SPD

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

Finanzielle Mittel aus dem Konjunkturprogramm II versetzten Günzburgs Oberbürgermeister Gerhard Jauernig in die Lage, wichtige Sanierungsmaßnahmen in Angriff nehmen zu können. myheimat sprach mit dem Stadtoberhaupt über das Engagement der Drogeriemarktkette Müller, Maßnahmen für die Verkehrsinfrastruktur und die finanzielle Situation der Städten und Gemeinden in Bayern. myheimat: Herr Oberbürgermeister, ein ereignisreiches Kalenderjahr liegt hinter Ihnen! Beinahe überall in der Großen...

Weihnachtsmarkt vor der Osterwalder kirche: Nass, kalt, zugig - der erste eindruck: "Brrrr !" Aber dass der erste eindruck oft trügt, haben die leider nur wenigen besucherinnen und besucher feststellen können. Viel kunsthandwerkliches an den ständen, einen flohmarkt im pfarrhaus, und natürlich das vorweihnachtliche gewinnspiel am SPD-stand. Und wem es denn nun wirklich zu kalt geworden ist, der hat sich am kuchenbuffet wieder aufwärmen können.

Die sogenannte Flatterband-Aktion "Roter Punkt" war ein weiterer Meilenstein im Kampf gegen den Abriss des hannoverschen Landtags. Die Stimmung unter den Teilnehmern, die sich am 4. Dezember 2010 gegen 12 Uhr vor dem Plenarsaal versammelten, war, trotz ernster Problematik, heiter und gelöst, hatte doch ein Artikel der HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung) für neue Zuversicht gesorgt. Lokalredakteur Conrad von Meding titelt seinen Bericht in der aktuellen Wochend-Ausgabe (auf Seite 1 !!!) so:...

Der geplante Umbau des Hauptplatzes, die Sanierungsmaßnahmen an Landsberger Schulen, das Ferienbetreuungsprogramm – viele Themen beschäftigten Oberbürgermeister Ingo Lehmann im abgelaufenen Jahr. myheimat sprach mit dem Stadtoberhaupt über Haarnadelkurven, fließendes Wasser in Schulcontainern und die Rettung der Kumpel in der chilenischen Atacama-Wüste. myheimat: Kaum ein anderes kommunalpolitisches Brennpunkt-Thema emotionalisierte die Landsberger Bürger so sehr wie der geplante Umbau des...

Den viergleisigen Ausbau des Westarmes der S-Bahnstrecke „S4“ von Pasing bis Buchenau aus dem Investitionsprogramm des Bundes zu streichen und damit auf den Sankt-Nimmerleinstag zu verschieben, ist nicht hinnehmbar. Seit Jahrzehnten versprechen Landesregierung und Deutsche Bahn den Ausbau der Strecke und erkauften sich damit auch das Stillhalten der Fahrgäste. In meiner Funktion als Referent für Verkehr der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck unterstützen ich und die gesamte Fraktion der SPD im...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - Die Veröffentlichung der Beiträge in diesem blog erfolgt unabhängig davon, ob ich inhaltlich mit ihnen übereinstimme oder nicht. Größere Bilder durch Anklicken. dst. zeitfragen-info nr. 303 / 29. November 2010 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2010-11-29 – 20:24:30 Mit Beiträgen zu: EU, SPD, Araber,...

Immer wieder montags....... Bei der gestrigen Kundgebung, am Montag, d. 29-11-2010, haben ca. 150 Beschäftigte bei frostigen Temperaturen vor dem Telekom-Gebäude an der Hamburger Allee in Hannover gegen die angekündigte Schließung des IT-Standorts demonstriert. Für den Standort Hannover bedeutet dies der Wegfall von über 120 hoch qualifizierten Arbeitsplätzen! Die Mitarbeiter sollen Arbeitsplätze in Münster im IT-Bereich annehmen und dafür umziehen oder erheblich längere Wegstrecken von bis zu...

Die Bundespartei FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, kurz DIE FREIE, lobt den längst überfälligen, aber trotzdem sinnvollen und konsequenten Schritt von Christa Goetsch und den Schnitt durch die Hamburger Koalition aus CDU und GAL DIE GRÜNEN. Schon in der Pressemitteilung am 18.07.2010 forderte der Bundesvorsitzende der FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT, Martin Linek, in einem Eilinterview gegenüber der Presse sofortige Neuwahlen in Hamburg, denn “Nach dem Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust...

Die Initiative "Roter Punkt " mit der Losung "Bewahren und Sparen" möchte ein neues Zeichen setzen, um den Abriss des hannoverschen Landtags doch noch zu verhindern: Am 4. Dezember 2010 ist eine Flatterband-Aktion geplant. Flatterband und Luftballons sollen Grundfläche und Fassadenhöhe des geplanten Neubaues deutlich machen. Jeder kann dann sehen, was für Veränderungen es tatsächlich geben wird: > Fast vollständige Bebauung des Areals "Platz der Göttinger Sieben" und > Der Überweg über das...

Bei der Jahreshauptversammlung der Königsbrunner Jusos standen unter anderem Neuwahlen des Vorstandes auf dem Programm. Markus Wiesmeier wurde nach bisher zwei Jahren als Vorsitzender wiedergewählt. Ebenso wurden seine Stellvertreter Manuel Weilbacher, Anna Randelzofer und Michael Wiesmeier, sowie Marius Klemm als Schriftführer im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand wurden die Beisitzerinnen Lena Dörsch und Yasemin Calis gewählt. Florian Kubsch und Marie Kochinke schieden nach zwei Jahren aus....

Die Diskussion um die Zukunft des ehemaligen Milchwerkareals, das interkommunale Gewerbegebiet Aichach-Dasing, effektiver Hochwasserschutz – hinter Klaus Habermann liegt das „intensivste“ Jahr seiner Amtszeit. myheimat unterhielt sich mit dem Stadtoberhaupt über die kommunalpolitischen Brennpunkte und den Dauerregen bei der BR-Radltour. myheimat: Herr Habermann, ein aufregendes und ereignisreiches kommunalpolitisches Jahr liegt hinter Ihnen. Ein besonders kontrovers diskutiertes Thema war die...

Den zwölften posterkalender hat die SPD Garbsen am 15. november 2010 der Garbsener öffentlichkeit vorgestellt. Im restaurant Spazzo präsentierte der ortsvereinsvorsitzende Rüdiger Kauroff den kalender für das jahr 2011; er bedankte sich herzlich bei den einsenderinnen und einsendern, die in einem wettbewerb ihre fotos eingereicht haben. "Für den kalender 2012 wird die SPD erneut einen fotowettbewerb veranstalten", kündigt Kauroff an. Diesmal soll das ehrenamtliche engagement in Garbsen...

Dem LLA entnommen Keine Eulen nach Athen, aber die Kirche im Dorf Der Artikel des CSU-Pressesprechers wäre an sich nicht wirklich einen Kommentar wert, jedoch zeugt er von der inhaltlichen Unkenntnis über den angesprochenen SPDAntrag. Die SPD-Fraktion hatte bereits bei der kurzen Debatte im Stadtrat den Eindruck gewinnen können, dass die CSU-Fraktion den Antrag inhaltlich anders interpretiert hat, als er gestellt war oder schlicht gar nicht verstanden hat, worum es den Sozialdemokraten...

Dem letzten LLA entnommen Grillplatz im Valentinspark erzwungen? Wenn die Unterschleißheimer CSU in Klausur geht und sich Gedanken über unsere Stadt macht, dann fährt sie ins bayerische Voralpenland. Dort im Schatten der Berge hofft sie wohl auf göttliche Eingebungen. Doch wie schon die bayerische Staatsregierung in Ludwig Thomas „Der Münchner im Himmel“ vergeblich auf eine Eingebung von oben wartet, so auch die CSUler aus Unterschleißheim. Und weil es an der Eingebung fehlt und die eigenen...

Die Telekom Deutschland beabsichtigt, bis 2012 im gesamten Bundesgebiet 195 der 209 Standorte zu schließen. Betroffen sind davon 5000 Beschäftigte; sie müssen somit innerhalb der nächsten 2 Jahre ihren Arbeitsort wechseln. ---Reduzierungen im Geschäftskundenbereich von 113 auf 9 Standorte --- im IT–Bereich von 96 auf maximal 5 Standorte. Es bleiben Bundesweit dann nur noch 14 von ehemals 209Standorten übrig!!! Allein aus Niedersachsen und Bremen verlieren rund 580 Kolleginnen und Kollegen aus...

Zweite Runde bei den Stadtteil-Konferenzen: Diesmal lud die SPD Döhren-Wülfel am vergangenen Sonnabend die Mittelfelder in den neuen Nachbarschaftstreff zum offenen Gespräch. Unter der Moderation von Ratsfrau Dr. Gudrun Koch hatten die anwesenden Bürger wieder Gelegenheit, über die zukünftige Kommunalpolitik im Stadtbezirk zu reden. „Wir wollen mit den Einwohnern unseres Stadtbezirks gemeinsam die Grundlagen für unser Kommunalwahlprogramm entwickeln“, beschrieb SPD-Ortsvereinsvorsitzender...

Die Medien haben sich warm gelaufen. Nur noch wenige Stunden verbleiben bis zum Show Down in Gorleben. „Zehntausende warten in Gorleben auf den Castor“ titelt die HAZ und schreibt darunter: „SPD-Chef Gabriel wirft Merkel Feigheit vor“. Die Ambivalenz der Berichterstattungen in Print, Funk und TV erscheint oft grenzwertig. Einerseits werden alte Gorlebenschlachten aufleben lassen, andererseits wird zur Besonnenheit aufgerufen – bloß keine Eskalationen. Wer die Medien aufmerksam kritisch...

Derzeit scheint es im öffentlichen Bereich Mode geworden zu sein, an der Amper mit dem Totschlagargument „Alternativlos“ Bäume und Sträucher abzuholzen. Eine in früheren Zeiten differenzierte Betrachtungsweise über Sinn und Unsinn bzw. über Notwendigkeit und Umfang bei Eingriffen in die Natur fehlt völlig. Städte, Gemeinden oder städtische Firmen fällen die Bäume aus sogenannter Vorsorgepflicht und unter Berufung auf vorliegende Gutachten. Mit welchen Vorgaben und Zielen diese Gutachten...

Dem LLA entnommen Warum man keine Eulen nach Athen trägt Das bekannte Sprichwort stammt aus der antiken Komödie „Die Vögel“ des Griechen Aristophanes. Zwar dachte der Autor mehr an den verschwenderischen Reichtum der Athener, heute ist der Spruch aber vor allem dafür bekannt, dass hier Wissen unnütz in die Stadt gebracht wird, die sowieso die weisesten Menschen der damals bekannten Welt beheimatete – kurz gesagt: jemand tut etwas Unsinniges. Vergangene Stadtratssitzung war es wieder so weit....

Weihnachten rückt immer näher. Eine Zeit, in der gerne an die Mitbürger gedacht wird, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Die Medien, Hilfsorganisationen und andere Institutionen organisieren Spendenaktionen, die immer wieder beachtliche Ergebnisse erzielen. „Warum bis auf Weihnachten warten? Helfen hat immer Saison“, dachte sich der Gersthofer SPD-Ortsvorsitzende Peter Schönfelder. Der Gedanke wurde in die Tat umgesetzt und zugunsten der Augsburger Tafel bei verschiedenen...

Mit Verwunderung musste die UWG bei der notwendig gewordenen Wahl zum Ortsbürgermeister von Schulenburg feststellen, dass es im Vorfeld zu Absprachen zwischen SPD, CDU und der parteilosen Vertreterin im Ortsrat gekommen ist ohne die UWG davon frühzeitig in Kenntnis zu setzen. Nachdem der Vertreter der UWG im Ortsrat und stellvertretender Bürgermeister Joachim Schneider offen und frühzeitig alle über seine Kandidatur informiert hatte, war trotz mehrmaliger Rückfragen erst einen Tag vor der Wahl...

Der SPD Ortsverein Eichenau hat am Samstag, den 23.10. seinen traditionellen Jahresausflug gemacht. Dieses Jahr ging es nach Ulm. Mit der Eisenbahn ging es zuerst nach Neu-Ulm, wo eine ortsansässige, aber aus dem Brucker Landkreis stammende Genossin die Gruppe willkommen hieß. Sie führte dann die Besucher von Neu-Ulm über die Donaubrücke nach Ulm. Dort wurden die wichtigsten Sehenswürdigkeiten der Stadt gezeigt und ausführlich und anschaulich erklärt. Die Mittagspause verbrachte man in einem...

Am 26.10. veranstaltete die Eichenauer SPD in der gut gefüllten Aula der Starzelbachschule eine energiepolitische Podiumsdiskussion zum Thema „Energiepolitik in der Schieflage? Brückentechnologie Atomkraft oder besser schneller Ausstieg?“ Auf dem Podium waren: Ludwig Wörner, der energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Hans Aigner, der 2. Vorsitzende von Ziel 21, Alois Krammer, der Geschäftsführer von KommEnergie sowie als Moderator Martin Eberl , Vorsitzender der Eichenauer SPD....

Der SPD-Ortsverband Hänigsen traf sich am 29.09.2010 zu seinem 2. Stammtisch. Ziel des Stammtisches ist es, über "dütt un datt zu schnacken" und interessierte Bürger über aktuelle Themen zu informieren. Das Geschehen rund um das Freibad ist ein solches Thema und so wurde der Vorsitzende des Förderverein Hänigser Freibad e.V. ( Rainer Lindenberg ) als Gastredner eingeladen, um über den aktuellen Stand der Verhandlungen mit der Kommune zu berichten und mit den Teilnehmern zu diskutieren. Dazu...

Dem LLA entnommen Gefährlicher SPD-Schlinger- kurs schadet der Stadt Das sprichwörtliche „Erfolgsmodell Unterschleißheim“ basierte in der Vergangenheit vor allem darauf, dass die Mehrheit der Entscheidungsträger im Stadtrat stets imstande war, vorausschauend zur rechten Zeit die richtigen Entscheidungen zu treffen und damit Stadtpolitik zu gestalten, die gemeinwohlorientiert und letztlich für unsere Bürger gewinnbringend war. Jedenfalls galt dies uneingeschränkt noch zu Zeiten, als die...

Leckere Schnittchen, Kaffee, Tee: so gestärkt konnte im Gemeindehaus der Timotheus-Gemeinde in Waldhausen engagiert über Themen im Stadtteil diskutiert werden. Der SPD-Ortsverein Döhren-Wülfel hatte gemeinsam mit seiner Bezirksratsfraktion Ende Oktober die Bürger aus Waldhausen, Waldheim und der Seelhorst zu einer Stadtteil-Konferenz eingeladen. „Wir wollen kein fertiges Kommunal-Wahlprogramm e vorlegen, sondern unsere Programm im Dialog mit den Bürgern erst erarbeiten“, begründete Ratsfrau Dr....