SPD

Teil 1 Bei der gestrigen Ratssitzung in Lehrte standen Zwei Wichtige und Wegweisende Entscheidungen (Einwohnerantrag und Zusammenlegung der Grundschulen Sievershausen und Hämelerwald zu einer Grundschule mit Nebenstelle) für die nahe Zukunft auf der Tagesordnung. Tagesordnungspunkt 7: Einwohnerantrag der Initiative „Mobil für Lehrte“ vom 17.12.09 Mit diesem Tagesordnungspunkt wollte die Bürgerinitiative Mobil für Lehrte vertreten durch Ronald Schütz (Bauliche Maßnahmen), Klaus Sidortschuk...

Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest - Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan "Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter: "Bei der heutigen...

Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen! Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. Es sind vor allem solche...

Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009 Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die...

Am 25. April 2010 findet in der Hansestadt die Bürgermeisterwahl statt. Um das Amt bewerben sich sechs Kandidaten, und zwar Thomas Beyer (SPD), Heike Isbarn (CDU), Wolfgang Weiß (Die Linke), René Domke (FDP), Reingard Berger (für Bündnis 90/Grüne), Wilfried Boldt (parteilos). Die bisherige Amtsinhaberin Dr. Rosemarie Wilcken (SPD) hätte dank einer Gesetzesänderung zum Jahreswechsel noch einmal für das Amt kandidieren können. Doch ihre Ära endet nach zwanzig Amtsjahren am 19. Juli 2010. Das Foto...

Burgdorf - Es war eine spannende Auktion. Versteigert wurde ein Turm des Naumburger Doms. Die Burgdorfer SPD (Sankt Pankratius Diözese) war überzeugt, dass sich dieser Turm hervorragend zur Unterbringung der neuen Glocken eignen würde. In der Versteigerung lieferte sich die SPD ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU (Celler Dom Union) aus einem Nachbarort. Letztendlich gewannen die Burgdorfer aber die Auktion und übernahmen selbstverständlich auch noch die Versandkosten.

Chinesische Besuchergruppe im Maximilianeum Auf Einladung von Harald Güller, dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, waren 23 chinesische Studierende aus der bayerischen Partnerprovinz Shandong im Bayerischen Landtag zu Gast. Die Germanistikstudenten der chinesischen Spitzenuniversität Shandong aus der Augsburger Schwesterstadt Jinan verbringen ein Auslandssemester am Sprachenzentrum der Universität Augsburg mit Projektarbeit zur deutschen Landeskunde. Auf die Gruppe...

Zwischen 96 und 120 Euro pro Jahr, wird jedes KK-Mitglied in den kommenden Monaten "angezapft". Und wenn das nicht reicht, dann dürfen Sie mal nachrechnen: Wieviel sind 1 % von Ihrem Einkommen? Das schulden Sie per Gesetz Ihrer KK (auch ich als ehemaliger SPD-Wähler). Was? Sie wollen sich dagegen wehren? Das funktioniert nicht. Die KK ziehen das mit Ihrem KK-Beitrag direkt von Ihrem Konto ab. Da sollten Sie für ausreichende Deckung sorgen. Dieses Vermächtnis hat uns die SPD-Ulla hinterlassen...

"Was haben die SPD und joghurt gemeinsam? Eine lebende, eine lebendige kultur!" So hat der scheidende SPD-vorsitzende Garbsens Ulrich Mahner seine begrüßung der gäste begonnen. Zwischenruf aus dem publikum: "Und zwar linksdrehend !" Er ist tatsächlich zu einer tradition geworden, dieser neujahrsempfang der SPD. Diesmal sind menschen eingeladen worden, die mit kultur "zu tun haben": gesangs- und musikvereine, bildende künstlerInnen, kinder- und jugendvarieté, musikschule usw. Im Horster...

Fraktionsvize Klaus Ernst erneuert die Forderung nach einem Verbot von Parteispenden durch Unternehmen. Von CSU und FDP fordert Ernst eine Weiterleitung der Hotelspenden für die Haiti-Hilfe. Zugleich wirft Ernst den Grünen und der SPD Inkonsequenz bei der Aufarbeitung eigener Fehler vor. Er erklärt: Wenn man die Fehlanreize durch Parteispenden bekämpfen will, dann muss man Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaftsverbände konsequent verbieten. Ansonsten findet sich immer ein Schlupfloch....

Zu den jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Innenministers, DIE LINKE vom Verfassungsschutz noch intensiver beobachten zu lassen erklärt Dr. Diether Dehm, Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion: "Mit seinen Äußerungen zur angeblich wachsenden ‚linksextremen Bedrohung' hat Innenminister Uwe Schünemann seinen Ruf als CDU-Rechtsausleger weiter zementiert. Seine Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus ist eine gefährliche...

Für Heidrund Dietrich MdB (Die Linke.) Nach dem Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Bundesregierung sollen Eltern ab 2013 zusätzlich zum Kindergeld monatlich 150 Euro pro Kind als Betreuungsgeld erhalten, wenn sie ihre Kinder nicht in einem Kindergarten oder einer Krippe anmelden. Das Betreuungsgeld wird nicht auf den Regelsatz der Hartz IV-Zahlungen oder auf das Erziehungsgeld angerechnet. Heidrun Dittrich, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Bundestag, kritisiert das...

Es gibt Entscheidungen die (er) trägt man nur schwer. Sie werden getroffen um einen noch größeren Schaden abzuwenden. Scheinbar und gewollt, um die Außenwirkung nicht noch mehr zu ramponieren. Ergo gibt man eine "Schlacht" verloren ohne das Ziel aus den Augen zu verlieren, den Krieg doch noch zu gewinnen, alles andere wäre eine Katastrophe. Es nutzt wenig in solch einer Situation die Brocken hinzuwerfen, wenn gleich ich es menschlich gesehen verstehen kann. Wie so oft im Leben, in ähnlichen...

Wie lange hält man unter Wasser ohne Luft aus? ... Nicht sehr lange! Kann man nach "Vernunft", nach "Geduld" appelieren wenn man ums Leben ringend nach Luft schnappt? ...und wie lange überlebt man auf dem heißen Luft ohne Wasser? Viel länger... viel länger... und viel qualvoller ...bis zu Tode... Erst ist man verzweifelt, dann schlapp... ...dann hat man keine Kraft mehr um Hilfe zu bitten... DESWEGEN BITTE ICH! Es sind Millionen Kinder, Millionen Eltern, die in diesem Moment verzweifelt nach...

Faschingfans aufgepasst: Die altbairische Herzogstadt Friedberg rüstet sich für den Gaudiwurm des Jahres. Am Faschingsdienstag, den 16. Februar 2010 wird sich ab 14 Uhr wieder Friedberger Faschingsumzug durch die historischen Straßen und Gassen der Altstadt schlängeln Viele toll geschmückte Wägen und phantasievolle „Mäschkerle“ werden wieder Tausende von Besuchern in ihren Bann ziehen. Eine besondere Attraktion sind jedes Jahr die Fußgruppen, die für Stimmung und gute Laune beim Publikum...

Der Kindergarten von Mellnau soll hier vor Ort nicht mehr bleiben, er soll nach Oberrosphe verlegt werden, die Grundschule soll in Mellnau bleiben. Kinder von Oberrosphe sollen in Mellnau zur Schule gehen. Auf Nachfragen eines Stadtverordneten der SPD, ob denn doch noch der Kindergarten in Mellnau erhalten bleibt, kam die Antwort: Nein das ist so gut wie beschlossen, da gibt es kein zurück. Schade dass die Bürger von Mellnau bei so wichtigen Entscheidungen nicht gefragt werden. Der Kindergarten...

Presseerklärung: DIE LINKE. Linden-Limmer lehnt Zusammenarbeit mit Rot-Grün im Rat der Stadt > und Region unter gegenwärtigen Bedingungen ab! > > Mit einem einstimmigen Beschluss hat sich der Vorstand der größten > Basisorganisation des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE für einen > Wahlantritt der Partei DIE LINKE.Region Hannover mit offenen und quotierten > Listen ausgesprochen. > > Der Antrag wurde vom Ratsherren Frank Nikoleit, den beiden > Vorstandsmitgliedern Frank Pharao und Dirk...

Ich habe mich heute mit Saschadramus getroffen. Er hat mir gesagt, wie das politische Jahr für Angela Merkel und die SPD aussehen wird. Saschadramus: "Was passiert wohl so in der Politik? Ich habe mithilfe der beiden Horoskope auf http://www.zukunftshoroskop.de und http://www.kostenlos-horoskop.de eine Prophezeiung erstellt. Mal sehen, ob sie stimmen wird!" Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin von der CDU wurde am 17. Juli 1954 geboren. Das Sternzeichen ist demnach Krebs. Zitat: „Schauen Sie, ob...

SPD blickt zurück.

Auch wir in Laatzen bitten alle mitzuwirken; "Kampftruppenabzug jetzt und Nutzungsänderung der Truppe in Afghanistan"! Breite Front der Kriegsgegner in Hessen Fuldaer Erklärung fordert sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan Von Diether Dehm und Gerhard Feldbauer Nach dem Tod eines Soldaten aus Fulda in Afghanistan initiierte der regionale DGB-Kreisvorstand vor zwei Monaten eine Erklärung »Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!«. Gefordert wird die sofortige Einstellung aller...

Verkehrsanbindung der Kernstadt Ronnenberg „SPD kritisiert neue Busstrecke“ und „Die Busse fahren leer durchs Wohngebiet“. Artikel der Calenberger Zeitung vom 11.12.09 und Leserbrief vom 16.12.09 Leere Busse Bevor die Diskussion um die Verkehrsanbindung Ronnenbergs skurrile Züge annimmt, sollten wir uns darauf besinnen, daß es angesichts verstopfter Straßen und überfüllter Innenstädte sinnvoll ist, den öffentlichen Verkehr zu fördern. Dies setzt natürlich eine Einschränkung des...

Die für Mittwoch geplante Ortsratssitzung in Suttorf musste bedauerlicherweise kurzfristig abgesagt werden. Karl-Heinz Grote (SPD) hat offiziell gerügt, dass ihm nachweislich die Einladung zu Sitzung um einen Tag zu spät zugestellt wurde. Die in der Niedersächsichen Gemeindeordnung festgeschriebene Ein-wochen-Frist ist nach BGB so auszulegen , dass in seinem Fall eine Fristverletzung vorlag. Von den anderen OR-Mitgliedern konnte auf Anfrage eine Verletzung der Einladungsfrist nicht...