SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Thüringer SPD - Versprochen – gebrochen!

Berlin / Thüringen / 03.10.2009 / Zur Entscheidung der Thüringer SPD, mit der Union Koalitionsgespräche aufzunehmen, erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Die gestrige Entscheidung ist unverständlich. Sie korrespondiert nicht mit dem angekündigten neuen politischen Kurs der SPD. Was eine schwarz-rote Koalition für das Land bringt, haben die vergangenen vier Jahre auf Bundesebene gezeigt: keinen flächendeckenden Mindestlohn, den Ausbau des Niedriglohnsektors, ein Anstieg der...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 03.10.09
Lokalpolitik

Leserbrief Lohhofer Anzeiger

Lohhofer Anzeiger vom 19. September „Sicherung und Ausbau der Lebensqualität steht für die CSU im Vordergrund – bei deutlich zurückhaltendem Bevölkerungswachstum“ von Theo Pregler. „Keine neue Bebauung in Richtung Berglwald“ von Christoph Böck, Katharina Bednarek und Uli Piller Die „Interessensgemeinschaft für ein lebenswertes Unterschleißheim“ begrüßt, dass nun auch die beiden Fraktionen von CSU und SPD sich für den Erhalt der Grün- und Naherholungsflächen zwischen Berglwald und Valerystraße...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 03.10.09
  • 2
Lokalpolitik

Stadtmarketing: Kleine Schritte oder falscher Weg?

Das Stadtmarketing ist immer wieder in der Diskussion in Lauingen, was nicht zuletzt auch auf die nicht gerade wohlwollende Berichterstattung in der Donauzeitung zurückzuführen ist. deswegen möchte ich hier als Mitglied der Stadtmarketinggruppe zum Thema Stellung beziehen. 1. Wir sind eine Gruppe, die ehrenamtlich, in ihrer Freizeit für Lauingen arbeitet und versucht Ideen zu entwickeln. Deswegen ist es umso verwunderlicher, dass unsere Arbeit von vielen in einem so schlechten Licht gesehen...

  • Bayern
  • Lauingen (Donau)
  • 02.10.09
  • 1
Lokalpolitik

Das personifizierte Glaubwürdigkeitsproblem der SPD

Berlin / 29.09.2009 / „Man darf gespannt sein, wie lange sich die SPD von den Schröderianern erpressen lässt“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zu Medienberichten, nach denen Frank-Walter Steinmeier indirekt mit Rücktritt gedroht hat, wenn die SPD von der Agenda 2010, Hartz IV und der Rente ab 67 abrücke. „Ein krachend gescheiterter Kanzlerkandidat, der nun als Preis für die Übernahme der Fraktionsführung die Beibehaltung jenes politischen...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 29.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Gelebte Demokratie

Vor einigen Wochen beschrieb ein Autor das Umfallen der SPD-Ratsfraktion in Lehrte zum Thema Obi als gelebte Demokratie. Er hatte damals das Wort Demokratie(Volksherrschaft) wohl falsch verstanden. Nicht die Parteien sind das Volk , sondern die Bürger. Was dieses bedeutet , haben einige Politiker am eigenen Leibe am vergangenen Sonntag verspühren müssen. Nämlich die tatsächlich gelebte Demokratie. Den gebeutetlten Parteimitgliedern sei ein Zitat von dem großen alten Mann der Sozialdemokratie...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 29.09.09
  • 21
Lokalpolitik

Stoppt den Bauwahn (v. Edda Ackermann)

„Therme Hollern“ + die Bäume (Danfoss-Gelände) Wenn die Wirklichkeit nicht so furchtbar traurig wäre, dann könnte man ja darüber einfach nur lachen. Da kämpfen wir seit vielen Wochen gegen den Bauwahn unserer Politiker (CSU und SPD gleichermaßen). Es musste erst eine Bürgerinitiative (www.fuer-einlebenswertes- unterschleissheim.de) gegründet und sehr viele Unterschriften gesammelt werden, dass der Druck auf die Parteien nun doch so groß wurde, zumindest so kurz vor einer Wahl, und diese nun...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 25.09.09
  • 5
Lokalpolitik
Aufgenommen vor einer Woche im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Politik: SPD unter Volldampf.

Der Wahlkampfzug ist in voller Fahrt. Im SPD-Haus in Berlin stehen alle Mitarbeiter unter Strom. Der Kanzlerkandidat Steinmeier scheint aufzuholen. Und Willy (Skulptur von Reiner Fetting) zeigt, wie immer, vorwärts! Er scheint Mitarbeiter, Soziologen und Werbefachleute anzufeuern: Vorwärts! Die Besucher spüren von alledem nichts. Noch wenige Stunden, die Sieger und Verlierer stehen fest. Große Koalition, wie gehabt. Oder Schwarz - Gelb? Sie haben es in der Hand. Sie können klare Mehrheiten...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 25.09.09
  • 15
Lokalpolitik
Straßenreinigung ist öffentliche Aufgabe

Gute Gründe zur Wahl zu gehen I

Niedriglöhne bekämpfen! Zehn Euro Mindestlohn! Ein offener Brief von ver.di Mittelhessen an Marburger KommunalpolitikerInnen löste eine öffentliche Diskussion über den Sinn und Unsinn von Ein-Euro-Jobs aus (siehe "Kritik an rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs" vom 28. 8.). Diese Debatte dehnte sich im Wettstreit der Parteien um Wählerstimmen auf die Frage nach der Einführung bundesweiter, flächendeckender, gesetzlicher Mindestlöhne aus. Auch für die Wahlentscheidung der MarburgerInnen ist die...

  • Hessen
  • Marburg
  • 24.09.09
  • 4
Lokalpolitik
Alles für die Katz? - Bundestagswahl 2009 | Foto: Klaus Dieter Hotzenplotz & cloudzilla - www.FLICKR.de - Creative Commons CC BY

Wahlabend 2009 : Tipp für Fotofreunde

22.09.2009 Wahlabend 2009 Tipp für Freunde der Fotografie Nun sind es nur noch etwas über 100 Stunden bis das erste vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2009 bekanntgeben wird. Für manchen wird dies enttäuschend ausfallen und es werden sofort die Schuldigen gesucht. Andere jedoch halten sich nicht erst lange mit der Suche nach Schuldigen auf, sie werfen einfach spontan etwas durch die Wohnung oder aus dem Fenster. Fotografen wird deshalb empfohlen, am Sonntagabend nach 18:00 Uhr mit...

  • Hessen
  • Marburg
  • 22.09.09
  • 3
Lokalpolitik
2 Bilder

FB fordert Kurswechsel der verfehlten Baupolitik

FB fordert Kurswechsel der verfehlten Baupolitik in Unterschleißheim Die FB nimmt die aktuelle Diskussion über die zukünftige Bebauung in Unterschleißheim zum Anlass, einen grundlegenden Kurswechsel von CSU und SPD einzufordern. Nicht Gewinnmaximierung und Bodenspekulation, sondern die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger müssen bei der Weiterentwicklung des Ortes im Mittelpunkt stehen. CSU und SPD haben sich ein starkes Stück geleistet, als sie unter Ausschluss aller anderen Stadtratsgruppen...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 21.09.09
  • 4
Freizeit
Garbsen - Meyenfeld

fotowettbewerb: Garbsener posterkalender 2010

Der wettbewerb ist angelaufen - die ersten fotografien sind eingetroffen. Zur erinnerung: Die SPD Garbsen schreibt auch für das jahr 2010 wieder einen fotowettbewerb aus. Das diesjährige thema des schon zur tradition gewordenen kalenders lautet "alte häuser" und "bauerngärten" in Garbsen. Abgabeschluss ist der 30. september 2009, einzureichen sind die fotos bei Hans-Werner Blume, Vor der Stauriede 5, 30826 Garbsen-Osterwald OE, tel. 05131-51320. Die SPD hofft, dass sich noch viele ( hobby- )...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 21.09.09
  • 4
Lokalpolitik

So verhindert man Bausünden

Liebe Nachbarn, liebe Mitstreiter, sehr geehrte Damen u. Herren ! Lesen Sie die aktuelle Ausgabe des Newsletters der IG "Fuer ein lebenswertes Unterschleissheim !" Ausgabe vom 19.09.2009 Newsletter Nr.3 Nicht zuletzt aufgrund der massiven und zunehmenden Proteste aus allen Teilen der Bevölkerung haben sich die Fraktionen von CSU und SPD im Unterschleißheimer Stadtrat nun gegen die Ausweisung neuer Wohngebiete am südlichen Rand der Stadt zum Berglwald hin ausgesprochen. Die dortigen...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 20.09.09
  • 4
Lokalpolitik
MdB Gabi Fograscher im Gespräch
3 Bilder

SPD-Frühschoppen mit MdB Gabi Fograscher in Lauingen

Am Samstag, 19.09.2009, fand ein politischer Frühschoppen der SPD mit MdB Gabi Fograscher (Nördlingen) am Lauinger Marktplatz statt. Fograscher stellte dort den „Deutschland-Plan“ von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vor und diskutierte mit zahlreichen Bürgern. Neben der Bundestagsabgeordneten stand auch Bürgermeister Wolfgang Schenk zum Bürgergespräch bereit, der sich 2010 in Lauingen zur Wiederwahl stellt. Bei strahlendem Wetter hatten alle beteiligten sichtlich Spaß an der Endphase...

  • Bayern
  • Lauingen (Donau)
  • 19.09.09
Lokalpolitik
Zivilcouragevertreter mit Feldtafeln im Vorfeld der Podiumsdiskussion zur Agrogentechnik im Gewerkschaftshaus in Ingostadt
4 Bilder

Netzwerk Zivilcourage aktiv im Wahlkampf

Die Anwendung gentechnisch verändertem Saatgutes in der Landwirtschaft wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt. Auch immer mehr Landwirte stehen dem von großen Chemiekonzernen patentierten Saatgut skeptisch gegenüber. Nicht nur, dass es keine Langzeitstudien über den Verzehr gentechnisch veränderter Nahrungsmittel gibt, auch die bisher bekannten Auswirkungen auf die Gesundheit und Fruchtbarkeit von Nutztieren sind beunruhigend. Monsanto als Marktführer in diesem Bereich machte zudem...

  • Bayern
  • Schrobenhausen
  • 19.09.09
  • 3
Freizeit
Löwenzahn wird es auf der Stelinger pflanzentauschbörse NICHT geben...
6 Bilder

pflanzentauschbörse in Garbsen, OT Stelingen

Am sonnabend, dem 26. september 2009, bietet die SPD Stelingen wieder ihre alljährliche pflanzentauschbörse an. In der zeit zwischen 14 und 18 uhr treffen sich auf dem hof der familie Mesenbrink in der Engelbosteler Straße viele pflanzenliebhaberInnen aus der ganzen region, um zu fachsimpeln, tipps auszutauschen, grüne daumen zu bewundern, pflanzen zum tausch anzubieten oder eine lange gesuchte pflanze zu finden.

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 16.09.09
  • 1
Lokalpolitik
MdB Gabriele Fograscher (SPD)

MdB Gabi Fograscher (SPD) wirbt in Lauingen für den „Deutschland-Plan“

(Lauingen) MdB Gabi Fograscher warb in einer SPD Wahlversammlung am Dienstagabend in Lauingen im Gasthaus „Rose“ um Stimmen für das Wahlkreis-Mandat und für den „Deutschland-Plan“ von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. „Der Deutschland-Plan der SPD ist ein schlüssiges Konzept für Beschäftigung und Wachstum, das vor allem Bildung, Forschung, Innovation und regenerative Energien betont.“ Das bürgerliche Lager setze einzig und allein auf den Kanzlerinnenbonus. „Da kann unser Land mehr“, so...

  • Bayern
  • Lauingen (Donau)
  • 16.09.09
Freizeit
Caren Marks übergibt den D-Wallraff-preis an die "träumer, tänzer und artisten"
40 Bilder

"Und das schönste ist: Das macht uns allen einen riesenspaß !"

Zum zehnten male verlieh die SPD Garbsen ihren "Dieter-Wallraff-preis", diesjährige preisträgerInnen sind die künstlerInnen des Garbsener kinder- und jugendvarietés "träumer, tänzer und artisten". In seiner begrüßung erläuterte der SPD-vorsitzende Uli Mahner den hintergrund dieses preises: Dieter Wallraff, verstorbener SPD-landtagsabgeordneter und parteivorsitzender in Garbsen, war ein engagierter sportler und begeisterter kulturförderer. So sind mit diesem preis im laufe der jahre bereits...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 11.09.09
  • 3
Lokalpolitik
Frank und Guido 2009

Guido bist Du hier richtig ?

Guido bist du Dir sicher das Du mit uns Regieren willst. Ich denk die Angie will mit Dir ? Ach Franki, ich weiß nicht mehr weiter. Foto:Schmidt

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
Lokalpolitik
Ist Angie wirklich Klug ?

Gregor magst Du mich ?

Lieber Gregor , ihr habt ja so richtig in den Landtagen zugeschlagen und wenn das am 27. September auch passiert. Ich hab doch im Kanzleramt mir mein privates Zimmer so schön eingerichtet und ich möchte es doch behalten. Darf ich mit Dir mitmachen. Mein Gregorlein ? Du darfst auch den großen Schreibtisch haben . Foto:Schmidt

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
Blaulicht
Flohmarkt Boeblingen am See 2009
2 Bilder

Flohmarkt am Oberen See in Boeblingen

Böblingen / Am heutigen Sonntag konnte bei schönem Sonnenschein jeder den Flohmarkt am Oberen See besuchen. Zahlreiche Stände wurden liebevoll von den Verkäufern präsentiert. Vom alten Bierkrug und Kaffeemühle bis zum Schmuck und Kinderspielzeug gab es ein reichhaltiges Angebot. Auch Bayern,Stuttgart und Dortmund-Fans kamen nicht zu kurz. Es gab kleine Sticker für die Brust günstig zu erwerben. Neben dem SPD Stand und dem Deutschen Kinderschutzbund konnten Papa , Mama und die Kinder gemütlich...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
Lokalpolitik

Afghanistan: US-Truppen stürmen Hospital

Eine schwedische Wohlfahrtsorganisation berichtet, dass die US-Truppen in Afghanistan vergangene Woche ein Krankenhaus gestürmt haben unter dem Vorwand, sie suchten nach Talibanterroristen. Die US-Besatzer traten in dem Hospital in der Wardakprovinz Türen ein und fesselten Krankenhausmitarbeiter, während sie die Patienten durchsuchten. Laut dem Bericht forderten die Soldaten, dass das Krankenhaus an die Besatzungstruppen Meldung machen müsste, wenn verwundete Kämpfer eingeliefert werden....

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Autoarbeiterstreik in Brasilien für höhere Löhne

Seit dem 4. September streiken die Renault-Nissan-Arbeiter im südbrasilianischen Sao Jose Dos Pinhais für höhere Löhne. Davor waren die VW-Audi-Arbeiter in derselben Stadt ebenfalls schon in den Streik getreten. Die Gewerkschaft fordert 11 Prozent mehr Lohn und eine Bonuszahlung von 1.000 US-Dollar. Auch hier sagen wir, last Euch nicht ausbeuten! Sieheauch: http://www.automobilarbeiterratschlag.com/ Euer Maik

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
Lokalpolitik

Schönte Kohl-Regierung Atom-Gutachten?

ie "Süddeutsche Zeitung" ist in den Besitz von Dokumenten gelangt, nach denen die Kohl-Regierung massiv Einfluss auf Wissenschaftler genommen hat, die ein Gutachten zur Eignung von Gorleben als Atom-Endlager erstellten. So sollte z.B. in der Zusammenfassung stehen, dass "berechtigte Hoffnung besteht, dass im Salzstock Gorleben ein Endlager für alle Arten von radioaktiven Abfällen" eingerichtet werden könnte. Die christlich-liberale Bundesregierung unter Helmut Kohl hat 1983 massiv Einfluss auf...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Betriebsratsfürsten werben für die SPD

09.09.09 - Unter dem Slogan „Für soziale Demokratie und gute Arbeit!“ werben knapp 30 reformistische Betriebsratsvorsitzende – vor allem aus den größten Monopolkonzernen – mit ganzseitigen Zeitungsanzeigen für die Wahl der SPD am 27. September. Mit abgelichtet wird der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier im Malocher-Outfit mit blank poliertem Helm. Sie versprechen, dass mit der Wahl der SPD unter anderem „neue sichere Arbeitsplätze“, „Gerechte Einkommen“, „Starke Arbeitnehmerrechte“,...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 8
Freizeit
3 Bilder

"Träumer, Tänzer und Artisten" erhalten Auszeichnung ( 10. Sept. 2009 )

Ihren traditionellen "Dieter-Wallraff-Preis" für Kultur und Sport verleiht die SPD Garbsen in diesem Jahr dem Kinder- und Jugendvarieté "Träumer, Tänzer und Artisten". Der mit € 500 dotierten Preis wird am Donnerstag, 10. September 2009, in der Aula des Schulzentrums 1 am Planetenring übergeben. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr, die Laudatio hat Caren Marks, MdB, übernommen, die Künstlerinnen und Künstler bedanken sich mit einem Ausschnitt aus ihrem aktuellen Programm. Die Preisverleihung...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 09.09.09
  • 3
Lokalpolitik

Kreative SPD

Kurtaxe in Bad Gandersheim Kreative SPD Das GK berichtete am 13.06.2009 in seinem Beitrag „Das Tor ist auf!“ über die pfiffige Idee der SPD, wie man, sogar mit Zustimmung der Aufsicht, die „freiwilligen“ Ausgaben erhöhen kann ohne zu sparen: man rechnet etwas anders, erhöht die Einnahmen (auf dem Papier) und schon ist das Bad wieder offen! Und da liegt das Problem bei dieser so einfachen Rechnung: die Ausgaben – hier 50.000 Euro Zuschuss für das Bad – sind sicher, aber die Einnahmen? Stände da...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 08.09.09
Lokalpolitik

Parkgebühren

SPD für höhere Parkgebühren in Bad Gandersheim Parkgebühren Das GK bringt am 26.03.2009 einen langen redaktionellen Beitrag über die Parkgebühren in Bad Gandersheim. Das GK wirbt um Verständnis für die Parktgebühren im Allgemeinen und um die Erhöhung im Besonderen. Bad Gandersheim hat ausreichend Parkraum, es geht also nicht um die andernorts übliche Verwaltung des Mangels. Die Parkgebühr in Bad Gandersheim soll ein Teil der Haushaltskonsolidierung sein. Aber sind das die richtigen Argumente?...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 08.09.09
Lokalpolitik

Fusion von Kreisen und Gemeinden

Fusion von Kreisen und Gemeinden - ein Vorstoss der SPD? Fusion von Kreisen und Gemeinden Am 04.03.2009 berichtete das GK, dass die Landesspitze der SPD zur Frage der Kreisreform eine „Enquetekommission“ beantragen wolle. Am 11.03.2009 legen die SPD-Abgeordneten Heiligenstadt und Schwarz mit der Forderung nach einer „Enquetekommission“ zu der gedachten Fusion von Bad Gandersheim, Kalefeld und Kreiensen nach. „Enquete“ ist eine amtliche Untersuchung oder Erhebung zur Erforschung der Meinungs-,...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 08.09.09
Lokalpolitik

Deutsches Unternehmen - Französische Klassenjustiz

"Am Dienstag, 1. September fiel, wie erwartet, in Compiègne (nordöstlich von Paris) das Urteil gegen mehrere Beschäftigte des Reifenherstellers Continental. Ihnen wurde vorgeworfen, am 21. April zusammen mit rund 200 anderen Lohnabhängigen die „Unterpräfektur“ – einen Sitz der zentralstaatlichen Verwaltung im Bezirk (in diesem Fall dem Département Oise) – attackiert und „verwüstet“ zu haben" - so beginnt der aktuelle Beitrag "Französische Klassenjustiz: Knast (auf Bewährung) für sechs Arbeiter...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 07.09.09
  • 5
Lokalpolitik

100 mehr an einem einzigen Tag

Viele jammern über die Politikverdrossenheit ihrer Mitbürger. Aber nicht genug, sie versuchen sogar, andere von ihren politischen Diskussionen auszuschliessen, siehe unten. Zum Glück sind einige schon aufgewacht und schauen auf die Ergebnisse. Eine kürzlich gegründete Partei gewinnt derzeit über 100 Mitglieder täglich, wohin gegen die SPD im saldierten Schnitt rd. 30 Mitglieder am Tag verliert. Natürlich sind die absoluten Unterschiede noch groß, aber die Zahlen zeigen, in welche Richtung der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 06.09.09
  • 7

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