Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokalpolitik
Stefan Baisch und Sandra Dietrich-Kast unterstützen als Stellvertreter den wieder gewählten Günzburger KPV-Kreisvorsitzenden Matthias Kiermasz (von links).

Neuwahlen im Kreisverband der KPV Günzburg

Kammeltals erster Bürgermeister Matthias Kiermasz geht in seine dritte Amtszeit als Kreisvorsitzender der in der „KPV“ zusammengeschlossenen Günzburger CSU-Kommunalpolitiker. Bei den Neuwahlen gab es lediglich einen Wechsel bei den Stellvertretern. Rettenbachs erste Bürgermeisterin Sandra Dietrich-Kast kommt auf Wunsch des ehemaligen Balzhauser Rathauschefs Gerhard Glogger an seine Stelle. Stadtrat Stefan Baisch aus der Großen Kreisstadt Günzburg führt seine Position als Stellvertreter von...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.05.15
Poesie
Foto: Holger Weinandt/Wikipedia
4 Bilder

Marburger Seilbahn: Durch die Stadt schnell auf die Lahnberge

Mit der Idee einer Seilbahn hinauf auf die Lahnberge tut sich Marburg bekanntlich noch etwas schwer. Gut Ding braucht Weile, sagt der Volksmund. Und dabei kann es mitunter schon mal hilfreich sein zu erfahren, wie andere Städte mit ähnlichen Verkehrsproblemen umgehen. Zum Beispiel die bergische Metropole Wuppertal. Wuppertal hat, was innovative ÖPNV-Konzepte betrifft, schon immer ein Gespür dafür, wie man die topgraphisch bedingten Verkehrsprobleme für die Stadt gut lösen kann. Nun will man...

  • Hessen
  • Marburg
  • 16.05.15
  • 18
  • 6
Lokalpolitik

Einladung zu einem Seminar der Hanns-Seidel-Stiftung

Kommunalpolitik: Was ich noch wissen wollte - nach einem Jahr als Ratsmitglied - Das Seminar der Hanns-Seidel-Stiftung vor knapp einem Jahr in der Turn- und Festhalle in Heimertingen zu dem Thema "Was jeder Gemeinderat wissen sollte“ mit dem Referenten Adalbert Riehl fiel damals auf ein unerwartetes großes Interesse. Da nach einem Jahr als Ratsmitglied mit Sicherheit Fragen aufgetaucht sind, gibt es ein Fortsetzungs- bzw. Ergänzungsseminar "Was ich noch wissen wollte - nach einem Jahr...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 26.04.15
Lokalpolitik
v.l. CSU-Landtagsabgeordneter Dr. Hans Reichhart, Schriftführerin Lisa Lutz, stellv. Ortsvorsitzender Philipp Rauner, Ortsvorsitzende und Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz, Schatzmeisterin Melanie Mück-Spengler, stellv. Ortsvorsitzender und Stadtrat Stefan Baisch, stellv. Ortsvorsitzende und Stadträtin Margit Werdich-Munk

Voller Erfolg für Dr. Ruth Niemetz bei der Günzburger CSU

Es war eine Versammlung der Harmonie und Geschlossenheit. Ein Jahr nach der Kommunalwahl stärkten die Mitglieder des CSU Ortsverbands der 3. Bürgermeisterin den Rücken und wählten sie einstimmig erneut zur CSU-Ortsvorsitzenden. In ihrem Tätigkeitsbericht legte sie eine beeindruckende Leistungsbilanz vor. Vier Wahlkämpfe mit bemerkenswertem Erfolg wurden bestritten: der Ortsverband stellt die Bezirksrätin Stephanie Denzler; er hat die Fundamente für die Abgeordneten aus Bund und Land gefestigt....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 01.04.15
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: "Steht der Vorsitzende Sigmar Gabriel noch zu den Grundwerten seiner Partei und auf dem Boden der Verfassung?"

Zum Freihandels-Kommentar von Nikolaus Pieper in der Süddeutschen Zeitung vom 23.3.2015: "Herr Gabriel sollte endlich zur Kenntnis nehme, dass weite Teile der Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie TiSA gegen die deutsche Verfassung verstoßen - siehe dazu 5 vorliegende Gutachten von namhaften Verfassungs- und Völkerrechtlern einschl. dem ehemaligen Verfassungsrichter Prof. Dr. Broß - ebenso gegen den Lissabon-Vertrag (Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und unterbliebene Beteiligung des...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.03.15
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

"Friede auf Erden"

"Friede auf Erden" - so lautet alljährlich der Weihnachtswunsch des Papstes, aller Pastoren, naja... eigentlich aller Menschen. Leider hat dieser Wunsch auch in diesem Jahr wieder nichts bewirken können. Tagtäglich werden wir über neue kriegerische Auseinandersetzungen an allen möglichen Orten der Erde informiert. Menschen, die vor dem Terror in ihrer Heimat flüchten müssen, finden bei uns Unterschlupf und benötigen unsere Hilfe und Unterstützung. Es tut weh, davon hören zu müssen, wie...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.01.15
Lokalpolitik
5 Bilder

Am 10.12.2014 findet der Generationenausschuss in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt.

Am 10.12.2014 findet ab 17.00 Uhr im Ratssaal des Rathaus in Schwerte der Generationenausschuss statt. Thema im öffentlichen Teil der Sitzung ist die Situation der Flüchtlinge in Schwerte. Zur kompletten Tagesordnung gelangen Sie über den anhängenden Link. http://schwerte.kdvz.de/site/fileadmin/download/se... Mit der Erfahrung der Vergangenheit werden im Generationenausschuss voraussichtlich wieder zahlreiche Absichtserklärungen abgegeben. Aktuell sieht die Realität vor einem städtischen Haus...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 08.12.14
Lokalpolitik

Am Donnerstag ( 04.12.2014 ) findet der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt.

Am Donnerstag ( 04.12.2014 ) findet ab 17.00 Uhr der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt im Ratssaal des Rathaus in Schwerte statt. Unter Punkt 5 der Tagesordnung geht es um die - " Erneuerung des Vertrags über die Organisation und den Aufwendungsersatz für den Ortslinienverkehr in Schwerte ( VKU ) " - . Aus der Vorlage geht hervor, dass nicht nur für die Nutzer des ÖPNV ( Öffentlicher Personen Nahverkehr ) in Schwerte die Fahrpreise gestiegen sind, sondern auch die Kosten,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 30.11.14
Blaulicht

Am Mittwoch ( 19.11.2014 ) findet die nächste Ratssitzung in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt.

Am Mittwoch ( 19.11.2014 ) findet in Schwerte ab 17.00 Uhr die nächste und auch letzte geplante Ratssitzung im Jahr 2014 statt. Ob es jetzt im seit 09.11.2014 auch offiziell eingeweihten Rathaus ( 1914 verhinderte der Beginn des 1. Weltkrieg eine offizielle Einweihung ) vielleicht in Ratssitzungen sachlicher, konstruktiver usw. zu geht, wird die kommende Ratssitzung zeigen. Dann steht auch das geänderte Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlinge in Schwerte auf der Tagesordnung....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 14.11.14
Lokalpolitik

Am 18.11.2014 findet der Haupt-, Personal - und Gleichstellungsausschuss in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt .

Am Dienstag ( 18.11.2014 ) findet ab 17.00 Uhr im Rathaus in Schwerte der Haupt-, Personal - und Gleichstellungsausschuss statt. Dann geht es auch um den Stellenplan der Stadtverwaltung für das Jahr 2015. Zur kompletten Tagesordnung gelangen Sie über den anhängenden Link. http://schwerte.kdvz.de/site/fileadmin/download/se...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 14.11.14
Lokalpolitik

Am Donnerstag ( 13.11.2014 ) findet der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt.

Am Donnerstag ( 13.11.2014 ) findet der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen ab 17.00 Uhr im Rathaus zu Schwerte statt. Auch der Haushaltssanierungsplan steht auf der Tagesordnung. Zur kompletten Tagesordnung gelangen Sie über den anhängenden Link. http://schwerte.kdvz.de/site/fileadmin/download/se...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 11.11.14
Lokalpolitik
25 Bilder

Das Thema Flüchtlinge/Asylbewerber im Generationenausschuss ( 05.11.2014 ) in Schwerte / Hansestadt an der Ruhr.

Letzten Mittwoch fand der Generationenausschuss im Rathaus zu Schwerte statt. Im öffentlichen Teil war natürlich das - " Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Schwerte " - Thema. Aktuell stellt sich die Situation in den städtischen Häusern wie folgt dar. Seit Dienstag ( 04.11.2014 ) sind 20 Flüchtlinge/Asylbewerber in den ehemaligen Kindergarten in Villigst eingezogen. Aktuell befinden sich dann noch 74 Asylbewerber/Flüchtlinge im städtischen Haus - " Zum großen Feld " - ....

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  • Schwerte
  • 08.11.14
Lokalpolitik

Neues vom - " Schwerte - Heini " - aus 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr.

Zur Figur des - " Schwerte - Heini " - : Eventuelle Ähnlichkeiten mit noch in Schwerte lebenden Personen wären nur rein zufällig und sind natürlich auch nicht beabsichtigt. Der - " Schwerte - Heini " - träumte in der Pause des Generationenauschuss ( 05.11.2014 ) von nachfolgender Aussage eines Kommunalpolitiker in Schwerte - " Er hätte sich gewünscht, dass ein deutsches Ehepaar aus einem städtischen Haus in Schwerte in eine Privatwohnung ausziehe und in diese Wohnung hätten dann...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 06.11.14
Lokalpolitik

Heute ( 06.11.2014 ) findet der Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Umwelt in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt.

Mit großer Freude habe ich gestern im Generationenausschuss einige - " neue Gesichter " - von Bürgerinnen und Bürger, im Vergleich zu den letzten ca. 5 Jahren, auf der Empore im Ratssaal sehen dürfen. In den letzten ca. 5 Jahren waren es überwiegend sonst fast nur immer die gleichen wenigen Bürgerinnen und Bürger die Ausschuss - und Ratssitzungen in Schwerte besucht haben. Heute tagt dann der Ausschuss AISU ab 17.00 Uhr im Ratssaal. Unter anderem steht dann der Luftreinhalteplan für Schwerte...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 06.11.14
Lokalpolitik

Keine Agnes - Miegel - Straße mehr in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr.

Gestern ( 04.11.2014 ) tagte der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeschwerden in Schwerte. Der WDR meldet, die - Agnes - Miegel - Straße - in Schwerte soll in - Kleine Feldstraße - umbenannt werden. Zur Nachricht des WDR gelangen Sie über den anhängenden Link. http://www1.wdr.de/studio/dortmund/nrwinfos/nachri...

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  • Schwerte
  • 05.11.14
Lokalpolitik
9 Bilder

Wie viele Quadratmeter persönlicher Lebensbereich sind in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr menschenwürdig ?

Den Ruhr Nachrichten ( Ausgabe vom 31.10.2014 ) entnehme ich, dass das städtische Übergangsheim - " Zum großen Feld " - mit mindestens 40 Personen überbelegt ist. In diesem Zusammenhang gibt es ja auch einen Beschluss des Ausschuss JSA vom 20.11.2013. Dieser lautet laut Protokoll wörtlich : - " Bei der Belegung des Übergangsheim in Schwerte, Zum großen Feld, ist dafür Sorge zu tragen, dass für jeden Bewohner ( Asylbewerber ) im Übergangsheim mindestens neun Quadratmeter Lebensbereich zur...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 04.11.14
Lokalpolitik

Morgen ( 05.11.2014 ) findet der Generationenausschuss im Rathaus in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr statt.

Morgen ( 05.11.2014 ) findet um 17.00 Uhr der Generationenausschuss im Ratssaal im Rathaus statt. Unter Punkt 5 steht auch das Konzept zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen auf der Tagesordnung. Zur kompletten Tagesordnung gelangen Sie über den anhängenden Link. http://schwerte.kdvz.de/site/fileadmin/download/se...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 04.11.14
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Politische Symptome des Versagens unserer Kreispolitik (Leserbrief)

…an das Medienhaus Bauer, Marl: Zum Artikel „Konsens nach Sparkassen-Wahl zerbrochen“ in der RZ (Titel- und Regionalseite) vom 23. Oktober 2014 „Politische Symptome des Versagens unserer Kreispolitik“ Mittlerweile sind 5 Monate seit der Kreistagswahl vergangen, ohne dass sich die im Kreistag vertretenen Parteien auf eine (eigentlich nicht erforderliche) „Koalition“ geeinigt haben. Oder ist man der Meinung, man könne man sich getrost ein Jahr Zeit für das Schmieden von Machtbündnissen nehmen, da...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 24.10.14
Lokalpolitik
2 Bilder

Am 17.09.2014 gibt es die nächste Ratssitzung im Rathaus in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr.

Am 17.09.2014 um 17.00 Uhr beginnt die nächste Ratssitzung im Rathaus in Schwerte. Jede Bürgerin und jeder Bürger in Schwerte hat das Recht daran im öffentlichen Teil teilzunehmen. Ebenfalls hat man das Recht im Rahmen der Einwohner - Fragestunde ( Punkt 4 der Tagesordnung ) Fragen an den Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ), in Zusammenhang mit Schwerte, stellen zu können. In der Ratssitzung geht es z. B. auch um die - " Reduzierung von Spielplatzflächen " - ( Tagesordnungspunkt 20 ), - "...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 16.09.14
Lokalpolitik

Bürgerinnen und Bürger in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr würden auch Mineralwasser von der CDU in NRW nehmen.

Am 14.08.2014 wollte Herr Bodo Löttgen ( Generalsekretär der CDU in NRW ) Mineralwasser an der Staatskanzlei in Düsseldorf abliefern ( siehe anhängendes Video ) . Er wurde höflich an die Tafel in Düsseldorf verwiesen und ein Kontakt hergestellt. http://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/aktue... Bürgerinnen und Bürger, die in Schwerte Ausschuss - und Ratssitzungen besuchen, würden auch gerne Mineralwasser von der CDU in NRW nehmen. Dies weil, es seit Jahren für die Bürgerinnen und Bürger im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Schwerte
  • 20.08.14
Lokalpolitik
Bernd Hausmann (FWG Bad Grund)
2 Bilder

Öffentlichkeitsaktion der BI für Osterode - Mehr Demokratie durch Bürgerentscheide -

Osterode/Bad Lauterberg (bi). Als Auftaktaktion der "Bürgerinitiative für Osterode" finden in Bad Lauterberg und Osterode öffentliche Aktionen zum Thema Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Niedersachsen statt. Die BI für Osterode möchte für mehr Bürgerentscheide in Niedersachsen aufrufen, damit die Bürgerinnen und Bürger auch zwischen der Legislaturperiode von Wahlen mitentscheiden können. So gibt es in Niedersachsen erfreulicherweise das Recht auf Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Jedoch...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 17.08.14
Freizeit

„Wie viele Stühle gibt es im Landratsamt?“ Kinder der Ferienclub-Aktion des Landratsamtes besuchen den großen Sitzungssaal

Zwei Wochen werden die Kinder der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes im Haus im Rahmen des „Ferienclubs“ professionell betreut. Während die Kleinen Basteln, Malen, Pizza backen oder den großen Sitzungssaal, in dem sonst der Kreistag zusammenkommt, kennenlernen, können Mama und Papa im Landratsamt ihrem Beruf nachgehen. Wohin mit dem Familiennachwuchs während der sechswöchigen Sommerferien? Diese Frage stellen sich berufstätige Mütter und Väter gleichermaßen. Im aktuellen...

  • Bayern
  • Aichach
  • 11.08.14
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Verständniswerbung der Regionalpresse für die Kungelei zwischen CDU und UBP?“

Leserbrief zum Bericht und Kommentar von Herrn Wallkötter vom 14.08 2014: „UBP und der Druck auf die CDU“: „Verständniswerbung der Regionalpresse für die Kungelei zwischen CDU und UBP?“ Nur mit Verwunderung und Empörung kann man als Leser den Kommentar und Artikel von Redaktionsleiter Michael Wallkötter über die UBP und ihren Hinterzimmer-Deal mit der CDU zur Kenntnis nehmen: Mit seinem Beitrag will er ganz offensichtlich die rechtspopulistische UBP aus der rechten Ecke holen und politisch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 07.08.14
Lokalpolitik
Auf dem Weg zur jährlichen Aktion „Radeln mit dem Landrat“ schaute Hubert Hafner beim Bezirksvorstand der KPV-Schwaben vorbei, stellte seinen Landkreis vor und berichtet über aktuelle kommunale Anliegen. Von links OB Stefan Bosse, Landrat Hubert Hafner, MdL Klaus Holetschek und KPV Kreisvorsitzender Mathias Kiermasz, 1. Bürgermeister der Gemeinde Kammeltal.

Bezirksvorstand der KPV Schwaben tagte im Landkreis Günzburg

Mitten in Schwaben, zentral im Landkreis Günzburg und geografisch in der Mitte der Gemeinde Kammeltal tagte erstmals der Bezirksvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV). Landrat Hubert Hafner hieß in seinem Grußwort im historischen Gasthaus Schweimeier (aus dem 14. Jahrhundert!) u.a. den Bezirksvorsitzenden Stefan Bosse, Oberbürgermeister in Kaufbeuren, aber auch seinen Vorgänger als Sprecher der schwäbischen Landräte Gebhard Kaiser aus dem Oberallgäu sowie Bürgermeister,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 01.08.14
Lokalpolitik

Alternativantrag: Unwort des Jahres 2014?

Marburg, 12. Juli 2014 In diesem Beitrag auf myheimat wurde berichtet, dass die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Marburg-Biedenkopf einen Antrag zur Unterstützung der Mitarbeiter_innen der Firma Johnson-Controls im Kampf um ihre Arbeitsplätze einbrachte. Von Alternativlosigkeit, Alternativanträgen und anderen bemerkenswerten Sachverhalten Einen Tag vor der Kreistagssitzung präsentierte die Koalition aus SPD und CDU im Landkreis einen "Alternativantrag" zum Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 12.07.14
  • 8
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 28.06.14
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: „Dreierbündnis im Rat verfälscht den Wählerwillen“ (Leserbrief)

... an die Lokalredaktion der RZ über die laufende Berichterstattung zu den Koalitionsverhandlungen im Rat: Es ist noch keine vier Wochen her, dass sich die Parteien in unserer Stadt bitterlich über die geringe Wahlbeteiligung von 48,7 % bei der Kommunalwahl beklagt hatten. Das hält sie nicht davon ab, mit ihrem machtpolitisch motivierten „Koalitionsbündnis“ im Rat die Wählerinnen und Wähler weiter zu verprellen, indem sie deren Wählerwil-len schamlos verfälschen. Denn in dem sich anbahnenden...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 25.06.14
  • 1
Lokalpolitik

"Ich wünsche mir, dass es Thierhaupten gut geht und die Menschen sich bei uns wohlfühlen."

Interview mit Thierhauptens neuem 1. Bürgermeister Toni Brugger Die Kommunalwahl 2014 führte zu einigen Regierungswechseln in der Region. Auch Thierhaupten hat seit Kurzem einen neuen Bürgermeister. myheimat hat mit Toni Brugger über den Wahlkampf, seine ersten Wochen als Bürgermeister und seine Ziele für Thierhaupten gesprochen. myheimat: Erst einmal möchten wir Ihnen nachträglich noch einmal ganz herzlich zu Ihrem Wahlsieg gratulieren! Der Wahlkampf war doch bestimmt zeitweise ziemlich...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.06.14
Lokalpolitik

Hanns-Seidel-Stiftung: Was jeder Gemeinderat wissen sollte

Kommunalpolitik lebt vom Engagement der Bürger und fordert von ihren Vertretern bzw. gewählten Mandatsträger eine grundsolide Sachkompetenz. Die Hanns-Seidel-Stiftung bietet dazu entsprechende Seminare an. So z.B. am Dienstag, 24. Juni um 19.30 Uhr im Kulturzentrum, Schulstraße 5, 89355 Gundremmingen. Hier geht es um Beispiele und Fragen aus der Praxis wie z.B. die Handhabung der Geschäftsordnung, was gehört in die öffentliche und was in die nichtöffentliche Sitzung sowie „wann bin ich...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 04.06.14
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