Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Ratgeber
Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart

Freistaat investiert mehr als fünf Millionen Euro für bayernweite Barrierefreiheit in der elektronischen Fahrgastinformation

Wie komme ich barrierefrei zum Bahnhof? Wo ist ein Aufzug zum Gleis? Welcher Wagen hat eine Einstiegsrampe? Wer im Rollstuhl sitzt, einen Kinderwagen schiebt oder schweres Gepäck mit sich trägt, kann sich in Zukunft bereits vorab besser über barrierefreie Reisemöglichkeiten informieren. „Die Fahrgastinformation ist heutzutage genauso wichtig wie das Fahrtangebot selbst“, so Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart. Tausende Fahrgäste blicken tagtäglich in die Apps und Webportale auf ihren...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 30.09.19
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  • 1
Lokalpolitik

Fährt unsere Regierung einen Crashkurs ?

Verbote über Verbote, und wo soll uns das noch hinführen? In vielen Städten ist es bereits verboten mit Dieselfahrzeugen in die Innenstadt zu fahren. Bald sollen auch die Plastiktüten verboten werden. Der Verkauf von unseren guten alten Glühbirnen ist auch seit Jahren schon verboten. . Wenn bald auch die Forderung der GRÜNEN nach einem Tempolimit auf Autobahnen umgesetzt wird, ist es auch verboten schneller als 130 km/h auf Autobahnen zu fahren. Der Bau von neuen Kohlekraftwerken ist verboten,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 07.09.19
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Lokalpolitik

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit gibt dem Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat weiter eine Zulassung!

WEISS DIE BUNDESREGIERUNG EIGENTLICH NOCH WAS SIE TUT? Frau Klöckner (CDU), die Chefin des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, hat entgegen des Koalitionsvertrages, das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat neben weiteren 17 Pflanzenschutzmittel weiterhin zugelassen. Das Glyphosat steht im Verdacht Krebs zu erzeugen. Wie ernst meint es die Regierung eigentlich mit dem Verbraucher- und Umweltschutz?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 10.06.19
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Lokalpolitik
3 Bilder

Endlich Anarchie

„Burgdorf steht auf“-Demo, zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes, 3 Tage vor der Europawahl und der Bürgermeisterwahl, - aber nichts hat mal wieder mit nichts zu tun. Natürlich geht es denen nur um Demokratie, Toleranz, Meinungsfreiheit und soziale Gerechtigkeit. Die würde von Populisten in Frage gestellt!? Veranstalter Dieter Rohles, Schirmherr Herbert Schmalstieg, Hauptredner Jürgen Gansäuer, Superintendentin Sabine Preuschoff „Die perfekte Balance“? – Von was? Na dann bilden sie sich ihre...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 09.04.19
  • 10
Lokalpolitik
21 Bilder

Macht Armut einsam?*

Eine schwere Frage, die man nicht einfach mit „ja“ oder „nein“ beantworten kann. Auch die Frage wie viel Menschen in Einsamkeit leben, oder sich zumindest einsam fühlen, kann man nicht genau beantworten. Schätzungen gehen von mindestens 8 Millionen Menschen aus. So vereinsamen z.B. viele Hartz4 Bezieher, weil sie aus finanziellen Gründen nicht mehr am sozialen Leben teilnehmen können. Auch Rentnern, die an der Armutsgrenze leben, ist es peinlich zuzugeben, dass sie sich keinen Theaterbesuch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 01.02.19
  • 5
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Lokalpolitik
Die Französische Republik (im Bilde das frz. Staatswappen) schützt ihre Radfahrenden BürgerInnen und Bürger an Kreuzungen SO: https://www.myheimat.de/langenhagen/politik/besser-geschuetzt-besser-als-in-deutschland-m4645217,2948672.html
2 Bilder

Cyclistes: Besser geschützt, sichtbarer als in Deutschland ... :-(

Radfahrer-Schutz - anderswo. Woanders besser geschützt: Deutschlands Radfahrende in Gefahr Der Schutz von Radfahrenden in Deutschland ist "mau", und die Unfallzahlen sind entsprechend (zu) hoch. Woanders werden Radfahrende DEUTLICH besser geschützt, z.B. mit solchen Schildern wie auf dem Bild 2 dardargestellt. Details zu einer neuen Verordnung der Regierung Frankreichs und Bildquelle HIER: http://www.securite-routiere.gouv.fr/connaitre-les... Zur Erinnerung: Laut den Angaben des Statistischen...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 09.11.18
Lokalpolitik

Groko bald am Ende? wegen Verfassungsschutzaffäre?

in den Nachrichten der Welt wird deutlich, dass die so im September gewählte GROKO durch den obersten Chef des Verfassungsschutzes Herr Maaßen scheinbar kurz vor der Zerreißprobe steht. Denn wie hatte sich Frau Nahles geäußert? Wenn der Verfassungsschutz-Chef nicht geht, gehen wir! Das würde im Umkehrschluss bedeuten, die SPD würde sich Ihrer Oppositionssymbolik stellen, und die Kanzlerin in Ihrer Machtposition in Frage stellen. Ich glaube, am Dienstag steht ein großer Tag bevor, entweder geht...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 17.09.18
  • 10
Lokalpolitik

Gut das wir noch Kohlekraftwerke haben ! (überarbeitete Fassung)

WINDKRAFT: Gerade liegt eine lange Hitzeperiode hinter uns. Aber nicht nur die Landwirtschaft hat darunter gelitten. Viele Kommunen hatten Probleme die Energieversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, weil auch fast alle Windräder, die zur Energieerzeugung dienen sollten, stillstanden. Besonders im Binnenland hat die durchschnittliche Windgeschwindigkeit seit 1960 kontinuierlich abgenommen. Die Gründe dafür sind noch nicht eindeutig erforscht. So wird angenommen, dass u.a. die Zunahme der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 31.08.18
  • 1
Lokalpolitik
Pressebericht Nr. 630

Agenda 2011-2012 fordert von der Bundesregierung – vergesst die Armen nicht

Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Das liegt an Regierungen, die immer unternehmerfreundlicher geworden sind und für uneingeschränktes Wirtschaftswachstum und weniger für soziale Gerechtigkeit stehen. Lehrte, 13.03.2017. Die Union und SPD haben 2013 die schlechtesten Wahlergebnisse ihrer Geschichte erlitten. Das liegt daran, dass Wähler immer wieder enttäuscht wurden und die Politik hausgemachte Einnahmenverluste in Billionenhöhe produziert hat. Der neue Koalitionsvertrag...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 14.03.18
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, zur Vorstellung der neuen Minister-Riege der SPD für die GroKo: „Personaltableau der SPD-Minister kein Signal für wirklichen Aufbruch“ Auf den ersten Blick scheint dem SPD-Parteivorstand am 9. März unter der Regie der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles – die von den Parteimitgliedern oder Delegierten noch gar nicht als Parteivorsitzende gewählt oder legitimiert worden ist – mit der Vorstellung ihrer 6 GroKo-Minister ein ausgewogenes Personaltableau...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 11.03.18
  • 1
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Lokalpolitik
16 Bilder

Endlich geht es aufwärts mit der Pflege- oder etwa nicht ?

PFLEGENOTSTAND: Bei den z.Zt. durchgeführten Koalitions- verhandlungen hat man sich darauf geeinigt, 8000 neue Pflegekräfte einzustellen! Ist das nicht toll ? Da wir mehr als 13.000 Pflegeeinrichtungen haben, bekommt jede Einrichtung 0,6 neue Pflegekräfte. Doch woher nehmen ? Wahrscheinlich wird man wieder auf Pflegekräfte aus dem osteuropäischen Bereich zurückgreifen müssen. Was halten Sie denn von der zu erwartenden neuen Pflegereform?

  • Berlin
  • Berlin
  • 03.02.18
  • 56
Ratgeber

China: Produktion von bestimmten Audi und Mercedes gestoppt - zu hoher Spritverbrauch

Energie. Audi und Mercedes: Laut dieser Meldung des "SPIEGEL" wurde die Produktion bestimmter Autotypen in China gestoppt: http://www.spiegel.de/auto/aktuell/fahrzeuge-schlu... Insgesamt ist gemäß einer Liste die Produktion von 533 Fahrzeugtypen gestoppt worden. Diese Liste beinhaltet u.a.: - Audi FV7145LCDBG, - Benz BJ7302ETAL2,  - Chevrolet SGM7161DAA2. Konsequent? Wie konsequent die chinesische Regierung dabei allerdings ist, ist nicht so ganz sicher: Nach Angaben von Audi und Mercedes...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 02.01.18
Lokalpolitik

Jamaika-Sondierung gescheitert, warum wundert mich das nicht?

Das Land Deutschland war schon vor der Wahl am 24.09. gespalten, aber jetzt zeigte sich aktuell, dass alle Parteien, egal wie sie auch heißen mögen, ihr eigenes Süppchen kochen. Und so wundert es mich nicht, dass grade jetzt vor einer Stunde, die FDP die Sondierungsverhandlungen abgebrochen hat. Ich zitiere: "Lieber gar nicht regieren, als schlecht regieren"! Ich sage: "Richtig Herr Lindner, denn auch Ihnen glaubt man so wenig, wie den anderen Parteien, nämlich nicht!" Auch wenn man mich nicht...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 20.11.17
  • 7
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Freizeit

Kate Middleton schwanger: "EKELHAFT"! Heftige Vorwürfe aus der Politik UPDATE

Kate Middleton muss sich jetzt krasse Anfeindungen gefallen lassen. Damit hat die schwangere Frau von Prinz William nicht gerechnet. Eine britische Politikerin kritisiert die Herzogin und greift sie heftig an. Eigentlich läuft es für Prinz William und Kate Middleton ziemlich gut. Die erneute Schwangerschaft der Herzogin freute jeden Fan der Royals. Seither wird viel über Kate spekuliert. Bekommt sie Zwillinge? Wird es ein Mädchen? All diese Fragen beschäftigt die Öffentlichkeit seit Wochen....

  • News
  • 29.09.17
Lokalpolitik
"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger...Wie Ihr an meinem Gesicht unschwer erkennen könnt, bin ich gut drauf."
15 Bilder

Martin Schulz spricht Klartext

Bei einer Wahlveranstaltung am Kröpcke in Hannover, drei Tage vor der Wahl. Aufschlussreiche Texte findet ihr bei den Bildunterschriften. Sie sollen euch den zeitaufwändigen Wahl-O-Maten ersparen und euch bei der richtigen Stimmabgabe behilflich sein.   Und wenn ihr am Sonntag zur Wahl geht, denkt bitte dran, mindestens ein Kreuz zu machen. Besser zwei, aber nicht mehr und die an der richtigen Stelle. Auch nicht auf dem Wahlzettel rummalen, dann ist er ungültig.  Spannend wird es wohl erst nach...

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.09.17
  • 8
  • 6
Lokalpolitik

Feinstaubbelastung durch den Abrieb von Autoreifen und Bremsbeläge.

Feinstaub: Wenn wir von Feinstaub reden, denken wir oft nur an die Autoabgase. Aber so einfach können wir es uns nicht machen. Alleine durch den Reifen- und Bremsabrieb entstehen jährlich ca. 15.000 Tonnen Feinstaub. Legen wir mal den Grenzwert von 0,05g Feinstaub je Kubikmeter Luft zugrunde, so werden jährlich: 300.000.000 Kubikmeter Luft alleine dadurch verunreinigt. Einer der größten Emittenten von Feinstaub ist die Landwirtschaft, die in etwa die gleiche Menge an Feinstaub produziert. An...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.01.17
  • 6
Sport
Quelle CNN - Grafikquelle dpa 24906

Mehrheit der Christen für TRUMP

-58- Prozent der Protestanten und -52- Prozent der Katholiken für TRUMP ------ Juden wählten zu -71- Prozent CLINTON ----- Weitere Info zur US-Wahl, siehe Quelle CNN - Grafikquelle dpa 24906...

  • Berlin
  • Berlin
  • 16.11.16
  • 2
Lokalpolitik

SPD und andere Grausamkeiten

Schlagzeilen: - Die Putzfrau, die Sigmar Gabriel zurechtstutze - SPD: Mit Schmackes kämpfen statt taktieren - Guido Reil: "SPD kriegt seit zehn Jahren den Arsch nicht hoch" - Sozialdemokratie: Sorge um die SPD? Nö. - SPD: Kanzlerkandidat gesucht - Die SPD ignoriert die Glyphosat-Studie - SPD fällt unter 20 Prozent - SPD ringt weiter mit der K-Frage - Gabriel bestätigt Treffen mit Lafontaine - SPD: Olaf Scholz lehnt Konkurrenzkampf mit Sigmar Gabriel ab - 2015: Handelsabkommen zwischen EU und...

  • Berlin
  • Berlin
  • 17.05.16
  • 7
  • 2
Ratgeber
Bild: Agenda 2011-2012

Nikolaus Reinninger – Stromerzeugung ohne Kohle, Gas, Öl und Atomernergier

Es ist so etwas wie Utopie, etwas das man nie erreichen wird. Ganz anders hat darüber der Erfinder Nikolaus Reiniger gedacht, als er mit seinem Sohn eine Spitzentechnologie entwickelte, um Strom zu produzieren, zu der man keine Ressourcen, kein Öl, kein Gas, keine Kohle und keine Atomkraft benötigt. Überlandstromkabel oder im Boden verlegt werden nicht mehr benötigt. Jede Kommune hat ihre Ressourcen, um Strom zu produzieren. Sie braucht nur Wasser, Luft, Turbinen und Generatoren....

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 21.04.16
  • 3
Lokalpolitik

Die "Episode" zum Beitrag "Wer Menschen..."

Ein (kleiner) Beweis von vielen, dass unsere Regierung unfähig, unwillig und beratungsresistent ist - UND - die Flüchtlinge, zumindest die meisten, daran nicht schuld sind. Es klopft an der Bürotür und eine junge, hochschwangere Frau mit einem Kleinkind (ca. 1,5 Jahre) tritt nach Aufforderung ein. Sie fragt ganz aufgeregt in gebrochenem Deutsch, ob ich ihr helfen könne. Sie weiß nicht mehr weiter. Sie erzählt, dass sie in diesem Haus, eine Etage höher, an diesem Tag um eine bestimmte Uhrzeit...

  • Sachsen-Anhalt
  • Bad Kösen
  • 31.01.16
  • 17
  • 5
Lokalpolitik
Spiegel Ausgabe 30/2015

Seid endlich still

Gemeint sind hier die Ossis aus Freital, die es doch tatsächlich nach mehr als 25 Jahren wieder wagen den Mund aufzumachen. Nach Ansicht des Ossis Stefan Berg, nach der Wende untergekommen und vermutlich einer Gehirnwäsche beim Spiegel unterzogen, eine bodeslose Frechheit. Den Beitrag kann ich aus rechtlichen Gründen leider nur verlinken. Aber unsere Meinung dürfen wir hier aber noch veröffentlichen. Seid endlich still Hier unsere Gegenbetrachtung auf den Brief von Stefan Berg an die Ossis...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 27.08.15
  • 1
Freizeit

Benedict Cumberbatch setzt sich für Menschenrechte ein

Benedict Cumberbatch ist nicht nur ein brillanter Schauspieler, nein, er ist auch politisch engagiert: Im Moment setzt er sich in Großbritannien gegen die Abschaffung des Human Rights Act ein. Das britische Parlament plant, den Human Rights Act abzuschaffen. Doch einige Schauspieler sind mit diesen Plänen ganz und gar nicht einverstanden - so auch Benedict Cumberbatch. Gemeinsam mit einigen anderen Prominenten, wie etwa Indira Varma aus “Game of Thrones” oder David Harewood aus “Homeland”, hat...

  • News
  • 28.05.15
Kultur
Textfund von 1913 im Reutlinger General-Anzeiger
2 Bilder

Karl Joseph von Camerer

1831–1844 Landtagsabgeordneter und 1837–1844 Stadtschultheiß der Stadt Reutlingen – Textfund: Reutlinger General-Anzeiger, 1913 – Karl Joseph von Camerer war ein Mann, der im öffentlichen wie im Privatleben sich ungeteilte Achtung erworben hat. Zum Andenken an ihn mögen hier kurze Umrisse seines Lebens und Wirkens folgen. Camerer wurde am 28. Jan. 1801 als Sohn des Pfarrers Johann Josef Camerer in Unterhausen, Oberamt {Lkr.} Reutlingen geboren. Er stammt also aus der angesehenen...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 10.01.15
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  • 4
Lokalpolitik
Seite 1 - 1863 - Die Weihnachtslosung
4 Bilder

Weihnachtslosung

27.12.2014 Die Weihnachtslosung Am 30.12.1863 wurde in Berlin unter der Überschrift "Die Weihnachtslosung" der auf den Bildern 1 bis 4 befindliche Text veröffentlicht. Eigentlich ist doch dieser abgebildete Schriftwechsel zwischen Abgeordneten und dem König heute noch TOP aktuell. Dieser 151 Jahre alte Text müßte nur an einigen Stellen etwas umgeschrieben werden und wir hätten eine Weihnachtslosung für das Jahr 2014 ... PS: Zum bequemen lesen, hier die Bilder in großer Auflösung: Seite 1 - 1863...

  • Berlin
  • Berlin
  • 27.12.14
  • 3
  • 3
Poesie
Man macht sich so seine Gedanken

Geheimdienste kennen weder Partner noch Freunde

Ich kann mich schwach erinnern, dass ich irgendwann mal gelernt habe, dass Bespitzelung bzw. Informationsbeschaffung die naturgemäße Aufgabe aller Geheimdienste ist. Offensichtlich hat sich das hierzulande noch nicht so richtig herumgesprochen. Ich meine ebenfalls gelernt zu haben, dass es eine Spionageabwehr gibt, die dafür sorgt, dass die jeweils andere Seite nicht zu viel erfährt und die Agenten enttarnt werden. Die allerdings scheint, zumindest was das Handy von Frau Merkel betrifft, völlig...

  • Hessen
  • Marburg
  • 20.08.14
  • 10
  • 5
Lokalpolitik
4 Bilder

Hoeneß' Mannschaft sitzt auf der Regierungsbank!

DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert! "Das ist ein guter Tag für den Rechtsstaat. Uli Hoeneß' Mannschaft sitzt aber nicht in der Allianz-Arena, sondern auf der Regierungsbank", erklärt Sahra Wagenknecht anlässlich der Haftstrafe für den Präsidenten des FC Bayern München und Aufsichtsratsvorsitzenden der FC Bayern München AG wegen Steuerhinterziehung. Die Erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Hoeneß hat mit der Hinterziehung von über 27 Millionen...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 14.03.14
  • 1
Freizeit

Droht ein Facebook- und Youtube-Verbot in der Türkei?

In seinem Kampf um die Macht in der Türkei ist Tayyip Erdogan anscheinend jedes Mittel recht. Jetzt will er die primären Kommunikationskanäle seiner Gegner eliminieren. Schon lange sind ihm soziale Netzwerke wie Twitter oder Facebook und freie Plattformen wie Youtube ein Dorn im Auge. Das Internet war schon während der Proteste im Gezi Park eine der stärksten Waffen der Bewegung. Als sich viele junge Menschen zusammen fanden, um gegen Machthaber, System und vor allem die Weltanschauung von...

  • News
  • 07.03.14
Lokalpolitik
4 Bilder

Jahreswirtschaftsbericht ist Dokument einer peinlichen Doppelmoral: DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert!

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, wirft Bundeswirtschaftsminister Gabriel nach Bekanntwerden erster Details aus dem aktuellen Jahreswirtschaftsbericht eine "peinliche Doppelmoral" vor und fordert eine Zurückziehung des Berichts. Er erklärt: Zehn Prozent mehr Geld für Abgeordnete, aber Maßhalteappelle für Arbeitnehmer, das geht nicht, das ist peinliche Doppelmoral. Dieser Jahreswirtschaftsbericht ist ein Dokument des Wählerbetrugs. Im 100-Tage-Programm der SPD standen nicht höhere...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 13.02.14
Freizeit

Online-Petition verlangt Justin Bieber Abschiebung

Jetzt hat Justin Bieber wirklich ein Problem. Es schient als wollten ihn einige Amerikaner aus ihrem Land werfen. Nachdem der Star jetzt sogar kurze Zeit in einem Gefängnis verbrachte, scheinen Viele genug von seinen Eskapaden zu haben. Es gibt jetzt eine Online – Petition, die ihn aus dem Land verweisen will. Kann Jus sich noch einmal aus der Affäre ziehen? Viele Amerikaner wollen Justin Bieber aus ihrer Gesellschaft vertreiben. Die Petition, die nur wenige Stunden nachdem er verhaftet worden...

  • News
  • 28.01.14
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