SPD

SPD blickt zurück.

Auch wir in Laatzen bitten alle mitzuwirken; "Kampftruppenabzug jetzt und Nutzungsänderung der Truppe in Afghanistan"! Breite Front der Kriegsgegner in Hessen Fuldaer Erklärung fordert sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan Von Diether Dehm und Gerhard Feldbauer Nach dem Tod eines Soldaten aus Fulda in Afghanistan initiierte der regionale DGB-Kreisvorstand vor zwei Monaten eine Erklärung »Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!«. Gefordert wird die sofortige Einstellung aller...

Verkehrsanbindung der Kernstadt Ronnenberg „SPD kritisiert neue Busstrecke“ und „Die Busse fahren leer durchs Wohngebiet“. Artikel der Calenberger Zeitung vom 11.12.09 und Leserbrief vom 16.12.09 Leere Busse Bevor die Diskussion um die Verkehrsanbindung Ronnenbergs skurrile Züge annimmt, sollten wir uns darauf besinnen, daß es angesichts verstopfter Straßen und überfüllter Innenstädte sinnvoll ist, den öffentlichen Verkehr zu fördern. Dies setzt natürlich eine Einschränkung des...

Die für Mittwoch geplante Ortsratssitzung in Suttorf musste bedauerlicherweise kurzfristig abgesagt werden. Karl-Heinz Grote (SPD) hat offiziell gerügt, dass ihm nachweislich die Einladung zu Sitzung um einen Tag zu spät zugestellt wurde. Die in der Niedersächsichen Gemeindeordnung festgeschriebene Ein-wochen-Frist ist nach BGB so auszulegen , dass in seinem Fall eine Fristverletzung vorlag. Von den anderen OR-Mitgliedern konnte auf Anfrage eine Verletzung der Einladungsfrist nicht...

Nachdem die Lauinger SPD Stadtratsfraktion im Januar 2009 einen Antrag für gestaffelte Kindergartengebühren eingebracht hat, wurde dieser nun genehmigt und ab Januar 2010 gelten nun in Lauingen sozail gestaffelte Kindergartengebühren. Wer mehr Kinder hat, muss künftig weniger Gebühren für die städtischen Kindergärten in Lauingen zahlen. Das hat der Stadtrat beschlossen. So müssen Eltern mit zwei Kindern für das zweite, das eine Einrichtung besucht, nur 85 Prozent des fälligen Betrags zahlen....

Seit 2008 ist Markus Käser in der Stadt Pfaffenhofen als Referent für Standortvermarktung, Wirtschaftsförderung und Bürgerdialog zuständig. myheimat unterhielt sich mit dem gelernten Erzieher und Inhaber einer Marketingagentur über den Reiz des Wirtschaftsstandortes Pfaffenhofen, den Strukturwandel in der Landwirtschaft, regionale Wertschöpfung, die neue Service-Gesellschaft der Stadt Pfaffenhofen, die Bedeutung der Modellsiedlung Eco-Quartier Fuchsberg für die Region und über seine...

Wechsel an der Führungsspitze im SPD Ortsverein Burgau. Fraktionsvorsitzender Dieter Kircher zieht sich ins zweite Glied zurück und übergibt den OV Vorsitz an die AsF Kreisvorsitzende Sabine Mayer. Weiterhin bleibt Peter Hirsch stellvertretender Vorsitzender. Dieter Kircher übernimmt die Kasse und Stefan Görge ist neuer Schriftführer. Als Beisitzer wurden wieder Artur Hämmerle und Peter Jendrucscik gewählt. Neue Beisitzer sind Florian und Manfred Findler, sowie Friedrich Ortner.

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

Die Wahrheit darf man sagen, aber nicht der bzw. bei der CSU.

Leider konnte der Artikel nicht größer eingestellt werden, aber mit etwas Mühe kann man lesen, was uns Bürgern vorenthalten wird, um die Therme und das Gewerbegebiet zu bauen.

"Unseren weihnachtsbaum drehen wir uns am glücksrad !" Weihnachtsmarkt rund um die Osterwalder kirche: Kunsthandwerkliches, das schon traditionelle glücksrad der SPD mit der auslosung von weihnachtsbäumen, ein kleines kinderkarussell, einige stände mit bratwurst und getränken und natürlich die berühmte kuchen- und tortentheke ! Schade, dass nur verhältnismäßig wenige besucherInnen den weg zum weihnachtsmarkt gefunden haben. Schade, dass auch nur wenige stände aufgestellt worden sind. Sollten...

Das Volksbegehren Nichtraucherschutz war erfolgreich und ein Schlag in die "Lunge der CSU" . Eichenau hat dabei den höchsten Unterzeichneranteil im Landkreis. Eichenau ist die Nichtraucherschutzhochburg des Landkreises. In Bayern haben sich 13,9% der Wahlberechtigten in die Listen eingetragen. Fürstenfeldbruck: 16,6 Prozent der Wahlberechtigten haben sich im Landkreis für das Anti-Rauchbegehren eingetragen. In Eichenau haben sich 23,2% der Wahlberechtigten in die Listen eingetragen. Dieses gute...

Seit 1996 steht Manfred Wolf an der politischen Spitze der Gemeinde Kissing. myheimat sprach mit Kissings Rathauschef über eine vorausschauende Gewerbepolitik, die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise und das 13. Kissinger Brunnenfest. myheimat: Das abgelaufene Jahr stand deutschlandweit ganz im Zeichen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Auch die Städte und Gemeinden in Bayern hatten zum Teil dramatisch unter den Einbrüchen bei den Gewerbesteuereinnahmen zu leiden. Wie verlief für die...

Seit 1996 leitet Klaus Habermann die politischen Geschicke der Kreisstadt Aichach. myheimat unterhielt sich mit dem Stadtoberhaupt über die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise, die Situation des städtischen Einzelhandels und seine politischen Ziele für das Jahr 2010. myheimat: Herr Habermann, wie fällt ihr Fazit des politischen Jahres 2009 aus? Klaus Habermann: Grundsätzlich sehr positiv! Wir hatten aufgrund der internationalen Finanzkrise ja nicht ganz leichte Rahmenbedingungen, aber...

Thermenprojekt Hollerner See: Bürgerbegehren setzt auf totale Blockade 29.11.09|München NordFacebook Müncher Merkur Online Unterschleißheim - Ein Thema, drei Anträge für einen Bürgerentscheid: Die geplante Therme am Hollerner See lässt neue Initiativen entstehen. Gerade hat die SPD per Ratsbegehren ihren Antrag auf Bürgerentscheid mehrheitlich durchgebracht, da schließen sich die kleinen Parteien und Gruppen zusammen und fordern ein weiteres Ratsbegehren. Parallel haben Angelika und Erich...

Geplantes SPD-Ratsbegehren ist unzureichend Unterschleißheim – Der Protest von mittlerweile weit über 1.000 Bürgerinnen und Bürgern gegen die geplante großflächige Bebauung am Hollerner See zeigt Wirkung. Die SPD-Fraktion will nun den Stadtrat einen Bürgerentscheid beschließen lassen (sog. Ratsbegehren). Dessen Wortlaut und Inhalt erscheinen uns allerdings völlig unzureichend. Die SPD verschweigt nicht nur die bauliche Dimension des Mammutprojekts auf einem Planungsgebiet von 80.000 qm, einem...

Seit 1. Mai 2008 leitet Bürgermeister Thomas Herker die politischen Geschicke der Kreisstadt Pfaffenhofen an der Ilm. myheimat unterhielt sich mit dem 31-jährigen Rathauschef über neue Wege im Standort-Marketing, die Situation des städtischen Haushaltes und eine Frischzellenkur für den innerstädtischen Einzelhandel. myheimat: „Pfaffenhofen muss lebendiger werden. Dies gilt in besonderem Maße auch für das wirtschaftliche Leben.“ Diese Sätze stammen aus unserem letzten Interview, das kurz nach...

Für die Ratsfraktion der Partei die Linke, im Rat der Stadt Hannover, 19.11.09; Die Linksfraktion hat heute in der Ratsversammlung gegen den Verkauf der IGS Mühlenberg an die städtische „Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover" (GBH) gestimmt. „Unsere Partei steht allen Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) äußerst kritisch gegenüber", sagte der linke Ratsherr Oliver Förste zur Begründung, „auch wenn in diesem Fall ein städtisches Unternehmen als Partner auftritt." Die GBH soll ein neues...

Unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl haben die Königsbrunner SPD- Frauen Einsatzbereitschaft und Kreativität gezeigt: Sie gründeten die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und schufen sich dazu ein Netzwerk mit weiteren AsF-Frauen außerhalb von Königsbrunn. „Frauen mit Engagement und Mut“, so Sonja Hefele, Vorsitzende der AsF für den Unterbezirk Augsburg-Land, „ das ist es, was wir brauchen.“ Der wiederbelebten Ortsgruppe sicherte sie weiterhin ihre absolute Unterstützung...

Angesichts der beschlossenen Erhöhung des Zoo-Eintrittspreises auf 23 Euro fordert die Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung jetzt ein deutlich ermäßigtes Eintrittsticket. Inhaber des Berechtigungsscheins für den üstra-Sozialtarif sollen 5 Euro zahlen, begleitende Kinder erhalten den Eintritt kostenlos. Jedes verkaufte Sozialticket ermöglicht Beziehern von Sozialleistungen den Besuch ihres kommunalen Zoos. Durch eine solche Ermäßgung entstehen darüber hinaus zusätzliche Einnahmen, da die...

Thermenprojekt am Hollerner See: SPD für Bürgerentscheid 010.11.09|München NordFacebook Unterschleißheim - Die Bürger der Stadt sollen darüber entscheiden, ob am Hollerner See ein Thermalbad mit Hotel gebaut wird. Dem Bürgerentscheid vorausgehen soll ein Ratsbegehren, in dem die Stadträte abstimmen, ob der Bürgerentscheid stattfinden soll. Das ist die jüngste Idee der Unterschleißheimer SPD-Fraktion, einen entsprechenden Antrag hat sie im Bauausschuss eingebracht. Mit ihrem Vorschlag will die...

Zu einer der wohl längsten (rund 3 Stunden) und wohl denkwürdigsten Ratssitzungen kam gestern der Rat der Stadt Lehrte im Kurt Hirschfeld Forum zusammen. Nach dem der Rat am 24. Juni diesen Jahres, für die Bebauung der C- Fläche des ehem. Zuckerfabrikgelände (Richtung Germaniastraße) mit einem Baumarkt (der mit den 3 Buchstaben, Name ist mir leider entfallen) stimmte, ging es heute um die Nachträgliche Bürgerbefragung zur Bebauung der C- Fläche (Vorlage 125/2009). Laut §22d Nds. Gemeinde...

SPD Ratsfraktion täuscht Bürger der Stadt Lehrte und stimmt zusammen mit der CDU und der FDP gegen die Bürgerbefragung, zum OBI Markt. Stimmverhältnis: Für die Befragung: 11 Gegen die Befragung: 27 Anwesende Ratsmitglieder: 38 Einen Ausführlichen Bericht wird es die Tage geben, wenn ich alles verdaut habe. Christian Gailus hat während der Ratssitzung schon fleißig getwittert, schaut einfach Hier (Der Rücktritt wurde von mir gefordert.)

Karl Storzer wird Ehrenmitglied! Besondere Ehre wurde dem langjährigen SPD-Mitglied Karl Storzer während der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereines Meitingen zuteil. Mdl Harald Güller, der eigens aus München anreiste, Kreisrätin und OV-Vorsitzende Hannelore Britzlmair, Kreisvorsitzender Roland Mair und Meitingens 3. Bürgermeister Werner Grimm überreichten dem 80-jährigen Karl Storzer die Ernennungsurkunde zum Ehrenmitglied. Karl Storzer, der sich jahrzehnte lang im Gemeinde- und im Kreisrat...

Die Jusos Königsbrunn konnten bei ihrem letzten AG-Treffen, welches wie immer sehr gut besucht war, Roland Mair, den Vorsitzenden der SPD Augsburg Land begrüßen. Das dominierende Thema dieses Treffens war natürlich das Debakel der SPD bei der Bundestagswahl und die Erneuerung der Partei. An der Niederlage der SPD bei der letzten Wahl, ist laut Roland Mair vor allem der Vertrauensverlust der Wähler durch die Agenda 2010, die Rente mit 67 und HartzIV schuld. Aber er äußerte Zweifel, dass ein...

Die KreisSPD und der SPD Ortsverein Fischach haben dem ehemaligen Ortsvereinsvorsitzenden Gregor Resch den Ehrenbrief der Partei verliehen. Der Vorsitz der Sozialdemokraten wechselte in der letzten Jahreshauptversammlung von Gregor Resch zur dritten Bürgermeisterin Marianne Koos. Die SPD verleiht diese Auszeichnung an Genossen, die über einen langen Zeitraum aktiv eine verantwortliche Position eingenommen haben. Gregor Resch, der seit 1965 Mitglied ist, engagierte sich seit 1977 im Ortsverein...