Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik

Schengen Abkommen ist verfassungswidrig

Die Schweiz hat beim Schengen Abkommen nicht mitgemacht, da sie das als verfassungswidrig erleben. Art 16 GG: "(2) Auf Absatz 1 (Abs 1 lautet: politisch Verfolgte geniessen Asylrecht) kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist (d.H. Österreich oder...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Alertshausen
  • 21.03.16
  • 1
Lokalpolitik
3 Bilder

Dialog mit Vereinen – Volksfesteröffnung

Anläßlich der Besuche bei den Günzburger Vereinen greift die örtliche CSU gerne deren Wünsche oder Verbesserungsvorschläge auf, um ihnen dadurch Unterstützung zukommen zu lassen. So äußerte kürzlich der Musikverein Wasserburg sein Bedauern darüber, dass der Umzug bei der Volksfesteröffnung zu früh am Nachmittag starte – ein Umstand der so manchen Berufstätigen in Bedrängnis bringe – und die Eröffnungszeremonie im Zelt mehr Aufmerksamkeit verdiene. So sollte der Umzug ins Zelt hinein bis zur...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.03.16
Lokalpolitik
Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Thomas Ermer, Stadt- und Kreisrat (CSU)
6 Bilder

Bahnausbau nach dem Bundesverkehrswegeplan

Die Günzburger CSU setzt sich zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr.Georg Nüßlein und den Landtagsabgeordneten Alfred Sauter und Dr. Hans Reichhart für einen Ausbau der Bahnstrecke Ulm - Augsburg über Günzburg ein. Der dringend nötige Ausbau der Magistrale dürfe nicht an Günzburg vorbeiführen. Der Bericht in der Günzburger Zeitung über die Bekanntgabe des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans am 17.03.2016 führte bei der Günzburger CSU zu Freude und Besorgnis. „Wir freuen uns sehr, dass die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.03.16
Lokalpolitik

Zuwanderungsströme gestoppt?

Mit bemerkenswerter Offenheit hat Seehofers Schatten, der gegelte Generalsekretär der CSU, Andreas Scheuer verkündet, dass man das Ergebnis des EU-Gipfels vom letzten Freitag erst einmal in Ruhe und vor allem nüchtern analysieren wolle. Auch wenn es so klingt, als hätte Europa zu diesem Thema endlich das Halali geblasen und den großen Durchbruch erreicht, schnell wird sich herumsprechen, dass es zeitlich kaum einschätzbar ist, wann der am polierten Tisch ausgehandelte Deal mit der Türkei jemals...

  • Hessen
  • Marburg
  • 21.03.16
  • 10
  • 1
Lokalpolitik

Momentaufnahme ...?

Verkniffen, verbissen, verbiestert ... Kultur Was hat es grad wohl so im Sinn dies' Menschenkind - mit listig' Blick und drohend Kinn? Es schaut verbissen und verkniffen - hat sich da wer im Ton vergriffen? Vertrauen flößt es zwar nicht ein - oder soll es letzte Warnung sein für Zweifler in des Volkes Herde, die nicht dran glauben dass alles werde? Ich denk' verzweifelt hin und her und tu mich schon bald doppelt schwer - wem soll ich das Gesicht zuschreiben - es mag mich in den Wahnsinn...

  • Niedersachsen
  • Wilhelmshaven
  • 18.03.16
  • 2
  • 2
Lokalpolitik

AM TAG NACH DEM BEBEN

Peine, den 14.3.2016 PAZ: Am Tag nach dem Beben Lieber Herr Matthias Koch, dankend habe ich Ihren Leitartikel gelesen. Von Politikverdrossenheit kann nach den Landtagswahlen in den drei Bundesländern keine Rede mehr sein. Politik nimmt wieder einen hohen Stellenwert ein. Sowohl Sigmar Gabriel als auch der Bundeskanzlerin fehlen jetzt der ausgestellte Persilschein, ihre Politik ist nicht astrein. Ob in Stuttgart, Magdeburg oder Mainz. Bei der Abgabe von Wählerstimmen wurde nicht gegeizt. Statt...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 14.03.16
Lokalpolitik
Der neue Vorstand der Kölner Freien Wähler FWK
3 Bilder

Köln: Jahreshauptversammlung der Freien Wähler: Kein Blanko-Scheck für schwarz-grün im Rat.

Auf Ihrer Jahreshauptversammlung am 2.3.2016 wählten die Freien Wähler Köln einen neuen Vorstand und nahmen den Bericht ihrer Mandatsträger (Rat bis 31.12.15 Andreas Henseler und ab 1.1.2016 Walter Wortmann; BV Rodenkirchen Torsten Ilg; LVR Detlef Hagenbruch) entgegen. Freie Wähler wählen einen neuen Vorstand. Nach 5 Jahren erfolgreicher Vorstandsarbeit kandidierte Martin Klein nicht mehr als Vorsitzender. Stattdessen wurde er zum Schatzmeister gewählt. "Ich kann in Zeiten des Internetbanking...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.03.16
  • 1
Poesie

Wir können nicht aus unserer Haut

Vielleicht fällt erst jetzt vielen auf, wieviel Neid, Mißgunst und Haß es bei uns gab und gibt. Ein Auslöser, könnte man meinen, sei die Flüchtlingswelle. Aber das ist meiner Meinung nach nur die halbe Wahrheit, denn die Ursachen liegen tiefer. Und obwohl wir das alle wissen, können wir nicht aus unserer Haut. Gehen wir doch einmal einen Gedankengang, den vielleicht viele für abstrus halten, ich aber gar nicht für so abwegig halte: Den Menschen als solches gibt es - erdzeitlich gesehen - nur...

  • Sachsen
  • Annaberg-Buchholz
  • 01.03.16
  • 78
  • 10
Kultur
Über das meer- Ostpreußen Syrien - Öl auf Lwd, 30x40cm, 2015
5 Bilder

Der Kunstsammler Günter Schmidt über R.F. Myller

Der Kunstsammler, Galerist und Weinhändler Günter Schmidt (Wein und Bild) in einer Rede im Januar 2014 über den Maler R.F. Myller: Der Maler R.F. Myller ist ein Künstler, der Stellungnahmen zu aktuellen Problemen nicht ausweicht. Vertreibung und Flucht nur biographisch zu erklären täte ihm Unrecht. Dass seine Mutter nach dem Krieg aus Westpreußen fliehen musste ist für ihn auch ein Anlass erneut über Krieg, Flucht und Vertreibung nachzudenken. Das vergangene und gegenwärtige Leid wird so von...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 28.02.16
Lokalpolitik
3 Bilder

Plakataktion DGL Ebsdorf

Dorfgemeinschaftsliste Ebsdorf mit Plakataktion unterwegs Die persönliche Meinung zur Gestaltung des Dorfes ist besser für Ebsdorf, als ein diktiertes Parteibuch und Parteienzwang bei Abstimmungsergebnissen, so vertreten alle Kandidaten der DGL Ebsdorf Ihre Intension für die parteilose Liste zu kandidieren! Die DGL möchte sich unter anderem für den Erhalt des Ebsdorfer Kindergartens und der Krippenbetreuung einsetzen und den Erhalt des dörflichen Charakters. Um mögliche Neuwähler, anders Wähler...

  • Hessen
  • Ebsdorfergrund
  • 25.02.16
  • 2
Lokalpolitik
4 Bilder

Seniorenunion Augsburg ehrt Stefan Höpfinger

Seniorenunion Augsburg ehrt Stefan Höpfinger Bild im Anhang Die Vorstandschaft der SEN Augsburg, dessen Vorsitzender Stefan Höpfinger von 1992 bis 2002 war v.l. Magdalena Traa, Dorothea Weber, Reinhard Czech,Stadtrat K.D. Huber, Altstadtrat Willi Grün, Stellv.Vors. Ludovika Kelz,Vors. Heinrich Bachmann, Stadtrat Max Weinkamm, Schatzmeister Oskar Megele. Nicht im Bild Stellv. Vors. Kurt Aue, Josef Niederleitner und Guenther Manz. Foto: Aue Bild im Anhang ! Beim Einweihungsakt des Stefan...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 16.02.16
Lokalpolitik
11 Bilder

Abstecher der Bundeskanzlerin in Oberschwaben - Landwirte protestieren massiv

Während im Kultur- und Kongresszentrum Oberschwaben in Weingarten nahezu tausend Gäste der CDU mit dem Spitzenkandidaten Guido Wolf auf die Bundeskanzlerin Angela Merkel warteten, protestierten davor einige hundert Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung. Besitzer großer, mittlerer und kleiner Anwesen zeigten ihren Unmut. "Bewaffnet" waren sie nicht nur mit ihren riesigen Traktoren. Sogar Dreschflegel und Mistgabeln zeigten sie den Politikern. An den politischen "Mist" wollten sie...

  • Baden-Württemberg
  • Weingarten (BW - 652)
  • 16.02.16
  • 2
  • 1
Lokalpolitik

Herumeiern und Schuldzuweisungen lösen keine Flüchtlingsprobleme!

Sich über die Worte von Herrn Seehofer zu empören, ihn als Troll Putins zu beschimpfen, und der Eiertanz, wer sonst noch wann, was gesagt hat, bringt uns keiner Lösung der Probleme wirklich näher. Fakt ist, das alle Lösungsideen, wenn man sie nur mal zu Ende denkt, an den Stränden enden, an denen die Menschen einst angekommen sind. Flüchtlinge weiter ins Land zu lassen und deren Anzahl schön zu reden, darf nicht zur Realität werden. Die Menschen. die schon hier sind, werden uns noch viele Jahre...

  • Hessen
  • Marburg
  • 11.02.16
  • 21
  • 7
Lokalpolitik
4 Bilder

GUSTAV JOBSTMANN: HOCHSEEKAPITÄN AUS NIEDERÖSTERREICH MÖCHTE BUNDESPRÄSIDENT WERDEN

Gustav Jobstmann möchte Bundespräsident werden. Mit 32 Jahren war er der jüngste Hochseekapitän und bereiste nahezu die ganze Welt. Am Tag der Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten am 24.4.2016 wird Gutav Jobstmann 61 Jahre alt. Und er wird sich an diesen Tag als unabhängiger Kanditat für das höchste Amt in Österreich bewerben. Als Mediator, Menschenrechtsaktivist und Beseitiger von Ungerechtigkeiten hat sich Gustav Jobstmann schon einen Namen gemacht und schreckte nicht vor mächtigsten...

  • Bayern
  • München
  • 10.02.16
  • 1
Lokalpolitik

Wer verschweigt was?Und warum??

Was sagen uns Berichte wie diese hier? Warum dürfen wir nicht alles wissen? Was wird noch verschwiegen? Quelle: Anonymus Unsere Quelle aus dem Innenministerium hat wieder geflüstert. Anbei die Lageberichte "Innere Sicherheit". Die Berichte machen deutlich, wer die Gewalt auf Deutschlands Straßen schürt. Diejenigen, die durch Medien, Tag ein Tag aus, als sogenannte "Rechte" diffamiert werden, sind in 99% aller Fälle nicht die Täter, sondern die Opfer von Gewalt und zwar von linksterroristischer...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 07.02.16
  • 11
Poesie

Wer Menschen...

...in die rechte Ecke stellt, weil sie ihre (vom Grundgesetz gedeckte) Meinung äußern, katapultiert sich selbst schnell ins Abseits. Die Vorwürfe und Unterstellungen einiger Polit-Hypochonder hier auf myheimat nervt zwischenzeitlich nicht nur mich. Wer Aussagen hinterfragt, eigene Meinungen kundtut, Ängste äußert oder einfach nur der Meinung ist, dass die Politik hinsichtlich der Flüchtlings"krise" (und nicht nur der, es gibt viele andere Beispiele) schon immer unfähig war, unfähig ist und...

  • Sachsen-Anhalt
  • Bad Kösen
  • 30.01.16
  • 50
  • 15
Poesie

Die EU eine Welt von Radfahrern und Vegetariern?

Der polnische Außenminister Witold Waszcykowski verteidigte unlängst sehr bemerkenswert die umstrittenen Reformen und traditionellen Werten seines Landes gegen die europäische Kritik an den umstrittenen Reformen. Mit Blick auf EU und Deutschland soll er unter anderem geäußert haben, Polen wolle keine Welt, die nur aus Radfahrern und Vegetariern besteht. Das habe mit traditionellen polnischen Werten nichts zu tun. Diese Einschätzung sei ihm gegönnt. Doch man stelle sich nur einmal vor, wie viele...

  • Hessen
  • Marburg
  • 30.01.16
  • 2
  • 3
Poesie

Bekommen wir jetzt noch ein Russenproblem?

Die von der russischen Politik und deren Medien angefeuerte kollektive Empörung von Russlanddeutschen und Russen beider Staaten wegen der angeblichen Vergewaltigung einer Russlanddeutschen, stimmt mich nachdenklich. Soll man den Stellungnahmen unserer Politiker Glauben schenken, dass sich der in den russischen Medien verbreitete Sachverhalt sich in Wahrheit ganz anders darstellt und nur Teil des inzwischen üblichen Propagandakrieges ist? Gleichwohl ist nach der Silvesternacht in Köln der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 28.01.16
  • 22
  • 1
Lokalpolitik

Augsburger CSU Senioren zur Flüchtlingspolitik

Seniorenunion Augsburg mahnt Bund und Land zu gerechter Finanzierung der Kommunen Bei der jüngsten Diskussion zu Flüchtlingsfragen in der Seniorenunion Augsburg wurde wieder einmal ein grundsätzliches Finanzierungsproblem deutlich. Bund und Land übertragen Aufgaben auf Städte und Landkreise, aber sie verweigern den nötigen vollständigen Finanzausgleich. Auf dieses Problem verwiesen in der angeregten Versammlung in der Kolpinggaststätte, die von Altstadtrat Heinrich Bachmann geleitet wurde, die...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 27.01.16
  • 6
  • 1
Lokalpolitik
JU-Ortsvorsitzende Verena Ermer
5 Bilder

Junge Union unterstützt Forderung nach einem Skaterplatz und schlägt Erweiterung des Konzepts vor

"Vor wenigen Wochen haben die Jusos den Wunsch nach einer Verbesserung des Skaterplatz bei der Rebayhalle in Günzburg geäußert und entsprechende Gespräche geführt. Dieses Anliegen wollen wir nachdrücklich unterstützen", betont die Vorsitzende der Jungen Union Verena Ermer. Die CSU Jugend begrüßt dabei besonders die Überlegungen des Oberbürgermeisters zusammen mit den Jugendreferentinnen Ursula Seitz (SPD) und Margit Werdich-Munk (CSU), einen neuen Skaterplatz im Bereich des Minifußballfeldes...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.01.16
  • 1
Lokalpolitik

Citymanagerin Daniela Hauf als Gast bei der CSU

Zum Jahresauftakt laden die örtliche CSU und ihr Arbeitskreis Wirtschaft herzlich zu einem Informationsaustausch mit dem örtlichen Geschäftstreibenden, Bürgern und Stadträten ein. Ihre Meinung interessiert uns, um sie in die Stadtratsarbeit einfließen zu lassen. Als besonderer Gast wird die Citymanagerin Daniela Hauf über ihre Ideen und bisherigen Erfahrungen berichten. Die Veranstaltung ist am Donnerstag, 28.01. um 19.30 im Gasthof Linde, Deffingen und für jedermann zugänglich.

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.01.16
Lokalpolitik
Bürgermeisterin und CSU-Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)
3 Bilder

Bauen.In Günzburg ist Thema der CSU-Klausurtagung

Die aktuelle Klausurtagung der Günzburger CSU befasste sich schwerpunktmäßig mit dem Bauen in Günzburg, teilt die Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Ruth Niemetz mit. Die Lage auf dem Markt für bezahlbare Wohnungen sei angespannt, da sei es selbstverständlich, dass sich die örtliche CSU dazu Gedanken mache. Weiterhin sei der Sanierungsbedarf einiger Sportstätten unter die Lupe genommen worden. Wie der Fraktionsvorsitzende Thomas Ermer ausführte, seien gut ein Drittel der Wohnungen der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.01.16
Kultur
18 Bilder

Rathaus Hannover | Bildergalerie | Hannover

Bei herrlichem Winterwetter, strahlend blauem Himmel und Sonnenschein, habe ich einen Rundgang durch den verschneiten Maschpark gemacht. Dort befindet sich das Rathaus von Hannover, eines der schönsten und größten in Deutschland. Weiter ging es dann die Leine entlang zum Hohen Ufer.

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 22.01.16
  • 26
  • 34
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Ermer, Stadt- und Kreisrat (CSU)
4 Bilder

Zukunftslösung für ein Hallenbad im nördlichen Landkreis

Die CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat begrüßt die klare Zustimmung des Günzburger Kreistags zu dem Eckpunktepapier für ein Hallenbad im nördlichen Landkreis als richtigen und einzigen Weg für ein Zukunftslösung. „Das Eckpunktepapier zur Vorbereitung eines Zweckverbands und einer Zukunftslösung für ein Hallenbad im nördlichen Weg zeigt trotz der noch zu klärenden Fragen den richtigen und auch einzigen Weg, der die Option auf ein Familienbad im Landkreis offen hält“, so Fraktionsvorsitzender...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 30.12.15
Lokalpolitik
Innenminister Joachim Herrmann

Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch für Bayern 2015 vor - Einwohnerzahlen steigen - Zuzug große Herausforderung für den Wohnungsmarkt dar - Vollbeschäftigung in Bayern

Die Bevölkerung Bayerns wächst. 2014 sind gegenüber dem Vorjahr nochmals rund 87.300 Einwohner hinzugekommen. "Das ist eine enorme Herausforderung für den Wohnungsmarkt in Bayern, zumal die große Zahl an Flüchtlingen die Nachfrage nach Wohnraum in absehbarer Zukunft noch weiter erhöhen wird", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann anlässlich der Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs 2015. Bayern zeigte sich wirtschaftlich in bester Verfassung. "In Bayern haben wir fast...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.12.15
Lokalpolitik
Das Ende der Behaglichkeit | Foto: © FinanzBuch Verlag

Das Ende der Behaglichkeit

Michael Maier beleuchtet in seinem neuen Buch „Das Ende der Behaglichkeit“ die Auswirkungen der technologisch-industriellen Revolution auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Dabei widmet er sich vor allem unterschiedlichen Arten von Krieg, dem Modell Europäische Union sowie den aktuellen Dauerbrenner-Themen Flüchtlinge und Volkswagen. Vier Arten von Kriegen erkennt Michael Maier in diesen Zeiten: die realen Kriege, Finanzkriege, Cyber-Kriege und Propaganda-Schlachten. Vor allem prangert...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 27.12.15
Lokalpolitik
Stadtrat Günter Treutlein (CSU)
2 Bilder

Verkehr lässt CSU in Günzburg nicht los

Der Ortsvorstand der CSU Günzburg hat kürzlich das Thema des großräumigen Verkehrs aufgegriffen. Wie die Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Ruth Niemetz berichtet, habe sich die örtliche CSU in Sachen Südtrasse und Bahntrasse positioniert. In der im Sommer vorab veröffentlichten Machbarkeitsstudie war für die Südtrasse entlang der BAB 8 zwischen der Waldvogelkurve und der Auffahrt Günzburg eine Kostenschätzung von 25 Millionen Euro genannt worden, davon ca. 10 Millionen für die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.12.15

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

  • 16. Februar 2025 um 17:00
  • Europaplatz
  • Königsbrunn

Mehr für dich! Besser für Königsbrunn.❤️

Sei dabei! Auf unserer Kundgebung werden die Bundestagsabgeordnete Heike Heubach, Mitglied und Fraktionsvorsitzender im Königsbrunner Stadtrat Nicolai Abt und Bezirksrat und Mitglied des Stadtrats Frederik Hintermayr bei Tee und Glühwein Reden halten, warum es sich lohnt, die SPD zu wählen und für welche Gesellschaft wir eintreten. wir freuen uns auf dich!

  • 20. Februar 2025 um 19:00
  • Restaurant Trachtenheim
  • Königsbrunn

Faire Löhne - sichere Jobs. Der SPD Plan💪👍

Wir kämpfen für faire Löhne und sichere Jobs.💪 Wie wir als SPD das für dich im Bundestag umsetzen wollen, erklärt Kreisrat Maximilian Arnold. Nach einem ca. 30 minütigen Input debattieren wir gemeinsam über Arbeitspolitik. Wir freuen uns auf dich!

  • 21. Februar 2025 um 11:30
  • Gaststätte Adler
  • Diedorf

Politische Mittagspause mit der Spitzenkandidatin der Bayerischen GRÜNEN, Jamila Schäfer, MdB

Am Freitag, 21. Februar 2025 um 11h30 kommt die Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidatin der Bayerischen GRÜNEN, Jamila Schäfer, zur politischen Mittagspause in die Gaststätte Adler nach Diedorf. Wie kann die Wirtschaft krisenfest, zukunftsfähig und klimafreundlich umgebaut werden? Warum ist es so wichtig, Natur und Klima zu schützen und was muss angepackt werden, damit das Leben wieder bezahlbar wird? Bringen Sie Ihre Fragen und Anliegen mit und lassen Sie uns über die Themen sprechen, die...

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