Demokratie

Wie es der Zufall so wollte, verschlug es mich diesen Sommer in den Süd-Westen der Republik. Beim Sightseeing in der Region stolperte ich über zwei Einrichtungen, die man als Wiege und Gralshüter unserer Demokratie bezeichnen kann – das Hambacher Schloss und das Bundesverfassungsgericht. Das Schloss, idyllisch über der Rheinebene gelegen, war 1832 Austragungsort des Hambacher Festes, bei welchem u.a. die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit eingefordert wurde. Damit gilt der Ort bist...

Wachstube Das Böse ist immer und überall, ob regierungsnah oder klerikal - ob in Stuttgart oder anderswo, das Böse, das findet man sowieso. Das Böse ist immer und gegenwärtig, ob im rollenden Stuhl oder Merkelkostüm ob glattrasiert oder schnauzesbärtig – stets ist es machtgieriges Ungetüm. Das Böse ist stets und immer präsent, ganz gleich auch in welchem Tone gefärbt - auf’s Böse da hat man ein Dauerpatent, das hat man ja schließlich von den Bösen geerbt. Das Böse ist Recht für die wohlhabend’...

Stuttgart 21 : König Grube I. sagt allen, was Dämonkratie heißt! ====================================================== “Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst“ Ist er nicht süß, der König der entgleisten Gesichtszüge und harten Weichen. Parlamente, immerhin! Aber wer sitzt in den Parlamenten? Abnicker und Informations-Überforderte Pöstchen-Verwalter. Noch nicht einmal bei der Kandidaten-Auswahl geht es wirklich demokratisch zu. - Königliche Hoheit, es passt schon! “ein Widerstandsrecht...

Endlich, was Generationen Sozialrevolutionäre nicht schafften, der Offenbacher Aktions- und Politkünstler, Technoskulpteur und Dadaist Uwe Kampmann hat der Stadt Offenbach das Offenbacher Arbeiterdenkmal geschenkt, was seit 100 Jahren von den Offenbacher Gewerkschaftern gefordert wird. Mit modernster künstlerischer Technik gelang es dem Wohltäter, in kurzer Zeit ein bewegendes Monument zu schaffen, das vom unermüdlichen Fleiß eines Offenbacher Arbeiters Zeugnis ablegt. Fleiß,...

AAVAZ.org ist eine globale Internet-Bewegung die bis jetzt fast 5 Mio. Mitglieder umfasst. Sie verfasst Petitionslisten z.B. zu Menschenrechtsverletzungen, Umweltschutz aber auch im Zuge politischer Entscheidungen. Als angemeldetes Mitglied bekommt man die Petitionen per e-mail zugesandt und entscheidet ob man die Petition unterstützen möchte. Zuletzt hatte die Wahl des Bundespräsidenten eine solche Unterschriftenwelle ausgelöst: http://www.ksta.de/html/artikel/1277881670190.shtm... Daß die CDU...

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung vom 10. Mai über die Landtagswahlergebnisse: Nach der Wahl: Werden die 41 % Nichtwähler ernst genommen? Das eigentliche Drama der zurückliegenden Landtagswahl, nämlich die von Wahltermin zu Wahltermin immer weiter sinkende Wahlbeteiligung, war den Medien und den Parteipolitikern allenfalls eine Randnotiz wert. Der Gewöhnungseffekt an diesen Trend lässt die Beteiligten achselzuckend zur Tagesordnung übergehen? Da seien halt die...

Nach Gedacht + Vor Gehalten: Stichwahl a la Schünemann Die in Niedersachsen um sich greifende Politik nach Gutsherren-Art hat nun sogar das Heilige Gut der Demokratie erreicht, die Wahl. Bei den Stichwahlen der Oberbürgermeister & Co registrierte all zu oft mein Freund Schünemann viel zu geringe Wahlbeteiligungen. Und das Ärgerliche darin ist, dass nur wenige Wähler so hübsch im Hinterzimmer ausgepokerte Kandidaturen und Wahlkampfprojekte durcheinander bringen können. So etwas als...

"Art 21 GG (1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. .... " Ja, wirklich. Wir müssen den Gründern der deutschen Parteien dankbar sein, denn ohne sie gäbe es unsere Demokratie vermutlich nicht. Parteien sind entstanden aus den politischen Gruppen die sich infolge der französischen Revolution, deren Gedanken für Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit durch ganz Europa zogen gebildet hatten - nach Jahrhunderten der Herrschaft von Adel und Klerus war ein...

Politik Diese Politik ist Scheibenkleister. Nichts für kleine Leute. Frau Merkel sucht noch ihren Meister von Guttenberg, so heißt er heute. Morgen ist es Müller oder Meier die sind so leicht ersetzbar die meisten sind so schlimm oh weia! aber Nachschub gibt es immer dar. Persönlichkeiten wie der Schmidt oder FJS, der Scheel, der Walter machen heute nicht mehr mit Die Guten unterliegen auch dem Alter. Das Ende ist wie immer offen. Es ändert sich oder bleibt wie´s ist Die Demokratie ist stets...

Auch dieses mal twittern die Lehrter GRÜNEN live von der Stadtratssitzung. Heute, Mittwoch den 09. Dezember 2009, ab 18Uhr unter http://www.twitter.com/GrueneLehrte Hier noch der Link zur Tagesordnung http://j2j.de/D4DTIF (PDF) u.a. heutiges Thema ,,Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2010"

iHr, Sie wir alle haben die Leute ins Rathaus gewählt, die wir verdienen. Sie haben unser Mandat und mit dem können die machen was sie wollen. Es ist unerheblich, ob man selbst für oder gegen die Ansiedlung von Obi ist bzw. war. Man hat für uns entschieden und damit ist die Kuh vom Eis. Und bitte, lassen wir es auch nicht an demokratischem Grundverständnis mangeln. Demokratie an sich ist grundsätzlich etwas positives. Leider wird sie all zu oft mißbraucht und die unterschiedlichsten...

23.11.2008 Ist Schäuble ein schlechter Mensch-ärgere-dich-nicht-Spieler...? Kennen Sie das? Sie sitzen mit Freunden gemütlich abends zusammen und spielen in fröhlicher Runde, so richtig schön harmonisch, Mensch-ärgere-dich-nicht. Während des Spieles, soeben noch auf der Gewinnerseite, ändert sich die Glückssträhne von, nennen wir ihn, Wolfgang. Wolfgang findet das Spiel auf einmal nicht mehr demokratisch genug und sinnt darüber nach, wie man es, zu seinen Gunsten?, verbessern könnte. Sollte man...

Was sagt das Volk? Zitate von den Stammtischen - heute aufschnappt: 1. ZITAT: "die selbstzerfleischung dieser spd ist schon erstaunlich - das downloaden der spd ist nicht mehr feierlich. nehmen die sich die bairische spd zum vorbild" ERSTER AKT DES HESSISCHEN POLITIKTHEATERS 2. ZITAT: "definitiv hat koch nicht gesiegt, ypsilanti aber auch nicht. " STIMMT, DENN EIGENTLICH HATTE ICH HERRN MINISTERPRÄSIDENTEN KOCH BISHER ALS KONSEQUENTEN MANN GESCHÄTZT - DEM IST NICHT SO also ZWEITER AKT DES...

Nach Einbruch der Dunkelheit bieten Industrieanlagen, die bei Tage fast bedrohlich wirken, einen geradezu idyllischen Anblick. Doch dieser Eindruck friedlicher Koexistenz von Industrie, Mensch und Natur täuscht. So plant der Bayer-Konzern die Inbetriebnahme einer Pipeline für hochgiftiges Kohlenmonoxyd (CO) durch dicht besiedelte rechtsrheinische Wohngebiete, um zwei Firmenstandorte zu vernetzen. Unter dem Vorwand der Gemeinnützigkeit wurden dem Landesparlament die entsprechenden Anträge für...

CSU, Junge Union und Frauen Union beteiligen sich am Samstag 6.7.08 um 17.15 Uhr auf der Hauptbühne hinter dem Rathaus mit einer Autorenlesung von Büchern, die unter der NS-Diktatur verboten waren bzw. verbrannt wurden, am Bündnis für Toleranz und Demokratie in Günzburg. An einem Infostand klärt die CSU ganztägig über Kunst und Literatur auf, die unter den Nationalsozialisten verboten war. Ebenso spielen unter dem Motto: "Toleranz kling gut" Günzburger Schülerbands.

Schade, dass sich der SPD-Böck nach der Wahl zum Stadtrat in Unterschleißheim der CSU zugewandt hat. Ein großer Teil der über 8000 Stimmen haben sich wahrscheinlich Hoffnung auf mehr Demokratie gemacht, aber Sie wurden enttäuscht. Was so ein Bürgermeisteramt und die damit verbundene, nicht unerhebliche Aufwandsentschädigung (auch wenn es nur der 3. Bürgermeister ist) alles ausmacht. In Unterschleißheim geht es also weiter wie bisher. Die kleinen Parteien machen gute Vorschläge, welche die...