DIE LINKE

Auszug: morgen ist Bundestagswahl. Aus diesem Grunde möchten wir die Positionen der Parteien zur Vermögensteuer übersichtlich zur Kenntnis geben, damit ihr sie bei eurer Entscheidung berücksichtigen könnt. Die Beschreibung basiert auf einer Zusammenfassung des Bündnis Umfairteilen. Nähere Informationen findet ihr auch in dieser Übersicht des Bündnis Umfairteilen: http://umfairteilen.de/fileadmin/download/material... CDU/CSU Sie lehnen die Wiedereinführung der Vermögensteuer oder eine...

Organspende: Hirntodkonzeption und -diagnostik müssen auf den Prüfstand In den letzten Jahren kam die Organspende nicht mehr aus den Schlagzeilen heraus: Manipulationen bei der Warteliste, mangelnde Transparenz oder schwere Vorwürfe gegen die Koordinierungsstelle DSO haben dem Vertrauen der Bevölkerung schwer geschadet. Doch statt Transparenz zu schaffen und das Organspendesystem komplett auf den Prüfstand zu stellen versucht die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit den Akteuren, möglichst...

... an die Frankfurter Rundschau: Zum Leitartikel „Fromm, frech und frei“ vom 13. September *) Ursula Rüssmann wirft in ihrem Leitartikel die Frage auf, „ob alte kirchliche Sonderrechte noch der ganzen Gesellschaft übergestülpt werden dürfen, obwohl die den Kirchen mehrheitlich den Rücken gekehrt hat“. Sie meint damit religiöse Vorschriften, Feiertage und dgl. Zu den Sonderrechten gehört aber auch die Finanzierung der beiden Großkirchen durch den Staat, somit durch alle Steuerzahler/innen:...

An die Recklinghäuser Zeitung: – Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen – Betr.: „Polit-Profi trommelt für die Linke“ – Vom: 4. September Dieser tendenziöse Bericht (Darin: Lafontaine habe „...als „Redner der Einfach-Bilder und Forderungen nichts verlernt“) verstößt gegen eine Grundregel des Journalismus: Trennung von Meinung und Bericht. Solch eine Be- und Abwertung ist reine Stimmungsmache gegen DIE LINKE. Demgegenüber steht in derselben RZ-Ausgabe ein breiter, wohlwollender Bericht über den...

Vor der Bundestagswahl 1994 hatte der damalige Generalsekretär der CDU, Peter Hintze, die geniale Idee, eine Rote-Socken-Kampagne anzuführen *). Sie richtete sich gegen die neue Partei, die PDS, und sollte vor einer Koalition dieser Partei mit der SPD warnen. Dazu kam es zwar nicht, Kohl wurde wiedergewählt und CDU/CSU regierte mit der FDP weiter, aber die PDS erreichte bundesweit immerhin 4,39%, in den neuen Ländern sogar 19,8% der Stimmen und gewann dort 4 Wahlkreise direkt. Hintzes Kampagne...

Auf Einladung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Recklinghausen war am Donnerstag, den 22.August die als „Hartz IV-Rebellin“ bekannt gewordene Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann aus Hamburg nach Recklinghausen gekommen. In einer öffentlichen Gesprächsrunde mit dem Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei und Bundestagskandidaten (WK 121) Erich Burmeister und Bärbel Beuermann (WK 122) berichtete sie von ihren Erfahrungen mit der Agentur für Arbeit und kritisierte das gegenwärtige Hartz...

22. August 2013 DIE LINKE. NRW (Hans-Werner Elbracht, Landesvorstand) Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal! Der deutschen Industrie werden zahlreiche Vergünstigungen und Ausnahmen bei den durch staatliche Regelungen hervorgerufene Energie- und Strompreisaufschlägen gewährt. Diese Ausnahmeregelungen wurden im Laufe der Zeit immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2012 einen finanziellen Umfang von rund 9,2 Mrd. Euro. Siehe („Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der...

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

Der Eurohawk-Untersuchungsausschuss war ein Beispiel dafür, wie sich SPD und Grüne einerseits, sowie CDU und FDP andererseits die Verantwortung für die Verschwendung von mehr als 500 Millionen öffentlicher Gelder zuschieben, obwohl sie alle Verantwortung tragen und die Grundannahmen teilen. Die Notwendigkeit einer „Signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung (SLWÜA)“ wurde im Jahre 2000 im Nachgang zum Jugoslawienkrieg vom damaligen Verteidigungsminister der...

Informationsveranstaltung zum Thema: Kurden-Frage in der Türkei und Kurden hier als Nachbar Montag 5.August, 19 Uhr, Stadthotel (Kolpinghaus), Kolpingstraße 3, Bocholt Die Ursachen des Kurden-Konflikts in der Türkei sind tiefgründig und facettenreich. Die Kurden-Frage ist nicht mehr ein Problems eines Landes, sondern ein regionales und internationales im Nahen-Osten. Warum geht die Türkei, die Mitgliedsanwärter für die EU ist, mit ihren oppositionellen, ethnischen und religiösen Minderheiten...

Begrüßungsrede beim Friedensritt 2013 Zur Begrüßung der Reiterinnen und Reiter für den Frieden hielt Kathrin Vogler am 20.7.2013 auf dem Prinzipalmarkt in Münster eine Rede zur Perspektive aktueller Friedensarbeit. Dabei hob sie die Bedeutung des Friedensrittes von Münster nach Osnabrück hervor: „Lasst mich zu Beginn sagen – ich habe in letzter Zeit selten einen so klaren, unmissverständlichen und nachvollziehbaren Aufruf gelesen, wie den euren zu dem diesjährigen Friedensritt.“ Kathrin Vogler...

Gesundheitsgefährdung durch die Mehrfachbelastung mit Schwermetallen Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat im Jahr 2011 eine Resolution verabschiedet, nach der die Mitgliedsstaaten sich darauf konzentrieren sollen, so viele der gesundheitsschädlichen Schwermetalle wie möglich aus der menschlichen Umwelt zu entfernen sowie ihre Bioakkumulation in der natürlichen Umwelt, der Nahrungskette und im menschlichen Körper zu verhindern. DIE LINKE fragte nach der Haltung der...

Seit einigen Jahren haben Arzneimittelhersteller die Pflicht aufzuzeigen, welchen Nutzen ihre Präparate haben und ob sie den Patientinnen und Patienten mehr Nutzen bringen als andere. Doch künftig dürfen die Konzerne selbst auswählen, gegen welche Vergleichstherapie sich ihre Produkte bei den Prüfungen auf einen Zusatznutzen bewähren sollen. CDU/CSU und FDP http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613428... hängten diese Änderungen auf Wunsch der Industrie...

Doch noch Änderungen im Transplantationsgesetz vor der Bundestagswahl? Fast ein Jahr nach Aufdeckung der Skandale in Göttingen und anderen Transplantationszentren ist noch keine Gesetzesänderung erfolgt. CDU/CSU, FDP und SPD spielen auf Zeit: 9 Monate lang hieß es, die „Reförmchen“, die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit den Akteuren des Transplantationswesens beim Krisengipfel vom 27. August 2012 vereinbart wurden, seien ausreichend. Erst als DIE LINKE einen Antrag einbrachte,...

AUS BERLIN Gesundheitspolitik Was sich in der Gesundheitspolitik noch tut bis zum Sommer Vor der Bundestagswahl stehen noch drei Monate zur Verfügung, um dringend notwendige Gesetze zu erlassen. Doch häufig geht es der Bundesregierung nur darum, schnell noch ein paar „Geschenke“ zu verteilen. Kathrin Vogler erläutert, welche Gesetzgebungsverfahren auch in der Gesundheitspolitik noch vor dem Sommer anstehen, aber auch, wo Schwarz-Gelb untätig bleibt und welche Initiativen DIE LINKE macht. - Die...

Dichtheitsprüfung: kommt sie in Deutschland flächendeckend? In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen...

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

Ostermarsch 2013 Kathrin Vogler spricht am 30. März beim Ostermarsch Rhein-Ruhr in Düsseldorf. Das diesjährige Motto des Ostermarschs: "Von Deutschland muss Frieden ausgehen! Nein zu Krieg und Rüstungsexporten - Atomwaffenfrei jetzt!" Im Aufruf heißt es: "Von Deutschland geht Krieg aus - hier kann und muss er auch verhindert werden! Deutsche Soldaten und Soldatinnen kämpfen in Afghanistan, sie sind auf dem Balkan und in Afrika und mit den deutschen Patriot-Systemen an der Grenze zu Syrien im...

Leserbrief an das Zeitungshaus Bauer, Marl: – Von Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen – Betr.: Kommentar „Extrem unreif“ *) – Vom 24. Oktober Buchsteiners Kommentar liest sich wie ein von Lobbyisten der Großwirtschaft bestelltes Pamphlet gegen eine junge Partei, die den Mut hat, sich den durch Spenden von Banken und Konzernen gefügig gemachten Parteien und einer ebenso dienstwilligen Regierung entgegenzustellen. Was andere nicht wahrhaben wollen oder verdrängen und verschweigen, was nicht mehr...

Zeitfragen-Infos: Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 337 / 22. August 2011 … mit Beiträgen zu den Themen: Israel, Afghanistan, Brasilien, Hunger, Landwirtschaft, Bundeswehr, Regenwald, Schulen, Palästinenser, Biokraftstoffe, Ökologie, Entwicklungspolitik, CO2, Kohlekraftwerke, Lebensmittel, DIE LINKE, Sozialpolitik,...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 336 / 14. August 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-08-14 – 15:40:19 … mit Beiträgen zu den Themen: Israel, Islam, USA, Gesellschaft, DDR, Blogger, Waffen, Krieg, Kriegstraumata, Psychologie, Pharmaindustrie, Gesundheit, Sozialpolitik, Die Mauer, DDR, DIE LINKE,...

zeitfragen-info nr. 328 / 20. Juni 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-06-20 – 12:31:48 Mit Beiträgen zu: Wirtschaft, Vietnam, Afghanistan, Krieg, USA, Nordafrika, Demokratie, Israel, Gaza-Streifen, Palästinenser, DIE LINKE; Antisemitismus, Migranten, abgeordnetenwatch, Atomausstieg, Die Grünen, Bundesregierung, regenerative Energien, Ökologie, Wachstum, attac => http://zeitfragen-info-blog.blog.de/2011/06/20/zei...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. zeitfragen-info nr. 326 / 7. Juni 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-06-07 – 11:38:47 Mit Beiträgen zu: Atomwaffen, Israel, Palästinenser, Gaza-Streifen, Menschenrechte, Bundeswehr, Atomausstieg, DIE LINKE, Sozialpolitik, Arbeitslosigkeit, Energie-Effizienz, Ökologie, Gentechnik, Wirtschaft,...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - Die Veröffentlichung der Beiträge in diesem blog erfolgt unabhängig davon, ob ich inhaltlich mit ihnen übereinstimme oder nicht. zeitfragen-info nr. 319 / 12. April 2011 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2011-04-12 – 16:00:50 Mit Beiträgen zu: Atomkraft, Tschernobyl , Anti-AKW-Bewegung, Atomstrom,...