Bundestagswahl 2013

Gedanken zur Wahl IG Metall 2013 Ist wirklich alles schon entschieden? Probleme gibt es genug! Du hast eine Stimme nutze Sie ! Gib Dir einen Ruck, nutze Sie !

An die Recklinghäuser Zeitung: – Von: Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen – Betr.: „Polit-Profi trommelt für die Linke“ – Vom: 4. September Dieser tendenziöse Bericht (Darin: Lafontaine habe „...als „Redner der Einfach-Bilder und Forderungen nichts verlernt“) verstößt gegen eine Grundregel des Journalismus: Trennung von Meinung und Bericht. Solch eine Be- und Abwertung ist reine Stimmungsmache gegen DIE LINKE. Demgegenüber steht in derselben RZ-Ausgabe ein breiter, wohlwollender Bericht über den...

Seit ich bei den letzten Bundestagswahlen zum ersten Mal den Wahl-O-Maten ausprobiert habe, bin ich absolut überzeugt von ihm und heute scheint er mir wichtiger denn je! Denn so, wie die Parteien heutzutage im Revier der anderen "wildern", weiß doch kaum noch jemand wirklich genau, wofür eine Partei im Einzelnen steht! Dazu kommt, daß Politiker bei Interviews grundsätzlich nie eine KONKRETE Frage klar und eindeutig mit "Ja" oder "Nein" beantworten. Es gibt in der Regel das klassische...

Der Termin für die Bundestagswahl 2013, der 22. September, rückt immer näher und so schießen die Wahlplakate wie Pilze aus der Erde. Eigentlich wundere ich mich, dass sich diese Dinosaurier der Werbebranche immer noch so erfolgreich gegen ihre digitale Konkurrenz behaupten können. Aber noch sind die Plakate da und so zog ich mit meiner Kamera los, um sie zu dokumentieren. Dabei konzentrierte ich mich auf die in Laatzen aufgestellten unterschiedlichen Großflächenplakate, die ich als...

Brief an: BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN Bundestagsfraktion Platz der Republik 1 11011 Berlin Welchen Stellenwert hat der Sport allgemein für Ihre Partei? Sehr geehrte Vorstandsmitglieder, mit Interesse las ich Ihre Antwort auf diese Frage, die allen Parteien zum aktuellen Wahlprogramm, seitens des DSB gestellt wurde. „Für BÜNDNISS 90/DIE GRÜNEN hat der Sport einen großen Stellenwert. Wir haben sowohl in unserem Grundsatzprogramm als auch in unserem Wahlprogramm ... In allen Parlamenten vertreten grüne...

Am 13. August 2013 fand in Springe die Veranstaltung „UmSteuern für mehr Gerechtigkeit - solidarisch was bewegen!“ mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler bei Hoffmann’s statt. Der Haushaltspolitiker informierte über das grüne Finanz- und Steuerkonzept. Eingeladen hatte der grüne Ortsverband Springe. Der Vortrag war mit über 20 Gästen gut besucht, darunter Abi Doğan, der grüne Bundestagsdirektkandidat vor Ort. Sven-Christian Kindler ging in seinem halbstündigen Vortrag zu...

Am Montag, dem 19. August, findet um 18 Uhr eine öffentliche Podiumsdiskussion zu dem Thema "Europäische Finanzkrise - Sozialdemokratische Antworten auf die Krise" in den Räumen des Naumburger Tageblattes in der Salzstraße 8 in Naumburg statt. Als ausgewiesener Finanzexperte und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion steht Carsten Schneider zu allen Fragen rund um die Finanz- und Staatsschuldenkrise Rede und Antwort. Moderiert wird die Veranstaltung vom Bundestagskandidaten...

„Nicht nur in Ostdeutschland, aber gerade auch in Ostdeutschland brauchen wir dringend einen Aufbruch für eine neue Politik“, sagte Steinbrück am Samstag den Teilnehmern einer SPD-Konferenz in Halle am 10.08.2013. Thema: „Neue Impulse für Ostdeutschland“. Neben dem SPD-Kanzlerkandidaten waren auch Manuela Schwesig und Matthias Machnig, beide Mitglieder in Steinbrücks Kompetenzteam, an die Saale gekommen. In Halle war eine Delegation aus dem Burgenlandkreis vertreten unter anderem mit dem...

Marburg, im Juli 2013 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter rufen auf: DIE LINKE wählen! Bundeskanzlerin Merkel bejubelt Schwarz-Gelb als »erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung«. Rot-Grün feiert 10 Jahre Schröders Agenda 2010 und Hartz-Gesetze. Wir dagegen sehen zunehmende soziale Spaltung und Ungerechtigkeit, explodierenden Reichtum auf der einen, öffentliche und private Armut auf der anderen Seite. »Deutschland geht es nur gut, wenn es ganz Europa gut geht«, sagt die...

Marburg, 29. Juni 2013 100 Prozent sozial DIE LINKE hat ihr Bundestagswahlprogramm beschlossen. Es gibt viel, was sich ändern muss: Viele sind arm trotz Arbeit, aber die Gewinne von vielen Unternehmen explodieren. 800 000 Millionäre leben in Deutschland, aber es fehlen Kita-Plätze. Erwerbslose werden drangsaliert, aber Steuerflucht wird nicht wirksam bekämpft. Die Krise in Europa wird auf dem Rücken der kleinen Leute ausgetragen. Soziale Gerechtigkeit ist das Programm der LINKEN. Wir kämpfen...

"Soziales Europa - Gute Arbeit - Sichere Renten" und Unterschriften für die Lutterbergschule Bad Lauterberg (DGB). Unter dem Motto „Soziales Europa – Gute Arbeit – Sichere Rente„ informierten der Vorsitzende des DGB-Ortsverbands Bad Lauterberg Klaus Richard Behling sowie eine Reihe weiterer Gewerkschaftler am vergangenen Samstag (8.6.2013) Interessierte und Passanten, im Rahmen einer niedersachsenweiten Informationskampagne, über die Wünsche und Vorstellungen des DGB und seiner...

Doch noch Änderungen im Transplantationsgesetz vor der Bundestagswahl? Fast ein Jahr nach Aufdeckung der Skandale in Göttingen und anderen Transplantationszentren ist noch keine Gesetzesänderung erfolgt. CDU/CSU, FDP und SPD spielen auf Zeit: 9 Monate lang hieß es, die „Reförmchen“, die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit den Akteuren des Transplantationswesens beim Krisengipfel vom 27. August 2012 vereinbart wurden, seien ausreichend. Erst als DIE LINKE einen Antrag einbrachte,...

Zu Berichten über angebliche Beschlüsse zur Rente mit 69 in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Dr. Georg Nüßlein: Die Berichte entbehren jeglicher Grundlage. Bei den zitierten Passagen im Abschlussbericht der Enquete-Projektgruppe 4 handelt es sich lediglich um einen Vorschlag des Sachverständi-genrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (SVR). Die Koalition macht sich...

Der in Münsterhausen wohnende Tobias Koch war Teilnehmer des diesjährigen Jugendmedienworkshops im Deutschen Bundestag.. Aus hunderten von Bewerbungen bundesweit hatte sich Tobias Koch im Rahmen des Auswahlverfahrens mit seinem Aufsatz „Wie stellt die Presse das Thema Demographie dar?“ erfolgreich durchgesetzt. Als einer von 30 jungen Medienmachern durfte er den Hauptstadtjournalismus und das politische Berlin aus nächster Nähe kennenlernen. Unter anderem war der Münsterhausener für einen Tag...

Beim Landesparteitag der niedersächsischen Grünen in Oldenburg ist Viola von Cramon, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Wochenende erneut auf den aussichtsreichen Listenplatz 7 für die Bundestagswahl 2013 gewählt worden. Viola von Cramon, die bereits im November letzten Jahres als Direktkandidatin für den Wahlkreis 52 (Goslar - Northeim - Osterode) gewählt worden ist, zeigte sich sehr zufrieden: Ich freue mich über diesen tollen persönlichen Erfolg und werde jetzt...

Ein gezieltes Vorgehen gegen den drohenden Zusammenbruch der Eurostabilität fordert der Vorsitzende der FREIEN WÄHLER Hubert Aiwanger: „Griechenland, Portugal, Spanien und Italien sind in der Eurozone nicht zu halten. Wenn wir das durch ESM und Bankenhilfe trotzdem versuchen, reißen diese Länder die gesamte Eurozone ins Verderben. Wir müssen den politischen Fehler, schwache und starke Länder in eine einheitliche Währungszone zu stecken, rückabwickeln. Zum Nutzen aller – außer der...

FREIE WÄHLER: „Gesunder Menschenverstand nach Berlin!“ Die FREIEN WÄHLER sehen das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des FOCUS als Bestätigung ihrer bisherigen Arbeit und Auftrag für die Zukunft. Die Umfrage sieht die FREIEN WÄHLER im nächsten Bundestag und räumt ihnen ein Wählerpotential von 17 Prozent ein. Dies sei ein Beweis für den Erfolg unserer Politik, so der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger heute auf einer Sitzung des Bundesvorstandes in Gießen....

Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL, die heute veröffentlicht wurde. 2.051 Bürger wurden hierzu vom 11. bis 15. Juni 2012 repräsentativ befragt. Hubert Aiwanger, Bundesvorsitzender der FREIEN WÄHLER dazu: „Wir freuen uns über den Zuspruch und nehmen den Auftrag an. Wir haben in den nächsten Wochen und Monaten die Aufgabe, unsere kompetenten Mitglieder und unser lösungsorientiertes Programm den Menschen noch näher vorzustellen. Die FREIEN WÄHLER werden ihre jahrzehntelange...

Die FREIEN WÄHLER Deutschland bringen auch konzeptionell frischen Wind in die verstaubte Bundespolitik. Nach dem Beschluss bei der Bundesmitgliederversammlung in Geiselwind, zur Bundestagswahl 2013 anzutreten, haben die FREIEN WÄHLER gestern Abend ein Eckpunktepapier zum Grundsatzprogramm verabschiedet, das parteiintern weiter diskutiert wird. Ziel ist es, das Grundsatzprogramm zur nächsten Bundesmitgliederversammlung im Herbst in Hannover zu verabschieden. Das Grundsatzprogramm vertieft die...

Die FREIEN WÄHLER in Niedersachsen freuen sich über den erstmaligen Antritt bei der Bundestagswahl 2013. Die Bundestagskandidatur wurde auf einer Bundesmitgliederversammlung im bayerischen Geiselwind am Wochenende mit großer Mehrheit beschlossen. Die FREIEN WÄHLER verstehen sich auf Bundesebene als neue bürgernahe und seröse Alternative zu den etablierten Parteien. "Die FREIEN WÄHLER in Niedersachsen begrüßen diesen Beschluss ausdrücklich", so ihr stellv. Landesvorsitzender Torsten Jung...