Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Bayern fördert über den FFF Bayern neun neue Games-Projekte mit über einer halben Million Euro. Studios aus Augsburg, Bayreuth, Irschenberg, München, Neustadt an der Donau, Nürnberg und Wiesentheid erhalten die Mittel für ihre Konzepte und Prototypen. Damit summiert sich die Games-Förderung in diesem Jahr inklusive Erfolgsdarlehen für Bayerns Pixelpioniere auf knapp 3,6 Millionen Euro. Insgesamt investiert der Freistaat somit im von Digitalminister Dr. Fabian Mehring ausgerufenen „Jahr der...

Die Meitingerin gründete im Jahr 2000 die Selbsthilfegruppe “Kreativ und Begegnung” Meitingen/Wertingen2. Von Peter Heider Im Rathaus der Marktgemeinde Meitingen fand in diesen Tagen eine ganz besondere Ehrung statt. Ruth Hartmann wurde vom Bayerischen Staatsministerium für ihre vorbildlichen Leistungen im Gesundheits-, Pflege und Präventionsbereich von Bürgermeister Michael Higl mit dem “Weißen Engel” ausgezeichnet. Die in Augsburg geborene Meitingerin, die nach ihrer Heirat mit Ehemann Georg...

Auf Einladung von Landtagsabgeordnetem Manuel Knoll besuchten 100 Besucherinnen und Besucher kürzlich den Bayerischen Landtag. Die Gäste, darunter Mitglieder des Kreisfeuerwehrverbands Dillingen, der Jugendfeuerwehr Pfaffenhofen, der Landjugend (KLJB) Lutzingen und der Musikkapelle Lutzingen e.V. erhielten exklusive Einblicke in die Arbeit des Parlaments. Nach dem gemeinsamen Mittagessen in der Landtagsgaststätte empfing Abgeordneter Manuel Knoll die Gruppe im Plenarsaal. Dort folgte...

Zusmarshausen. Im Anschluss an die jüngsten Sitzungen der Gremien der Deutschen Bahn zur ICE-Strecke zwischen Ulm und Augsburg traf sich auch der Steuerungskreis der CSU Augsburg-Land. Die Kommunalpolitiker sehen Erfolge in ihrer Arbeit, aber zugleich neue Aufgaben. „Die jüngsten Planungen rund um die Ertüchtigung der Zuginfrastruktur zwischen Augsburg und Ulm bestätigen uns in unserer Arbeit“, so Landrat und Bezirkstagspräsident Martin Sailer zur Arbeit des Steuerungskreises sowie des...

Die Kommunen und der Landkreis Dillingen erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von gut 38,4 Millionen Euro. Der Landkreis wird mit 20,5 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten 17,9 Millionen Euro. „Gerade in Zeiten steigender Kosten und stagnierender Steuereinnahmen gilt: Der Freistaat Bayern und die bayerischen Kommunen halten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zusammen. Auf allen Ebenen ist das Geld knapp. Die Schlüsselzuweisungen verschaffen den Kommunen ein...

FREIE WÄHLER-Fraktion starker Partner der Kreise, Städte und Gemeinden Am 4. November haben sich der Freistaat Bayern und die Kommunen auf einen Kommunalen Finanzausgleich geeinigt, der ein Volumen von zwölf Milliarden Euro umfasst. Die Vereinbarung trägt auch die starke Handschrift der FREIEN WÄHLER als Regierungsfraktion, für die Hubert Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident und Bernhard Pohl als stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses am Verhandlungstisch saßen....

Zusmarshausen. Im Anschluss an die jüngsten Sitzungen der Gremien der Deutschen Bahn zur ICE-Strecke zwischen Ulm und Augsburg traf sich auch der Steuerungskreis der CSU Augsburg-Land. Die Kommunalpolitiker sehen Erfolge in ihrer Arbeit, aber zugleich neue Aufgaben. „Die jüngsten Planungen rund um die Ertüchtigung der Zuginfrastruktur zwischen Augsburg und Ulm bestätigen uns in unserer Arbeit“, so Landrat und Bezirkstagspräsident Martin Sailer zur Arbeit des Steuerungskreises sowie des...

Ambivalent sind die Beziehungen zur Türkei. Diese Feststellung traf eine Gruppe von Mitgliedern der Jungen Union (JU) aus allen Regierungsbezirken Bayerns, die für eine Reise in die Türkei aufgebrochen sind. Für Schwaben war die Kreisvorsitzende der JU im Augsburger Land, Dr. Lisa Wolf, dabei. Schwerpunkt der Reise waren die diplomatischen Beziehungen zwischen der Türkei und Deutschland sowie die Migrationspolitik. "Die Türkei ist wichtiger Partner für Deutschland und Europa!", so Wolf. Hierfür...

Über eine Spende von 1000 Euro von der VR Bank Augsburg-Ostallgäu eG konnte sich der Kindergarten Ottmarshausen freuen. Davon wurden vier nagelneue Lauf-Dreiräder angeschafft, die bei den Kindern sofort helle Begeisterung hervorriefen. Regionalleiter Thomas Fendt schaute mit Bürgermeister Richard Greiner gern persönlich im Kindergarten vorbei, um den offiziellen „Startschuss“ für zukünftige Dreirad-Touren zu geben. Kindergartenleiterin Irmentraud Steck freut sich mit den Kindern: „Die Kleinen...

Im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms 2024 fließen in den kommenden Wochen bis hin zum Jahresende weitere knapp 95 Millionen Euro an Kliniken im Freistaat, die damit ihre Krankenhausbauprojekte finanzieren können. Alles in allem enthält das Jahreskrankenhausbauprogramm 2024 insgesamt 102 Einzelmaßnahmen mit einem Gesamtkostenvolumen von rund 3,8 Milliarden Euro. Insgesamt hat die Bayerische Staatsregierung in den vergangenen zehn Jahren über fünf Milliarden Euro...

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat die Durchführung eines Straßenbauprojekts entlang der Kreisstraße GZ 25 nördlich von Oberrohr als förderfähig anerkannt. Neben der Sanierung der Straßenoberfläche sollen auch die Amphibienschutzanlagen erneuert werden. Der Freistaat fördert die Maßnahme mit rund einer Million Euro, die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 1,76 Millionen Euro. „Wir investieren damit weiter kräftig in die Instandhaltung unserer örtlichen...

Aichach-Schrobenhausen (hbe) Die letzten Beschlüsse zum Wirksamwerden der Vereinigung der Sparkassen Aichach-Schrobenhausen und Neuburg-Rain sind gefasst. Jetzt steht der Vereinigung zur Sparkasse Altbayern zum 1. Januar 2025 nichts mehr im Wege. Auch die rechtsaufsichtliche Genehmigung liegt vor. Dieser Tage traf sich der Verwaltungsrat der Sparkasse Aichach-Schrobenhausen zur letzten Sitzung vor der Fusion. Für Birgit Cischek war es zugleich die letzte Sitzung als Vorstandsvorsitzende, sie...

“Den Feinden unserer Demokratie im digitalen Raum die Stirn bieten“ • Desinformation durch andere Staaten und politische Geschäftemacher großes Risiko für Bundestagswahl • Bayern-Allianz gegen Desinformation als Blaupause für Deutschland nutzen • Und unter Führung eines neuen Bundesdigitalministeriums ausbauen Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor möglichen Versuchen der Einflussnahme anderer Staaten auf die anstehende Bundestagswahl: "Einzukalkulieren sind Aktionen der Desinformation...

Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke. Hierzu Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Jugendlichen die Nutzung sozialer Medien staatlich zu verbieten, kommt einer Kapitulationserklärung gegenüber der digitalen Transformation gleich und ist der falsche Weg. Die Digitalisierung hat längst alle Lebensbereiche erfasst und macht natürlich auch vor dem Sektor der Kommunikation und Information nicht Halt. Damit sind Risiken verbunden,...

Das Hochwasser im Juni in Bayern war eine Katastrophe, die Tausende von Menschen um ihr Hab und Gut brachte. Einige Personen verloren tragischerweise ihr Leben. Helfer und die Menschen vor Ort standen vor Trümmern, die einst Häuser waren. Straßen und Gehwege verwandelten sich in Müllberge, nachdem selbst kleine Bäche zu reißenden Fluten anwuchsen und alles, was sich ihnen in den Weg stellte, fortschwemmten. Doch mitten in der Katastrophe entwickelte sich ein Gemeinschaftsgefühl: Nachbarn halfen...

Nur drei Monate hat der Bau des neuen Kreisverkehrs an der sogenannten Schönenberger Kreuzung gedauert und alle Beteiligten sind sich einig: Der neue Kreisverkehr sorgt für mehr Sicherheit an der unfallträchtigen Kreuzung. Bereits seit Anfang November ist die Ortsumfahrung von Jettingen-Scheppach wieder befahrbar. Am heutigen Freitag, 29. November 2024, werden auch die Bauarbeiten an den Abzweigungen nach Schönenberg und Jettingen-Scheppach abgeschlossen. Damit ist der gesamte Kreisverkehr ab...

Die Frauen in der bayerischen SPD fordern, dass der erste Listenplatz der BayernSPD zur kommenden Bundestagswahl an eine Frau vergeben wird. Diese Forderung nach einer weiblichen Spitzenkandidatur stand auch im Mittelpunkt der kürzlich abgehaltenen Klausurtagung der SPD-Frauen auf Landesebene, die sich in Nürnberg trafen."Es wäre das erste mal, dass eine Frau die Spitzenkandidtur für die Bayern SPD für die Bundestagswahl übernehmen würde. Die Zeit ist reif" sagt Micky Wenngatz, Vorsitzende der...

Ukrainehilfe Kolping: Hilfslieferung für Schulen und Kinder Ukraine/Czernowitz. Mehrere Förderschulen im Südosten der Ukraine erhielten über die Ukrainehilfe Kolping Lebensmittel und Sachspenden. Nationalsekretär Vasyl Savka war hierfür Ende Oktober mit einem Hilfstransport und vielen Helfern in Richtung Mykolajiw aufgebrochen. 300 ukrainische Kinder voll der Freude Etwa 300 Kinder freuten sich über Aufmerksamkeiten wie Kleidung, Spiele und Süßigkeiten der Kolping Ukrainehilfe. Die Schulen...

Heftige Unwetter, Starkregen und Hochwasser haben Anfang Juni den Freistaat Bayern schwer getroffen und enorme Schäden verursacht. Nun hat das Europäische Parlament beschlossen, über den EU Solidarity Fund einen Teil der Kosten für Notfall- und Wiederaufbaumaßnahmen, einschließlich der Reparatur beschädigter Infrastruktur, der Sicherung von kulturellem Erbe und dem Durchführen von Aufräumarbeiten zu decken. Dazu äußerte sich die umweltpolitische Sprecherin der Freie Wähler Landtagsfraktion,...

Heftige Unwetter, Starkregen und Hochwasser haben Anfang Juni den Freistaat Bayern schwer getroffen und enorme Schäden verursacht. Nun hat das Europäische Parlament beschlossen, über den EU Solidarity Fund einen Teil der Kosten für Notfall- und Wiederaufbaumaßnahmen, einschließlich der Reparatur beschädigter Infrastruktur, der Sicherung von kulturellem Erbe und dem Durchführen von Aufräumarbeiten zu decken. Dazu äußerte sich Bayerns Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, wie folgt:...

• Kommunen präsentierten ihre innovativen Lösungen für mehr Nachhaltigkeit bei Abschlussveranstaltung des bayernweiten Ideenwettbewerbs „Kommunal? Digital!“ in München • Vorstellung der Ergebnisse und Erfahrungen sowie Informationen für den Transfer in andere bayerische Kommunen • Mehring: „Das Fördervolumen von rund vier Millionen Euro wurde bestens in die Zukunft Bayerns investiert.“ Sie sind Vorreiter in Sachen Digitalisierung: Zehn bayerische Kommunen erhielten als Preisträger des...

Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Angesichts schwierigster wirtschaftspolitischer Rahmenbedingungen besteht Deutschlands einzige Wachstumschance darin, konsequent auf Innovation und Zukunftstechnologien zu setzen, um sich schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen zu erobern. Dabei geht es auch um unsere digitale Souveränität. Die Lehre aus unserer Abhängigkeit vom russischen Gas muss lauten, uns auf den digitalen Märkten der Zukunft nicht einzig auf Global Player...

Viele Menschen in Bayern engagieren sich für den Klimaschutz. Sie entwickeln innovative Lösungen, neue Technologien und Produkte sowie clevere Strategien, die als Vorbild dienen und zum Nachahmen inspirieren. Mit dem Klimaschutzpreis zeichnet das Bayerische Umweltministerium herausragendes Engagement aus, welches den Klimaschutz in Bayern voranbringt. Wie Umweltminister Thorsten Glauber heute verkündete, können ab sofort Projekte für den fünften Bayerischen Klimaschutzpreis eingereicht werden....

Die JU Augsburg-Land besuchte das Augsburger Landratsamt und sprach mit Landrat Martin Sailer zur Fusion der Verkehrsgesellschaften. Die Jungpolitiker sehen in dem Vorhaben einen entscheidenden Impuls für die Verkehrs-Innovation. Die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs steht im Fokus: Anlässlich eines Besuchs im Landratsamt durch die Junge Union Augsburg-Land wurde über wichtige Schritte zur geplanten Fusion der regionalen Verkehrsgesellschaften gesprochen. Landrat Martin Sailer überzeugte die...

Warum die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Gersthofen ungewöhnlich emotional verlief. Ungewöhnlich emotional verlief die Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Gersthofen. Nicht nur, weil Vorsitzender Reinhold Dempf nach 24 Jahren nicht mehr zur Wahl antrat und sein Amt an Arne Ziessow übergab. Auch Stadtrat Herbert Lenz kündigte seinen Abschied zum Jahresende an. Gesundheitliche Nackenschläge hätten ihn zum Nachdenken gebracht. Mangels eines geeigneten Objektes in Gersthofen wird er...

In der jüngsten Sitzung hat die Bayerische Landesstiftung einige Zuschüsse für bauliche Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Günzburg beschlossen. Die Außensanierung der Pfarrkirche in Mindelzell wird mit 6.600 Euro bezuschusst und die Sanierung von drei Obergeschossen des Günzburger Stadtturms mit 19.775 Euro. Die Sanierung und Erweiterung der Günzburger Jahnhalle wird mit fast 70.000 Euro unterstützt. „Die Landesstiftung ist eine wichtige Ergänzung der Förderkulisse für historische und...

Gründung des Regionalwerks Lech-Wertach-Stauden Nach über einem Jahr intensiver Vorarbeit war es am 26. April soweit, dass Regionalwerk Lech-Wertach-Stauden konnte seine Arbeit aufnehmen. Für insgesamt 17 Kommunen soll es zukünftig bei den Herausforderungen der Energiewende unterstützen und den Ausbau der erneuerbaren Energien vor Ort vorantreiben. Das Begegnungsland Lech-Wertach diente als „Inkubationszelle“ für das neue gemeinsame Kommunalunternehmen. Hier wurden die strategische Ausrichtung...

Passender hätte die Zeit der Weihnachtsfeiern nicht eingeläutet werden können. Bei tanzenden Schneeflocken im Hintergrund, gestaltete die Musikgruppe um Marie, Tommy und Samuel die Weihnachtsfeier der CSU Aichach im weihnachtlich geschmückten  Gasthaus Wagner. Unter den gut 50 Gästen durfte Zweiter Bürgermeister Josef Dußmann auch einige Ehrengäste, darunter Pater Valentin und Pfarrer Harald Baude begrüßen. Im Anschluss an den musikalisch gestalteten Teil, wurden die Gäste kulinarisch verwöhnt...

Ortsgespräch mit Bürgermeister Higl im vollbesetzten Schützenvereinsheim Herbertshofen. Neues Mahnmal wird im kommenden Frühjahr gebaut. Von Peter Heider Zum Ortsgespräch 2024 hatte Bürgermeister Michael Higl die Bürgerinnen und Bürger des größten Meitinger Ortsteil Herbertshofen ins örtliche Schützenheim eingeladen. 2464 Einwohner leben derzeit Herbertshofen, Tendenz steigend, gab Higl bekannt. Schwerpunkte der gut besuchten Bürgersprechstunde waren Themen über derzeitige Veränderungen und...