Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokalpolitik
Die Brücke wird zersägt
12 Bilder

Bürgergesellschaft setzt sich gegen die Stadtverwaltung Laatzen durch: Alter „Fliegender Holländer“ macht Platz für neue Brücke

Auf dem Weg zu einer neuen Brücke „Fliegender Holländer“ über die Rethener Bruchriede zwischen den Rethener Wohngebieten Spannfeld und Holzfeld ist ein wesentliches Etappenziel erreicht: Heute, am 26.06.2013, wurde der alte Fliegende Holländer demontiert, um einer neuen Brückenkonstruktion Platz zu machen. Meine Fotos zeigen die Abbrucharbeiten. Den neuen „Fliegenden Holländer“ haben die Rethener in einem jahrelangen Kampf gegen die autoritär geführte Laatzener Verwaltung durchgesetzt, die die...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 26.06.13
  • 7
Lokalpolitik

Wer soll das bezahlen - Kommunalwahlen 2013 in Kiel

Den Wahlplakaten kann man im Moment kaum entgehen; tolle Schlagzeilen finden sich darauf. Auch der Blick in die Wahlprogramme zeigt, unsere Parteien haben sich einiges vorgenommen. Die Frage ist nur: wer soll das bezahlen? Die Stadt Kiel ist seit vielen Jahren hoch verschuldet. Dies wird vor allem auch an der maroden Infrastruktur deutlich. Anstatt vorhandenes rechtzeitig zu sanieren, wird in Teilbereichen augenscheinlich Geld verschwendet. Darüber habe ich in meinen Artikelserien schon so...

  • Schleswig-Holstein
  • Kiel
  • 19.05.13
  • 1
Lokalpolitik
Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises Umwelt und Landesentwicklung Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)

„Stand und Umsetzung der Energiewende“

Die CSU hat sich in Ihrer letzten Kreiskonferenz mit dem Stand und der weiteren Umsetzung der Energiewende beschäftigt. Die Kreisräte Dr. Ruth Niemetz und Karl Oberschmid informierten über den aktuellen Stand der Energiewende in Europa, Deutschland und Bayern, sowie konkreter Schritte im Landkreis Günzburg. Dr. Ruth Niemetz stellte dar, inwieweit die gesteckten Ziele in Europa, Deutschland und Bayern bis dato erreicht wurden. Defizite gebe es vor allem beim Netzausbau und der Speicherung....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 15.04.13
Lokalpolitik
Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)
4 Bilder

Altstadt und Innenstadt liegen der CSU sehr am Herzen

Die CSU wirft einen Blick auf einige ihrer Zukunftsvisionen für Günzburg. Themen des Bürgergesprächs „CSU vor Ort“ in der Günzburger Altstadt waren somit unter Anderen der Ausbau der Ichenhauser Straße, die Verwirklichung der neuen Feuerwache am bisherigen Standort, die Schaffung zusätzlicher Anwohnerparkplätze, die Zukunft der Jahnhalle und die Altstadtweihnacht. Im Rahmen seiner ständigen Bürgergespräche unter Leitung der Ortsvorsitzenden Stephanie Denzler machte der CSU-Ortsverband diesmal...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 28.03.13
Lokalpolitik
v.l.n.r. Andrea Schreiber-Snukat, Joachim Eberhart, Manfred Sauer, Elisabeth Flott, Ortsvorsitzende Stephanie Denzler, Angelika Eppler, Fraktionsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz, Stellvertretender Ortsvorsitzender Helmut Gernert, Peter Hartmann.

CSU übergibt Gewinne des Preisausschreibens

Die örtliche CSU übergab kürzlich die Gewinne des Preisausschreibens vom Dezember und gratulierte den Gewinnern zu Kutschfahrten, dem Besuch einer Opernkinoaufführung und München- und Berlinfahrten herzlich. Die Gewinner konnten sich im Anschluss über die erfolgreiche Arbeit des Ortsverbandes und der Stadtratsfraktion informieren und ihre Anliegen vorbringen.

  • Bayern
  • Günzburg
  • 25.03.13
Lokalpolitik

Ein Jahr Ortsverband Königsbrunn der Partei "DIE LINKE" - Vorsitzender und Landtagskandidat Michael Wiesmeier zieht positive Bilanz

Der Ortsverband Königsbrunn der Partei "DIE LINKE" war erst vor einem Jahr gegründet worden. Für die turnusgemäße Hauptversammlung im Hotel Zeller, die vom Kreisvorsitzenden Otto Hutter (Augsburg) geleitet wurde, fanden sich 15 Genossinnen und Genossen ein. Der Rechenschaftsbericht des Ortsvorsitzenden Michael Wiesmeier bestand aus einem durchweg positiven Jahresrückblick. Es gab Infostände gegen Leiharbeit und prekäre Beschäftigung vor dem Kino, eine Flugblattaktion gegen Rechtsextremismus und...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 14.03.13
Lokalpolitik
v.l. Günter Treutlein, Peter Lang, Margit Munk, Stephanie Denzler, Dr. Ruth Niemetz, Thomas Ermer, Stefan Baisch, Günter Prasser

CSU-Stadtratsfraktion hat klare Ziele

Die Weiterentwicklung auf dem Lutzareal, die Umsetzung des Stadtentwicklungskonzepts, der Neubau der Feuerwache, die Mittagsbetreuung der Grundschüler, das Grabenmanagement im Donauried und das kulturelle Angebot waren einige der Themen der traditionellen Klausurtagung im neuen Jahr ,die die acht CSU-Stadträte des Günzburger Stadtrats kürzlich– erstmals unter Führung ihrer neuen Vorsitzenden Dr. Ruth Niemetz - abgehalten haben. „2013 ist vielversprechend: auf unserer Agenda ganz oben stehen die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.02.13
Lokalpolitik

Junge Union fordert: Keine Rundfunkgebühren für unsere Feuerwehren

Die 2013 neu in Kraft getretenen Regelungen der Rundfunkgebühren stößt bei den Mitgliedern der Jungen Union im Kreisverband Günzburg bei deren letzten Vorstandssitzung auf Kopfschütteln und Unverständnis. Feuerwehren, Polizei, Bundeswehr und der Zivil- und Katastrophenschutz soll, laut dem neuen Gesetz der Rundfunkgebühren, mit einer öffentlich rechtlichen Zwangsabgabe belegt werden. „Dies zeigt uns doch, dass mit der vorliegenden neuen Regelung deutlich über das Ziel hinausgeschossen wurde“,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.02.13
Lokalpolitik
Vorstand Piraten KV-Augsburg (v.l.n.r Schmidl, Wendland,Vietzke,Herz,Kusterer) | Foto: CC-BY-SA Katrin Eberhardt/BzV Schwaben

Piraten legen Grundstein für kommunalpolitisches Programm

Meitingen/Augsburg. Am vergangenen Samstag fand in Meitingen der Kreisparteitag der Piraten aus Augsburg Stadt und Land statt. Neben den jährlichen Vorstandswahlen stand das 56-seitige Programmantragsbuch für die Kommunalwahl im Mittelpunkt. Der Augsburger Vinzenz Vietzke wurde ebenso als Vorsitzender wiedergewählt, wie Andreas Herz aus Kleinaitingen als sein Stellvertreter und der Augsburger Volker Kusterer als Schatzmeister. Neu in das Vorstandsteam wurden Michael Wendland aus Augsburg und...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 01.02.13
Lokalpolitik

Endspurt beim Volksbegehren gegen Studiengebühren.

Nur noch heute können sich die Bürger in den Rathäusern und Bürgerbüros in Bayern für das Volksbegehren gegen Studiengebühren eintragen. Die PIRATEN in Augsburg versuchen, zusammen mit den Bündnispartnern auch bei Kälte, Wind und Regen bis zum Schluss die Bürger zu motivieren. "Gut die Hälfte derer, die wir in der Augsburger Innenstadt ansprechen, haben bereits unterzeichnet oder sind auf dem Weg ins Rathaus", so Andreas Herz, Landtagskandidat für Augsburg-Land Süd. "Ich bin davon überzeugt,...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 30.01.13
  • 1
Lokalpolitik

Das C in CSU neu erschließen - Christlicher Kompass für die Politik

Das C in CSU neu erschließen - Christlicher Kompass für die Politik Nun, wenn man sich den Artikel in der WZ vom 28. Januar 2013 näher zu Gemüte führt, könnte man den Eindruck bekommen, daß in dieser Partei alles stimmen muss. Ich habe aber Bedenken, dass es beim ersten Eindruck bleibt und sich der Rest in Schall und Rauch auflöst. Wenn Herr Dr. Philipp Hildmann bei dem "Nullmeridian" in Wertingen anfängt, trifft er damit schon voll in's Schwarze. Warum das C in der CSU steht dürfte generell...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 29.01.13
Lokalpolitik

Piraten setzen Hoffnungen in AVV-Fahrgastbeirat

Der Augsburger Verkehrsverbund (AVV) plant einen Fahrgastbeirat zu gründen. Für dieses aus 15-20 Bürgern bestehende Gremium werden bis 28. Februar Bewerbungen gesammelt. Gesucht werden dabei interessierten Personen – nach Aussage des Verbunds – ganz gleich ob Viel- oder Wenigfahrer, jung oder alt, aus dem gesamten AVV-Gebiet. Die Piratenpartei Augsburg setzt große Hoffnungen in dieses Vorhaben, ist es doch ein erster wichtiger Schritt in Richtung Bürgerbeteiligung und Demokratisierung der...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.01.13
Lokalpolitik

Anträge der Bürgerinitiative im Mittelpunkt

Sitzung des Bau-, Umwelt-und Forstausschuss 19.11.2012 Bad Lauterberg (bj). Im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Bau-, Umwelt- und Forstausschusses (19.11.2012) standen unter anderem Anträge und eine Anfrage der Bürgerinitiative Bad Lauterberg (BI). Keinen Diskussionsbedarf gab es zu dem Antrag der BI, die Beschilderung an den Spielplätzen der aktuellen Rechtsprechung zu „Kinderlärm“ anzupassen. Die bisher vorgesehene Mittagsruhe wird abgeschafft. Anders sah es jedoch beim zweiten BI-Antrag...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 23.11.12
Lokalpolitik
KOMPASS verlegt???

Renditeobjekt***Altenheim***Und die PEERs reisen beratend durchs Land

Teil-I- ....HEIMBEWOHNER zahlen Zimmermiete doppelt. ------- 1.167 EUR Zimmermiete in Heimplatzkosten von 2.857 EUR. ------- Gesamt-Heimplatzkosten gliedern sich in ***drei*** Kostenarten auf. ------ TOP-1- *Pflege* mit rd. 45 Prozent -------- TOP-2- *Hotelkosten* = Verpflegung plus ERSTE Miete mit gesamt rd. 30 Prozent ------- TOP-3- *Investitionskosten* = ZWEITE Miete mit rd. 25 Prozent -------- So macht ein Zimmer rd. ***40 Prozent*** der Heimplatzkosten aus. ------- Die ***getrennte***...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.11.12
  • 1
Lokalpolitik

Das Wunschkonzert

wie soll das Wunschkonzert in Springe beendet sein, wenn es doch nie begonnen hat, außer für den Ersten Stadtrat?

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 03.11.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Ortsumfahrung Offingen: 6,4 Millionen Euro vom Freistaat

Der Freistaat Bayern fördert den Bau der Ortsumfahrung Offingen mit bis zu 6,4 Millionen Euro an Zuwendungen nach Artikel 13f Finanzausgleichsgesetz. Dies teilte der Bayerische Staatsminister des Innern Joachim Herrmann (CSU), dem heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter (CSU) sowie dem 1. Bürgermeister des Marktes Offingen Thomas Wörz mit. „Durch den Neubau der Ortsumfahrung Offingen wird die Verkehrsinfrastruktur des Marktes entscheidend verbessert. Die Ortsdurchfahrt wird künftig zu...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.11.12
Lokalpolitik
v.l. Dr. Thomas Ermer, Stephanie Denzler, Stefan Baisch
4 Bilder

CSU-Stadtratsfraktion macht Druck: Entscheidung über Mittelsperrung des Marktplatzes noch in diesem Jahr

Im Hinblick auf die Berichterstattung in der Günzburger Zeitung vom Samstag meldet sich nun die CSU-Stadtratsfraktion zu Wort. Die Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Stephanie Denzler, betont, dass es keinen Konflikt zwischen der Günzburger Wirtschaft und der CSU gebe. „Wir haben sehr viele gemeinsame Ansichten zur Günzburger Stadtentwicklung und haben als Stadtratsfraktion erst vor kurzem eine langjährige gemeinsame Forderung nach einem City-Manager im Zuge des Städtebauförderprogramms...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.10.12
Lokalpolitik
Die Günzburger Mitglieder im Bezirksvorstand der JU-Schwaben fordern eine Abschaffung der Praxisgebühr: v.l. Dr. Hans Reichhart, Margit Munk, Stefan Baisch

Junge Union fordert Abschaffung der Praxisgebühr

Angesichts der hohen Überschüsse des Gesundheitsfonds und der Überschüsse der Krankenkassen fordert der JU-Bezirksverband Schwaben die Abschaffung der 2004 von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Praxisgebühr. Mit einem Überschuss von 3,2 Milliarden Euro im Gesundheitsfonds und 2,7 Milliarden bei den gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2012 steht das deutsche Gesundheitssystem in finanzieller Hinsicht so gut da wie kaum jemals zuvor in den Nachkriegsjahren. Da sich im Gesundheitsfonds...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.10.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Über 360.000 Euro für 15 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Bibertal-Bühl

Mit optimalen Rahmenbedingungen und hoher finanzieller Förderung schafft der Freistaat beste Voraussetzungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren durch die Kommunen. 15 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige können nun mit Unterstützung des Freistaats in der Gemeinde Bibertal geschaffen werden. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter sowie der 1. Bürgermeister der Gemeinde Bibertal, Robert Strobel (beide CSU), mit....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.10.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Über 200.000 Euro für sechs neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Günzburg

Mit optimalen Rahmenbedingungen und hoher finanzieller Förderung schafft der Freistaat beste Voraussetzungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren durch die Kommunen. Sechs zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige können nun mit Unterstützung des Freistaats in der Auwald-Kindertagesstätte in Günzburg geschaffen werden. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Einrichtung der sechs neuen Betreuungsplätze in...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.10.12
Lokalpolitik
Der Laatzener Sonnenkönig

Der Laatzener Sonnenkönig oder „Die Wahrheit bin ich“

Von Ludwig XIV., dem Sonnenkönig, ist der Ausspruch überliefert: „L'État, c’est moi! – Der Staat bin ich!“. Diese Sichtweise passte in die damalige Zeit, da der Absolutismus noch das Maß aller Dinge war. Seitdem sind Jahrhunderte vergangen und die absolute Macht der Kaiser, Könige und Prinzen wurde in den meisten Ländern vom Willen des Volkes hinweggespült. Demokratie nennt man diese Entwicklung. Die Gallionsfigur der deutschen Sozialdemokratie, Willy Brandt, war sogar der Meinung, man solle...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 02.10.12
  • 29
Lokalpolitik

„Richtig bewerben“ – Junge Union unterstützt Bewerber nunmehr zum fünften Mal

Mit der Aktion „Richtig bewerben“ führt die Junge Union Günzburg dieses Jahr die erfolgreiche Tradition fort, jungen Menschen bei ihren Bewerbungen um eine Ausbildungsstelle zu helfen. „Eine gute und ordentliche Bewerbung ist einer der ersten, wichtigen Schritte in Richtung Ausbildungsstelle und deshalb wollen wir auch in diesem Jahr wieder Bewerbungs-Pakete anbieten“, so Margit Munk, Kreisvorsitzende der Jungen Union. Das Bewerbungspaket umfasst einen Leitfaden mit hilfreichen Tipps und...

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  • Günzburg
  • 29.09.12
Lokalpolitik
Der Straßenbau im Landkreis Günzburg, wie hier z.B. in Freihalden, wird gefördert!
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Ortsumfahrung Burtenbach: 9,5 Millionen Euro Förderung für Burtenbach

Der Freistaat Bayern fördert den Bau der Ortsumfahrung Burtenbach mit bis zu 9,5 Millionen Euro an Zuwendungen nach Artikel 13f Finanzausgleichsgesetz. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister des Marktes Burtenbach, Roland Kempfle (CSU), mit. „Der Neubau der Ortsumfahrung stellt eine entscheidende Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Burtenbach dar. Insbesondere kann die stark belastete Ortsdurchfahrt erheblich von dem starken...

  • Bayern
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  • 25.09.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung: 30.000 Euro fließen nach Ziemetshausen

Der Markt Ziemetshausen erhält in diesem Jahr 30.000 Euro von Freistaat und Bund für Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Ortskerns. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Mittel werden im Rahmen des Bund-Länder-Grundprogramms der Städtebauförderung bereitgestellt. Die Städtebauförderung unterstützt die bayerischen Kommunen dieses Jahr mit insgesamt rund 5,6 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil stehen so...

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  • 24.09.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Stadtumbau West: 180.000 Euro für Leipheim

Mit 180.000 Euro unterstützen der Bund und der Freistaat Bayern im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ die Stadt Leipheim bei der Konversion des ehemaligen Fliegerhorstes sowie bei Maßnahmen im Bereich der Altstadt. Dies teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mit. Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ kommt insbesondere solchen Städten und Gemeinden zugute, die von den städtebaulichen Folgen demographischer und wirtschaftsstruktureller Veränderungen oder militärischer Konversion...

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  • 24.09.12
Lokalpolitik

Unberührte Natur und modernste Energietechnik - Sommerwanderung des Arbeitskreises Umwelt, CSU-Kreisverband Günzburg

Beim alljährlichen geselligen Sommerausflug des Arbeitskreises Umwelt der Kreis CSU, bewiesen die Mitglieder ihre Wetterfestigkeit und wanderten von Jettingen aus durch das Erlenbachtal nach Freihalden. Dieses naturbelassene Erlenbachtal ist ein Kleinod für Naturliebhaber in unserem Landkreis. Ausreichend vorhandene Retentionsflächen und das ungestörte Wirken des Bibers fernab von landwirtschaftlichen Flächen sorgen für ein Biotop, wie es vor allem im Frühsommer seinesgleichen sucht....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.09.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Förderung des kommunalen Straßenbaus im Landkreis Günzburg nach Art. 13c Finanzausgleichsgesetz | Politik | Bayern

Der kommunale Straßenbau im Landkreis Günzburg wurde zwischen 2006 und 2011 mit fast 1,7 Millionen Euro nach Artikel 13c des Finanzausgleichsgesetzes vom Freistaat Bayern gefördert. Die Mittel des Härtefonds gemäß Artikel 13c FAG, ermöglichen es Gemeinden, Förderungsleistungen durch den Freistaat zur dringend notwendigen Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu beantragen. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Für das kommende Jahr 2013 sind weitere...

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  • 19.09.12
Lokalpolitik
v.l. Gemeinderat und Bezirksvorsitzender der JU-Schwaben Dr. Hans Reichhart, Stadträtin und JU-Kreisvorsitzende Margit Munk, Stadtrat und stv. JU-Ortsvorsitzender Stefan Baisch

Stadt-und Gemeinderäte der Jungen Union wollen Spielhallen zurückdrängen

In einem Schreiben bitten die drei JU-Stadt- und Gemeinderäte Margit Munk, Stefan Baisch (beide Günzburg) und Dr. Hans Reichhart (Jettingen-Scheppach) Landrat Hubert Hafner eine Mustersatzung zum Einschränken der Öffnungszeiten von Spielhallen zu entwerfen und einen Abstimmungsprozess mit den Gemeinden im Landkreis einzuleiten. Wie der Jettingen-Scheppacher Marktgemeinderat und Bezirksvorsitzende der JU-Schwaben Dr. Hans Reichhart erläutert, hat der Bayerische Landtag hat am 25.06.2012 das...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 12.09.12
Lokalpolitik
v.l. Beisitzerin Sylvia Ermer, Schriftführer Philipp Rauner, stv. JU-Ortsvorsitzender und Stadtrat Stefan Baisch, JU-Ortvorsitzende Verena Ermer, JU-Kreisvorsitzende und Stadträtin Margit Munk

JU-Ortsverband Günzburg fordert Entschädigung für Jugendwarte der Feuerwehr

In einem gemeinsamen Antrag mit der CSU-Stadtratsfraktion fordert die Jungen Union Günzburg eine Aufwandsentschädigung für die Jugendwarte der Feuerwehren in Günzburg. Wie die JU-Ortsvorsitzende Verena Ermer erklärt, wurde die Junge Union in Gesprächen mit aktiven Jugendfeuerwehrlern auf diese Thematik aufmerksam gemacht. „Wir sehen eine Aufwandsentschädigung für die Jugendwarte durchaus als angebracht und haben diese Anregung gerne aufgegriffen.“ Der CSU-Nachwuchs fordert deshalb, dass die 1....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 10.09.12
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