SPD

Info-Tour durch den Naturpark Erbendorf/Friedenfels. Postkartenidylle pur: Der Steinwald zeigte sich von einer seiner schönsten Seiten, als die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl am Montag den Naturpark besuchte. Die imposante Herbstlandschaft ließ für kurze Zeit vergessen, dass den Naturparkverein im Jubiläumsjahr auch Sorgen drücken. Vor allem die drohende Kürzung der Fördermittel und die immer schlimmer werdende Gängelung durch die Behörden machen den Verantwortlichen zu schaffen. Die...

"Aus dem Dorfbrunnen in der Pinkenburger Straße sprudelt kein Wasser mehr", diese Meldung des Stadtteilanzeigers Ost (HAZ, Madsack-Gruppe) schockierte am letzten Donnerstag viele Einwohner im Osten Hannovers. "Ehrenamtliche drehen den Hahn zu", lautete die Schlagzeile. Wie konnte es dazu kommen? Friedrich-Wilhelm Busse, CDU-Ratsherr in Hannover und Vorsitzender des Heimatvereins "Pinkenburger Kreis", nannte den Grund: "Die Kosten des Wassers betragen jährlich 500 Euro und müssen durch Spenden...

Auf Einladung von Bundestagsabgeordneter Silvia Schmidt und der Landtagsabgeordneten Krimhild Fischer war eine Gruppe aus dem Burgenlandkreis am vergangenen Donnerstag und Freitag in unserer Hauptstadt unterwegs. Bei herrlichem Herbstwetter wartete ein umfangreiches Programm auf uns. Gleich früh 10 Uhr ging es in das Ministerium für Verteidung zu einem sehr fundierten und interessanten Vortrag über die derzeitige Situation der Bundeswehr. Fragen konnten zur aktuellen Situation gestellt werden...

genau seit einem Jahr seit dem 22.September 2009 besteht die Ausweichbushaltestelle an der Eishalle. An der Zentrumshaltestelle für Busse und auch für die geplante Strassenbahn wird immer noch gebaut und ein Ende ist nicht in Sicht bzw. der genaue Einweihungstag steht immer noch nicht fest ?! Nun ,wenn die kalte,windigere,nasse Jahreszeit bald kommt wäre es schön ,wenn die neue Zentrumshaltestelle wetterschutz leisten könnte.

Es ist wieder einmal so weit: Am 26.09.2010 plant die Stadtverwaltung Aichach einen Tag der offenen Tür. An diesem Tag stehen Ihnen Rathaus, Verwaltungsgebäude 1 und 2, der Bauhof und die Kläranlage von 11 Uhr bis 17 Uhr zum Kennenlernen offen. Auch die Freiwillige Feuerwehr Aichach schließt sich mit an. Auf Sie warten interessante Einblicke in die Verwaltungstätigkeit – schauen Sie sich das Amtszimmer des Bürgermeisters oder den Sitzungssaal des Stadtrates an. Auch erhalten Sie einen Einblick...

Bereits zum dritten mal organisierten die Orts- und Kreisverbände der SPD, der Freien Wählern, der FDP, der CSU und der Grünen den "Bunten Gipfel" in Pfaffenhofen. Nach dem "Bunten Bundes Gipfel" im letzten Jahr, ist nun wieder der "Bunte Bayern Gipfel" zu Themen der Landespolitik an der Reihe. Der "Bunte Bayern Gipfel" ist eine Podiumsdiskussion bayerischer Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien. Die Moderation übernimmt in diesem Jahr die Regionalkorrespondentin des...

Sozialdemokratische Partei Deutschlands Ortsverein Garbsen Hans-Werner Blume Vor der Stauriede 5 30826 Garbsen – Osterwald OE Tel. 05131-51320 Mail: hwblume@gmx.de SPD Posterkalender 2011 - der Wettbewerb ! Für den Posterkalender 2011 schreibt die SPD Garbsen einen Foto-Wettbewerb aus. Gesucht werden diesmal Motive unter der Überschrift „modernes Leben in Garbsen“. Beteiligen dürfen sich alle Bürgerinnen und Bürger – Kinder, Jugendliche, Erwachsene -, die ihren Wohnsitz in Garbsen haben....

Informationsbesuch vor Ort: Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel besuchten kürzlich das Mütterzentrum und Mehrgenerationenhaus in der Querstraße (Döhren). Im Gespräch mit der Geschäftsführerin Heike Eickelberg-Bothe ließen sich Bezirksbürgermeisterin Christine Ranke-Heck , SPD-Fraktionsvorsitzender Bert Oltersdorf, Sascha Glade, der zugleich Regionsabgeordneter ist, und Jens Schade über den aktuellen Stand des Angebotes des Mütterzentrums und deren Sorgen und Nöte...

Parteispendengelder in Millionenhöhe, haben gestern Abend als Panzerknacker verkleidete Gewerkschaftsjugendliche, symbolisch bei den Parteizentralen der CSU und der FDP in Augsburg abgepumpt. Mit der öffentlichkeitswirksamen Aktion wenden sich die Jugendlichen gegen die unsozialen Sparbeschlüsse der Bundesregierung. Im Fokus der Kritik stehen die geplanten Kürzungen im Sozialetat und die damit ausgelöste zunehmende Verschuldung der Kommunen, die die Hauptlast der Sparbeschlüsse der...

Ein wirkliches Verkehrskonzept für die Große Kreisstadt Fürstenfeldbruck mit auf die Stadtentwicklung zugeschnittenen Maßnahmen ist nicht erkennbar und fehlt leider seit Jahren. Stattdessen wurden in der Vergangenheit mit Blick auf irgendwelche Trassenlösungen auf die eine allseits seligmachende Lösung gewartet und dabei maximal kleinere, aber in sich isolierte Einzelmaßnahmen, umgesetzt. Mit der Ablehnung der Deichenstegtrasse beim Bürgerbegehren im Jahr 2009 ist nun die bisher letzte dieser...

Am Donnerstag, den 2.9. war es soweit. Der erste Stammtisch der Post-Erik Hoeschen-Ära fand ab 19.30 Uhr im Ristorante Primavera in der Bahnhofstraße 11 statt. Auch wenn die Eichenauer Sozialdemokraten (vorübergehend) ohne den Initiator und bisherigen Organisator auskommen müssen (siehe dazu den MH-Artikel "Eichenauer SPD verabschiedet stellvertretenden Vorsitzenden"), trafen sie sich wieder zum Diskutieren und gemütlichen Beisammensein. Hauptdiskussionsthema waren - neben den vielen...

Sonne, angenehme temperaturen, tolle musik, fröhliche gäste: Sommerfest der SPD-abteilung Berenbostel ! Kinderflohmarkt, schminken durch mitglieder des jugendrotkreuzes, jazz der Big Band Berembostel, bratwurst, kaffee und kuchen, aber auch politische gespräche... was will man mehr ? Nach einem kurzen grußwort von bürgermeister Alexander Heuer, einer begrüßung durch den abteilungsvorsitzenden Wolfgang Scholz haben die zahlreichen besucherInnen in ihrem bürgerpark einen schönen nachmittag...

Die beiden freunde beobachten sehr genau, was um ihren standort herum gebuddelt wird. Ihr erinnert euch ? Vor einigen wochen hat die Altgarbsener SPD im rahmen eines bürgergesprächs ihre ideen zur umgestaltung des kastanienplatzes vorgestellt. Nun ist es soweit: Die einfahrt in die Calenberger Straße wird gesperrt, dafür wird an der ampel wieder die möglichkeit des rechtsabbiegens eingerichtet. Ziel ist es, den platzcharakter zu verbessern, so dass nach der neubepflanzung unsere freunde ihren...

Beim Stammtisch der Eichenauer SPD, der jeden ersten Donnerstag im Monat ab 19.30 Uhr im Ristorante Primavera in der Bahnhofstraße stattfindet, wurde am 5. August der stellvertretende Ortsvorsitzende Erik Hoeschen verabschiedet. Hoeschen war es, der vor fünf Jahren den Stammtisch – auch Polit-Circle genannt - für Genossen und politisch Interessierte ins Leben rief. Seither hat sich der Stammtisch zu einer Institution entwickelt, die kaum noch wegzudenken ist. Fünf Jahre lang legte Erik Hoeschen...

Die Wülfeler Schützen feierten auch dieses Jahr nur im kleinen Kreis ihre Schützenkönige. Im Garten des Vereinsheims hinter dem eigentlichen Wülfeler Festplatz war ein Zelt aufgebaut, zu dem an einem Sonntagmittag Ende Juli 2010 die Freunde der Schießsportler strömten. Hier gab es ein neben Ehrungen langjähriger Mitglieder des Schützenvereins ein leckeres Festessen und viele interessante Gespräche. Mit dabei war Bert Oltersdorf, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bezirksrat Döhren-Wülfel. Gern...

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

Oberbürgermeister Stephan Weil wollte den Stadtbezirk Döhren-Wülfel genauer kennenlernen. Zusammen mit örtlichen Mandatsträgern der SPD und Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Döhren-Wülfel besuchte er Mitte Juli 2010 einen ganzen Tag lang die südlichen Stadtteile und führte Gespräche mit Bürgern und verschiedenen Vereinsvertretern. Zur Kräftigung begann alles mit einem Bürgerfrühstück auf dem Fiedelerplatz. Die SPD Döhren-Wülfel hatte Tische und Bänke aufgestellt, Kaffee gekocht, Brötchen gekauft...

“Nach Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) und seiner Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) steht die Hamburger Koalition scheinbar vor dem faktischem Zusammenbruch” sagte der 1. st. Vorsitzende der Bundespartei der freien Wähler, Martin Linek, in einem Eilinterview soeben der Presse. Scheinbar ausschlaggebend war das Wahlergebnis der Volksinitiative zur Primarschule. Hier ist nun dringend neues Denken und Handeln angesagt, denn auch Hamburgs Bildungssystem darf...

Wir werden eingeladen nach Berlin ? Toll ! Die bundetagsabgeordnete Caren Marks hat ihr versprechen wahr gemacht und die betreuerInnen des Garbsener kinder- und jugendvarietés zu einem besuch des reichstages nach Berlin eingeladen. Am 8. juli 2010 haben sich 18 mitglieder der „Träumer, Tänzer und Artisten“ und jugendleiter befreundeter kinder- und jugendzirkusgruppen auf dem hannoverschen bahnhof getroffen, um die tagesreise anzutreten. Vom Berliner hauptbahnhof über die in praller sonne...

Hans Jähner aus Döhren kann nun schon auf ein 80 Jahre währendes Leben zurückblicken. Und fast 50 Jahre davon gehört er bereits der SPD an. Ratsherr Manfred Müller organisierte nun in seinem Garten eine sommerliche Geburtstagsfeier für den verdienten alten Genossen. 1930 wurde Hans Jähner in Bunzlau in Schlesien geboren. Krieg und Vertreibung verschlugen den Jugendlichen und seine Familie dann ins Niedersächsische. Hier trat er 1946 ganz in der sozialdemokratischen Familientradition zunächst in...

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...