Demokratie

KLIMA : Zwar sind viele Menschen durch die stattgefundenen Demonstrationen aufgerüttelt worden, haben sich aber trotzdem nicht davon abhalten lassen wieder am Silvesterabend 5000 Tonnen Feinstaub in den Himmel zu jagen! Auch heute Morgen habe ich auch  wieder viele Mütter gesehen die ihre Kinder mit einer Großraumlimousine zur Schule gefahren haben. Wofür eigentlich diese ganze Aufregung um das Klima, wenn sowieso keiner seine Gewohnheiten ändert?

Albrecht Müller beschreibt in 17 Thesen worin Menschen durch Wörter und Manipulationstechniken in die Irre geführt werden. Wenn wir es schaffen würden und in Deutschland eine direkte Demokratie hätten und das Volk dürfte bestimmen darüber, ob wir mehr Rüstung und Stärke gegenüber unseren Nachbarn zeigen sollen, mehr Nato Osterweiterungen, neue Atombomben oder bis 68 Arbeiten wollen, dann würde die Bevölkerung sagen: Das wollen wir alles nicht. Wenn wir gefragt werden würden, ob wir gute...

Sympathisch ist mir Herr Kubicki nicht, aber auch nicht wirklich unsympathisch, denke ich, und nehme seine gerade erschienene Autobiographie in die Hand. Die Male, die der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP und Vizepräsident des Deutschen Bundestages bisher im Fernsehen, in Zeitungen usw. zu Wort kam, hat mich nicht wirklich "vom Hocker gerissen".  Sind es doch eher sehr selbstdarstellerische Äußerungen und politische eher  SELBSTVERSTÄNDLICHKEITEN, die ich von ihm bisher zu hören...

Ein Statement der DLRG-Jugend Hessen zur anstehenden Landtagswahl und zur aktuellen politischen Situation in Deutschland Die DLRG-Jugend Hessen ist einer der größten Kinder- und Jugendverbände in Hessen und Mitglied im hessischen Jugendring. Sie vertritt die Interessen von rund 35.000 Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Die Aktiven und Mitarbeitenden fühlen sich dem Leitbild der DLRG-Jugend verpflichtet. Dort heißt es: „In unserer verbandlichen, gesellschaftlichen und internationalen...

"...Die Europäische Union umgab bis vor kurzem ein Gürtel des Friedens. Jetzt erleben wir im Süden und im Osten die Sprache der Macht, nicht die Macht der Sprache. Vor den Toren unserer Union sprechen die Waffen – ob in Libyen oder im Irak, in Syrien, in der Ukraine, wie in einer Vielzahl weiterer Länder ebenfalls. Es sind oftmals Ideologen, Nationalisten, Fanatiker und Terroristen, die Frieden und Freiheit der Völker bedrohen..." (Joachim Gauck) Darum wehret den Anfängen, bevor noch mehr Tote...

Macron erzielte in Frankreich mit 42 % Wählerstimmen die absolute Mehrheit. Die „alten“ politischen Kräfte wurden ausgeschaltet. Mit 58 % werden sie ihm das Leben als Opposition schwer machen. Werden das deutsche Verhältnisse?

"Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht...", so kann man es bei Wikipedia nachlesen. Möchte wissen, wo dieser Tag gefeiert wird. Bei uns als Grundrecht hochgejubelt, in anderen Ländern gefürchtet und bekämpft. Doch wenn man ehrlich ist, muss man sich fragen, woran diese Freiheit überhaupt fest gemacht...

Die von der russischen Politik und deren Medien angefeuerte kollektive Empörung von Russlanddeutschen und Russen beider Staaten wegen der angeblichen Vergewaltigung einer Russlanddeutschen, stimmt mich nachdenklich. Soll man den Stellungnahmen unserer Politiker Glauben schenken, dass sich der in den russischen Medien verbreitete Sachverhalt sich in Wahrheit ganz anders darstellt und nur Teil des inzwischen üblichen Propagandakrieges ist? Gleichwohl ist nach der Silvesternacht in Köln der...

Ich stehe auf dem Standpunkt, dass in einer wehrhaften Demokratie jeder in angemessener Form seinen Beitrag zu leisten hat, was den zivilen Beitrag mit einschließt. Ich habe darum nie verstanden, warum die allgemeine Wehrpflicht und alternativ der Zivildienst ausgesetzt wurde. Die Abschaffung der Wehrpflicht ist der allgemeinen Friedenseuphorie nach dem Ende des Kalten Krieges geschuldet. Deutschland war ja nur noch von Freunden umgeben, so dachte man. Mit einem Rückbau der Armee ließ sich...

Von den insgesamt 19 Lichtensteiner Gemeinderäten stellt die Listenverbindung CDU/Bürger nur noch 6 Personen. Bisher waren es immerhin noch neun. Hier die Details: Wahl 2014 *** Isoliert vom Volk und unfähig, auf dessen veränderte Vertretungswünsche einzugehen, verharrte die Fraktionsführung in konservativer Unbeweglichkeit, so überheblich wie ahnungslos, auf den hergebrachten Positionen. Auf die Erkenntnis dieses Versagens seitens der Verantwortlichen werden wir wohl nicht mehr hoffen...

Jetzt wo die Lunte brennt, schauen wir starr wie Kaninchen zu, wie uns Putin im Machtrausch und unter dem Beifall seiner Vasallen die Krisenregion aufmischt. Wohl wissend, dass er die erhobenen Zeigefinger des Westens nicht fürchten muss. Im Gegenteil, alle Militärpräsenz und Sanktionen tragen meiner Meinung nach eher zur weiteren Eskalation bei und arbeiten nur den russischen Strippenziehern in die Hände. Ich glaube aber auch, dass sich im Osten der Ukraine der terroristische Mob mittlerweile...

In diesen schweren Krisenzeiten, in denen kein Tag vergeht, an dem bis zur Unkenntlichkeit Vermummte im vollen Kriegsornat für Demokratie und Freiheit Schiffe und Kasernen eines fremden Landes kapern sowie ganze Landstriche annektieren, bedarf es auch einmal einer Aufheiterung. Wie wäre es, dem Schutzpaton aller Russen auf dieser Welt mit klingendem Spiel ein Ständchen vor den Kremlmauern zu bringen – gleichsam den biblischen Posaunen von Jericho. Ein Ständchen, das an die bis vor kurzem...

GASTBEITRAG ZU KRIEGSWAFFEN Die Hölle auf Erden Von MATTHIAS JOCHHEIM Die globalen Aufwendungen für Kriegswaffen übertreffen bei Weitem die Mittel, die für die Sicherung der Grundbedürfnisse der Ärmsten ausgegeben werden. Die Attentate vom 11. September 2001 hatten mehrere militärische Interventionen zur Folge, bei denen weit mehr Menschen ums Leben kamen als bei den eigentlichen Anschlägen. Allein der Krieg und die jahrelange militärische Besatzung im Irak kostete seriösen Schätzungen zufolge...

Oskar Lafontaine kandidiert nicht für den Parteivorsitz. Schon hören die Auguren das Totenglöcklein für DIE LINKE schlagen. Sie haben sich zu früh gefreut. Ein starkes Team bewirbt sich kollektiv auf dem Parteitag in Göttingen für Führungsaufgaben. Bravo! Hier das Team und seine Presseerklärung von heute Abend Katja Kipping, Katharina Schwabedissen, Caren Lay, Brigitte Ostmeyer, Thomas Nord, Jan van Aken Weil das Wünschen nicht geholfen hat Wir stellen uns zur Wahl In der jetzigen...

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

Wie es der Zufall so wollte, verschlug es mich diesen Sommer in den Süd-Westen der Republik. Beim Sightseeing in der Region stolperte ich über zwei Einrichtungen, die man als Wiege und Gralshüter unserer Demokratie bezeichnen kann – das Hambacher Schloss und das Bundesverfassungsgericht. Das Schloss, idyllisch über der Rheinebene gelegen, war 1832 Austragungsort des Hambacher Festes, bei welchem u.a. die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit eingefordert wurde. Damit gilt der Ort bist...

Wachstube Das Böse ist immer und überall, ob regierungsnah oder klerikal - ob in Stuttgart oder anderswo, das Böse, das findet man sowieso. Das Böse ist immer und gegenwärtig, ob im rollenden Stuhl oder Merkelkostüm ob glattrasiert oder schnauzesbärtig – stets ist es machtgieriges Ungetüm. Das Böse ist stets und immer präsent, ganz gleich auch in welchem Tone gefärbt - auf’s Böse da hat man ein Dauerpatent, das hat man ja schließlich von den Bösen geerbt. Das Böse ist Recht für die wohlhabend’...

Stuttgart 21 : König Grube I. sagt allen, was Dämonkratie heißt! ====================================================== “Bei uns entscheiden Parlamente, niemand sonst“ Ist er nicht süß, der König der entgleisten Gesichtszüge und harten Weichen. Parlamente, immerhin! Aber wer sitzt in den Parlamenten? Abnicker und Informations-Überforderte Pöstchen-Verwalter. Noch nicht einmal bei der Kandidaten-Auswahl geht es wirklich demokratisch zu. - Königliche Hoheit, es passt schon! “ein Widerstandsrecht...

Endlich, was Generationen Sozialrevolutionäre nicht schafften, der Offenbacher Aktions- und Politkünstler, Technoskulpteur und Dadaist Uwe Kampmann hat der Stadt Offenbach das Offenbacher Arbeiterdenkmal geschenkt, was seit 100 Jahren von den Offenbacher Gewerkschaftern gefordert wird. Mit modernster künstlerischer Technik gelang es dem Wohltäter, in kurzer Zeit ein bewegendes Monument zu schaffen, das vom unermüdlichen Fleiß eines Offenbacher Arbeiters Zeugnis ablegt. Fleiß,...