenwende

Endlich geschafft! Alle sind gleich!
Myheimat schneidet die Köpfe ab! Mit Riesenschritten in Richtung 4. Jahrtausend!

Es war einmal (noch vor der Zeitenrechnung): In der Antike wird die Demokratie von den Griechen erfunden: Jede Stimme eines/r AthenerIn ist gleich! Platon wettert gegen die Malerei, weil sie nur das zweidimensionale Abbild des wahrhaftigen Menschen zeigt. Denn jeder Mensch solle in seiner untrennbaren Ganzheit sein: Kalos-kai-agatos: Äußerlich wie innerlich gut. Im ersten Jahrtausend: Alle sind gleich: Alle sollen gleich malochen, aber „einige sind gleicher als gleich (Orwell)“). Die Arbeit...

  • Bayern
  • Diedorf
  • 31.01.23

Kanzler Scholz in Marburg
Bürgerdialog und Bürgerprotest

Bundeskanzler Olaf Scholz besucht Marburg. Auf dem Programm stehen ein Besuch bei dem Unternehmen BioNTech und beim Kinder- und Jugendparlament der Stadt Marburg sowie ein Bürgerdialog, der von der Lokalzeitung "Oberhessische Presse" (OP) ausgerichtet wird. Beim Bürgerdialog haben 150 Marburgerinnen und Marburger, die aus über 600 Bewerbern ausgelost wurden, die Möglichkeit, dem Kanzler Fragen zu stellen. Der Bürgerdialog findet am Donnerstag,  den 02. Februar um 18.30 Uhr im "Lokschuppen...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.01.23
  • 12
  • 2

Zum Verkehrsunfall Am Staad
Müssen dort Verbesserungen durchgeführt werden?

Am Abend des 24. Januar kam es zu einem Verkehrsunfall in Stockum. Nach der Kollision zweier Pkw wurde ein Radfahrer von einem der Fahrzeuge erfasst und schwer verletzt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Als erstes wünschem wir dem Fahrradfahrer, dass er schnell wieder gesund und möglichst vollständig wiederhergestellt wird. In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung 1.) Welche ersten Konsequenzen zieht die Stadtverwaltung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.01.23
Foto: Pixabay

Gendern
Once upon a time - es war einmal - doch jetzt ist alles anders

Once upon a time - es war einmal ... ja, es war einmal, da dachte, sprach und schrieb ich von Bürgern, von Bürgersteigen, von Zuschauern, von Zuschauerzahlen, von Einwohnern, von Einwohnerzahlen, von Fußgängern, von Fußgängerüberwegen, von Autofahrern, von Autofahrerrücksichten, von Kunden, von Kundenverhalten, von Sportlern, von Sportlerdisziplinen, von Auswanderern, von Auswandererproblemen und wovon auch immer, die Reihe ließe sich fast endlos fortsetzen - und bedachte nicht, wie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 30.01.23
  • 20
Montagsdemo in Marburg am 30.01.2023 um 18.00 Uhr ab Blochmannplatz | Foto: Gestaltung: privat.

MARBURG:
Montagsdemonstration für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung

Marburg. Der nächste Montagsspaziergang "Gemeinsam für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung" startet am 30.01.2023 um 18.00 Uhr am Elisabeth-Blochmannplatz nahe der Mensa. Aufgrund der zunehmenden Eskalation des Ukraine-Krieges stehen diese Forderungen im Vordergrund: - NEIN zur Lieferung von Kampfpanzern! - NEIN zur Eskalation des Krieges! - JA zu Waffenstillstand und Friedensverhandlungen! Wer Krieg will, sendet Waffen. Wer Frieden will, sendet Diplomaten. Ohne Frieden ist alles nichts !...

  • Hessen
  • Marburg
  • 29.01.23
  • 6
  • 1
Foto: Pixabay

Tatort heute Abend, beginnend mit einem Ackermatch
Ackermatch, vorher noch nie gehört - Beklopptheit hoch drei

Heute Abend, Tatort im Ersten, er beginnt mit einem brutalen Ackermatch von Fußballhooligans, auch wenn es nicht entscheidend ist für den Tatort-Fall. Ackermatch, vorher noch nie gehört, wohl der Phantasie des Drehbuchschreibers entsprungen, dachte ich. Ich musste mich bei meiner Recherche eines Besseren belehren lassen. So schrieb etwa das Süddeutsche Zeitung Magazin schon vor Jahren aufgrund von Aussagen zweier Insider, die es anonymisierend Adrian und Mirko nennt, über die Ackermatches: "Das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 29.01.23
  • 1
Foto: Pixabay

Ukrainekrieg
Russische Großoffensive noch im Winter zu erwarten?

Könnte man in Putins Kopf schauen, welche Befindlichkeiten könnte man wohl antreffen? Sicherlich Ermüdung und Enttäuschung angesichts seines zähen Angriffskrieges, von dem er sich doch so viel erhofft hatte, Zufriedenheit darüber, dass er Russland und seine Menschen weiterhin im Griff hat, aber auch Sorgen in Anbetracht dessen, dass die Ukraine durch die zunehmende westliche Unterstützung die Daumenschraube immer fester anziehen kann. Allein was in Deutschland mit der Lieferung von 5000...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 29.01.23
  • 14
2 Bilder

Amtliche Bekanntmachung
Änderung der Verkehrsregelung in der Lehrgasse

Aufgrund der aktuellen Gesetzeslage und der Tatsache, dass die Einbahnstraßenregelung in der Lehrgasse immer wieder z.T. unabsichtlich zum Teil aber auch vorsätzlich auch von Anliegern missachtet wird, sind wir seitens der Ortspolizeibehörde in Abstimmung mit der Verkehrspolizei zu dem Schluss gekommen, die Einbahnstraßenregelung in der Lehrgasse aufzuheben. Laut einem Beschluss des OLG Köln besitzen verkehrsberuhigte Bereiche keine Fahrbahn, sondern es gibt lediglich eine Verkehrsfläche, die...

  • Hessen
  • Elz
  • 29.01.23
  • 1
  • 1

OB Keller, CDU, Grüne, SPD und FDP stimmen
Gegen den Verkauf von nicht zwingend für die kommunale Daseinsvorsorge notwendigem Vermögen

„Die Kämmerin mahnt seit langem, dass Düsseldorf bald seine Entscheidungskompetenz über den Haushalt verliert, wenn nicht endlich gegengesteuert wird,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wenn der Stadtrat nicht endlich handelt, wird bald die Bezirksregierung über den Haushalt der Stadt entscheiden. Dann wird er nicht nur mitgeteilt, sondern zur Genehmigung vorgelegt! Um dies zu verhinern, stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.01.23

OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP gegen öffentliche Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses

„Die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf finden seit Jahren leider nichtöffentlich statt. So ist es weder interessierten Bürgern, noch der Presse möglich, an den Sitzungen teilzunehmen und ihre Interessen wahrzunehmen. Dies um im Sinne der Transparenz schnellstmöglich geändert werden; es geht um unsere Steuergelder,“ erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser Antrag wurde von OB...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 29.01.23
Bremsung.
2 Bilder

Kommunen für Tempo 30 in der Stadt
Tempo 30: Da bleibst auch Du rechtzeitig VOR dem Kind stehen

Erklärung des Bildes "Bremsung". Nach 13 m Fahrweg: ■ v =    0 km/h aus 30 km/h, steht, ■ v = 50 km/h aus 50 km/h, ungebremst. Genau deshalb. Genau deshalb machen bereits diese 360 Kommunen mit, mit (Ober-)Bürgermeisterinnen und  (OberBürgermeistern dieser Parteien, siehe auch Bild 2: - CDU - CSU - Die Grünen - Die Linke - FDF - Freie Wähler - Parteilos - Sonstige "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit." Auch deshalb:...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 28.01.23
  • 3
  • 2
Friedenstaube im Anflug - hoffentlich wird sie nicht abgeschossen! | Foto: Pixabay

Wege und Probleme zivilisatorischer Entwicklung
Putin, Kriegsziele, Friedensziele, Moral, Entwicklung - die Menschen auf hoffnungsvollem, allerdings mit Steinen gepflastertem Weg

Ausgangspunkt folgenden Beitrags: Der Ukrainekrieg, entstanden im Kopf eines verbrecherischen Menschen, der die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat.  "Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu." Diese goldene Regel ist nicht so unbedingt wie der nicht von ungefähr so benannte kategorische Imperativ, den der Philosoph Immanuel Kant so formulierte: "Handle nur nach derjenigen Maxime, durch die du zugleich wollen kannst, dass sie ein allgemeines Gesetz werde." Sowohl die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 27.01.23
  • 29

Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen

Gemeinsames Statement von 62 Organisationen: Es gibt nur eine Menschenwürde – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen! Viele Geflüchtete erhalten zum Leben lediglich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz – und damit weniger als das neue Bürgergeld, das laut Gesetz das menschenwürdige Existenzminimum sicherstellen soll. Aber die Menschenwürde kennt nicht zweierlei Maß. Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Anwält*innenverbände fordern gleiche Standards für alle: Das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 27.01.23
  • 1

Flüchtlingsrat NRW kritisiert Ernennung von Stamp

Flüchtlingsrat NRW kritisiert Ernennung von Stamp zum Sonderbevollmächtigten für Migration Angesichts des bevorstehenden Amtsantritts warnt der Flüchtlingsrat NRW vor falschen migrationspolitischen Prioritäten. Wie am Mittwoch unter anderem die Süddeutsche Zeitung berichtete, wird der ehemalige NRW-Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) am 01.02.2023 das von der Ampel-Koalition geschaffene Amt des Sonderbevollmächtigten für Migration antreten. Er solle die Einwanderung nach Deutschland...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 27.01.23

Silvester 2022/23 im Stadtbezirk 8 friedlich

„In der Bezirksvertretung 8 fragte ich nach Vorkommnissen rund um Silvester 2022/23 in unserem Stadtbezirk,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Laut Polizei gab es keine jahreswechseltypischen Auffälligkeiten. Herausragende Anlässe für polizeiliches Einschreiten gab es im Kausalzusammenhang mit dem Jahreswechsel nicht. Folgende Einsätze im Kontext des Jahreswechsels wurden durch Bedienstete der Polizeiwache Wersten wahrgenommen: 1. In...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.01.23

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