Kommunalpolitik

Osterode (dgb). Mit insgesamt fünf Vertretern aus dem Kreisvorstand nahm der DGB-Kreisverband Osterode am Harz, kürzlich, auf Einladung der DGB-Region Südniedersachsen/Harz, an einer Klausurtagung und Mandatsträgerschulung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) teil. Regionsvorsitzender Lothar Hanisch konnte anlässlich dieser Veranstaltung den DGB-Kreisverbandsvorsitzenden Klaus-Richard Behling (GdP), dessen Vertreter Christian Grzesinski (Ver.di), sowie die weiteren Vorstandsmitglieder Sven...

Liebe Leserinnen und Leser, gerade war ich als Besucher in der wunderschönen Metropole an der Isar, und neben dem sonnigen Wetter und diesen vielen, wunderschönen historischen Plätzen wie Marienplatz, Englischer Garten und vielen anderen durfte ich als Besucher dort noch etwas sehr wichtiges beobachten : Die Piratenpartei Bayern mit Ihren Kandidaten aus dem Kreisverband München präsentieren sich dort gerade an vielen Orten den möglichen Wählern, und bitten diese um eine...

Am 09. Januar beginnt die CSU Günzburg ihre Veranstaltungsreihe „CSU vor Ort“ erneut. „Wir wollen uns in allen Stadtteilen und der Kernstadt den Wählerinnen und Wählern persönlich vorstellen, dabei unser attraktives Wahlprogramm zur Diskussion stellen und die Anliegen vor Ort für unsere weitere erfolgreiche Arbeit in den Stadtrat mitnehmen.“, erläutert die Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz. Beginn ist am 09.Januar um 19.30 Uhr im Feuerwehrhaus in Denzingen. Alle Günzburgerinnen und Günzburger...

Am 30. November 2013 wurde das kommunale Unbehagen, das Laatzen mehr und mehr erfasst, erneut sichtbar. Jedenfalls für den, der es sehen will und dazu gehört Thomas Prinz, der selbstherrlich und populistisch regierende Laatzener Bürgermeister, sicher nicht. Direkt unter seinem verwaisten Amtssitz äußerten seine frustrierten Untertanen ihren Unmut über eine verfehlte Laatzener Kommunalpolitik. Zu der Demonstration hatte das „FORUM 2014“ aufgerufen, ein Zusammenschluss unabhängiger Laatzener...

NICHT MECKERN, MITMACHEN! Hilfe, jetzt werde ich tatsächlich dazu aufgefordert, bei dem was ich zu bemeckern habe, auch noch mitzumachen! In unserem Briefkasten fand ich jetzt die vordergründig ROTE KARTE. Bei der Suche nach einer eMail-Adresse informierte mich das System GOGGLE darüber, dass das Bürgerbüro auch unter dem Namen "SPD-Bürgerbüro Till Backhaus" firmiert. Für Ortsfremde sei angemerkt "Till Backhaus" ist kein Name aus der Sagen- oder Historien-Welt, sondern der Besagte weilt unter...

Die Linke Königsbrunn hat am Mittwoch, den 13.11.2013, ihren Bürgermeisterkandidaten und die Stadtratsliste gewählt. Michael Wiesmeier ist einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten gewählt worden. Michael sagte dazu, dass er sich sehr über das Vertrauen der Mitglieder freue, da er nun der jüngste Bürgermeisterkandidat ist, den Königsbrunn je hatte. Er sagte außerdem, es sei gut für Königsbrunn, dass die Linken sich aufstellen lassen. Denn auch hier wird Die Linke für gleiche Bildungschancen für...

Nun ist ja heute für viele Günzburger/innen das Geheimnis gelüftet, wen wir als Bewerber und Bewerberinnen in die kommunalwahl 2014 schicken werden. Als Vorsitzende des CSU OV Günzburg bin ich stolz, dass es uns gemeinsam gelungen ist, diese gute Liste aufzustellen, die die Mitgliederversammlung zu 100% zufriedengestellt hat. Und nun freu ich mich auf einen erfolgreichen, engagierten Wahlkampf mit allen 23. Wir werden eine tolle Truppe sein und viele Günzburger/innen überzeugen können. Und...

Die örtliche CSU stellt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Stadtratswahl im März 2014 in der Nominierungsversammlung am 14. November um 19 Uhr vor. Im Gasthof Linde in Deffingen wird die Ortsvorsitzende und Fraktionsvorsitzende Ruth Niemetz einen kurzen Rückblick auf die vergangenen knapp sechs Jahre der sehr erfolgreichen CSU-Politik im Stadtrat werfen, und danach das neue Wahlprogramm vorstellen. Dieses können Sie dann auf der Homepage der örtlichen CSU im Detail nachlesen....

Früherer Leiter der Schulabteilung der Regierung von Schwaben war 42 Jahre in der Kommunalpolitik Auf der Fahrt zu einem Flug in den Urlaub starb nach einer Herzattacke der der frühere Leiter der Schulabteilung bei der Regierung von Schwaben, der Burgauer Hans Berkmüller. Vor vier Wochen konnte er noch seinen 82. Geburtstag feiern. Berkmüllers große Leidenschaft war die Kommunalpolitik. Von 1966 bis 2008 gehörte er dem Kreistag von Günzburg an. Als Nachfolger von Theo Waigel und Vorgänger von...

Die CSU-Stadtratsfraktion in Günzburg fordert in einem Antrag, dass im Zusammenhang mit der Erstellung eines Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts nach geeigneten Räumlichkeiten für einen generationenübergreifenden Treff zu suchen ist. Dabei sollen in erster Linie bestehende leerstehende Gebäude innerhalb der Altstadt auf ihre Nutzbarkeit unter baulichen, sozialpädagogischen und finanziellen Gesichtspunkten überprüft werden. Die CSU-Orts- und Fraktionsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz führt in ihrer...

Weltmeisterin will Bürgermeisterin in ihrem Heimatort Diedorf werden. Profiboxerin Tina Schüßler bewirbt sich in ihrem Heimatort Diedorf als parteilose Kandidatin. Nachdem sie sich Anfang Juni den Weltmeistertitel geholt hat, freut sie sich schon auf den Wahlkampf. Erst die Welt und dann Diedorf! Das war ein guter Zeitplan von Tina Schüßler. Die äußerst sympathische Profisportlerin, die sich am 8. Juni in der Augsburger Sporthalle vor rasenden und feiernden Fans den Titel der Boxweltmeisterin...

In der Sitzung des Laatzener Stadtrates vom 07.09.2013 wurde auch die sogenannte „aquaLaatzium-Affäre“ thematisiert, bei der es um die Frage geht, ob Mandatsträger (und vielleicht auch andere) im hoch defizitären Schwimm- und Fitness-Tempel „aquaLaatzium“ Vergünstigungen erhalten haben, die einem normalen Bürger, also zum Beispiel einem Hartz-4-Empfänger, nicht zustehen. Im Rahmen einer Anfrage der Oppositionsfraktionen (CDU/FDP/Bündnis 21-RRP) wollte der Ratsherr Tobias Münkner (FDP) zu diesem...

Auszug aus der Jubiläumsrede des Vereinsvorsitzenden. Zu den ca. 200 Gästen zählten der Ronnenberger Bürgermeister Wolfgang Walther, die drei Bürgermeisterkandidaten, Ortsratsvorsitzende, Vertreter der Ökumene und anderer kirchlicher Organisationen, der Finanzwelt, der Wissenschaft und der örtlichen Vereine. Musikalische Begleitung durch den Musikzug der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr und des Männergesangvereines Concordia. Meine Damen und Herren, wir begehen heute ein doppeltes Ereignis. Vor...

Am 01. September bietet die CSU Günzburg die Gelegenheit, den Verlauf der umstrittenen Südspange entlang der BAB 8 zwischen Bubesheim und Wasserburg mit dem Fahrrad zu erkunden. Treffpunkt für den Start ist um 15 Uhr der Parkplatz vor dem Sportplatz in Wasserburg. Im Anschluss an die kleine Radtour ist ab ca. 16 Uhr Gelegenheit zur Einkehr in den dortigen Biergarten beim CSU vor Ort in Wasserburg. Alle Günzburgerinnen und Günzburger sind herzlich willkommen, informiert die Ortsvorsitzende Dr....

Der Ortsverband beschäftigte sich auch mit dem Besuch des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude und seiner Wahlkampfrede. Diese sei zeitweise unterhaltsam gewesen, zeit-weise eher redundant. Das „Wort zurückhalten“ sei nicht immer die Stärke der Rede gewesen, denn streckenweise wurde sie auch als verletzend polemisch erlebt. So gebe es die „Familie“ im Vokabular von Rot-Grün gar nicht mehr, dieses Wort sei in seiner über 1-stündigen Rede kein einziges Mal vorgekommen. Auch das Wort...

Ferien haben den Vorteil, dass man gründlich diskutieren kann – und das hat der CSU-Ortsverband Günzburg in seiner jüngsten Vorstandssitzung auch getan. Herausgekommen ist einiges an Berichtenswertem. Der Verkehr in Günzburg ist stets ein diskussionswürdiges Thema – ob ruhend oder fahrend. Bereits im Jahre 2009 habe die CSU Günzburg ein Verkehrskonzept für den nördlichen Landkreis beantragt. Die Forderung sei aktueller denn je – wenn man an die Diskussionen um die Verkehrsentlastung im...

Am vergangenen Freitag wählten die Piraten in Augsburg ihren Oberbürgermeister-Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl in Augsburg im April kommenden Jahres. Bevor es zu der eigentlichen Wahl der Bewerber kam, stellten die Piraten ihre basisdemokratische Struktur unter Beweis und diskutierten erst einmal darüber, ob sie an der OB-Wahl überhaupt teilnehmen wollen. Letztendlich stimmte eine breite Mehrheit für die Teilnahme. Als Kandidaten wurden der schwäbische Vorsitzende Fritz Effenberger,...

Die Stadt Leipheim erhält in diesem Jahr 180.000 Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Landtagsabgeordnete: „Die Erhaltung und Sanierung des baulichen Erbes in den Innenstädten der bayerischen Kommunen ist ein erfolgreicher Teil der bayerischen Strukturpolitik. Mit Hilfe der Fördermittel des Freistaats Bayern können vielfältige Maßnahmen zur Nachnutzung von innerörtlichen Leerständen und Brachen umgesetzt, die...

In einem Schreiben hat sich die CSU-Stadtratsfraktion an den Staatssekretär im Bayerischen Finanzministerium Franz Pschierer, MdL, gewandt: "Wie wir von unserer Stadtratsratskollegin Stephanie Denzler erfahren durften, werden Sie sich in Kürze persönlich von der Raumsituation im Günzburger Schloss Kenntnis verschaffen, um eine optimale Nutzung der Räume für das Finanzamt Günzburg in der Zeit nach dem Auszug des Amtsgerichts Günzburg planen zu können. Für diese Planungen bitten wir um...

Auf dem Weg zu einer neuen Brücke „Fliegender Holländer“ über die Rethener Bruchriede zwischen den Rethener Wohngebieten Spannfeld und Holzfeld ist ein wesentliches Etappenziel erreicht: Heute, am 26.06.2013, wurde der alte Fliegende Holländer demontiert, um einer neuen Brückenkonstruktion Platz zu machen. Meine Fotos zeigen die Abbrucharbeiten. Den neuen „Fliegenden Holländer“ haben die Rethener in einem jahrelangen Kampf gegen die autoritär geführte Laatzener Verwaltung durchgesetzt, die die...

Die CSU hat sich in Ihrer letzten Kreiskonferenz mit dem Stand und der weiteren Umsetzung der Energiewende beschäftigt. Die Kreisräte Dr. Ruth Niemetz und Karl Oberschmid informierten über den aktuellen Stand der Energiewende in Europa, Deutschland und Bayern, sowie konkreter Schritte im Landkreis Günzburg. Dr. Ruth Niemetz stellte dar, inwieweit die gesteckten Ziele in Europa, Deutschland und Bayern bis dato erreicht wurden. Defizite gebe es vor allem beim Netzausbau und der Speicherung....

Die CSU wirft einen Blick auf einige ihrer Zukunftsvisionen für Günzburg. Themen des Bürgergesprächs „CSU vor Ort“ in der Günzburger Altstadt waren somit unter Anderen der Ausbau der Ichenhauser Straße, die Verwirklichung der neuen Feuerwache am bisherigen Standort, die Schaffung zusätzlicher Anwohnerparkplätze, die Zukunft der Jahnhalle und die Altstadtweihnacht. Im Rahmen seiner ständigen Bürgergespräche unter Leitung der Ortsvorsitzenden Stephanie Denzler machte der CSU-Ortsverband diesmal...

Die örtliche CSU übergab kürzlich die Gewinne des Preisausschreibens vom Dezember und gratulierte den Gewinnern zu Kutschfahrten, dem Besuch einer Opernkinoaufführung und München- und Berlinfahrten herzlich. Die Gewinner konnten sich im Anschluss über die erfolgreiche Arbeit des Ortsverbandes und der Stadtratsfraktion informieren und ihre Anliegen vorbringen.

Der Ortsverband Königsbrunn der Partei "DIE LINKE" war erst vor einem Jahr gegründet worden. Für die turnusgemäße Hauptversammlung im Hotel Zeller, die vom Kreisvorsitzenden Otto Hutter (Augsburg) geleitet wurde, fanden sich 15 Genossinnen und Genossen ein. Der Rechenschaftsbericht des Ortsvorsitzenden Michael Wiesmeier bestand aus einem durchweg positiven Jahresrückblick. Es gab Infostände gegen Leiharbeit und prekäre Beschäftigung vor dem Kino, eine Flugblattaktion gegen Rechtsextremismus und...