Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Auch die Spitze des SPD-Ortsvereins muss der modernen Arbeitswelt Tribut zahlen. Die mit seiner Berufstätigkeit verbundene Auswärtstätigkeit veranlasste Wolfgang Strobel, einen Schritt zurückzutreten und nicht mehr für das Amt als SPD-Ortsvereinsvorsitzender zu kandidieren, jedoch als einer der Stellvertreter mitzuarbeiten. Als sein Nachfolger wurde des bisherige Schriftführer, Winfried Lorenz, gewählt. Bei seinem Rückblick konnte der bisherige Vorsitzende auf eine stattliche Anzahl von...

Aus dem Rathaus der Stadt Gersthofen erreichte uns folgender Bericht: Sieben Wirtschaftsmanager aus der Gebietsadministration Czernowitz, Ressort Wirtschaftsförderung, kamen im Rahmen eines fünftägigen Besuchsprogramms in den Raum Augsburg. Begleitet wurde die Delegation von Otto Hallabrin, dem Partnerschaftsbeauftragten vom Bukowina-Institut in Augsburg. Die Informationsreise der ukrainischen Delegation im Rahmen der „Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung“ erfolgte im Auftrag des...

Die Frauen-Union hatte zu einer Besichtigung der Freiwilligen Feuerwehr Schwabmünchen eingeladen, mit der zusätzlichen Möglichkeit die richtige Handhabung eines Feuerlöschers zu üben. Stadtrat und erfahrener Feuerwehrmann Uli Weißenbach begrüßte die Anwesenden und nach einer Filmvorführung über die diversen Feuerlöscher, ihre Wirkungsweise und Einsatzmöglichkeiten, begann die Führung durch das Gebäude. Dabei erfuhren alle sehr viel Wissenswertes über die Freiwillige Feuerwehr Schwabmünchen,...

Mit der Aktion „Richtig bewerben“ führt die Junge Union Günzburg dieses Jahr die erfolgreiche Tradition fort, jungen Menschen bei ihren Bewerbungen um eine Ausbildungsstelle zu helfen. „Eine gute und ordentliche Bewerbung ist einer der ersten, wichtigen Schritte in Richtung Ausbildungsstelle und deshalb wollen wir auch in diesem Jahr wieder Bewerbungs-Pakete anbieten“, so Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen Union. Das Bewerbungspaket umfasst einen Leitfaden mit hilfreichen Tipps und...

Auf der gestrigen Aufstellungsversammlung in Friedberg bei Augsburg wählten die Piraten ihre Direktkandidaten für die kommende Bundestagswahl 2013. Der Augsburger Jurist und Rechtsreferendar Claudius Roggenkamp wurde für Augsburg-Stadt (Wahlkreis 252) und der kaufm. Sachbearbeiter Ronnie (Hans-Jürgen) Rigl für Augsburg-Land (Wahlkreis 253) aufgestellt. Nach eingänglicher Vorstellung und ausführlicher Befragung - im Piraten-Jargon "Kandidatengrillen" genannt - konnten sich die beiden Piraten...

ab dann droht Strafporto, weil 3 Cent fehlen. Es ist erst ein paar Tage her, dass man Ex-Bundeskanzler Kohl mit einer extra für ihn kreierten Sonderbriefmarke ehrte. Die Kohl-Briefmarke hat einen Wert von 55 Cent, also das normale Briefporto. Als Auflage sind fünf Millionen Stück geplant. Und dann heißt es Briefe schreiben und schnell noch den Kohl draufkleben. Denn wie wir heute gehört haben, will die Post ihr Porto zum 1. Januar 2013 um 3 Cent erhöhen. Bis dahin müssen die Marken weg sein....

Reinhard Pachner erklärt der Kreisvorstandschaft, dass er nun nach seiner zweiten Amtsperiode nicht mehr antreten wird. Die Vorstandschaft sah nun einstimmig Peter Tomaschko als Direktkandidat. Für den Bezirkstag wird Sissi Veit-Wiedemann nochmals als Direktkandidat antreten. Näheres hier: http://www.augsburger-allgemeine.de/friedberg/Toma...

Geparkte Transallmaschinen, Hubschrauber und die Feuerwehrfahrzeuge in ihren Garagen war für den Penzinger Flughafen ein ungewöhnliches Bild. Keine neuerliche Ankündigung der Schließung der Luftwaffenbasis, das Gegenteil war Anlass für den ruhenden Betrieb. Ein Kommandeurswechsel ließ die Aktivitäten auf dem Flugfeld für zwei Stunden ruhen. Der Kommandeur der 1. Luftwaffendivision, Generalmajor Robert Löwenstein übergab das Kommando über das Luftwaffengeschwader 61 von Oberst Christian Leitges...

Eine Bildergalerie der o.g. Demonstration Fortsetzung folgt...

Mit der Aktion „Richtig bewerben“ führt die Junge Union Günzburg dieses Jahr die erfolgreiche Tradition fort, jungen Menschen bei ihren Bewerbungen um eine Ausbildungsstelle zu helfen. „Eine gute und ordentliche Bewerbung ist einer der ersten, wichtigen Schritte in Richtung Ausbildungsstelle und deshalb wollen wir auch in diesem Jahr wieder Bewerbungs-Pakete anbieten“, so Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen Union. Das Bewerbungspaket umfasst einen Leitfaden mit hilfreichen Tipps und...

Wachstumsorientierter Konsolidierungskurs sendet ein wichtiges Signal der Stabilität Das ifo-Institut München hat heute gemeldet, dass das Geschäftsklima in der Gewerblichen Wirtschaft zum fünften Mal in Folge zurückging. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: „Deutschland ist weiterhin das Zugpferd für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Allerdings zeigen die aktuellen Zahlen des ifo-Konjunkturtests einmal...

Neue Regeln für Hochfrequenzhandel, Anlegerschutz und Warenterminmärkte / Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments zu Finanzmarktrichtlinie MiFID Mit der sogenannten MiFID-II-Richtlinie sollen spekulative Exzesse an den Finanzmärkten künftig verhindert werden. Markus Ferber der das Dossier im EU-Parlament federführend betreut, erklärte anlässlich der Abstimmungen im Wirtschafts- und Währungsausschusses des Europäischen Parlaments: „Mit diesem Dossier machen wir einen enorm wichtigen Schritt...

Fahrgäste, welche die Bushaltestelle „Festplatz“ (Westseite) benutzen, dürfen sich freuen. Nach mehrwöchigen Arbeiten präsentiert sich die Haltebucht optisch wie auch baulich mit einem neuen Aussehen. Stabile Pflasterbeläge, abgeflachte Gehsteige und Barrierefreiheit sind die wesentlichen Kennzeichen, die mehr Verkehrssicherheit und Komfort für die Fahrgäste bedeuten. Aufgeraute Streifen signalisieren Blinden den Straßenbord. Die Sanierung der Haltestelle „Festplatz“ ist Teil des umfangreichen...

Am 24. November hat die NPD angekündigt im Günzburger Forum am Hofgarten ihren Landesparteitag abzuhalten. Auch in diesem Jahr sind wieder Gegendemonstrationen geplant. Was in der Stadt geplant ist, darüber habe ich mit Oberbürgermeister Gerhard Jauernig ein Interview geführt. Thomas Rank:Die NPD hat für den 24. November angekündigt, sich im Forum wieder einzumieten. Gibt es da gar keine rechtliche Möglichkeit, dies zu verhindern? Gerhard Jauernig:Grundsätzlich freuen wir uns in Günzburg über...

Monsanto, Müller-Milch, BASF, der Deutsche Bauernverband & Co. wollen die Industrialisierung der Landwirtschaft noch weiter vorantreiben: Mit mehr Chemie und Dünger soll mehr Ertrag pro Hektar aus dem Acker herausgeholt werden. Mit steigenden Importen von Gentech-Futter will die Agrarindustir die Ausweitung der Fleisch- produktion hierzulande vorangetreiben. Denn in Europa fehlt die Futterfläche für den Boom der Massentierhaltung. So wird die Land- wirtschaft endgültig zu einer Industrie, für...

Wachstumsorientierter Konsolidierungskurs sendet ein wichtiges Signal der Stabilität Das ifo-Institut München hat heute gemeldet, dass das Geschäftsklima in der Gewerblichen Wirtschaft zum fünften Mal in Folge zurückging. Dazu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: „Deutschland ist weiterhin das Zugpferd für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Allerdings zeigen die aktuellen Zahlen des ifo-Konjunkturtests einmal...

Der Freistaat Bayern fördert den Bau der Ortsumfahrung Burtenbach mit bis zu 9,5 Millionen Euro an Zuwendungen nach Artikel 13f Finanzausgleichsgesetz. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister des Marktes Burtenbach, Roland Kempfle (CSU), mit. „Der Neubau der Ortsumfahrung stellt eine entscheidende Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Burtenbach dar. Insbesondere kann die stark belastete Ortsdurchfahrt erheblich von dem starken...

„Microtrenching“ heißt das Zauberwort, womit der Anschluss an das schnelle Internet nun deutlich beschleunigt werden soll. Der schwäbische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) hatte im Rahmen der parlamentarischen Beratungen zum Telekommunikationsgesetz dafür gesorgt, dass das Microtrenching künftig auch bei der Verlegung von Breitbandkabeln angewandt werden darf. Bayern arbeitet derzeit fieberhaft daran, diese Technik in die Praxis umzusetzen, wie der bayerische Wirtschaftsminister...

Der Freistaat Bayern fördert den Bau der Ortsumfahrung Burtenbach mit bis zu 9,5 Millionen Euro an Zuwendungen nach Artikel 13f Finanzausgleichsgesetz. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister des Marktes Burtenbach, Roland Kempfle (CSU), mit. „Der Neubau der Ortsumfahrung stellt eine entscheidende Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Burtenbach dar. Insbesondere kann die stark belastete Ortsdurchfahrt erheblich von dem starken...

Dr. Hans Reichhart heißt der Kandidat des Kreisverbandes der Jungen Union Günzburg für den Bayerischen Landtag. Einstimmig sprach sich der Kreisausschuss der Jungen Union für den 30-jährigen Bezirksvorsitzenden der Jungen Union Schwaben aus. Der Kreisverband der Jungen Union Günzburg hat Dr. Hans Reichhart einstimmig als Kandidaten für die Landtagsliste der CSU Schwaben vorgeschlagen und die CSU-Kreis- und Bezirksversammlung um Unterstützung für den Vorsitzenden der Jungen Union Schwaben...

Freiwillige Feuerwehren und Rettungsdienste in Deutschland bleiben von den neuen EU-Arbeitszeitregelungen verschont. Dies teilt der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mit. Die EU-Kommission hatte erwogen, die ehrenamtliche Tätigkeit von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstleister auf die in der neuen EU-Arbeitszeitrichtlinie vorgeschriebene Höchstarbeitszeit von 48 Stunden in der Woche anzurechnen. Damit wären den freiwilligen Helfern bei einem regulären 39-Stunden-Job nur...

Der Markt Ziemetshausen erhält in diesem Jahr 30.000 Euro von Freistaat und Bund für Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Ortskerns. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. Die Städtebauförderung unterstützt die bayerischen Kommunen dieses Jahr mit insgesamt rund 5,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen so...

Mit 180.000 Euro unterstützen der Bund und der Freistaat Bayern im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ die Stadt Leipheim bei der Konversion des ehemaligen Fliegerhorstes sowie bei Maßnahmen im Bereich der Altstadt. Dies teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mit. Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ kommt insbesondere solchen Städten und Gemeinden zugute, die von den städtebaulichen Folgen demographischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion...

Braucht Europa Deutschlands Solidarität wollte die Arbeitsgruppe 60plus der Landsberger SPD von Dr. Albert Thurner wissen. Im gut besuchten Cafe Freiraum kam die Antwort fast spontan, Europa braucht Deutschlands Solidarität war Dr. Thurners einleitende Feststellung. Wenn wir in Europa zurückblicken hatten wir noch nie so lange Zeit Frieden, wie dies seit Ende des Zweiten Weltkrieges der Fall war. Allein schon, dass Deutschland keine riskanten Alleingänge mehr unternehmen kann, wie dies im 20....

Beim alljährlichen geselligen Sommerausflug des Arbeitskreises Umwelt der Kreis CSU, bewiesen die Mitglieder ihre Wetterfestigkeit und wanderten von Jettingen aus durch das Erlenbachtal nach Freihalden. Dieses naturbelassene Erlenbachtal ist ein Kleinod für Naturliebhaber in unserem Landkreis. Ausreichend vorhandene Retentionsflächen und das ungestörte Wirken des Bibers fernab von landwirtschaftlichen Flächen sorgen für ein Biotop, wie es vor allem im Frühsommer seinesgleichen sucht....

Die Abrechnungspraxis Gesetzlicher Krankenkassen gefährde die Standorte von Heilmittelerbringern im ländlichen Raum. Das war die Botschaft an den heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) bei einem politischen Besuch einer Praxis für Physiotherapie in Günzburg. "Heilmittelerbringer" sind beispielsweise Physiotherapeuten, die Rücken- oder Gelenkschmerzen behandeln, Podologen, die Fußleiden bekämpfen, oder Logopäden, die mit Patienten eine Sprachtherapie machen. Ihnen wird aktuell...

Herbert Pressl aus Vöhringen - Kreisrat, Bezirksrat und ehemaliger Bürgermeister - ist von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze ausgezeichnet worden. Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert überreichte dem 59-jährigen CSU-Politiker die hohe Ehrung bei einer Feierstunde im Landratsamt Neu-Ulm. In seiner Laudatio hob der Bezirkstagspräsident die „hohe kommunalpolitische Erfahrung“ seines Parteifreundes hervor. Seit 18 Jahren gehört Pressl dem...