Freie Wähler

Rund 150 Feuerwerkskörper wurden direkt gegenüber vom Schwanenhaus abgefeuert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragt: „Herr Dr. Keller, was ist mit Ihnen los? Sowohl in Ihrer Zeit als zuständiger Beigeordneter, wie auch jetzt beim zweiten Silvester in Ihrer Verantwortung als Oberbürgermeister versagen Sie im Hofgarten – traurig. Es wurde zwar die Feuerwerkskörperverbotszone auf den Bereich Apolloplatz und Rheinkniebrücke ausgedehnt, aber den...

Die Schwanenmutter Margarete Bonmariage sagt Tschüss. „Ich bin 1936 geboren und nun 85 Jahre alt. Das 1937 im Hofgarten errichtete und unter Denkmalschutz stehende Schwanenhaus war über 50 Jahre mein Anlaufpunkt. Wann es immer ging, jeden Tag, bei Wind und Wetter, war ich hier und habe mich um die Tiere gekümmert. Ich habe sie gefüttert, gepflegt und, wenn es sein musste, habe ich auch hier übernachtet. Nun muss ich anerkennen, dass mein Körper nicht mehr will, nicht mehr kann. Das stundenlange...

FREIER WÄHLER Effekt wirkt Die Presse berichtete gestern, dass das Gesundheitsamt, der Stadtentwässerungsbetrieb und das Universitätsklinikum Düsseldorf im ersten Quartal 2022 mit einem Abwasser-Monitoring auf SARS-COV-2 beginnen wollen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER freut sich, dass nun endlich unser Vorschlag vom 28. April 2020 umgesetzt wird. Schon damals schrieben wir die...

Liebe Freunde, auch das Jahr 2021 ist wieder einmal rasant vorbeigegangen. Die Pandemie und ihre anstrengenden Begleiterscheinungen hat unseren Alltag bestimmt. Nicht nur im privaten Bereich und der Wirtschaft, sondern auch bei der politischen Arbeit. Es galt also bei all den Katastrophen, die wir Menschen im Jahr 2021 erleben mussten, auch denen Aufmerksamkeit zu geben, die gern vergessen werden oder gern in den Hintergrund gestellt werden: Den Tieren! Ich möchte Euch auch in diesem Jahr eine...

Heute wurde bekannt, dass drei Seidenhühner, die seit Jahren im nicht einsehbaren, gesicherten Garten einer Düsseldorfer Familie lebten, erschlagen wurden. Das Veterinäramt hat bei einer Untersuchung hochgradige, flächige Blutungen mit Hämatombildung im Bereich von Hinterkopf und Genick festgestellt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Wenn man bedenkt, dass diese Hühner einem 11jährigen, autistischen Jungen gehörten, muss man fragen, was ging...

„Seit Jahren ist die auskömmliche Finanzierung des Tierheims und der Tierschutz im Allgemeinen Thema im Stadtrat, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den Jahren 2015 fortfolgende wurden jährlich jeweils rund 350.000 Euro im Stadthaushalt eingeplant. Immer wieder stellten wir Anträge, dass die finanzielle Situation für das Tierheim verbessert werden muss. Trotzdem stimmten OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP wiederholt...

„Wenn der bayerische Ministerpräsident ernsthaft glaubt, dass er in der Öffentlichkeit in einem besseren Licht dasteht, wenn er den FDP-Vize Wolfgang Kubicki öffentlich in die „Rechtsaußen-Ecke“ stellt, nur weil dieser sich klar gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, dann offenbart dies eine sehr charakterlose Eigenschaft des CSU-Vorsitzenden. Söders Verhalten ist zutiefst unanständig, in Bayern nennt man das auch „hinterfotzig“. Das erinnert fatal an seine Kampagne gegen den...

Offener Brief an den Oberbürgermeister, Dr. Stephan Keller Sehr geehrter Herr Dr. Keller, in der Stadtratssitzung vom 16.12.2021 haben Sie zu Beginn des TOP 43, Etatberatung darauf hingewiesen, dass die Haushaltsreden auf jeweils 10 Minuten begrenzt sind und Sie im Ältestenrat ermuntert wurden, dies streng einzuhalten. Das nachfolgende Tun ist bemerkenswert und nach der Abfolge der Aufzeichnung für jeden auf Duesseldorf.de erkennbar. Herr Rolf Tups (CDU) sprach von 3:04:59 bis 3:16:32. Um...

(#Mainz / #Köln) Die Freie Wähler Fraktion in Rheinland-Pfalz unterstützt die Gastronomie-Branche auf einer Demo heute in Mainz: „Die Gastronomie ist kein Pandemietreiber“, lautet das Motto. Die Landtagsfraktion der Partei FREIE WÄHLER in Rheinland Pfalz stellt sich hinter die Forderung der Gastronomie und ihres Interessenverbands DEHOGA, die Regelung 2G+ in der Gastronomie wieder abzuschaffen. Anlässlich einer heutigen Demonstration vor dem Mainzer Landtag, kritisiert Joachim Streit...

Das Bundeskabinett hat am Montag einen umstrittenen Nachtragshaushalt u.a. für milliardenschwere Investitionen in den Klimaschutz auf den Weg gebracht und dafür bislang noch nicht abgerufene Corona-Hilfsgelder eingeplant. Vertreter der Partei Freie Wähler in NRW sehen darin eine unsachgemäße Zweckentfremdung von Steuermitteln: „Das ist eine verfassungsrechtlich bedenkliche Umschichtung von Finanzmitteln, die eigentlich für die Entschädigung von Unternehmen gedacht waren, die in der...

FREIER WÄHLER Effekt wirkt: Neben den drei vorhandenen Recyclinghöfen in Lohausen, Flingern und Garath plant die Stadt einen vierten, wahrscheinlich im Stadtbezirk 9. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / Freie Wähler: „Wir freuen uns, dass hier wieder einmal der FREIE WÄHLER Effekt wirkt. Bezirksvertreter Peter Ries und Bürgermitglied Jürgen Kloft fordern dies schon seit rund 10 Jahren. Nun endlich kommt Bewegung in die Sache. Wir sagen Danke an...

(Köln / NRW) „Die von Corona betroffenen Branchen brauchen jetzt vor Weihnachten noch besser angepasste Hilfen und zwar mehr als einen Fixkostenzuschuss. Ansonsten kippt die Stimmung bei den Beschäftigten und Selbständigen und gefährdet das Bemühen, die Pandemie einzudämmen. Die Lage vieler Betriebe ist dramatisch,“ erklärt Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei Freie Wähler in einer aktuellen Pressemitteilung: „Der Einzelhandel, die Gastronomie, die Hotel- und...

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit: Düsseldorfer Anwohner aus Lohausen und Stockum haben sich wiederholt über Flugbewegungen am/über dem Flughafen Lohausen beschwert. Deshalb fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, aus welchen Gründen kam es in den letzten Wochen und Monaten zu Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen im Zeitraum zwischen 00:00 und 06:00h, aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen, Genehmigungen hat der Flughafen Düsseldorf die Flugbewegungen...

Freie Wähler Mittelrhein fordern: Schulferien im Dezember und Januar um 4 Wochen verlängern. Dafür kürzere Sommer-, und Herbstferien. (#NRW) Angesichts der rasant steigenden Zahl an Corona-Infektionen fordert der Vorsitzende der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei FREIE WÄHLER Torsten Ilg, dass die Schulferien in NRW jetzt umgehend der veränderten Lage angepaßt werden: „Neben einer hohen Impfquote sind Kontaktbeschränkungen der beste Weg, Krankenhäuser, Ärzte, Pfleger und immungeschwächte...

Stadtverwaltung Düsseldorf teilt mit: Dr. Stephan Keller war am 5. Oktober in Berlin und am 11. Oktober in München. In beiden Fällen war er beruflich dort, postete jedoch Fotos auf seinem parteipolitischem Facebook Account. Unsere diesbezüglichen Fragen in der letzten Stadtratssitzung beantwortete die Stadtverwaltung wie folgt: „Da hier privat erstellen Fotos für die Veröffentlichung genutzt wurden, hat die Landeshauptstadt Düsseldorf keinerlei Bedenken.“ Torsten Lemmer, Ratsherr und...

Freie Wähler Kritik am Corona-Gipfel: „Statt Impfzentren wieder zu eröffnen und kostenlose Tests anzubieten, wird über die Impfpflicht diskutiert und die Wirtschaft verängstigt.“ „Es muss unbedingt verhindert werden, dass in Deutschland wieder einzelne Branchen von einem „Teil-Lockdown“ betroffen sein werden, ohne dass vorher über die Höhe der dafür notwendigen Wirtschaftshilfen entschieden worden ist. Statt einer Impfpflicht brauchen wir weiterhin kostenlose Tests und neue Impfzentren.“...

Anwohner aus Lohausen und Stockum haben sich in den letzten Wochen und Monaten wiederholt über Flugbewegungen am/über dem Flughafen Lohausen beschwert. Deshalb fragt die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER die Verwaltung, 1.) Aus welchen Gründen kam es zu Flugbewegungen am Düsseldorfer Flughafen im Zeitraum zwischen 00:00 und 06:00h? 2.) Aufgrund welcher Zahlen, Daten, Fakten, Abwägungen, Genehmigungen hat der Flughafen Düsseldorf diese Flugbewegungen zugelassen? 3.) Was unternimmt die Stadt...

Dr. Stephan war in seiner Funktion als Oberbürgermeister von Düsseldorf anässlich der Fußball-Europameisterschaft am 5. Oktober in Berlin. Am 11. Oktober war auf der Immobilienmesse EXPO Real in München. Zu beiden Anlässen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf Presseerklärungen mit Fotos herausgegeben. In beiden Fällen sind auf der Facebook-Seite des Politikers Stephan Keller Postings mit CDU-Logo gepostet worden – und so unverändert bis heute lesbar. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

„Kölns OB‘in hat Köln nicht im Griff. Sie trifft zunehmend Einzelentscheidungen, die in der Stadtgesellschaft heftig umstritten sind.“ „Henriette Reker agiert widersprüchlich und mitunter ignorant, wenn es um die Eindämmung öffentlicher Exzesse während der Pandemie geht. Der „Corona-Chaostag“ am 11.11. am Zülpicher Platz hätte niemals stattfinden dürfen. Stattdessen forderte Henriette Reker nur wenige Tage zuvor noch die Impfpflicht für alle einzuführen, als ob sie damit noch schnell vom...

Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stimmte dagegen Im August 2019 haben SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP gegen die Stimmen von Tierschutz / FREIE WÄHLER, CDU und LINKEN für ein Parkraumbewirtschaftungskonzept in Düsseldorf gestimmt und die Verwaltung beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Nun hat die Verwaltung für Bilk und Flingern-Nord ein solches in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses zur Abstimmung gestellt, welches jetzt von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, LINKE und Die...

Wie viele Menschen müssen noch sterben oder verletzt werden? Zu den aktuell verübten Gewalttaten in der Altstadt äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER wie folgt: „Seit vielen Jahren nehmen Ausschreitungen, Übergriffe, Straftaten und Körperverletzungen in der Altstadt, der Carlstadt und der Rheinuferpromenade zu. Auch Gespräche zwischen Stadt, Polizei, Anwohnern, Ordnungs- bzw. Jugendamt und der Gastronomie führten – bei Licht...

Führungswechsel bei den Freien Wählern Burtenbach „Es ist Zeit, die Führung des Vereins in jüngere Hände zu legen“, ist sich die scheidende Vorsitzende Christina Scherer sicher. Seit 2002 stand die Verwaltungsangestellte an der Spitze der Freien Wählervereinigung Burtenbach. Seit 19 Jahren ist Christina Scherer ebenfalls Mitglied des Marktgemeinderates Burtenbach. Ganz aufhören wird und will Scherer nicht. Sie übernimmt als Schatzmeisterin ein neues Aufgabengebiet im Verein. In ihrer Zeit als...

„Angesichts der breiten Ablehnung des Kölner Muezzin Pilotprojekts, unter anderem durch liberale Muslime, jüdische und christliche Gruppen, aber auch durch weite Teile der Bevölkerung, muss Oberbürgermeisterin Henriette Reker umgehend ihr gefährliches Unterfangen zurückziehen. Ich rufe den Rat der Stadt Köln deshalb auf, gemeinsam gegen dieses gefährliche und naive Projekt Stellung zu beziehen und Frau Reker somit die Vertrauensfrage zu stellen“.  Mit dieser Forderung verschärft Torsten Ilg,...

„Mit diesem Pilotprojekt gefährdet die Oberbürgermeistern den Frieden in unserer Stadt und setzt völlig falsche Signale. Die Selbstverleugnung im Namen der Toleranz nimmt immer groteskere Züge an. Frau Reker scheint vorprogrammierte Konflikte mit ihrem Vorpreschen in der Muezzin-Frage regelrecht schüren zu wollen“, kritisiert der Kölner Freie Wähler Politiker Torsten Ilg das höchst umstrittene „Muezzin-Projekt“ der Stadt, an dessen Spitze sich Oberbürgermeisterin Henriette Reker gestellt hat....

Die FREIE WÄHLER sind die Partei der Inhalte. Dies ergibt sich aus Daten von Infratest dimap, aus denen hervorgeht, dass bei der Bundestagswahl für 73 Prozent der Wählerinnen und Wähler der FREIE WÄHLER das Wahlprogramm wichtig für die Wahlentscheidung war. Ein gutes Wahlprogramm mit klaren Forderungen und Inhalten hatten sich die FREIE WÄHLER gegeben. Unter dem Schlagwort „Ehrlichkeit und Fleiß“ forderte die Partei, das der Arbeitende nicht der Dumme sein dürfe und ein leistungs- und...

Zur aktuellen Diskussion, ob Cannabis freigegeben werden sollte oder nicht, äußert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Für und Wider wurde schon lange diskutiert, alle Argumente liegen auf dem Tisch. Wir sprechen uns dafür aus, Cannabis nicht zu legalisieren und somit es auch nicht unter staatlicher Aufsicht in Apotheken, wenn möglich sogar noch besteuert, an Konsumenten zu verkaufen. Cannabis ist eine Droge. Wenn man sich daran...

Zum Bundestagswahlergebnis in Düsseldorf stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest: „Vielen Dank an alle, Tierschutz bzw. FREIE WÄHLER gewählt haben. Diese Zustimmungen zeigen, dass unsere Arbeit hier vor Ort von den Wählern beobachtet und wertgeschätzt wird. Das spornt uns weiterhin an. Interessant ist auch, dass die CDU bei fast 10-Prozentpunkten Verlust im Nordwahlkreis ihr Direktmandat nochmal gegenüber SPD und Bündnis 90 / Grünen...

Berlin | Kurz vor der Bundestagswahl legte der Umfragewert für die "sonstigen" Parteien deutlich zu - Einzelwerte werden aber in der Regel nicht herausgegeben.  Unter Berücksichtigung der großen regionalen Unterschiede, sowie der großen Ungenauigkeit aufgrund der hohen Anzahl noch unentschlossener Wählerinnen und Wähler, kommt nach Angaben von Yougov derzeit vor allem die Partei Freie Wähler auf Werte, die ihr möglicherweise heute den Sprung über die 5% Hürde ermöglichen könnten. Die Freien...

Kölns: Für die Kölner Bundestagskandidaten der FREIEN WÄHLER kommt der Zuspruch aus der eher konservativen "CDU-Ecke" kurz vor der Wahl etwas überraschend. Promi-Anwalt Ralf Höcker, ehemaliger Pressesprecher der CDU-nahen Werte-Union, hat gestern auf Facebook eine Wahlempfehlung zugunsten der Partei Freie Wähler abgegeben. So schreibt er auf seiner Seite wörtlich: „Taktischer Wahlaufruf: Die Freien Wähler stehen bei über 3 %. Mit ein paar geliehenen Zweitstimmen kommen sie in den Bundestag....

zu Tiertodesfällen beim Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis: Das Starkregen-, Hochwasser-und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021 in Düsseldorf führte zu einem Todesfall in Vennhausen und erheblichen Sachschäden in der Stadt, insbesondere in den Stadtteilen 7 und 8, aber auch darüber hinaus. Dazu äußert sich Ratsfrau Claudia Krüger, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Da auch Tiere, Haustiere und wildlebende Tiere betroffen waren, habe ich die Verwaltung gefragt, wie viele...